lupo cattivo – gegen die Weltherrschaft

Nachrichten-Hintergründe-Informationen-Zusammenhänge, die man bei "WIKILEAKS" nicht findet…..

Posts Tagged ‘Amerikas Kriege und die Lüge’

USA: Wenn nötig, unterstützen wir auch einen Diktator

Posted by Maria Lourdes - 22/10/2014

USADie Außenpolitik der Vereinigten Staaten könnte auf den ersten Blick paradox wirken. Losungen und reale Handlungen gehen zuweilen sehr weit auseinander. Washington verkündet Demokratie und Menschenrechte als höchste Werte der modernen Gesellschaft und schreckt dabei nicht vor immensen Verletzungen dieser Menschenrechte in verschiedenen Ecken der Welt und vor der Unterstützung von ausgesprochenen Diktaturen zurück. Die Logik dabei ist einfach: Jedes Regime ist gut, wenn es nur den wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen Washingtons entspricht. Das nennt man dann auch Prinzip der Doppelstandards.

USA: Wenn nötig, unterstützen wir auch einen Diktator – Ein Artikel von Ilja Charlamow – Erstveröffentlicht bei Stimme Russlands

In höchst konzentrierter Form hat sich diese Strategie der USA in der Unterstützung des gnadenlosen nicaraguanischen Diktators Somoza gezeigt. Das wurde allein deshalb getan, damit Nicaragua als nichtkommunistischer Vorposten Washingtons in Mittelamerika bestehen bleibt.  Den Rest des Beitrags lesen »

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Militaristischer Humbug

Posted by Maria Lourdes - 26/05/2014

USA AdlerWusstet ihr, dass 85 – 90 Prozent aller Kriegsopfer nicht kämpfende Zivilisten sind? Das ist das Ergebnis eines 9-köpfigen Forschungsteams in der Juni 2014 Ausgabe des ‘American Journal of Public Health’. Die toten Soldaten, die den Krieg ausfechten, sind nur ein kleiner Teil der menschlichen und ökonomischen Kosten. Völlig klar ist, dass Kriege nicht das Leben der Zivilisten schützen. Die Vorstellung, dass die Soldaten für uns sterben, ist falsch. Die Nicht-Kämpfer sind die zahlreichsten Opfer des Krieges.

Militaristischer Humbug – Original: “Militarist Bunkum” - Ein Artikel von Paul Craig Roberts bei countercurrents.org übersetzt von Einar Schlereth.

Denkt daran am 4. Juli, Amerikas wichtigstem nationalen Feiertag, an dem die Unabhängigkeit von England gefeiert wird. Am 4. Juli 1776 erklärten die Gründungsväter, dass die 13 Kolonien nicht mehr Kolonien sind, sondern ein unabhängiges Land, in dem die Rechte der Engländer für alle Bürger gelten würden und nicht nur für die Verwalter von König George. (Eigentlich stimmte der 2. Kontinentale Kongress für die Unabhängigkeit am 2. Juli und die Historiker diskutieren noch, ob die Unabhängigkeits-Erklärung am 4. oder 2. Juni unterzeichnet wurde.)

Bei dieser Erklärung der Selbstbestimmung wurde den Bürgern Englands nicht erlaubt, abzustimmen. Daher war laut Washingtons Position zu der Abstimmung in der Krim und in der Ostukraine – den ehemaligen russischen Territorien Donezk und Luhansk – Amerikas Erklärung der Unabhängigkeit “illegitim und illegal”Den Rest des Beitrags lesen »

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Putins Drohung lähmt die USA und Europa

Posted by Maria Lourdes - 25/05/2014

PutinEin Artikel erschienen bei King World News, übersetzt von unserem Kommentator Lars von LQ-Services, mein Dank sagt Maria Lourdes! Erstveröffentlicht bei Blog Watch US/UK.

Heute hat der ehemalige Beamte des US-Finanzministeriums, Dr. Paul Craig Roberts, gegenüber King World News gesagt, dass die USA und Europa durch die von Putin heute ausgesprochene Drohung regelrecht gelähmt werden.

Dr. Roberts berichtet weiter darüber, auf welche Art diese Drohung auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Russland präsentiert wurde. Lesen Sie, was Dr. Roberts in diesem starken Interview zu sagen hatte.

Eric King: “Dr. Roberts, da läuft gerade dieses Internationale Wirtschaftsforum im russischen St. Petersburg. Ich weiß, dass die USA sich davon distanziert haben, aber ist das hohe Niveau der Teilnehmer, trotz des von Washington ausgeübten Drucks, nicht ein Zeichen für den schwindenden Einfluss der USA?“

Dr. Roberts: “Eindeutig ja. Einer der Berater Putins hat sich öffentlich darüber beklagt, dass Washington bisher nie dagewesenen Druck auf amerikanische und europäische Länder ausgeübt hat, dort nicht teilzunehmen. Aber es zeigt sich, dass offizielle Delegationen aus 62 Ländern und die Chefs von 146 der weltweit größten Firmen an dem Forum, welches gestern anfing und bis morgen läuft, anwesend sind.  Den Rest des Beitrags lesen »

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Die USA: Eine psychotische Supermacht mit dem Finger am Abzug

Posted by Maria Lourdes - 22/03/2013

Finian Cunningham (geboren 1963, im Bild links) hat sich sehr ausführlich mit internationalen Angelegenheiten befasst und Artikel in mehreren Sprachen veröffentlicht. Er ist Master der Agrarchemie und hat als wissenschaftlicher Redakteur für die Royal Society of Chemistry in
Cambridge in England gearbeitet, bevor es sich dem Journalismus zuwandte. Er ist auch Musiker und Songschreiber. Der Autor und Kommentator für verschiedene Medien wurde im Juni 2011 wegen seiner kritischen journalistischen Arbeit aus Bahrain ausgewiesen, weil er die Menschenrechtsverletzungen des vom Westen gestützten Regimes anprangerte.

Für informationclearinghouse verfasste Cunningham den folgenden Artikel: “US: Psychotic Superpower on a Hair-trigger” der von Luftpost-KL übersetzt wurde.

Die USA: Eine psychotische Supermacht mit dem Finger am Abzug

Die USA sind zu einer psychotischen Supermacht geworden, die wegen ihrer eigenen vergifteten Propaganda unter Verfolgungswahn leidet. Dieser gesetzlose, bis an die Zähne bewaffnete, durch Selbstgerechtigkeit verblendete Schurkenstaat stellt die größte Bedrohung für die Sicherheit der Welt dar. Besonders die Bevölkerung der westlichen Staaten sollte sich nicht länger vor imaginären Feinden fürchten, sondern vor allem auf folgende Tatsachen konzentrieren: Die Sicherheit der Welt und die Zukunft der Menschheit werden ausschließlich von der US-Regierung, ihren Geheimdiensten und dem US-Komplex aus Großbanken, Militär und (Rüstungs-)Industrie bedroht, dem diese Administration dient. 

Durch eine in dieser Woche eingeleitete unheilbringende Maßnahme wird die psychotische Supermacht künftig den Finger ständig schussbereit am Abzug haben. Den Rest des Beitrags lesen »

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Aus der US-Propaganda-Abteilung: CNN berichtet von einem Friedensangebot von Al Kaida.

Posted by Maria Lourdes - 12/09/2012

Mohammed al-Zawahiri bietet den USA im Namen von Al-Kaida einen Friedensvertrag an. Der Bruder des legendären Führers der nicht weniger legendären „Al-Kaida“, Mohammed al-Zawahiri, hat den Vereinigten Staaten von Amerika im Namen der islamistischen Organisation einen Friedensvertrag angeboten.

Quelle:  apxwn  – Bericht CNN: “Exclusive: Al Qaeda leader’s brother offers peace plan” 

Bei CNN wird der sechsseitige Vorschlag al-Zawahiris als eine Anzahl von Verpflichtungen beschrieben, die von den beiden Parteien auf sich genommen werden sollen. Deren Kern lautet: ihr lasst unsere Jungs aus eurer Gefangenschaft frei, mischt euch nicht in die Angelegenheiten islamischer Staaten ein, und wir unterlassen Angriffe auf euch und eure Interessen und schützen gar noch eure legitimen Interessen bei uns.

Zuerst einmal ist natürlich das Datum der Nachricht bemerkenswert: das kommt wie eine Meldung über die Planübererfüllung oder den Bau eines neuen Traktorenwerks zum Republikgeburtstag. Ganz Amerika beweinte gestern die Opfer von 9/11, und schwupp! – kommt an diesem -im Kalender rot markierten Tag- die Nachricht mit dem Vorschlag al-Zawahiris.

Da braucht Obama eigentlich bloß noch den Sieg im „Krieg gegen den Terror“ zu verkünden. Das passt so blendend, dass es fast schon kitschig ist. Besonders auch, wenn man bedenkt, dass Obama immer mal von den Republikanern ans Bein gepinkelt bekommt, weil er deren Meinung nach eine so überaus friedfertige Außenpolitik verfolge. Und dann war da ja noch der US-Soldat, der so vollkommen taktlos von den unbequemen Details der Operation in Abbotabad plauderte… alles das kann man nun bequem vergessen lassen.

Nun gut, was die Enthüllungen über den Einsatz gegen bin Laden in Abbotabad angeht, so waren sie irgendwie nicht wirklich sensationell, denn alles, was daran nicht zur offiziellen Version passte, ist einzig der Fakt, dass Osama bin Laden nicht in einem Feuergefecht starb, sondern schon am 16. Dezember 2001 starb. Quelle hierzu ASR

Noch einen solchen feierlichen Bericht zum Jubiläum lieferten die ‘Kollektive der Werktätigen’ bereits gestern den Genossinnen und Genossen im ZK: im Jemen wurde eine weitere Führungspersönlichkeit der „Al-Kaida“, Abu Jahja al-Libi, liquidiert. Das ist der, den man vorher schon um die vier Mal liquidiert hatte, der aber immer im jeweils notwendigen Moment wieder auferstanden ist.

Alles in allem bekommt man doch durch die Nachricht vom Al-Kaida-Vertragsangebot ein seltsames Gefühl. Die Al-Kaida ist ein Mythos und Simulacrum, das von den USA selbst geschaffen wurde. Al-Kaidas Haupteigenschaft ist es, dass sie überall und gleichzeitig nirgends ist. Auch wenn jeder Nieser und jedes in der Hosentasche aufgeklappte Taschenmesser dieser legendären Struktur zur Last gelegt wird, wird sie dadurch nicht materiell oder wirklich. Hier gilt das alte Prinzip, dass es der Glaube ist, welcher eine Gewissheit über unsichtbare Sachverhalte darstellt.

Dabei gehen die Zeiten des „Kampfes gegen den Terror“ langsam, aber sicher vorbei – der Westen braucht ein echtes, stoffliches Feindbild, statt des überall und nirgends steckenden gespenstischen Terroristen. Einen neuen Feind mit Bindung an ein Territorium, eigenen Armeen, nationalen Besonderheiten, mit einer dämonisierten Ideologie und einer fremden Kultur. Es ist kaum machbar, die westliche Gesellschaft gegen „den Terrorismus“ zu mobilisieren, so dass die Unzufriedenheit oder der Zorn der Bevölkerung zu gegenwärtigen Krisenzeiten entsprechend kanalisiert würde. Dazu muss das Feindbild viel realer und bedrohlicher sein. Man kann vermuten, dass die Barbareien, welche nach den im „Arabischen Frühling“ gestürzten Regierungen an deren Stelle treten, auf längere Sicht genau diesen Feind stellen werden. Aber das ist bestenfalls düstere Zukunftsmusik.

Unter den gegebenen Umständen jedenfalls nimmt sich der Vorschlag von al-Zawahiri aus wie eine Erscheinung des Thor vor den Germanen: ihr pinkelt nicht mehr an meine Statuen, und ich schicke euch keine Blitze mehr auf eure Schädel. Alright, brothers?

Links:

Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihr Waffenkamerad Al Qaeda

Die Erde ist eine Scheibe und die USA ist von Al-Qaida bedroht!

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Must see! Neujahrsansprache von Helga Zepp-LaRouche – “Hervorragend” sagt Maria Lourdes

Posted by Maria Lourdes - 06/01/2012

Von Helga Zepp-LaRouche – Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Helga Zepp-LaRouche, wandte sich zum neuen Jahr mit der folgenden Botschaft an alle Mitbürger.

Liebe Mitbürger,

ich richte mich an Sie mit dieser Botschaft zum neuen Jahr, weil Sie in den übrigen Botschaften, die Sie von unserer Regierung hören, nichts über die wirklich essentiellen Themen zu hören bekommen.

Wir haben für das kommende Jahr 2012 zwei fundamentale Probleme, die wir lösen müssen. Erstens: Der Euro ist gescheitert und das transatlantische Finanzsystem steht vor der unmittelbaren Desintegration. Zweitens: Wir haben eine akute Kriegsgefahr, in der Militäroperationen gegen Syrien und den Iran zu einem globalen thermonuklearen Krieg führen können. Für beide Probleme gibt es Lösungen, aber sie erfordern einen dramatischen Kurswechsel.

Die meisten von Ihnen wissen oder ahnen, daß der Euro gescheitert ist. Selbst der Chefökonom der Deutschen Bank, Thomas Mayer, gibt dem Euro nicht viel mehr als bis zum Mai, aber auch das ist vielleicht zu lange, weil Italien unter dem Spardiktat der EU die Bedingungen gar nicht erfüllen kann, die ihm auferlegt worden sind. Der Kollaps kann aber auch sehr viel früher kommen, z.B. im Januar. Die größte Gefahr ist ein chaotischer Zusammenbruch, der politisches und soziales Chaos auslösen kann, was dann niemand mehr unter Kontrolle bringen könnte.

Das Problem ist, daß die EU sich zwar als Superstaat aufspielt, aber nicht die Funktion eines Staates wahrnimmt, d.h. sich nicht um das Gemeinwohl der Bürger kümmert. Der Staat muß aber in einer Krise wie dieser den Menschen das Vertrauen geben, daß es eine Lösung gibt. Wiederholte Berichte, wie sie von der britischen Regierung kommen, daß sie im Fall eines Euro-Kollapses die britischen Bürger vom Kontinent evakuieren wird, sind absurd und zynisch.

Wir brauchen einen geordneten Austritt aus dem Euro. Am Anfang muß die Zusicherung an die Bevölkerung stehen, daß das Gemeinwohl an die erste Stelle tritt, daß die Einkommen, Renten, Lebensersparnisse und nichtdie Banken und Spekulanten priorisiert werden.

Deshalb muß der Übergang vom Euro zur Neuen Deutschen Mark verbunden sein mit der Einführung des Trennbankensystems in der Tradition des Glass-Steagall-Gesetzes von Franklin D. Roosevelt. In den dreißiger Jahren hat er mit dem Glass-Steagall-Gesetz Amerika aus der Depression geführt. Was wir also brauchen, ist die strikte Trennung von Geschäftsbanken, Sparkassen, Raiffeisenbanken auf der einen Seite, deren Einlagen und Titel unter staatlichen Schutz gestellt werden und die vollständig gerettet werden müssen, von dem Teil des Bankenwesens, der mit der Kasinowirtschaft, d.h. Investmentbanken, Hedgefonds, privaten Beteiligungsgesellschaften, Zweckgesellschaften, dem ganzen Schattenbankenbereich verbunden ist. Und natürlich werden die kreativen Finanzinstrumente, die sie geschaffen haben, nicht honoriert werden. Das Prinzip muß sein: Spekulanten werden bankrottiert, Menschen und nützliche Institutionen müssen gerettet werden.

Einige Leute, die durch Spekulation sehr reich geworden sind, werden plötzlich sehr arm sein, aber ist das wirklich so schlimm? Entweder diese Reorganisation wird durchgeführt, oder es kommt zur Hyperinflation oder zum chaotischen Kollaps. Und in diesem Fall wird niemand mehr irgendetwas besitzen.

Die Regierung muß durch den Austritt aus dem Euro und den EU-Verträgen die Souveränität über die eigene Währung und Wirtschaftspolitik wiedererlangen und dann sofort über die Bundesbank als Nationalbank oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau ausreichend Kredite in D-Mark an Industrie, Landwirtschaft und Handel sowie an staatliche Verpflichtungen wie Renten, Gesundheitswesen usw. zur Verfügung stellen. Produktive Firmen, landwirtschaftliche Betriebe, Investitionen in die Steigerung der Produktivität der Realwirtschaft – diese Bereiche müssen alle mit ausreichenden D-Mark-Krediten versorgt werden; alles Bereiche, in die man auch investieren würde, wenn es der Wirtschaft gut ginge. Nur so können wir produktive Vollbeschäftigung wiedererlangen.

Wir müssen also nur dasselbe machen, was wir nach 1945 beim Wiederaufbau gemacht haben und womit wir so schnell das deutsche Wirtschaftswunder geschaffen haben. Und genau das können wir mit der gleichen Politik heute wieder machen.

Kriegsgefahr

Die zweite existentielle Gefahr ist die Kriegsgefahr, die sich schnell zu einem thermonuklearen Krieg entwickeln kann. Dieser Krieg, der vordergründig gegen Syrien und Iran, in Wirklichkeit aber gegen Rußland, China und andere Nationen in Asien gerichtet ist, muß gestoppt werden. Der Grund ist der gleiche wie die Dynamik vor dem ersten Weltkrieg: Damals fühlte sich das britische Empire in seinen Interessen der Kontrolle der Seefahrt bedroht durch die Entwicklung auf dem Kontinent, als damals durch den Ausbau der Infrastruktur der Transsibirischen Eisenbahn und der geplanten Bahn von Berlin nach Bagdad plötzlich die Landwege interessanter wurden.

Damals entstand die Doktrin der Geopolitik von solchen verrückten Politikern wie Mackinder, Milner usw. Diese Doktrin lautete: Wer das eurasische Herzland kontrolliert, der kontrolliert den Planeten, und dann kommen die transatlantischen Randländer ins Hintertreffen. Diese Doktrin führte dann zu den geopolitischen Manipulationen auf dem Schachbrett, auf dem dann die Schüsse von Sarajevo nur noch der Auslöser des Krieges waren.

Heute ist die Situation vergleichbar. China und Indien entwickeln sich zu Wirtschaftssupermächten, Rußland wird dies unter der zukünftigen Präsidentschaft von Wladimir Putin ebenfalls tun, während die transatlantische Region, die Eurozone, die USA vor dem Kollaps stehen.

Dieser letztlich gegen Rußland und China gerichtete Feldzug begann mit dem Angriffskrieg gegen Libyen und dem bestialischen Mord an Gaddafi, der zu diesem Zeitpunkt bereits Kriegsgefangener war. Und deshalb stellen diese beiden Dinge – Angriffskrieg und Mord – Kriegsverbrechen nach der Genfer Konvention dar. Dieser Feldzug soll jetzt fortgesetzt werden mit Kriegen gegen Syrien und den Iran. Die Bedrohung geht dabei eindeutig von der britischen Regierung und der Obama-Administration aus. Die Obama-Administration hat eine Sonder-Arbeitsgruppe zusammengestellt, die die syrische Opposition unterstützt und dabei ein Szenario benutzt, das von der britischen Henry Jackson Society erarbeitet wurde.

Der Henry Jackson Society gehören solche berüchtigten Neocons an wie James Woolsey und, aus der Bush-Ära, Richard Perle, William Kristol, aber auch der von Obama designierte Botschafter für Moskau Michael McFaul. Auf der britischen Seite finden wir u.a. Sir David Dearlove, Chef des britischen Geheimdienstes SIS von 1999 bis 2004 – also der Phase, in der die Lügen fabriziert wurden, die dann zum Irakkrieg geführt haben.

Gegenwärtig befindet sich im Indischen Ozean und im östlichen Mittelmeer die größte Konzentration thermonuklearer Waffen auf der ganzen Welt; und zwar auf der US-Flotte und den britischen Kriegsschiffen, die sich dort versammelt haben. Die iranische Marine befindet sich genau in dieser Region im Golf und im Indischen Ozean im Manöver; Rußland hat ebenfalls Kriegsschiffe nach Syrien entsandt.

Die russische Zeitung Nesawissimaja Gaseta berichtete schon am 15. Dezember, daß der Kreml über einen bevorstehenden israelischen Militärschlag gegen den Iran informiert wurde, bei dem die USA unterstützend eingreifen werden. Dieser Angriff werde plötzlich erfolgen und ein totaler Krieg mit unabsehbaren Konsequenzen sei möglich, warnt Russia Today inzwischen fast täglich.

Die Mobilisierung gegen den Krieg

Dieser Krieg darf nicht geschehen, denn er könnte zur Auslöschung der gesamten Menschheit führen. Gegen diese Kriegsgefahr mobilisiert die internationale LaRouche-Bewegung seit Ende Oktober. Wichtige Militärkräfte in den USA und Israel versuchen, diesen Krieg zu stoppen. Die Welt erkennt allmählich, daß Obama die Politik von George W. Bush fortsetzt, nur effizienter und schrecklicher: Angriffskriege, gezielte Tötungen, Inhaftierung von US-Bürgern ohne Prozeß, Drohnenkriege. Aber wenn Obama durch ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt entfernt wird, kann dieser Krieg gestoppt werden.

Es gibt einen Ausweg. Statt die Menschheit in einen dritten Weltkrieg zu stürzen, bei dem dann vielleicht kein menschliches Leben auf diesem Planeten übrig bleibt, brauchen wir eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert. Rußland und China sind entschlossen, ihre wirtschaftliche Entwicklung durch langfristige Investitionen im Hochtechnologiebereich voranzutreiben: bemannte Raumfahrt, vierte Generation der inhärent sicheren Kernenergie, Entwicklung der Rohstoffe in der Arktis und vor allem Hebung des Lebensstandards der Bevölkerung.

Deutschland muß mit der D-Mark und dem Trennbankensystem seine Souveränität wiedererlangen, und anstatt Geisel und Angriffsziel im Kontext der anglo-amerikanischen Kriegspolitik zu werden, ist es unser ureigenstes Interesse, die Welt gemeinsam mit Rußland, China und den anderen asiatischen Nationen aus dieser Depression herauszuführen.

Das Schicksal der Menschheit steht auf dem Spiel. Seien Sie kein Zuschauer in diesem großen Drama, sondern helfen Sie mit, die Friedensordnung zu verwirklichen!

Großbritanniens und später Amerikas Eroberungszug im sogenannten „Herzland der Eurasischen Platte“ wurde durch Brückenköpfe vorbereitet.

Brückenköpfe, die die Seemächte in das „Herzland“ vortreiben mussten, um deren Armeen in einer beabsichtigten Folge unabhängiger Zusammenstöße einsetzen zu können.

Um jeden Konflikt zu isolieren, musste das Territorium, auf das man zielte, von seinen angrenzenden Gebieten abgetrennt und eigens ausgeblutet werden. Das geschah durch künstlich in die Länge gezogene Streitigkeiten, die im Namen politischer, religiöser oder ethnischer Unterschiede ausgetragen wurden. So sind die Anglo-Amerikaner vorgegangen:

in Europa, in dem sie alle gegen Deutschland(1904-45) aufgewiegelt haben; im Nahen Osten, indem sie Israel mitten ins Herz der arabischen Welt gestoßen haben (1917 bis heute); im Fernen Osten, indem sie China Dornen (Korea, Vietnam, und Taiwan) in die Seite gestoßen haben (1950 bis heute); und in Zentralasien, indem sie mit Hilfe Pakistans die gesamte Region durch Stammeskriege verunsichert haben, um zu verhindern, dass die Küste der Kaspischen See in den russischen Einflussbereich gerät (1979 bis heute).

Es ist wichtig festzuhalten, dass bei derartigen Eroberungsversuchen man niemals rasche Erfolge erwarten kann, sondern sie können sich über Jahre oder sogar Jahrzehnte erstrecken. Imperiale Kriegslisten betreffen Angelegenheiten, die sich sehr in die Länge ziehen. Die Befehlshaber der Weltaggression messen ihre Errungenschaften oder Misserfolge in Zeitspannen, deren Einheit die Generation ist.

 In einem solchen Rahmen muss die Inkubationszeit des Nationalsozialismus beurteilt werden. Sie gehorchte einem langen und komplexen Plan, um jede Möglichkeit einer deutschen Hegemonie auf dem Kontinent auszumerzen. Die Verwalter des Empires ließen sich dabei Zeit.  Hitler Privat die Balance of Power und Weltkrieg oder auf KINDLE lesen

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US-Senat billigt Konzentrationslager unter Führung des Militärs für amerikanische Staatsbürger

Posted by Maria Lourdes - 06/12/2011

Der US-Senat stimmte am Donnerstagabend für einen Militärhaushalt, der für die kriminellen Praktiken, die unter Bush im Rahmen des „weltweiten Kriegs gegen den Terror“ eingeführt – und von Obama fortgesetzt– wurden, einen legalen Rahmen schafft. Quelle: Bill Van Auken wsws.org

Das Gesetz gibt dem Militär ausdrücklich die Befugnis, amerikanische Staatsbürger ohne Prozess in Militärgewahrsam zu nehmen. Es verfügt, dass alle Nicht-Staatsbürger, die als Terroristen inhaftiert werden – auch wenn sie auf amerikanischem Staatsgebiet verhaftet wurden – für unbegrenzte Zeit vom Militär festgehalten werden können, anstatt vor ein ziviles Gericht gestellt zu werden.

Der Entwurf war Teil des National Defense Authorization Act (etwa: Gesetz über die Befugnisse der Landesverteidigung), durch den der amerikanische Militärapparat und seine Kriege im Ausland mit 662 Milliarden Dollar finanziert werden. Er wurde vom Senat mit der überwältigenden Mehrheit von 93 zu sieben Stimmen angenommen, obwohl die Demokraten im Senat die Mehrheit haben. Damit zeigt sich wieder einmal, dass es in keinem Teil der herrschenden Elite Amerikas, und auch nicht in den beiden Wirtschaftsparteien ein ernsthaftes Interesse an der Verteidigung demokratischer Rechte gibt.

Dieses Gesetz verstößt gegen das Recht auf „einen schnellen und öffentlichen Prozess vor einem unparteiischen Geschworenengericht,“ das im sechsten Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung allen garantiert wird, die eines Verbrechens angeklagt werden. Es verstößt auch gegen den Kerninhalt des fünften Zusatzartikels, der verfügt, dass niemandem „ohne rechtmäßiges Verfahren“ die Freiheit entzogen werden darf. Es legalisiert die Aufhebung des grundlegenden Prinzips des Habeas Corpus, das seit einem Jahrzehnt gängige Praxis ist. Es besagt, dass der Staat einen Verhafteten vor ein unabhängiges Gericht stellen und gerechtfertigte Gründe für die Haft liefern muss.

Das Gesetz verhindert auch, dass mit dem Geld des Pentagons das berüchtigte Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba geschlossen werden kann und erschwert die Freilassung der derzeit dort Inhaftierten. Damit gibt es einer Einrichtung einen legalen Rahmen, die die Vereinigten Staaten zu einem Paria unter den Nationen der Welt gemacht hat.

Schließlich wird auch noch – mehr als zehn Jahre nach dem 11. September 2001 – die Authorization of the Use of Military Force (AUMF, Befugnis zur Anwendung militärischer Gewalt) verlängert. Diese war kurz nach den damaligen Terroranschlägen durch den Kongress gedrückt worden. In seiner jetzigen Form erteilt er der Exekutive allerdings noch weitreichendere Befugnisse als in ihrer ursprünglichen Form.

Genauer gesagt, gab die AUMF, die im September 2001 erlassen wurde, die Befugnis zur Anwendung von Gewalt gegen „Nationen, Organisationen oder Personen“, die nach Ansicht des US-Präsidenten an der „Planung, Autorisierung oder Unterstützung“ der Anschläge des 11. September beteiligt waren oder denjenigen Zuflucht gewährten, die dafür verantwortlich waren.

In seiner jetzigen Form geht sie allerdings noch viel weiter. Sie erlaubt die Anwendung von Gewalt und die verfassungswidrige Verhaftung eines jeden, der „Mitglied oder bedeutender Unterstützer von Al Qaida, den Taliban oder mit ihnen verbündeter Kräfte ist, die Kriegshandlungen gegen die Vereinigten Staaten oder ihre Koalitionspartner begehen.“

Hier geht es darum, das zu ermöglichen, was George W. Bush einmal „die Kriege des 21. Jahrhunderts“ genannt hat – d.h. endlose Aggressionen unter dem Deckmantel eines andauernden „Kriegs gegen den Terror“, in dem die ganze Welt – inklusive das amerikanische Staatsgebiet – als Schlachtfeld gilt.

Welche „verbündeten Kräfte“ sind hier gemeint, und wer sind die namenlosen „Koalitionspartner?“ Diese Begriffe werden nicht näher definiert und absichtlich vage gehalten, um als rechtliches Feigenblatt für Amerikas Kriege in Somalia, im Jemen und in anderen Staaten dienen zu können. Die Erfahrung zeigt, dass die Definition dessen, was mit Al Qaida und dem Terrorismus „verbündete“ Kräfte sind, von Amerikas geostrategischen Interessen abhängt. So werden ehemalige Al-Qaida-Mitglieder als „Freiheitskämpfer“ gefeiert und genutzt, um in Libyen einen Regimewechsel durchzuführen während anderswo Kräfte  -die keine nennenswerten Kontakte zu dem Terrornetzwerk haben- dämonisiert und bekämpft werden.

Und was ist mit „bedeutende Unterstützung“ für Al-Qaida oder die Taliban gemeint?

  • Artikel schreiben,

  • Stellungnahmen veröffentlichen oder

  • Demonstrationen organisieren, bei denen amerikanische Kriege kritisiert werden, die angeblich gegen diese Kräfte geführt werden?

Im Jahr 1918 wurde der Sozialistenführer Eugene V. Debs auf Grundlage des drakonischen Sedition Act („Aufwiegelungsgesetz“) ins Gefängnis gesteckt, weil er in einer Rede den Ersten Weltkrieg kritisiert und die Arbeiterklasse aufgefordert hatte, die Macht zu übernehmen und die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft anzugehen.

Allerdings musste die Regierung ihn damals noch vor Gericht stellen. Das Gesetz, das am Donnerstag verabschiedet wurde, macht solche demokratischen Spielereien überflüssig. Jetzt würde man für ein solches Vergehen in einem Konzentrationslager unter Führung des Militärs verschwinden.

Senator Lindsey Graham (Republikaner aus South Carolina), einer der eifrigsten Unterstützer des Gesetzes, ließ keine Zweifel an seiner Bedeutung. Er erklärte: „Wenn man als amerikanischer Staatsbürger sein Land verrät, wird man dafür in Militärgewahrsam genommen und muss darüber Frage und Antwort stehen, was man weiß. Man erhält keinen Anwalt, wenn unsere nationalen Sicherheitsinteressen das nicht zulassen.“

Die American Civil Liberties Union und verschiedene andere liberale Gruppen haben das Weiße Haus für die Drohung gelobt, sein Veto gegen das Gesetz einzulegen, und haben Obama zum Handeln aufgefordert. In Wirklichkeit jedoch ist der demokratische Präsident nicht gegen das Gesetz, weil er Probleme mit dessen undemokratischem Inhalt hat. Im Gegenteil, genau wie die Bush-Regierung hat Obamas Regierung die Befugnisse daraus bereits angewandt.

Sie ist noch deutlich weiter gegangen als ihre Vorgängerin. Sie beansprucht das Recht, US-Staatsbürger zu ermorden, wobei der Präsident ihre Ermordung befehlen kann, ohne auch nur den geringsten Beweis gegen sie erbringen zu müssen. Sie hat dieses Recht im diesem Jahr mit der Ermordung von Anwar al-Awlaki bereits wahrgenommen, einem muslimischen Geistlichen aus New Mexico, der von einer Rakete getötet wurde, die von einer Drohne abgefeuert wurde. Wenn das Weiße Haus bereit ist, amerikanische Staatsbürger ohne Anklage oder Prozess zu töten, hat es auch keine Bedenken gegen Militärgewahrsam und dauerhafte Inhaftierung.

Der Obama-Regierung geht es nicht um verfassungsmäßige Rechte, sondern um den Schutz ihrer verfassungswidrigen, halbdiktatorischen Vollmachten zum Führen von Kriegen und zur Unterdrückung ohne Einmischung der Legislative. Den Rest des Beitrags lesen »

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Der psychologische Krieg gegen Iran und die wirkliche Gefahr dabei.

Posted by Maria Lourdes - 19/11/2011

Die Mainstreamedien verbreiten Lügen über ein angebliches Atomwaffenprogramm des Iran.

Der Vorwurf: Teheran stehe ein Jahr vor der Vollendung einer Atombombe. Im wesentlichen: „im Westen nichts Neues“!

Seit mehr als 15 Jahren -mit mehr oder weniger gefährlichen Szenarien- hören und sehen wir, wie gegen den Iran gehetzt wird. Embargos sind verhängt worden (von den grossen Konzernen unterlaufen) und Propaganda vom Feinsten wird uns präsentiert, doch ein echter Beweis ist bisher nicht erbracht.

Wohin die psychologische Hetze führen kann, beschreibt Wladimir Jewsejew, Direktor des russischen Zentrums für gesellschaftspolitische Studien. 

Ein psychologischer Großkrieg wird in den vergangenen Monaten gegen den Iran geführt. geschrieben von Wladimir Jewsejew 

Solide westliche Medien bringen immer schrecklichere Meldungen über vermeintliche Kriegs- und Terrorpläne der Iraner oder deren Erfolge beim Bau der Atombombe.

Lohnt sich diese Strategie der psychologischen Abschreckung oder birgt sie die Gefahr eines neuen Kriegs im Nahen und Mittleren Osten? 

Amerika in Gefahr?  

Mitte Mai hatte die deutsche Zeitung „Die Welt“ berichtet, der Iran wolle eine Raketenbasis in Venezuela bauen. Auf der Basis nahe der Stadt Santa Ana de Coro sollen atomwaffenfähige Mittelstreckenraketen stationiert werden, die bis zu jedem beliebigen Ort in den USA reichen könnten, hieß es.

Das ist im Grunde eine Desinformation: die Entfernung zwischen der zu den USA am nächsten gelegenen venezolanischen Stadt Maracaibo bis Miami beträgt rund 2 000 km. Für die iranischen Mittelstreckenraketen Shahab 3 ist diese Entfernung unüberwindbar, besonders dann, wenn diese Raketen mit atomaren Sprengköpfen auf der Grundlage von waffenfähigem Uran bestückt sind.

Selbst wenn man vermutet, dass der Iran doch einen Atomsprengkopf bauen (der Iran kommt beim Uran-Programm besonders erfolgreich voran und braucht für den Bau eines atomaren Sprengkopfes mindestens zwei Jahre) und Shahab-3-Mittelstreckenraketen nach Venezuela bringen würde, wäre ein Atomschlag nicht einmal auf den am nächsten gelegenen US-Bundesstaat möglich. Den Rest des Beitrags lesen »

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Krieg im Iran steht unmittelbar bevor und “die Wahrheit” ist der erste Verlierer

Posted by Maria Lourdes - 07/11/2011

Krieg im Iran steht unmittelbar bevor – Das britische Militär macht bereits Pläne für einen Angriff auf den Iran, weil es beunruhigenden Neuigkeiten über das iranische Atomprogramm erwartet.

Die britische Regierung plant, sich an einer US-Militäraktion gegen das besorgniserregende Atomprogramm Teherans zu beteiligen.Von Nick Hopkins The Guardian, 02.11.11(Ein Artikel, der vor unbewiesenen Behauptungen und Verleumdungen strotzt, komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in Klammern und Hervorhebungen von luftpost-kl.de versehen.)

Der Artikel erinnert an ähnliche Machwerke, mit denen zum Krieg gegen den Irak gehetzt wurde. Propaganda statt Aufklärung, Manipulation statt Information,  Behauptungen und Verleumdungen gehören auch hier zum Tagesgeschäft.

Achten Sie darauf wie die Zeitungen -immer wieder-  die selben Phrasen dreschen:  „wie wir aus sicherer Quelle erfahren haben“ (von wem?) oder „wie hohe Militärkreise berichten…/Offizielle rechnen damit…/Experten glauben“(wer ist das?) und aus „Quellen zitieren“ (?) die keiner Überprüfung standhalten.

Im wesentlichen – „im Westen nichts Neues“- Kriegspropaganda der „Pax Americana“ vom Feinsten. Im ersten Satz gehts schon los… Weiterlesen…

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