Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein gutes Geschäft, das eine halbe Milliarde Euro einbringt. Zugleich soll der Deal sozial abgesichert sein: Eine Sozialcharta wurde zur Auflage für den Verkauf gemacht. Diese Zusatzvereinbarung soll die Mieter vor sozialen Härten schützen.
Doch REPORT MAINZ liegt die Sozialcharta im Wortlaut vor. Mietrechtsexperten des Deutschen Mieterbunds haben sie exklusiv für das ARD-Politikmagazin analysiert. Danach geht die Vereinbarung im Wesentlichen nicht über geltendes Recht hinaus. Entscheidende Punkte wie Mietpreisfestsetzung und -erhöhung, aber auch die Investition in den Bestand sind darin nicht geregelt. Vor allem aber bezweifelt der Mieterbund die Rechtsgültigkeit der Sozialcharta in entscheidenden Punkten, weil sie von Mietern und Vermietern nicht gegengezeichnet wird. Nach Recherchen von REPORT MAINZ erhöht die TAG außerdem aktuell – schon wenige Wochen nach dem Kauf vom Bund – nachweislich die Miete in ehemaligen TLG-Wohnungen um mehr als 20%. Und Mieter aus anderen Wohnobjekten, die die TAG bereits vor Jahren erworben hat, kritisieren im Interview, der Konzern lasse seine Wohnanlagen verkommen und investiere nicht ausreichend in den Bestand.
Schäubles Immobiliendeal: Ein Börsenkonzern macht Kasse, Video und …
[youtube http://www.youtube.com/watch?v=xcN9LSubDnU]
Den folgenden Text habe ich bei Krisenfrei entdeckt!
Mit dem Verkauf von Staatseigentum will er nur seine Finanzen schönen.
Dabei nimmt er gerne tausende Mietopfer wissentlich in Kauf. Es interessiert ihn einen Dreck, ob die Menschen in unserem Land verarmen.
Seine Führerin schweigt dazu und lässt ihn gewähren. Sie ist ebenfalls eine Bilderbergerin und dient nicht dem Volk, sondern ausschließlich der Hochfinanz. Solche Leute braucht die Hochfinanz an den Schaltstellen der Volksausplünderung.
Die Hochfinanz vertraut dabei voll und ganz dem “Deutschen Dummvolk“, dass ihre Blutsauger (Polit-Marionetten der Lobby) stets wieder wählt. Und so wird es auch im September sein. Leider!
»Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?« (Papst Benedikt XVI)
Wo er Recht hat, hat er Recht! – Quelle: Krisenfrei
Klammheimlich und kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung ein neues Lobby-Gesetz umgesetzt. Dieses hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien aus und erleichtert es Immobilienspekulanten verzweifelte Mieter zwangsweise vor die Tür zu setzen.
In diesem Gesetz wird es Vermietern erleichtert, unliebsame Mieter mit Gewalt schneller vor die Tür zu setzen. Bislang konnten die Mieter solange in einer Wohnung bleiben, bis ein Gericht entweder zugunsten des Mieters oder Vermieters urteilte. Diese rechtsstaatliche Vernunft wurde nun zugunsten der Vermieter-Lobby abgeschafft. Nun muss ein Vermieter nicht mehr solange warten, um beispielsweise ältere Menschen, chronisch Kranke oder Familien zwangsweise und mit Hilfe der Polizei vor die Tür zu setzen. Hierzu muss nämlich der Vermieter einfach nur bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen.
Ohne die Gegenseite anzuhören entscheidet dann das Gericht „nach Aktenlage“. So wird es also vorkommen, dass Mieter obdachlos werden, bevor überhaupt eine Gerichtsverhandlung stattfand.
Lobby brüstet sich mit Erfolg
Die Vermieter-Lobby „Haus und Grund“ brüstete sich dann auch in der eigenen Verbandszeitschrift, das Gesetz bei Schwarz-Gelb durch eine „erfolgreiche Lobbyarbeit“ durchgesetzt zu haben. Hartz IV Bezieher, die aufgrund der steigenden Mietpreise nicht mehr in den Wohnungen wohnen können, haben das Nachsehen, weil hier die „erfolgreiche Lobbyarbeit“ fehlt. Quelle: gegen-hartz.de
Literatur-Hinweis:
Privatisierung: Viele Kommunen versuchen, ihre Finanzen durch Verkauf oder durch Umwandlung von kommunalen Betrieben, Wasserversorgung, Stadtwerken und Krankenhäusern in den Griff zu bekommen. Oft sind Teilprivatisierungen oder Umwandlungen von städtischen Eigenbetrieben in GmbHs oder AGs erste Schritte, die zum endgültigen Ausverkauf ganzer Bereiche führen. Was sind die Gründe und was kann dagegen getan werden? hier weiter
19 Comments
kopfschuss911
Während 1933-1937 wurden mehr als 1.458.179 neue Häuser nach den höchsten Standards der Zeit gebaut. Jedes Haus war nicht höher als zwei Stockwerke und hatte einen kleinen Garten für den Anbau von Blumen oder Gemüse, weil Hitler nicht wollte, dass die Menschen den Kontakt mit dem Boden verlieren.
Vom Bau von Mehrfamilienhäusern wurde abgeraten. Mietzahlungen für den Wohnungsbau durften 1/8 der Einnahmen eines durchschnittlichen Arbeitnehmers nicht übersteigen…
http://kopfschuss911.wordpress.com/2012/10/25/hitlers-deutschland-von-1933-bis-1939/
Gerechtigkeitsapostel
Danke, Kopfschuss911, für diesen interessanten link.
Martuk
Volle Zustimmung meinerseits zu dieser deiner Aussage.
Die jetzige, sowie die frühere Zeit wird im allgemeinen nur im Sinne der Realitäts- Geschichtsfälscher dargestellt. Die heutige Welt ist ohne die Kenntnis der wahren Vergangenheitsgeschehnisse nicht verstandesmäßig erfassbar. NWO=(UNO- dort unsichtbar) ist die heutige verordnete Maxime. Dieses ist eine Lüge. Die Herrschaften haben Ihren Raubzug noch nicht in trockenen Tüchern. Die heutige Weltlage ist die grösste dargestellte Lüge aller Zeiten.
Es gibt mindestens noch eine geheime Weltsupermacht, anders ergibt die heutige Weltlage (Geschehnisse, Fakten) keinen
faktenmäßigen logischen sinn. Wir werden in der Lüge gehalten.
Andy
Dazu gehoert auch noch, dass der Kredit fuer das Haeusle und Boden nach Anzahl der Kinder vermindert wurde. Wenn ich mich recht erinnere war der Kredit beim 4. Kind getilgt.
Sissi
Toller Link, vielen Dank !
Andy
Ein Bekannter von mir lebt in Berlin, er schrieb mir, das es gestern morgen dort sehr kalt war und er Schaeuble und Merkel tatsaechlich einmal mit den Haenden in ihren eigenen Taschen gesehen haben will.
Nebenbei, das Foto von Schaeuble mit dem Turban passt nicht zu ihm, m. E. wuerde ein Fischkopphut der Sache naeher kommen.
Rosalinde
500 Millionen? Echt ein Witz!
Das ist ungefähr der Betrag, den die BRD pro Tag an neuen Schulden macht.
Es wird immer gerne unterschätzt, wie viel Geld zur Zahlung von Zinsen für Kreditgelder aus dem nichts der Gottesbanker gebraucht wird.
@Frank 03/05/2013 um 21:01
Alles im Rahmen der tollen Agenda21!
Tommy Rasmussen
TV in Japan. Komisches Deutschland – DIE WOLLEN SICH ALLE UMBRINGEN
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=m0ewYb9qIcY
Maria Lourdes
Das Video ist gut gemacht, aber leider stellte sich schon letztes Jahr heraus, es ist ein Fake!
Gruss Maria Lourdes
kopfschuss911
“Fake” ist in dem Fall relativ – inhaltlich es es keiner… 😉
Maria Lourdes
Inhaltlich ist es eine Bombe, ich stimme Dir da absolut zu, wird sich auch der Tommy gedacht haben, sagt Maria Lourdes!
Raimund Frenzel
Der Sachverhalt ist einfacher als man denkt:http://www.tag-ag.com/unternehmen/historie/2012-2001
Gerechtigkeitsapostel
“Käufer: die börsennotierte TAG Immobilien AG”
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Zu recherchieren ist die Identität der Aktienbesitzer dieser TAG Immobilien AG. =============================================================
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Ich gehe jede Wette ein, dass hinter der TAG Immobilien AG eine oder mehrere weitere Firma/en und/oder Beteiligungen mit anderen Namen und Orten (vielleicht mit Sitz Österreich, Schweiz), hinter dieser noch eine oder mehrere mit anderen Namen verborgen sind, bei der auch die Identität der Eigentümer nicht erkenntlich ist (vielleicht mit Sitz Großbritannien oder Irland), hinter dieser noch eine oder mehrere mit anderen Namen (vielleicht mit Sitz USA oder Israel) bei der ebenfalls die Eigentümer wiederum andere Firmen sind, usw usw.
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Die Identität der letztlichen Eigentümer all dieser Firmen ist verdammt gut versteckt. Wie eine russische Matrioschka, bei der bis zu 30 oder 40 Puppen ineinander verschachtelt sein können, und man weiß nie, wieviele noch drin sind, bis man an den innersten Kern kommt.
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Und die Anzahl und Namen der Firmen ändern sich, denn wie leicht ist es doch gesetzlich gemacht worden in Deutschland und der EU und in Steuerparadiesen in Übersee, zwecks Vertuschung der wahren Eigentümer und Steuerersparnis eine Briefkastenfirma nach der anderen zu gründen, umzutaufen und zu beenden.
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Am Ende sind es ganz wenige Eigentümer, ultrareiche Zionisten und Multimilliardäre, die in USA, oder, viel öfter als man gemeinhin vermutet, in Deutschland ganz in unserer Nähe unauffälllig wohnen, ein kleines Handelsunternehmen oder ein Steuerberaterbüro/eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft betreiben, regelmäßige Kirchgänger zur evangelischen oder katholischen Kirche sind und sich kirchlich wider das Vergessen der deutschen ewigen Schuld engagieren, und darüber hinaus sogar im Kriegsveteranenverein Mitglied sind. Perfekte Heuchler, Täuscher.
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Strohmänner, Strohfirmen, Briefkastenfirmen, unzählige undurchsichtige
Firmenverschachtelungen, und dahinter versteckt wenige anonym bleibende „Investoren“ (Fragen nach deren Namen und Wohnort sind nicht erlaubt und werden nie beantwortet, persönliche Haftung der Investoren und ihrer Dienstleister wird stets ausgeschlossen), die sich – kreditbasiert – Hunderttausende von deutschen öffentlichen Grundversorgungseinrichtungen als Gesamtpakete durch Geheimverträge (zwischen 800 und 17.000 Seiten lang und in Englisch) angeeignet haben und noch aneignen, wie Wasserversorgung, Stromnetze, Telekommunikationsnetze, Stromerzeugungs-Turbinen, Kläranlagen, Kanalisationsnetze, Eisenbahnnetze samt Zügen, Bahnhöfe, Gasleitungsnetze, Schulgebäude, Hochschulgebäude, Kindergärten, Polizeigebäude, Justizgebäude, Gefängnisse, Ministeriengebäude, Bundeswehrkasernen, Feuerwachen, Rathäuser, Landratsämter, sonst. Behördengebäude, Flughäfen, Umspannwerke, Bahnhöfe, Krankenhausketten, Flughäfen, Autobahnmeistereien, Straßen-, Autobahnen- und Schienennetze, Windkraftparks, ganze Innenstädte in 1A-Lagen, Hunderttausende Hektar Staatsforsten und Ländereien zur Nahrungsmittelerzeugung, Bauhöfe, Schlachthöfe, öffentl. Grundbesitz, Messehallen, Sportstadien, Millionen von öffentlichen Wohnungen, Parks, Weltkulturerbe-Touristenattraktionen wie Schlösser und ganze historische Altstädte u.v.a.m.
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All diese Grundversorgungseinrichtungen sind unverzichtbar für unsere elementarsten täglichen Grundbedürfnisse wie Zugang zu sauberem Wasser, Nahrung, Wohnung, Sicherheit, Unversehrheit, Gesundheit, Strom, Heizung, Bildung, Auskommen, Transport, Verkehr, Information, Unversehrtheit. Sie sind deutsches Volksvermögen.
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Grundversorgungseinrichtungen dürfen niemals Spielball von Spekulationen und Gewinninteressen privater Eigentümer werden! Solche für das deutsche Volk lebenswichtige Infrastruktur heimlich zu verkaufen und zurückzumieten ist Hochverrat!
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Und doch haben unsere Politiker, Regierungsbeamten, Landräte und Bürgermeister diesen Hochverrat bereits tausendfach getan, durch geheime Übereigungsverträge und Zurückmieten unseres Volkseigentums für 20 bis 100 Jahre, damit der deutsche Michel es nicht durchschaut.
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All das ist vorbereitet worden durch zionistisch-freimaurerisch-kirchlich gegründete, finanzierte und gelenkte Institute mit ihren gekauften professoralen und doktoralen Beratern (wie z.B. Bertelsmannstiftung-Think-Tanks und ebensolche Monopolmedien) und durch hemmungslose Lobbyismus-Privatisierungs- und Liberalisierungspolitik in Deutschland und in der EU.
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Vor der Öffentlichkeit werden diese Geheimverträge (PPP-Verträge und CBL-Verträge) vorsätzlich vertuscht. In den zionistischen Monopol-Massenmedien herrscht eisernes Totschweigen und Zensur darüber.
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(Buchtipps: „Cross Border Leasing – ein Lehrstück zur Enteignung der Städte“ von Werner Rügemer, „Privatisierung in Deutschland“ von Werner Rügemer, „Heuschrecken im öffentlichen Raum: Public Private Partnership“ von Werner Rügemer und „Die Berater“ (= bereits unterdrücktes Buch, nur über die Fernleihe der Bücherei evtl. noch zu bekommen), und „Der Bankier, ungebetener Nachruf auf Alfred Freiherr von Oppenheim“ von Werner Rügemer, sowie „Hirten und Wölfe – wie Geld- und Machteliten sich die Welt aneignen“ von Hans-Jürgen Krysmanski“ und „0,1 % – das Imperium der Milliardäre“ von Hans-Jürgen Krysmanski).
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Die anonymen „Investoren“ bilden die Spitze des Weltreichtum: eine kleine Anzahl plutokratischer (Welt-beherrschen-wollender) bösartiger Größenwahnsinniger, deren Religion der Satanismus ist, ganz im Ernst.
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Sie weiden Deutschland innerlich aus. Die Akteure, ihre Hinterhältigkeit, Macht- und Geldgier, ihr Medien- und Finanzmonopol, ihre heuchlerischen, heimtückischen, verschlagenen Methoden und ihre hinterlistige Wirtschaftskriminalität, und ihre Cliquen von Helfershelfern sind in den genannten Büchern beschrieben.
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Schon seit 25 Jahren geht still und heimlich diese sukzessive Übereignung unserer öffentlichen Grundversorgung vor sich. Öffentliche Grundversorgung an anonyme Spekulanten zu verkaufen, welche sich bereits seit Hundert Jahren unzählige Male als Erpresser und als Feinde Deutschlands erwiesen haben, ist ein Kapitalverbrechen am deutschen Volk.
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Diese größenwahnsinnigen Spekulanen sind Hochgradfreimaurer, Zionisten, Hochgradjesiten und Illuminaten. Diese Kreise bereiten unter Federführung USraels den III. Weltkrieg vor. Zur Evakuierung Israels hat man sich bereits in Patagonien in aller Stille Land in der Größe von Österreich und der Schweiz zusammen angeeignet.
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Und demselben Ziel – Land, Wohnraum und Grundversorgung für das jüdische Volk auf deutschem Boden – sollen gewiss die PPP- und CBL-Übereignungs-Geheimverträgen dienen (oft in der Schweiz unterzeichnet um deutsches Recht zu umgehen, bzw. deutsches Recht wurden inzwischen sogar dafür geändert), mit denen diese kriegstreiberischen zionistsichen Hintergrunddrahtzieher sich Deutschland aneignen.
Es gibt ja jetzt schon einen Film (Titel “Medinat Weimar” = Staat Weimar) im Internet über einen jüdischen Staat auf deutschem Boden , in den zahlreiche Juden aus Israel und aller Welt allen Ernstes nach Deutschland zuwandern wollen, laut den gezeigten Interviews.
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Diese Grundversorgung wurde von Generationen Deutscher erarbeitet und aufgebaut, für uns, unsere Kinder und Enkel und weitere Generationen unseres deutschen Volkes.
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Jeder Spekulant, Bürgermeister, Landrat, Regierungsbeamte, Politiker, Steuerberater, oder sonstiger Berater, Wirtschaftsprüfer, Bankster, Sparkassen- und Versicherungsmensch, Journalist, Medienmensch, der an dieser gigantischen Wirtschaftskriminalität zum Schaden des deutschen Volkes und der Souveränität Deutschlands aktiv oder passiv beteiligt ist, ist schuldig, gehört enteignet samt Familie nach dem Schadensverursacherprinzip, und schwerstens mit lebenslangem Zuchthaus wegen Hochverrat bestraft.
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Deutschlandfeindlich gesonnene Spekulanten zerstören vorsätzlich, dass wir zu bezahlbaren Preisen bekommen:
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sauberes Wasser
gesunde Lebensmittel
menschenwürdiger Wohnraum
Krankenversorgung
Sicherheit
Schutz vor Unversehrtheit
Versorgungssicherheit mit Strom, Gas, Erdöl
Müllabfuhr
Bildung
Kommunikation
Transport
Verkehr
Diese Verkäufe unserer Infrastruktur ermöglichen bösartigen Spekulanten, das deutsche Volk wirtschaftlich und gesundheitlich schwerst zu schädigen, zu erpressen und gezielt weiter zu dezimieren, zur rechtlosen Minderheit im eigenen Land zu machen, in noch stärkerem Maß, als bisher schon erfolgt, durch gezielt herbeigeführte Seuchen und Unfruchtbarkeit durch Zwangsimpfungen mit verheimlichten Beigaben, schädliche Behandlungsmethoden, Krankheiten durch Chemtrails, ELF-Wellen, MK-Ultra, HAARP, Mind Control, Genmanipulation u.v.a.m., siehe auch Buch „Das Tavistock-Institut: Auftrag Manipulation). Man denke nur an den Völkermord der Israelis am palästinensischen Volk.
kopfschuss911
Sind das nicht diese sog. “Investoren”, die man keinesfalls vergraulen darf und denen man “Anreize” bieten muß – lt. unseren Volkszertretern?
Bei mir regt sich da ein ganz anderer “Reiz”…
wassermann2011
Tut mir leid das ich daß so drastisch sagen muss, aber mit solchen verseuchten geldgeilen kognitive suboptimierten Politikerkaste samt mit deren kranken “Herren” gibt es für mich nur zwei möglichkeiten: 1.) Für IMMER in einer geschlossenen Anstalt stecken, sie mit allen menschenwürdigen maßnahmen versorgen, dafür aber niemehr die Menschheit täuscht & bedroht oder…..
2.) Wenn das nicht klappen sollte, standrechtlich “entsorgen” -einfach weg mit dem Satistischen Dreck….Feierabend!
Ich weis, das damit das Problem nicht gelöst wird, aber wenigstens würde damit ein Anfang gemacht sein!
Gehabt Euch.
Frank
Sowas nennt man Amerikanisierung. Um schon mal den ersten Vorgeschmack sich anzuschaun in welche Richtung der Zug fährt, der sollte mal nach Detroit oder Boston schauen, wo ganze Vorstädte leer stehen und völlig heruntergekommen sind. In Deutschland sollen die Menschen ebenfalls in die Mega-Citys vertrieben werden, wo sie sich dann nur noch um Arbeit, Auto, Wohnung und Miete kümmern sollen. Da gibt es nichts soziales mehr. Wer nicht Schritt hält, der hat verloren und landet in der Gosse. Ein Ausweg wäre ein Eigenheim, was sich die meisten aber nicht leisten können. Die Flucht liegt wie in den USA bei den Wohnmobilen. Ganze Zelt und Caravan Siedlungen sind so in den USA entstanden. Ganz im Sinne von Bilderberg. So müssen diese Leute den Sprit tanken, die vergifteten Gen-Nahrungsmittel bei Mc Doof fressen und sich jeden Tag von neuen die neue NWO Zukunft ohne Mensch anschauen. Willkommen im Faschismus, das ist Faschismus gegen den Rest der Menscheit!
http://www.youtube.com/watch?v=J1wbUUnPUB0&feature=youtu.be
Wanderer
Möchte auch am Musikwettbewerb mitmachen 🙂
http://www.youtube.com/watch?v=8Lz_qPvKCsg
matthias
Hallo zusammen,
mir fällt immer wieder diese Erfahrung eines “Feldherren” dazu ein ……..
“Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche.
Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie.
Und um einer Parole willen, die man ihnen gibt, verfolgen sie ihre eigenen Landsleute mit noch grösserer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde.”
(Napoleon Bonaparte. Französischer Feldherr und Kaiser)
Gruß matthias
Maria Lourdes
Das ehrt Dich matthias, leider stimmt das so nicht ganz, dem Napoleon wird es zugeschrieben, gesagt haben soll es entweder Voltaire oder ein Journalist namens Joseph Görres, der es in einem Zeitungsartikel geschrieben haben soll. Wir hatten darüber schon mal eine Diskussion im Blog hier und sind genau zu diesem Ergebnis gekommen!
Dieses bekannte Zitat wurde Napoleon von Joseph Görres aus propagandistischen Gründen untergeschoben. Es erschien im Mai 1814 in der von Görries herausgegebenen Zeitung Rheinischer Merkur in den Ausgaben Nr. 51, 52, 54, 56, 61 und sollte mithelfen, die deutschen Leser sowohl gegen die französische Knechtschaft zu empören, als auch den Deutschen im allgemeinen ihre Schwächen, ausgesprochen aus dem Munde ihres Besatzers, drastisch vorhalten. Noch bis heute wird das Zitat oftmals als von Napoleon stammend angesehen.
http://de.metapedia.org/wiki/Joseph_G%C3%B6rres
Gruss Maria Lourdes