Die USA, der Hort von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte haben Menschen gefoltert, das ist bekannt.
Die USA haben Menschen entführt und halten sie nun schon fast 20 Jahre ohne Anklage unter unmenschlichen Bedingungen gefangen, das ist auch bekannt. Aber wenn der Spiegel berichtet, fehlt jegliche Kritik.
Es ist allgemein bekannt, dass die USA unter Bush Junior ein Folterprogramm eingeführt und Menschen entführt haben. Diese Menschen wurden gefoltert, dabei sind nach nach offiziellen Zahlen der US-Regierung 108 Gefangene an den Folgen gestorben und die, die das zweifelhafte Glück hatten, zu überleben, sind nach Guantanamo gekommen. In diesem Lager, das keinerlei Rechtssprechung unterliegt (außer der Willkür der US-Regierung) werden Menschen zum Teil seit fast 20 Jahren ohne Anklage und Gerichtsverfahren gehalten. Manche sind sogar erwiesenermaßen unschuldig, aber sie kommen trotzdem nicht raus.
Thomas Röper von Anti-Spiegel.ru fragt sich, wie das mit den „gemeinsamen Werten“ vereinbar ist, die unsere Medien und Politiker immer bemühen, wenn sie über das transatlantische Bündnis reden. Ich hoffe nicht, dass diese Medienschaffenden und Politiker diese Werte der USA teilen, aber wer weiß das schon? Laut zugeben würde das wohl keiner von denen, aber die Art und Weise, wie die Verbrechen der USA heruntergespielt werden, lassen einige Vermutungen zu.
Manfred Nowak ist Professor für Internationes Recht und Menschenrechte an der Universität in Wien und leitet ebenfalls dort das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, das er selber mit gegründet hat. Zwischen 2004 und 2010 war Manfred Nowak UNO-Sonderberichterstatter in Sachen Folter. Was es heißt, als UNO-Sonderberichterstatter weltweit Gefängnisse besuchen zu dürfen, oder besser gesagt zu müssen, hat der Jurist jetzt in einem Buch veröffentlicht. Eine Bilanz des Grauens gewissermaßen. Das Buch heißt “Folter – Die Alltäglichkeit des Unfassbaren”.
Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht
Der Spiegel findet kein kritisches Wort
Wenn jemand die Verbrechen der USA aufdeckt, wie zum Beispiel Julian Assange, dann bestrafen die USA jedenfalls nicht die Täter, sondern den, der das Verbrechen aufgedeckt hat. Und wenn dieser Mensch nicht – wie Edward Snowden – das Glück hatte, in Moskau gelandet zu sein, dann wird er (siehe Assange) in einem Londoner Gefängnis in einer Art und Weise gehalten, dass die UNO von Folter spricht und 60 Ärzte in einem offenen Brief warnen, er könnte an den Haftbedingungen sterben. Habe ich erwähnt, dass die Bundesregierung auch im Falle von Großbritannien (wenn sie auf die Haftbedingungen von Assange angesprochen wird) immer von „gemeinsamen Werten“ spricht?
Um Kriegsverbrechen zu ahnden gibt es den Internationalen Gerichtshof. Dort werden Leute angeklagt, die Kriegsverbrechen begangen haben sollen. Der Westen meldet es als Erfolg, wenn dort Serben oder Afrikaner angeklagt und verurteilt werden. Und es ist ja auch ein Erfolg, wenn solche Verbrechen bestraft werden. Nur scheint man im Westen auch der Meinung zu sein, dass das nicht gilt, wenn die Verbrechen von westlichen Staaten verübt werden.
Der Internationale Gerichtshof hatte in diesem Jahr eine Klage zu verhandeln, in der es um Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und Folter durch die USA in den Jahren 2003 und 2004 ging. Im April wurde die Klage abgewiesen, weil die USA die Zusammenarbeit mit dem Gericht verweigern. Die Klage habe keine Aussicht auf Erfolg konnte man in der Urteilsbegründung lesen.
Sie haben richtig gelesen: Das große demokratische Vorbild der deutschen Medien und Politiker, die USA, der Hort von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten, die offiziell immer so auf die Einhaltung des Völkerrechts pochen, wenn es um andere geht, diese USA erkennen den Internationalen Gerichtshof nicht an. Mehr noch: Sie haben den Beteiligten an dem Verfahren sogar offen mit Sanktionen gedroht. Das war im September 2018, ob das wohl das Urteil, das im April gesprochen wurde, beeinflusst hat?
Aber die Kläger sind in Berufung gegangen und die wurde letzte Woche verhandelt, das Urteil steht noch aus. Aber es gibt Äußerungen aus den USA dazu. Ein Rechtsberater im Weißen Haus, Jay Sekulow, teilte mit, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die USA zu verhandeln, denn der Gerichtshof sei nur für Länder zuständig, die nicht bereit oder nicht in der Lage seien, Kriegsverbrechen selbstständig zu verfolgen.
Nachdem die USA fast 20 Jahre Menschen entführt, gefoltert und ohne Anklage eingesperrt und auch noch Kriegsverbrechen begangen haben, aber kaum jemand dafür verurteilt wurde, scheint diese Argumentation wie Satire.
Aber Sekulow sagte ernsthaft: “Wir haben ein sehr umfassendes System der Militärjustiz“. Dass Trump einige der wenigen, die überhaupt in den USA wegen Kriegsverbrechen verurteilt worden sind, inzwischen begnadigt hat, scheint Teil des „sehr umfassenden Systems“ zu sein.
Die USA haben die Foltervorwürfe 2011 untersucht. Es gab einen 6.000 seitigen Bericht, der aber geheim ist, der Öffentlichkeit wurde nur eine 500 seitige Zusammenfassung gezeigt, in der aber auch sehr viel geschwärzt ist. Pikant: Die CIA hat die Ermittlungen seinerzeit behindert. Gina Haspel, die selbst Chefin eines Foltergefängnisses gewesen ist, hat über 90 Foltervideos vernichten lassen. 2018 hat eine Kommission erklärt, das sei korrektes Verhalten gewesen, weil sie dazu von einem Vorgesetzten angewiesen worden sei.
Wie dem auch sei, ihrer Karriere hat es nicht geschadet, persönlich in Folter involviert gewesen zu sein und Beweismaterial vernichtet zu haben, während die Foltervorwürfe untersucht wurden. Im Mai 2018 wurde sie als erste Frau Chefin der CIA.
Wie würde wohl die Wortwahl deutscher Politiker und Medien ausfallen, wenn Russland hunderte Menschen aus fremden Ländern entführt, diese in Geheimgefängnissen foltert und sogar – nach eigenen Angaben – über 100 Menschen zu Tode foltert? Oder wenn Russland ein Gefängnis unterhalten würde, in dem es Menschen über 15 Jahre ohne Anklage oder Gerichtsverhandlung unter unmenschlichen Bedingungen festhält? Und wie wäre wohl die Reaktion in Deutschland, wenn die Verantwortliche dann zum russischen Geheimdienstchef befördert würde, anstatt wegen Folter angeklagt zu werden?
Man muss sich nur den Medienhype anschauen, der zum Beispiel um den Fall Skripal veranstaltet wurde, wo noch nicht einmal klar ist, was geschehen und wer verantwortlich ist. Bei der US-Folter ist alles unbestritten, aber die Medien haben nicht wirklich viel zu kritisieren. Und die Politik hat gar nichts zu kritisieren.
Der Spiegel brachte am Freitag einen Artikel über die Zeichnungen eines Folteropfers. Er hat seine Erlebnisse in Bildern verarbeitet.
Der Artikel im Spiegel ist bemerkenswert. Dort wird gemeldet und beim Namen genannt, dass die USA gefoltert haben. Aber es fehlt jedes Wort der Kritik. So sachlich wie möglich berichtet der Spiegel über die Bilder des Opfers, das übrigens bis heute ohne Anklage in Guantanamo sitzt, und über einen Bericht, den der Anwalt des Opfers veröffentlicht hat. Alles ist so sachlich, wie möglich gehalten und es werden möglichst viele Informationen weggelassen:
„In dem Programm entführte die CIA zwischen 2002 und 2008 mindestens 119 Terrorverdächtige. Mit Flugzeugen wurden die Männer an sogenannte „Black Sites“ verschleppt: Geheimgefängnisse unter anderem in Afghanistan, Litauen, Polen und Thailand. Der Geheimdienstausschuss des US-Senats kam 2014 in einem Bericht zum Schluss, dass dort systematisch gefoltert wurde. Am Ende des mehr als 500 Seiten langen Dokuments findet sich eine Liste aller Personen, die der Geheimdienst in diesen Jahren festhielt.“
Was im Spiegel merkwürdigerweise nicht erwähnt wird ist, dass es sich bei dem genannten Bericht nur um eine Zusammenfassung eines 6.000 Seiten langen Berichtes handelt und dass die CIA im Zuge der Ermittlungen Beweisvideos vernichtet hat, ohne dass das Konsequenzen hatte. Okay, es hatte Konsequenzen: die Verantwortliche hat danach eine steile Karriere gemacht.
Danach schreibt der Spiegel über die Zeichnungen, die der Betroffene angefertigt hat und welche Foltermethoden sie darstellen. Und der Spiegel bringt es fertig, dabei die USA trotzdem mit keinem Wort für Folter zu kritisieren. Stattdessen kann man dort nach der ausführlichen Rezension der Bilder lesen:
„Der US-Kongress zog im Juni 2015 Konsequenzen aus dem Bericht des Geheimdienstausschusses: Er verabschiedete mit großer Mehrheit ein Gesetz, das die „verschärften Verhörmethoden“ verbietet.“
Das ist doch lebenswert! Die USA haben 2015 Folter als „Verhörmethode“ (der Spiegel vermeidet das böse Wort „Folter“ wo es geht) untersagt. Es war der Welt und damit deutschen Journalisten und der Regierung seit der Bush-Zeit bekannt, dass die USA gegen die elementarsten Menschenrechte verstoßen, indem sie Menschen entführen, foltern und über Jahre (und demnächst sogar Jahrzehnte) ohne Anklage einsperren. Aber Kritik gab es nicht. Und nun sollen wir uns anscheinend darüber freuen, dass der Kongress 2015, also mehr als zehn Jahre später, Konsequenzen gezogen hat?
Warum fragt der Spiegel nicht, warum es so lange gedauert hat, bis endlich reagiert wurde?
Wie ich schon oft festgestellt habe, findet man die Wahrheit am ehesten am Ende von Spiegel-Artikeln. Das ist praktisch, weil die wenigsten Leser die Artikel bis zum Ende lesen. In den letzten zwei Absätzen kann man über das Opfer der US-Folter lesen:
„Subaida verbrachte mehr als vier Jahre in „Black Sites“. Seit Herbst 2006 sitzt der heute 48-Jährige im Gefangenenlager auf dem US-Marinestützpunkt Guantánamo im Osten Kubas. Das US-Verteidigungsministerium hält ihn weiterhin für einen Dschihadisten, der sich „wahrscheinlich eine extremistische Geisteshaltung bewahrt hat“. Allerdings räumte die Regierung schon vor Jahren ein, dass Subaida nicht das hochrangige Al-Qaida-Mitglied ist, für das man ihn bei seiner Ergreifung hielt. Laut der „New York Times“ war er nicht einmal Mitglied der Terrorgruppe. Auch hatte er vor dem 11. September 2001 keine Kenntnis von den geplanten Anschlägen. Er wurde bis heute nicht angeklagt. Gerichtsakten zeigen, dass die Militärstaatsanwälte auch für die Zukunft keine Anklage planen.“
Damit endet der Artikel.
Im Klartext: Der Mann wurde entführt, vier Jahre lang in geheimen Foltergefängnissen gefoltert und sitzt nun seit 13 Jahren in Guantanamo, insgesamt ist er seit 17 Jahren in Gefangenschaft. Dabei hat er nichts von dem getan, was die USA ihm zur Last gelegt haben, das geben sie sogar zu. Aber eine Gerichtsverhandlung oder eine Freilassung sind nicht in Sicht.
Das schreibt der Spiegel, aber er findet dafür nicht ein einziges kritisches Wort. Und über das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof berichtet der Spiegel seinen Lesern gar nichts, von Kritik daran, dass die USA den Internationalen Gerichtshof ignorieren und den Richtern sogar Sanktionen androhen, wenn sie „falsch“ entscheiden, gar nicht zu reden.
Wie soll man ein Medium bezeichnen, das sich so ignorant zu Fragen von Menschenrechten und Prinzipien des Rechtsstaates verhält?
Man fragt sich, ob die Redakteure der „Qualitätsmedien“ selbst so menschenverachtend eingestellt sind, oder ob sie so große Angst vor den USA haben, dass sie über US-Folter schreiben, ohne sie auch nur ein wenig zu kritisieren. Angst wäre wohl angebracht, das Beispiel Assange haben ja alle Journalisten stets vor Augen…
Interview: Manfred Nowak ehem. UNO-Sonderbeauftragter für Folter im Gespräch mit Ken FM
Foltermethoden der CIA – So etwas tun Amerikaner nicht!
33 Comments
Andy
“Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht.” “Wenn jemand die Verbrechen der USA aufdeckt, wie zum Beispiel Julian Assange, dann bestrafen die USA jedenfalls nicht die Täter, sondern den, der das Verbrechen aufgedeckt hat.”
Bisher ist er ja noch nicht von den Amis bestraft worden, oder? Das beste Beispiel ist doch wohl Ernst Zündel, der der Ami- Mischpoke und deren Verantwortlichen 2 Jahre Knast in Kanada und 5 Jahre in ihrem Kriegsgefangenlanger BRinD, Trennung von seiner Frau zu verdanken hatte, weil er unter anderem die Foltereien und Kriegsverbrechen eben dieser Ami-Mischpoke am Deutschen Volk, deren Regierung und Soldaten auf breiter Basis veröffentlicht hatte.
Wie gut für Alliierten- UN-Professorchen Nowak das er nicht die “Bilanz des Grauens” am Deutschen Volk beschreiben mußte, konnte oder wollte, wie z. B. der aufrechte Amerikaner Ralph Franklin Keeling oder Kanadier James Bacque.
Anti-Illuminat
Von der alliierten Lizenzpresse ist auch nichts anderes zu erwarten. Die größten Kriegsverbrechen sind aber gegen unser Volk begangen worden. Wir vergessen es nicht
http://fs1.directupload.net/images/180217/4zu7pqon.png
5 G - Abwehr
Denkwerk 1 1:2
–
https://www.youtube.com/watch?time_continue=23&v=ftc8Ap_dNzs&feature=emb_logo
5 G - Abwehr
Augsburg: „Antifa“ schändet Kranz für ermordeten Feuerwehrmann
–
https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=2rIm_QvgLOU&feature=emb_logo
arkor
Mal am Rande: in der Speditionswirtschaft ist ein enormer Einbruch. Es wird in großen Speditionen vom Abbau großer Überkapazitäten gesprochen. Also geht man nicht von einer Konjunkturdelle aus.
Falke
Ohne Kommentar.
https://donnersender.ru/v/7735
Gruß Falke
Annegret Briesemeister
Danke, lieber Falke
Herzlichst
Annegret
GvB
Q-Anon: 12./13.02.2018
Bedachtsames Vorgehen, um die Bevölkerung zu schützen
Nach den neuesten Q Anon Postings von gestern und heute beschleunigen sich im Hintergrund die Aufräumarbeiten in den USA – auch wenn die Systemmedien versuchen, dies durch Totschweigen weiterhin „unsichtbar“ zu machen. Das wird spätestens dann nicht mehr funktionieren, wenn die kriminellen elitären Schattenstaat-Diener in Guantanamo und anderswo einsitzen. Die Vorbereitungen dafür laufen.
In Guantanamo ist Platz für 13000 Kriminelle geschaffen worden,
… was nach Q nicht ausreichen wird und deshalb zur Zeit weitere Gefängnisse vorbereitet werden (Diego Garcia?).
Q erklärt auch, dass sie diesbezüglich nicht mit dem Vorschlaghammer sondern sehr bedachtsam vorgehen müssen:
GvB
Analyse
Tauwetter zwischen Russland und der Ukraine? Putin und Selenski nach ersten Treffen zuversichtlich
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/tauwetter-zwischen-russland-und-der-ukraine-putin-und-selenski-nach-ersten-treffen-zuversichtlich-a3093245.html
https://news-for-friends.de/rudy-kehrt-aus-der-ukraine-mit-einer-fuelle-von-zerstoererischen-beweisen-gegen-biden-zurueck-tiefe-staatliche-panik-amtsenthebung-koennte-scheitern-31-dems-besorgt-kapitaen-dave-bertrand-ad-vi/
GvB
Ein Polizist ist am Münchner Hauptbahnhof mit einem Messer angegriffen worden. Ein 23-Jähriger hat den Beamten bei einer Personenkontrolle unerwartet von hinten attackiert. Zeugen haben den Tatverdächtigen schließlich überwältigt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article204196142/Muenchen-Nach-Messerattacke-Polizei-belehrt-Politikerin.html
NUR…Zeugen haben den Tatverdächtigen schließlich überwältigt.
Ist der POLIZIST nicht fähig genug gewesen, um zu spüren, was um ihn herum passierte?
5 G - Abwehr
Kranz-Schändung in Augsburg :
Antifa attackiert Gedenken an getöteten Feuerwehrmann durch AfD-Landtagsfraktion
Von Steffen Munter, 10. Dezember 2019 Aktualisiert: 10. Dezember 2019 18:15
Als eine Delegation der bayerischen Landtagsfraktion der AfD am Tatort in Augsburg
dem getöteten Feuerwehrmann mit einer Kranziederlegung gedenken wollte, wurde
sie von dubiosen Gestalten attackiert.
Nachdem am späten Freitagabend, 6. Dezember, zwei Ehepaare den Augsburger
Weihnachtsmarkt besuchten, gerieten sie auf dem Nachhauseweg an eine Gruppe
von sieben jungen Männern. Was danach geschah, wurde schon oft beschrieben.
Als jedoch nun eine Delegation der AfD-Landtagsfraktion Bayern am Montagabend,
9. Dezember, am Tatort kondolierte, wurde sie von aggressiven Personen attackiert,
die das Gedenken an den Toten verhindern wollten.
In einem Video nach der Zerstörung des Kranzes ist der AfD-Bundestagsabgeordnete
und ehemalige Landeschef der AfD Bayern, Petr Bystron, zu sehen, der offenbar nur
wegen der Polizeianwesenheit glimpflich davonkam. Die Polizei war allerdings eher daran
interessiert, den Politiker zu entfernen, als die aggressiven Personen zurückzudrängen.
Weiter :
https://www.epochtimes.de/blaulicht/kranz-schaendung-in-augsburg-antifa-attackiert-gedenken-an-getoeteten-feuerwehrmann-durch-afd-landtagsfraktion-a3093165.html
5 G - Abwehr
Direkt aus PARIS :
Proteste gegen Macrons Rentenreform in Paris gehen weiter :
–
https://www.youtube.com/watch?v=0ua6D5Hbbeo
arkor
Das deutsche Volk ist mit Wirkung vom 24.09.2017 in die Handlungsfähigkeit getreten!
Handlungsunfähigkeit bedeutet, dass dem deutschen Volk total und umfassend seine mittelbaren Gewalten, seine Organisation auf deutschen Territorien genommen wurden, denn hätte nur einer dieser handeln können, so wäre das deutsche Volk wieder in die Handlungsfähigkeit getreten gewesen. Deshalb musste Rudolf Heß zeitlebens von jedem Deutschen isoliert werden, denn eine einzige Anweisung hätte genügt, für den Eintritt der Handlungsfäigkeit.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_He%C3%9F
Nürnberger Prozesse
Hermann Göring, Karl Dönitz und Rudolf Heß (von links), als Angeklagte in Nürnberg
In den Nürnberger Prozessen wurde Heß wegen Planung eines Angriffskrieges und Verschwörung gegen den Weltfrieden zu lebenslanger Haft verurteilt und in das alliierte Militärgefängnis Berlin-Spandau überführt.
Rudolf Heß wurde gefangen gehalten um die Handlungsunfähigkeit des deutschen Volkes zu gewährleisten und durfte demnach auch nicht wieder auf freien Fuss kommen.
Das ist der Grund für die lebenslange Haft.
Doch das deutsche Volk ist wieder und trotz der Feindschaft aller UN-Staaten, trotz des Kriegszustandes aller UN-Staaten gegen das deutsche Volk und des Versuchs der Aufrechterhaltung der Handlungsunfähigkeit, in die Handlungsfähigkeit wieder eingetreten.
Wie Carlo Schmidt zur Schaffung des alliierten Mandatsorgans BRD richtig sagte (für die DDR und Österreich gilt das gleiche, weil es alles Deutsches Reich immer war und blieb, denn ansonsten hätte das deutsche Volk über einen österreichischen oder DDR-Beamten in die Handlungsfähigkeit treten können, wenn es sowas gäbe und die Bundesverfassungsrichter hätten von der Republik Österreich in Haft gesetzt werden müssen, wegen der dann lediglichen Behauptung der Handlungsunfähigkeit):
DAS DEUTSCHE VOLK – DAS DEUTSCHE REICH IST WIEDER AUF DER WELTBÜHNE ERSCHIENEN, mit Wirkung zum 24.09.2017, dem Eintritt in die Handlungsfähigkeit, mit Wirkung zum 09.11.2018 und 11.11.2018 der Ausweitung der Handlungsfähigkeit.
RECHT IST WIEDER IM VERZUG IM DEUTSCHEN TERRITORIUM GEGEN JEDES UNRECHT, rückwirkend auf den 23.05.1945.
Das deutsche Volk ist insgesamt und ohne Ausnahme, seit 23.05.1945 im Widerstand!
Doch wenn man, also das deutsche Volk, diesen Zustand (der Fremdmodalität, der Entrechtung) nicht will, dann wäre das deutsche Volk gefragt:
https://youtu.be/-pcqx6yeF3U?t=183
https://youtu.be/fHfZD_aunzQ?t=12564
Das deutsche Volk stellt sich hinter seine Rechte und sammelt sich auf
https://lupocattivoblog.com/2017/09/25/voelkerrechtliche-verbindliche-erklaerung-an-die-besetzenden-und-verwaltenden-kriegsvertragspartner/
facebook.com/armand.korger/posts/2275385152530090
GvB
https://twitter.com/realdonaldtrump?lang=de
Donald J. Trump
Verifizierter Account @realDonaldTrump
4 Std.Vor 4 Stunden
Shifty Schiff, a totally corrupt politician, made up a horrible and fraudulent statement, read it to Congress, and said those words came from me. He got caught, was very embarrassed, yet nothing happened to him for committing this fraud. He’ll eventually have to answer for this!
—
Ronna McDaniel
Verifizierter Account @GOPChairwoman
9. Dez.
Where is Adam Schiff?
After lying about his contact with the whistleblower and @realDonaldTrump’s call, he’s nowhere to be found.
Why won’t he testify? What’s he hiding?
—
Was für ein Schmierentheater?!
arkor
https://www.rt.com/op-ed/475446-putin-zelensky-meeting-ukraine-peace/
Frau Merkel wurde herzlich von Pr. Macrone begrüßt, aber eben nicht als STAATSGAST, im Gegensatz zu den anderen Teilnehmern des Russland-Ukraine-Treffens im “Normandieformat”.
https://www.rt.com/op-ed/475446-putin-zelensky-meeting-ukraine-peace/
arabeske-654
Nachdem sie mal wieder genüßlich Sch..ße über die Deutschen ausgekübelt hat, führt sie sich hier als Friedensengel auf. Aber wer genau hinschaut, weiß das Merkel bis zum Hals in der Ukrainegeschichte drin steckt und eine der Figuren ist, die sich aktiv am Morden in der Ukraine beteiligte.
arkor
Ist doch der Job und das Mandat von Frau Merkel Schuld und Schande über das deutsche Volk auszuschütten.
arabeske-654
https://www.youtube.com/watch?v=BxA6urfr4fc&feature=em-uploademail
Skeptiker
@arabeske-654
Also eben lese ich.
DIENSTAG, 10. DEZEMBER 2019
Impeachment gegen Trump
Demokraten einigen sich auf Anklagepunkte
Seit Freitag ist klar: Die US-Demokraten wollen Präsident Trump tatsächlich anklagen und ein Amtsenthebungsverfahren anstrengen. Jetzt stehen auch die Anklagepunkte fest.
Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen Präsident Donald Trump wegen Amtsmissbrauch und Behinderung des Kongresses anklagen. Der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, Jerry Nadler, gab die Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten bekannt. Trump gefährde mit seinem Verhalten die US-Verfassung, die Demokratie und die nationale Sicherheit, sagte Nadler.
Der demokratische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, Adam Schiff, betonte, die Beweise für ein Fehlverhalten des Präsidenten seien “überwältigend und unbestritten”. Jetzt nicht zu handeln würde bedeuten, zum “Komplizen” Trumps zu werden.
Die Anklagepunkte müssen jetzt vom Justizausschuss des Repräsentantenhauses gebilligt werden. Sie werden dann dem Plenum der Kongresskammer vorgelegt. Die Abgeordneten müssen mit einfacher Mehrheit für eine Anklageerhebung stimmen, das sogenannte Impeachment. Den Prozess hatte Ende vergangener Woche die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ins Rollen gebracht. Sie hatte den Justizausschuss aufgefordert, Anklagepunkte zu forumlieren. Fragen und Antworten dazu lesen Sie hier.
Bei einer Anhörung im Justizausschuss am gestrigen Montag hatten die Demokraten schwere Vorwürfe gegen den republikanischen Präsidenten erhoben. “Präsident Trump hat sich selbst über sein Land gestellt”, sagte der Vorsitzende des Justizausschusses, Jerrold Nadler, zum Abschluss der Sitzung. Trump habe seinen Eid verletzt. “Die Tatsachen sind klar. Die Gefahr für unsere Demokratie ist klar. Und unsere Pflicht ist klar.” Die Verfassung sehe ein Mittel gegen ein solches Verhalten vor. “Dieses Mittel ist Impeachment.”
Im Senat fällt die Entscheidung
Hier weiter.
https://www.n-tv.de/politik/Demokraten-einigen-sich-auf-Anklagepunkte-article21448633.html
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Schon komisch, kaum wurde der Donald Trump, mit Deutschen Wurzeln, Präsident von Amerika, verging doch kein Tag, wo die jüdische Hetz-presse mal was gutes über Trump berichtet hat.
Gruß Skeptiker
Skeptiker
Aber das Gute wird siegen, dank dem jüdischen Filmemacher.
Star Trek Picard | Offizieller Trailer | PRIME Video
https://youtu.be/cgOtYFaqZic
Aber was für ein herrlicher Sound.
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Ich bin am Überlegen, mir nicht mal richtig gute Lautsprecher zu kaufen.
Wharfedale Linton Heritage Speaker Sound Demo, Pop
https://www.youtube.com/watch?v=Jl3YnHtWwvw
Aber die kommen aus England.
Aber die Kisten aus England, mit dem Carbon-Membranen ?, sollen ja so richtig zeit-richtig klingen.
Gruß Skeptiker
GvB
In den VSA ist nicht nur “Wahlkampf” ..sondern Krieg!
Einfach mal die Q-Anon -Papers nachlesen!
https://qlobal-change.blogspot.com/p/qanon-der-sturm.html
Tick, tack, tick, tack …auch diese verfluchten “Geheimnisträger” der BRD kommen bald dran..
Q-Anon:
Wisst ihr, dass wir alles wissen, sehen, hören?
FÜRCHTET den STURM.
NIEMAND VON DIESEN SPIELERN BEKOMMT EINE FREIKARTE.
NIEMAND.
Q
https://qlobal-change.blogspot.com/p/qanon-der-sturm.html
Zuerst die VSA, dann in Eur-Asien,, und zum Schluss die .EU!
keiner “JENER” wird dem Sturm entkommen!
https://eulenspiegelblog.files.wordpress.com/2018/01/dujxg1ovwael5vr-large.jpg?w=620&h=465
ich denke..das Pelosi, Schiff und Nadler(Alles Khasaren-Namen!) in eine Falle Trumps und seiner Mitstreiter laufen!
GvB
@Skeptiker. 80 % der King-Congressmän sind ja ((geschmiert)).
ist es also ein Wunder?
Jetzt stehen auch die Anklagepunkte fest…Wo ist die justiziable Liste?
Gruss GvB
GvB
Leider hatte Präsident PUTIN nicht seinen Hund mit 🙂
GvB
Q-Anon..
Wenn nun die kriminelle Clinton-Foundation öffentlich und richterlich als kriminelle Organisation offenkundig wird, wird es auch sehr heiß für unsere Schattenstaat-Dienerin Angela Merkel. Denn über ihren Schreibtisch liefen über die GIZ große Spenden im Bereich von 2,4 Mio. EUR an diese zwielichtige Organisation. Dazu muss man wissen, dass seit 2012 die Vorstandssprecherin der GIZ Tanja Gönner(CDU) ist, eine enge Vertraute der Kanzlerin.
https://de.wikipedia.org/wiki/Tanja_G%C3%B6nner
arkor
Gleich wie die anderen Staatsgäste wurde Frau Merkel noch 2015 begrüsst bei dem Ukraine-Treffen im Normandieformat. Aber damals war das deutsche Volk noch nicht in die Handlungsfähigkeit eingetreten:
https://www.youtube.com/watch?v=ka4NbVXA0vc
Skeptiker
@arkor
Kannst Du Deine gemeinten Videos nicht ein wenig konkretisieren?
So wie ab hier, wo man Mutti Merkel beim Aussteigen sieht.
https://youtu.be/ka4NbVXA0vc?t=2508
Oder muss man sich 40 Minuten dummes Zeug anschauen, nur um unsere Gott-Kanzlerin, der Juden sich vor Augen zu führen?
HEIL MERKEL! Die beliebteste Kanzlerin Europas!
21.09.2015
https://youtu.be/1lmg6MtyMrs?t=109
Gruß Skeptiker
arkor
2015 wurde Frau Merkel noch wie die anderen Gäste empfangen, wie ein vermeintlicher Staatsgast, 2019 beim gleichen Treffen nicht mehr.
Wenn das Protokoll geändert wird, hat es einen Grund:
https://youtu.be/ka4NbVXA0vc?t=2534
arkor
…und nun kannst Du Dich fragen, woran das liegt Skeptiker: An der Afd? oder dem Gelben Schein, oder an BRD-Wahlen, an der Gemeinde Neuhaus, oder der VV oder eben was sonst so durch Dorf getrieben wurde, ober eben an dem Eintritt in die Handlungsfähigkeit des deutschen Volkes und der Aufhebung der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, Aktivierung der Deutschen Wehrmacht, Zurückweisung jeglicher Schuld des deutschen Volkes, des Deutschen Reiches…..Aktivierung des Völkerbunds durch das handlungsfähige Deutsche Reich…. usw usf…Es muss sich völkerrechtlich etwas geändert haben…also was ist es?
Und an was arbeitet Ihr. An der Verbreitung der einzigen Sache, die im Moment wichtig ist? Eben der Handlungsfähigkeit des deutschen Volkes?
Skeptiker
@arkor
Wieso Ihr?
Und dann noch Arbeiten, wofür?
Nee, wenn ich mal sowas wie ein Auto hatte und als den Stress, den das Leben so zur Verfügung stellt, um sich abkassieren zu lassen, über ((jene)), noch ganz andere Steuer zu bezahlen.
Außerdem habe ich das Gefühl, das ich das Leben schon hinter mir habe, also bis zum 50 Lebensjahr, hatte ich ja noch richtige Lebensfreude.
Aber um die Wahrheit zu sagen, irgendwie nervt mich der ganze Müll nur noch ab.
===============
Eben habe ich das hier gelesen, der Bolschewiki ist wohl gescheitert.
DIENSTAG, 10. DEZEMBER 2019
Scholz besteuert Anleger
Das war wohl nichts
Ein Kommentar von Jan Gänger
Die Niedrigzinsen treiben Sparer in Aktien – Finanzminister Scholz will nun abkassieren.
Geht es nach Olaf Scholz, dann werden in einigen EU-Staaten Aktienkäufe künftig besteuert. Der Finanzminister hält das für eine gute Idee. Dabei trifft die Steuer die Falschen.
Gut gemeint ist bekanntlich das Gegenteil von gut gemacht. Die Zeitlosigkeit dieser Aussage führt uns Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit seinem Vorschlag zur Finanztransaktionssteuer eindrucksvoll vor Augen.
Zur Erinnerung: Das ursprüngliche Ziel einer EU-Finanztransaktionssteuer war es, gefährliche Spekulationen zu verteuern und damit unattraktiver zu machen. Zugleich sollten die Verursacher von Finanzkrisen Geld an den Staat zahlen, weil der ja auch die Scherben zusammenkehren muss.
Klingt vernünftig. Allerdings wird genau das mit dem Scholz-Vorschlag eben nicht erreicht. Denn besteuert werden nicht etwa riskante Spekulationsgeschäfte, sondern ausschließlich Aktienkäufe. Daher führt allein schon die Bezeichnung in die Irre. Es ist eine reine Aktiensteuer.
Hier weiter.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/kommentare/Das-war-wohl-nichts-article21449521.html
===================
Autowerbung 50er Jahre
https://youtu.be/mx0Yh1Mjxqg?t=165
Ich sag ja, früher war alles schöner, sogar das Wetter und die Autos.
Gruß Skeptiker
arkor
Merkel in Paris:
https://twitter.com/i/status/1204037561951440896
Selenskij in Paris
https://twitter.com/i/status/1204038795156434944
Putin in Paris
https://twitter.com/i/status/1204042493236527105
Annegret Briesemeister
Bemerkenswert….der einzige der sich hier anständig und wie ein Staatsmann verhält, ist Putin…
GvB
1.Merkel=Arbeitsbesuch(Auch wohl auf grund ihrer Zitterkrankheit..kam der Franzmann ihr entgegen).Die Rep.France ist bei der BRinD immerhin auch sehr verschuldet. 30.09.2014 – Die Staatsverschuldung Frankreichs hat erstmals die symbolische Schwelle von zwei Billionen Euro überschritten.
da braucht man “Froinde” 🙂
2.Selenski =Staatsbesuch, Abschreiten der Garde.Musste halt etwas länger laufen.. 🙂
3.Putin =Staatsbesuch, wichtigster Gast. Aber auch er musste halt etwas länger laufen.. 🙂
Das lange Abschreiten soll auch zeigen.
Jungs, ich bin ein autokratischer Herrscher ..mir kann keiner..
ausser mein Freund Rothschild etwas SAGEN.
arabeske-654
Das Deutsche Reich in seiner Verkörperung durch das Deutsche Volk als alleinigem Rechteträger und in seiner Funktion als unmittelbar vollziehende Macht, mangels geeigneter Repräsentanz, klagt die vier Besatzungsmächte des passiven und aktiven Völkermordes am Deutschen Volk an, mittelbar durch ihr Besatzungsorgan Bundesrepublik Deutschland unter Verletzung völkerrechtlicher Regelungen, Haager Landkriegsordnung, zur Besetzung eines besiegten Staates.
Das Deutsche Reich klagt an:
Die Russische Föderation, als Rechtsnachfolger der Besatzungsmacht Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, der Billigung der Annexion Mitteldeutschlands durch die Verwaltungsorganisation Bundesrepublik Deutschland und somit konkludent des Völkermordes am Deutschen Volk durch die Umsetzung des vom 04.01.1943 – durch den jüdischen Professor für Anthropologie, an der Havard-Universität, Earnest Albert Hooton aufgezeigten und nach ihm benannten Hooton-Plan, zur ethnischen Zersetzung des Deutschen Volkes, seitens des Besatzungsmittels Bundesrepublik Deutschland, mittels erzwungener Massenmigration ethnisch fremder Bevölkerungsgruppen, in das von der Bundesrepublik Deutschland verwaltete Teilgebiet des Deutschen Reiches.
Die Republik Frankreich, als Besatzungsmacht und Gründungsmitglied der Organisation Bundesrepublik Deutschland, der aktiven Beteiligung und Organisation, auf der Basis des Hooton-Planes.
Das Vereinigte Königreich von Großbrittanien und Nordirland, der Planung und Organisation vermittels der von ihm gegründeten Besatzungsorganisation Bundesrepublik Deutschland.
Die Vereinigten Staaten von Amerika, der aktiven Planung und Organisation und Hauptkraft des Völkermordes am Deutschen Volkes durch Umsetzung des Hooton-Planes.
Weiterhin klagt das Deutsche Reich an, den Heiligen Stuhl – Sancta Sedes – in seiner Verkörperung durch den Papst, als rechtlich verantwortlichen Eigentümer des Vereinigten Königreiches Großbrittanien und Nordirland und seiner Kronkolonie Vereinigte Staaten von Amerika, der passiven Mitwirkung am Völkermord am Deutschen Volk, durch Billigung der Handlungen seiner untergebenen Vasallen.
Die internationale Organisation der Vereinten Nationen und seine 193 Mitglieder, gegründet von den alliierten Feindstaaten des Deutschen Reiches, unterliegen ebenfalls der Anklage durch das Deutsche Volk, als Plattform der Planung und aktiven Unterstützung zum Völkermord am Deutschen Volk durch Organisation des Zustromes fremdrassiger Völkerschaften in das Territorium des Deutschen Reiches und somit dem Bruch des Völkerrechtes, entgegen ihrer Aufgabenstellung zu seinem Erhalt.
Das Deutsche Reich stellt fest, das die Vereinten Nationen kein, vom Deutschen Reich, anerkanntes Völkerrechtsubjekt ist und der Erhalt des Völkerrechtes durch diese Organisation nicht gewährleistet werden kann, da sie sich selbst in den Dienst zu seiner Zerstörung gestellt hat, indem diese Organisation aktiv an der Zerstörung und Beseitigung des Völkerrechtssubjektes Deutsches Reich, durch ein international organisiertes Eugenikprogramm, beteiligt ist.
Von der Klage ebenfalls betroffen ist die jüdische Weltgemeinde, die sich nach eigenen Aussagen, voller Stolz als Quelle und Zentrum des laufenden Eugenikexperimentes zu erkennen gegeben hat und somit ursächlich am Genozid am Deutschen Volk, getrieben vom Hass auf das Deutsche Volk, für ein von ihnen selbst erfundenes Verbrechen, verantwortlich zeichnet.
Angeklagt sind darüber hinaus, die Verräter aus den eigenen Reihen des Deutschen Volkes, die sich durch den Eid auf Grundgesetz und somit den Eid auf die Besatzungsfeindstaaten, hoch- und landesverräterisch in den aktiven Dienst am Völkermord gestellt haben und das Deutsche Volk durch Plünderung und militante Willkür an der Neuorganisation eines souveränen Deutschen Reiches hindern, sowie aktiv an der Vernichtung des Deutschen Volkes durch Begünstigung, Organisation und Durchführung illegaler Migration teilnehmen und somit das Deutsche Volk und ihre eigenen Kinder dem Genozid preis geben.
Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt beziehen.
https://lupocattivoblog.com/2015/02/20/das-volkerrechtliche-subjekt-das-deutsche-reich-oder-die-unaufloslichen-rechte-der-deutschen/
https://www.youtube.com/watch?time_continue=29&v=ho4Ti_64SCs
An die besetzenden und verwaltenden Kriegsvertragspartner.
An die legitime und legitimierende Gewalt, das amerikanische Volk der Vereinigten Staaten von Amerika, in dessen Vertretung an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika – in Vertretung an die US Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika, Clayallee 170, 14191 Berlin.
Das völkerrechtliche Subjekt Deutsches Reich erklärt völkerrechtlich verbindlich:
https://lupocattivoblog.com/2017/09/25/voelkerrechtliche-verbindliche-erklaerung-an-die-besetzenden-und-verwaltenden-kriegsvertragspartner/
Reisepass-Urkundenanforderung für alle Deutschen
https://lupocattivoblog.com/2019/04/09/reisepass-urkundenanforderung-fuer-alle-deutschen?
Das deutsche Volk ist mit endgültiger Wirkung zum 24.09.2017 in die Handlungsfähigkeit eingetreten.
https://www.youtube.com/watch?v=fHfZD_aunzQ
“Das Deutsche Reich ist in der militärischen Niederlage von 1945 nicht untergegangen. Es besteht als Subjekt des Völker- und Staatsrechts fort. Es ist durch die völkerrechtswidrige Ermordung bzw. Internierung der Mitglieder der Reichsregierung lediglich handlungsunfähig geworden. Unter diesen Umständen ist die Selbstherrlichkeit des Reiches in vollem Umfang an jeden einzelnen Reichsbürger, der als Teil notwendig auch das Ganze ist, zurückgefallen.
Das Deutsche Reich lebt und ist jedenfalls solange unsterblich, wie es fortpflanzungsfähige Deutsche Familien gibt, in denen der Wille zum Reich lebendig ist.
Jeder Reichsbürger steht in der Pflicht, im Rahmen des Zumutbaren alles Notwendige zu tun, um das Recht des Reiches zu schützen und die Herstellung seiner Handlungsfähigkeit zu fördern. Vornehmste Pflicht eines Reichsbürgers ist es, der Fremdherrschaft zu widerstehen.
Das Kriegsziel der Feinde Deutschlands war und ist die dauerhafte Vernichtung des Deutschen Reiches. Diese ist nur durch physische Auslöschung und/oder durch Auflösung des Deutschen Volkes in einen Völkerbrei der verschiedensten Rassen zu bewirken. Das ist aus der Sicht unserer Feinde konsequent. Diese sind deswegen auch nicht zu tadeln, sondern als Feinde zu erkennen, anzuerkennen und als solche zu behandeln.”
[Horst Mahler]