Ein Chor von Kriegsdrohungen gegen den Iran, der derzeit aus Washington und von seinen Verbündeten erschallt. Nehmen Sie sich mal Zeit, -googlen- Sie die einzelnen Begriffe in der Überschrift und vergleichen Sie die aktuelle Situation, mit den damaligen Anschuldigungen bezüglich der Massenvernichtungswaffen im Irak 2003. Dank an Rüdiger für den Hinweis, sagt Maria Lourdes!
Obama sagte schon im August 2010, der Iran muss wissen, worauf er sich einlässt. Wenn Nationalstolz den Iran dazu treibe, Atomwaffen zu entwickeln, fuhr Obama fort, wird er die Folgen tragen müssen.
Obama weiter: Alle Optionen liegen auf dem Tisch, um einen Wettlauf um Atomwaffen in der Region und einen nuklear bewaffneten Iran zu verhindern.
US-Verteidigungsminister Leon Panetta sagte am gestrigen Sonntagabend entgegen den früheren Behauptungen anderer US-Politiker bezüglich des iranischen Atomprogramms, dass Iran noch keine Atomwaffen produziere. Er unterstrich in einem Interview mit dem Sender CBS, dass Iran derzeit noch keine Atombombe baue. Trotzdem wird die Kriegshetze weiter betrieben.
Deutsche Politikberater verlangen einen Schulterschluss des Westens zugunsten möglicher Militärschläge gegen Iran.
Der Versuch, im sogenannten Nuklearkonflikt mit Teheran “diplomatische Lösungen zu fördern”, gehe “schon lange an den Realitäten vorbei”, behauptet ein aktueller Beitrag in der Zeitschrift Internationale Politik, dem einflussreichsten Medium des außenpolitischen Establishments in der Bundesrepublik. Quelle: german-foreign-policy
Die “iranische Bedrohung” entziehe sich der Logik traditioneller Politik; sie ähnele “klassischen griechischen Tragödien”, die “in der Regel in einem Gemetzel” endeten. Berlin dürfe sich Militärschlägen nicht verweigern und müsse die Bevölkerung auf mögliche Folgen, etwa Attentate gegen Ziele in Europa oder höhere Benzinpreise, vorbereiten. Die Forderungen richten sich ausdrücklich gegen eine zweite Fraktion der Berliner Außenpolitik, die den deutschen Interessen mit kooperativen Einflussmitteln (“Wandel durch Annäherung”) besser zu dienen meint. Ihr sind expansionsinteressierte Wirtschaftskreise zuzurechnen, die auf Geschäfte mit Iran nicht verzichten wollen. Während die für Militärschläge offene Fraktion publizistisch in die Offensive geht, nehmen die Spannungen am Persischen Golf dramatisch zu.
Mordanschläge, Seeblockade – Wie es in einem neuen Beitrag in der Fachzeitschrift Internationale Politik heißt, gehe “die Krise um das iranische Nuklearprogramm” gegenwärtig in eine “möglicherweise entscheidende Phase”.[1] Die “Erstürmung der britischen Botschaft” in Teheran sowie die “Meldungen über militärische Vorbereitungen der Israelis” deuteten erkennbar auf eine Eskalation hin. “Im Grunde genommen” habe der Übergang des Konfliktes in offene Gewalt bereits begonnen; der Autor ruft die “auffällig häufigen Explosionen in iranischen Militäranlagen” in den letzten Monaten sowie die “Anschläge gegen führende Vertreter des iranischen Nuklearwaffen- und Raketenprogramms” in Erinnerung. “Wer immer diese Anschläge geplant und ausgeführt hat – seien es Geheimdienste oder iranische Oppositionelle oder eine Koalition aus beiden -, geht davon aus, dass diese Programme durch den Einsatz von Gewalt unterbrochen, verlangsamt oder beendet werden können.” Für die Zukunft sei nicht auszuschließen, dass westliche Staaten zu “Formen des offiziellen Einsatzes militärischer Mittel” übergingen; am wahrscheinlichsten seien dabei “begrenzte Luftschläge” oder auch eine “Seeblockade”.
Schulterschluss – Mit Blick auf mögliche westliche Militäroperationen – nach Auffassung des Autors kann selbst ein atomarer Erstschlag Israels “nicht ausgeschlossen” werden - fordert der Beitrag den Schulterschluss zwischen den Mächten der westlichen Welt. Man müsse aufhören, den USA “zu unterstellen, diese würden einen gewaltsamen Regimewechsel in Teheran im Rahmen einer militärischen Intervention anstreben” – Washington plane “nur” Luftschläge, nicht jedoch eine Invasion. Auch müsse man mit “der unseligen Rhetorik” sofort Schluss machen, “wonach militärische Optionen grundsätzlich auszuschließen sind”. Die seiner Auffassung nach mangelnde Kriegsrhetorik der Bundesregierung kritisiert der Autor mit der Behauptung, eine “populär-pazifistische Argumentation” werde “auch vom deutschen Außenminister vertreten”. Dies müsse aufhören; die Bundeskanzlerin habe künftig unbedingt zu verhindern, “dass einzelne Regierungsmitglieder sich durch öffentlichkeitswirksame Opposition gegen Militärmaßnahmen der USA zu profilieren suchen”.[2] Vielmehr habe Berlin die Öffentlichkeit darauf einzustimmen, dass baldige “nachhaltige Sanktionen gegen den Iran teuer werden können”: Dies betreffe nicht nur die steigende Anschlagsgefahr in Europa, sondern darüber hinaus auch Verluste im Handel mit Iran und “erhöhte Benzinpreise”. Den Rest des Beitrags lesen »


