Letzte Woche gab der Geheimdienstausschuss des Senats einen 6.000 Seiten starken Bericht heraus, der eine umfassende Analyse der Anhalte- und Verhörpraktiken der CIA beinhaltet.
Quelle: Von Tim Kelly im Original:THE FUTURE OF FREEDOM FOUNDATION – erschienen bei antikrieg.com
Senatorin Dianne Feinstein (Demokraten, Kalifornien), die den Vorsitz im Ausschuss führt, gab eine Stellungnahme ab und sagte, dass „der Bericht verblüffende Details über das Anhalte- und Verhörprogramm der CIA aufdeckt und Fragen aufkommen lässt über Geheimdienstoperationen und Aufsicht.“
Der Bericht könnte ein wenig Licht in die dunkleren Bereiche des Kriegs gegen den Terror der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika bringen, aber nachdem die Obama-Administration laut Berichten plant, das Dokument geheim zu halten, ist es höchst zweifelhaft, dass die volle Version jemals an die Öffentlichkeit gelangen wird.
Höchstwahrscheinlich wird die Regierung einen stark redigierten Bericht herausgeben, der in keiner Weise die Gefahr birgt, jemanden verantwortlich zu machen. Während das mit Sicherheit nichts Gutes verheißt für die Zukunft der Rechtssprechung oder die Rechtsstaatlichkeit in diesem Land, entspricht es den Interessen des nationalen Sicherheitsstaates, der mit Geheimniskrämerei und weitgehendem Unwissen der Öffentlichkeit zur vollen Entfaltung kommt. Das Letzte, was der Staat will, ist eine gut informierte Öffentlichkeit, die Fragen stellt und mitbekommt, was tatsächlich in Übersee passiert.
Dass die Obama-Administration die Veröffentlichung des vollständigen Berichts verhindern würde, kommt nicht überraschend. Die Vertuschung von Fehlern und Verbrechen der Regierung unter der Flagge von „Staatsgeheimnis“ und „Nationale Sicherheit“ ist unabdingbar geworden.
Feinstein sagt zum Bericht: „Ich bin mir ganz sicher, dass die Einrichtung von langfristigen geheimen ‚Dunklen Orten’ und der Einsatz von so genannten ‚Verschärften Vernehmungstechniken’ furchtbare Fehler waren.“
Nun gut, diese „Verschärften Vernehmungstechniken“ waren nicht nur „furchtbare Fehler.“ Sie waren auch Verbrechen nach den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika und nach Internationalem Recht. Gemäß § 2340 in Kapitel 18 des Strafrechts der Vereinigten Staaten von Amerika stellt eine außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika begangene Folterhandlung ein schweres Verbrechen dar. Das Gesetz definiert Folter als „eine Handlung, begangen von einer Person in amtlicher Funktion, die besonders darauf abzielt, einer anderen Person schwere körperliche oder psychische Schmerzen oder Leiden (andere Schmerzen oder Leiden als in Zusammenhang mit gesetzlichen Sanktionen) zuzufügen, die sich in ihrer Gewahrsam befindet oder unter ihrer physischen Kontrolle steht.“
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948, welche die Vereinigten Staaten mitentwickelt und unterzeichnet haben, verbietet Folter in allen Varianten. Zusätzlich sind die Vereinigten Staaten von Amerika einer Vielzahl von Konventionen und Abkommen beigetreten, die die Folter verbieten und vermutlich Gesetzeskraft besitzen. Das Internationale Recht definiert Folter in einem bewaffneten Konflikt als Kriegsverbrechen und legt fest, dass jede Person, die Folter anordnet, erleichtert oder auch nur unzureichend verhindert verantwortlich ist unter der Doktrin der „Befehls-Verantwortung.“
Niemand bestreitet, dass die von der George W. Bush-Administration angeordneten verschärften Verhörtechniken, welche von der CIA und dem Pentagon angewendet und stillschweigend von auswählten Kongressabgeordneten genehmigt wurden, darauf abzielten, Personen im Gewahrsam der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika schwere Schmerzen und Leiden zuzufügen.
ABC News berichtete am 9. April 2008, dass „die meisten höheren Vertreter der Bush-Administration bestimmte Deteils diskutierten und genehmigten, wie besonders wertvolle al-Qaeda-Verdächtige von der CIA verhört werden würden.“ Gemäß diesem Bericht waren unter den Teilnehmern:
Vizepräsident Cheney, die ehemalige nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Außenminister Colin Powell, sowie CIA-Direktor George Tenet und Justizminister John Ashcroft.
Darüber hinaus wurde berichtet, dass Führer der Demokraten im Kongress von der Bush-Administration 2002 und 2003 über die vorgeschlagenen „verschärften Verhörtechniken“ informiert wurden und dass ihre Haltung bei den Informationsbesprechungen „stillschweigende Zustimmung, wenn nicht vorbehaltlose Unterstützung“ ausdrückte. Es ist also erwiesen, dass hochrangige Vertreter der Regierung der VereinigtenStaaten von Amerika gegen das Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und gegen Internationales Recht verstoßen haben. Dennoch sind noch keine Anklagen erhoben worden. Warum?
Ein Grund ist, dass die Unterstützung der Folter offenkundig parteiübergreifend war, weshalb keine politische Partei daran interessiert ist, dass die Rechtsstaatlichkeit in dieser Angelegenheit hochgehalten wird. Immerhin – wenn die Gesetze eingehalten würden – könnte das leicht zu langen Gefängnisstrafen für einige der prominentesten politischen Figuren des Landes führen. Einige Verfechter der verschärften Vernehmung haben sich in Wortklauberei geflüchtet, indem sie behaupteten, dass die verschärften Methoden gesetzlich keine Folter darstellten, weil sie von Juristen des Weißen Hauses und anderen Regierungsvertretern der Vereinigten Staaten von Amerika nicht als „Folter” bezeichnet wurden.
Andrew Sullivan von The Atlantic Monthly zerreisst dieses absurde Argument in der Luft in einem Artikel, in dem er richtig auf die Ähnlichkeiten zwischen den Gestapo-Verhörmethoden unter dem Titel “Verschärfte Vernehmung” und den Methoden der verschärften Vernehmung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hinweist. Unter den von der Gestapo bevorzugten Techniken der „Verschärften Vernehmung“ waren die Anwendung von extremer Kälte, Schlafberaubung, Festhaltung in Stresspositionen und absichtliche Erschöpfung – alles Methoden, die von der CIA und vom Pentagon angewendet worden sind. Sullivan schreibt,
gerade die Bezeichnung, die vom Präsidenten benützt wird, um Folter zu beschreiben, die irgendwie keine Folter ist – „Verschärfte Vernehmungstechniken“ – ist eine Bezeichnung, die ursprünglich von den Nazis geprägt worden ist. Die Techniken sind nicht unterscheidbar. Die Methoden wurden 1948 eindeutig als Kriegsverbrechen betrachtet. Die Strafe dafür war der Tod.
Ich stelle mir vor, dass die Amerikaner, welche unterstützen (oder billigen), dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika des Terrorismus Verdächtigte foltert, das wahrscheinlich tun, weil sie glauben, dass solche brutale Methoden für die nationale Sicherheit erforderlich sind und nur gegen ausländische Übeltäter, oder genauer, bösartige Moslems eingesetzt werden. Diese Unterstützer scheinen zu glauben, dass sie als anständige gesetzestreue Bürger selbst keinen Grund haben zu befürchten, dass sie jemals selbst in einer der Folterkammern der Regierung landen könnten. Das ist natürlich nicht nur ein moralisch verwerflicher Standpunkt, das ist auch schrecklich naiv. Die Geschichte zeigt, dass derartige Missbräuche von Macht sich immer über ihre ursprünglichen Angriffsziele hinaus entwickeln.
Die hässliche Wahrheit ist, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika seit Jahrzehnten in Folter verstrickt ist, obwohl die Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten von Amerika es traditionsgemäß bevorzugten, die schmutzigen Praktiken insgeheim an Außenstellen und Kumpane im Ausland zu delegieren. Die Innovation von George W. Bush, Dick Cheney, Donald Rumsfeld und ihren Gesinnungsgenossen im Jahr 2002 bestand darin, Folter zur offiziellen Politik der Vereinigten Staaten von Amerika zu machen.
Da gab es das berüchtigte Phoenix-Programm der 1960er und frühen 1970er, eine Operation zur Aufstandsbekämpfung, die angeblich von der südvietnamesischen Armee betrieben, in der Tat aber von der CIA koordiniert wurde. Das Programm umfasste die Gefangennahme zehntausender vietnamesischer Zivilisten, die verdächtigt wurden, dem Viet-Cong anzugehören, wobei viele von diesen unter der Aufsicht der CIA gefoltert und getötet wurden.
In den 1970ern (vielleicht bis in die 1980er hinein) beteiligten sich CIA und Pentagon an der Operation Condor, einer Kampagne antikommunistischer politischer Repression, die von rechtsgerichteten südamerikanischen Regimes durchgeführt wurde, mit Terror, Mord und Folter. Viele von denen, die sich in dieser Zeit der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen schuldig machten, waren an der „School of the Americas“ der Armee der Vereinigten Staaten von Amerika ausgebildet worden.
Nun, das stand in Zusammenhang mit dem Kalten Krieg, wo man glaubte, dass derartige unappetitliche Methoden und Politik notwendig waren, um die Rote Gefahr im Zaum zu halten. „Wir“ mussten „unsere“ Seite gegen „ihre“ Seite mit allen erforderlichen Mitteln unterstützen, sonst würde die Welt von den Kommunisten übernommen, so behaupteten die Kalten Krieger. Ein ähnliches nationales Sicherheits-Hirngespinst ist geschaffen worden, um das heutige Folterregime zu rechtfertigen.
Es sei mir gestattet, in Anlehnung an Samuel Johnson zu sagen, dass die nationale Sicherheit die letzte Zuflucht des Schurken ist.
Video bei Weltkrieg.cc – Schule der Mörder – School of Americas
18 Comments
sunnyromy
Reblogged this on SunnyRomy.
Gerswind zensiert
Ich finde dies passt in diesen Artikel über Folter und Rechtsstaat.
Auf Politaia gefunden:
http://youtu.be/esVLC1pY56g
http://h0rusfalke.wordpress.com/2012/12/14/missbrauch-fruh-sexualisierung-und-kinsey-report/
Andy
Geflissentlich werden natuerlich die Verhoerpraktien gewisser „Amerikaner“ aus den 40iger Jahren gegen Deutsche vergessen oder unterlassen.
Andy
Muss natuerlich Praktiken heissen
W.
Wo bei man sagen muss,dass nur die einfachen Kriminellen f. so etwas benutzt werden.
Die Verantwortlichen sind aber immer die alten Bekannten die schon auf dem Eurasischen
Kontinent aufgefallen sind.
Wie immer also……………..
Andy
Das stimmt so nicht, die ueberwiegende Mehrheit waren keine Kriminellen. Die Kriminellen sassen in diesem Falle auf der Anklaegerbank.
Augenoeffner: Ueber Galgen waechst kein Gras https://www.youtube.com/watch?v=yZo5oZOu9Zo
Friedland
Immer noch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten
Dem Erschlagenen entstellt der Schläger die Züge
Aus der Welt geht der Schwächere und zurück bleibt die Lüge
(Brecht)
uwe
Bin über etwas „merkelwürdiges“ gestolpert. Die Reden von Angela Merkel bei ihren Neujahrsansprachen 2011-2012-2013. Einerseits die Deutsche Fahne die von Jahr zu Jahr aus dem Bild verschwindet und durch die EU-Flagge mit den12 Stämmen abgelöst wird.
Andererseits dann die Farben ihrer Kleidung, jeweils UNIFARBEN in ROT-BLAU-WEISS(Silber).
Beim kugeln auf diese Farbreihenfolge stiess ich auf den Doppelkopf-Adler (auf den Lupo öfters hinwies) und die Begrirff: „panslavisch“, „DMC – Rot-Blau-Weiß heißt königlich „. Und hat auch mit Serbien (Trakien?) zu tun.
http://www.google.de/#q=ROT-BLAU-WEISS
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:State_Flag_of_Serbia_%281882-1918%29.svg&filetimestamp=20070814173448
Mir ist aufgefallen, dass viele Landefahnen aus den Farben blau, weis, rot sind. USA, GB, Frankreich, Norwegen usw. alle tragen blau, weis, rot. Hat das irgendeine Bedeutung?
Ich will nicht von Hauptthema ablenken.
Sollte es der Admin für unwesentlich erachten, bitte kommentarlos löschen.
Hier bisher reine Spekulation, noch kein Fakt, nur seltsam.
Es ist jedenfalls die typische Symbolsprache der Logen.
Bilder zuerst gesehen auf:
http://pravdatvcom.wordpress.com/2013/01/07/euisiert-deutschlandfahne-verbannt/
Merkelshämo
die logenfarben.
us-präsiden tragen gerne blaue anzüge ,weiße hemden, rote binder (nicht binden).
Dann hat erika ferkel sicher auch zeigefinger gestreckt, weltkugel geformt und die arme gespreizt und nach oben gekuckt.
fahren hat sie keinen lassen, sonst wäre sie in flammen aufgegangen.
sie weiß halt wo obamas pupe ist – und da kuschelt sie gerne.
juck
uwe
Das war meine Berufskleidung wie bei vielen Nichtpräsidenten auch. Es hat lange gedauert, bis ich die vielen Symbole erkannte, obgleich man mir manches erklärte, wo wir ständig ein und ausgingen ohne es sofort und im Detail zu verstehen. Diese Bilder bleiben im Hirn.
Ich denke die Staaten-„Lenker“ stecken nahezu ALLE unter einer Decke und spielen mit ihren Völkern Katz und Maus.
Der kalte Krieg war auch inszeniert von ganz oben. Nur die nicht ganz oben sind alle darauf hereingefallen. Die einfachen Leute sowieso.
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Medwedew ging vor kurzem im Interview sogar soweit ….
den Film „Man in black“ hinter vorgehalterer Hand für eine ~Abbildung der Wirklichkeit zu halten.
hm…
W.
In meiner Kindheit gab es einen stundenlangen Fernsehbericht uber die Reise Helmuth Schmidt (Jude) in die DDR per Zug.Dort traf er Herrn Honecker,der Herrn Schmidt abholte am Zug mitten im Schnee stehend.Alles sehr seltsam…………was haben die beiden sich wohl
erzahlt?Oder haben die sich uber uns lustig gemacht?
Auf jeden Fall kann man unseren Herren nicht absprechen,sie machen schlechtes Theater,bis heute………………….
W.
Soweit ich weiss benutzen die Freimaurer gerne diese Farben f. die Flaggen die aber aus dem Orient stammen (Loge Grand Orient Paris).Hat aber nichts mit den Araber zu tun die
danach in den Orient einfielen.Es gibt bei Youtube einen guten Film uber die Astrologen und
deren Farben.
uwe
FOLTER ist für die CIA, MOSSAD; STASI und alle anderen Dienste unentbehrlich. Hatte das nicht sogar Schäuble gefordert , im Falle einer Flugzeugentführung das zu legitimieren? Und die Neuen EU-Gesetze (Lissabon) haben LEGITIMIERT im Falle eines Terroristen (zu dem jeder ahnungslose bei bedarf erklärt werden kann). Legitimert werden darin auch Kriege, nur zum Raub von Ressourcen, ohne das Volk fragen zu müssen.
Die Kirche lebte lange Zeit auch davon. Ablasshandel, „heilige“ Inquisition, Hexenverbrennung, Kreuzzüge. Auch andere Despoten machten als Helfeshelfer davon gebrauch. In der EU die Kinderschänder/-mörder in der „Elite“ um Marc Detraux. Oder die Präsidenten der heute angeriffenen Länder, mit Folter in Geheimgefängnissen im Namen der CIA, von denen sie nun selbst angegriffen wurden.
Anscheinend funktioniert diese (Welt-)Herrschaft nicht, ohne das andere dafür gequält und getötet werden müssen.
Was unter dem Teppich in Rom schon lange abläuft beschreibt Dr. Ander (1963ff)
http://euro-med.dk/?p=29102
Zu dem eigentlichen WARUM werde ich so leicht lieber nichts sagen hier.
Birka
Auch untereinander gehen die Amerikaner nicht zimperlich mit Gefangenen um. Im amerikanischen Bürgerkrieg, Nord- gegen Südstaaten wurden Soldaten im berüchtigten Lager Andersonville gefoltert, als Verwundeten nicht ärztlich versorgt und dem Hungertode preisgegeben.
Der Kommandant des Lagers, Hauptmann Wirz wird im Herbst des Jahres 1865 wegen Kriegsverbrechen zum Tode verurteilt und am 10 November des selbigen Jahres gehenkt.
Das Kriegsgericht in Washington erkannte, die niederen Beweggründe des Hauptmannes, so viel Gefangene, wie möglich zu foltern oder umzubringen. Deshalb sei Wirz ein Kriegsverbrecher, der sein Leben verwirkt habe.
ca. 70 Jahre später sitzen Amerikaner über Deutsche in Nürnberg zu Gericht, sie verurteilen diesmal Unschuldige, wegen angeblicher „Kriegsverbrechen“ zu Tode.
Da erscheint das Buch „Andersonville“ von MacKinley Kantor.
Das amerikanische Volk lässt sich bis in die Tiefe seines nationalen Gewissens vom eigenen Sündenregister erschüttern.
Doch die Hetze gegen alles Deutsche sitzt zu tief, deutsche Schriftsteller, im Verbund mit anderen „Emigranten“ haben ganze Arbeit geleistet.
Es kann nur einen Folterstaat gegeben, der Tod ist schließlich ein Meister aus Deutschland.
W.
Freundlichst darf ich anmerken,dass die Angekommenen vom Eurasischen Kontinent
ganz nebenbei fast alle Indianer ausgerottet haben…………einen Holocaust hingelegt haben,
der noch grosser war als der von Indien oder Afrika- von den Briten verwantortet (City of London-Ostindien Company und und und………………)
Ich vergass Irland im 19 Jahrhundert ca. 2 Millionen Hungertote durch die Blockade der
Briten(wie auch nach dem 1.grossen Krieg gegen Deutschland).
Also wie immer……………..
kurspa
.,.
–
viele operationen da
Merkelshämo
der bezug zu den nasos ist töricht.
einen namen für etwas geben ist keine besondere leistung.
getan wird es weltweit, was für die wirklichkeit die herrscht spricht.
methoden der gestapo waren nicht anders als bei den briten oder amis, z.b. in nürnberg.
da hatten die meisten gefangenen u.a. hodenquetschungen.
da nimmt der gefangene eine schonhaltung ein.
Friedland
Die menschliche Bestie, Tiere sind humaner
Die Hemmschwelle, exzessive Foltermethoden gegen Menschen einzusetzen, sinkt offenbar immer weiter.
Diese perverse Verrohung menschlichen Verhaltens ist einmalig in der Entwicklungsgeschichte der Individuen auf der Erde.
Frühe Parallelen dieses perversen Verhaltens konnte man bei der Folterung der nordamerikanischen Indianerstämme durch Angehörige der damaligen Neuenglandstaaten beobachten. Nachfahren dieser Folterknechte sitzen heute in den US-Foltereinrichtungen.
Ob hier bereits eine Rückentwicklung der menschlichen Verhaltensweise eingesetzt hat (manisch-degeneratives Erscheinungsbild), sollte schleunigst untersucht werden.
Verbale Verhaltensweisen gehen dem immer voraus!