Wirtschaftssanktionen gegen Kuba unter der Obama Regierung. Quelle: Ein Artikel von Salim Lamrani Lehrbeauftragter auf der Universität Paris-Descartes und Paris-Est Marne-la-Vallée, erschienen bei voltairenet - Übersetzung Horst Frohlich.
Im Jahr 2008 kritisierte der Kandidat für die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten Barack Obama die US-Politik gegenüber Kuba und erklärte den amerikanischen Wählern seine Absicht, die Beziehung zwischen Washington und der Karibikinsel überprüfen zu wollen. Vier Jahre danach, konfrontiert der französische Universitätslehrer Salim Lamrani die Handlungen des Präsidenten mit dem Versprechen des Kandidaten.
Die Machtannahme des Präsidenten Obama in den Vereinigten Staaten im Jahr 2008 bedeutete einen Einschnitt im Stil der früheren Bush-Regierung gegenüber Kuba. Dennoch gelten trotz der Aufhebung mancher Reiseeinschränkungen, die Wirtschaftssanktionen, einschließlich jener von extraterritorialer Natur, weiterhin.
Hier einige aktuelle Beispiele. Während des Wahlkampfes im Jahr 2007 hatte der Kandidat Barack Obama einen hellsichtigen Bestand über den veralteten Charakter der kubanischen Politik der Vereinigten Staaten gemacht. Einmal im Amt, äußerte er seinen Wunsch, “einen neuen Ansatz mit Kuba” suchen zu wollen. “Ich denke, dass wir die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba in eine neue Richtung bringen und ein neues Kapitel der Versöhnung einleiten können, das sich während meiner Amtszeit fortsetzen wird”, hatte er unterstrichen [1].
Obama hatte die Kuba Politik seines Vorgängers verurteilt, der die Reisen der exil-kubanischen Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten stark eingeschränkt hatte. “Es ist sowohl ein strategisches als auch ein humanitäres Problem.”
Diese Entscheidung hat… eine sehr tiefe negative Auswirkung auf das Wohlbefinden des kubanischen Volkes. Ich werde den Kuba-Amerikanern uneingeschränkte Rechte geben, damit sie ihre Familien besuchen und Geld auf die Insel schicken können”, hatte er versprochen [2].
Obama hielt Wort. April 2009 verkündete er die Aufhebung der im Jahr 2004 durch die Bush-Administration verhängten Beschränkungen für die in den Vereinigten Staaten lebenden Kubaner mit Familie auf der Insel, welche am 3. September 2009 in Kraft trat. Seitdem können die Kubaner in ihr Herkunftsland fahren so oft sie wollen und für einen unbegrenzten Zeitraum (gegen 14 Tage alle drei Jahre zuvor), und unbeschränkte Geldtransfers ihren Familien (gegen hundert Dollar im Monat zuvor) überweisen [3].