49 Comments

  1. 12

    Kuschi2000

    Quelle: Pravdatv
    Veröffentlicht am 12. November 2012 von aikos2309

    Derege Wevelsiep wird von deutschen Polizisten krankenhausreif geschlagen und selbst im Krankenbett noch belästigt. Leider kein Einzelfall, denn in Deutschland ist die Aufklärung von Polizeiverbrechen beschämend gering.
    Als Erik R. am Abend des 29. April zu Bett geht, ist seine Welt noch in Ordnung. Wenige Stunden später ist der Schüler für den Rest seines Lebens traumatisiert. Ein Spezialeinsatzkommando stürmt mitten in der Nacht die Wohnung des 17jährigen in Berlin: Verdacht auf bewaffneten Raubüberfall in einem nahe gelegenen Supermarkt. Eriks Eltern schlafen bereits, als vier Polizeibeamte die Eingangstür aufbrechen und sein Schlafzimmer stürmen.
    Bei seiner Festnahme zieht sich R. mehrere Verletzungen an Kopf und Nase, im Gesicht und am Oberkörper sowie an den Nieren zu. Er verliert einen Zahn. Später wird bei ihm eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) diagnostiziert. Ein Trauma, dass allen voran durch Soldaten im ersten Weltkrieg und Afghanistan-Veteranen bekannt wurde. Insgesamt habe man ihm etwa 30 Schläge versetzt. R. gibt an, einer der Polizeibeamten habe während des Vorfalls gesagt, falls ihm etwas zustoße, würde man sagen, er sei gegen den Schild gelaufen.
    Ähnlich brutal verläuft der Fall einer Familie in Rosenheim. Zwei Zivilbeamte der Rosenheimer Polizei hatten im November 2010 ein Mehrfamilienhaus in Schechen aufgesucht. Dabei kam es zu einer Konfrontation mit den Bewohnern des Hauses. Vor Gericht berichtet die Familie von einer regelrechten Gewaltorgie. Die zwei Zivilbeamten sollen demnach von acht weiteren Kollegen und einem Schäferhund verstärkt worden sein.
    Die Angeklagten berichteten von Faustschlägen, Tritten und brutalen Würgegriffen. Nach dem Vorfall mussten alle vier stationär im Krankenhaus behandelt werden. Josef E. – Hausbesitzer und war früher selbst Polizeibeamter – sagte vor Gericht, er sei so brutal in den Schwitzkasten genommen und mit dem Kopf gegen die Wand oder eine Tür gestoßen worden, dass er mehrere Male ohnmächtig wurde und Todesangst gehabt habe. Die Ermittlungen gegen die Beamten wurden eingestellt, die Familie hingegen ist angeklagt. Besonders schwer wurde auch der kleine Sohn der Familie traumatisiert. Zeitweise wurde er Zeuge des gewalttätigen Einsatzes. Das Kind sei daraufhin zum Bettnässer geworden. Unter Tränen schildert die Mutter vor Gericht, dass ihr Sohn beim Besuch einer Kasperltheateraufführung Panik bekommen habe – weil eine Polizistenpuppe auftauchte.
    Kultur der Straflosigkeit führt zu Gewalt
    Diese erschütternden Berichte stammen unter anderem aus einer 2010 angefertigten Analyse der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zu Polizeigewalt in Deutschland. Der 118 Seite starke Bericht resümiert: „Insbesondere in vielen von Amnesty International untersuchten Fällen mutmaßlicher Misshandlungen sind die Behörden ihren Verpflichtungen aus den Menschenrechten nicht nachgekommen.“ Die Ermittlungen hätten nicht dafür Sorge getragen, dass die Verantwortlichen auch zur Rechenschaft gezogen würden, sowie die Opfer angemessen zu entschädigen.
    Besonders besorgt zeigt sich die Menschenrechtsorganisation über die geringe Aufklärungsquote bei Polizeiverbrechen. Mehr als 1400 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten sind allein in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2010 eingeleitet worden. Zu einer Verurteilung kam es nur in 17 Fällen. Die Verurteilungsquote bei Anklagen gegen die Polizei liegt in NRW damit bei einem beunruhigenden Satz von einem Prozent. Im Rest der Bundesrepublik zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Auch nach den Demonstrationen in Heiligendamm gingen über 1000 Beschwerden ein.
    Im Jahr 2009 gab es 25 Anklagen gegen Polizisten aufgrund von Tötungsdelikten, 1604 aufgrund von Gewaltausübung und 1351 aufgrund von Zwang und Missbrauch. Die Dunkelziffer der Opfer, die sich gar nicht erst an die Öffentlichkeit trauen, schätzt Amnesty um ein vielfaches höher. Sie zeigen: Fälle wie der des Frankfurters Derege Wevelsiep sind eben keine bedauerlichen Einzelfälle.
    Ausweispflicht für Polizisten
    Als einer der Hauptkritikpunkte für die lückenhafte Aufklärung von Polizeiverbrechen nennt Amnesty die mangelnde Ausweispflicht von Polizeibeamten. Opfer von Polizei-gewalt haben es vor Gericht meist sehr schwer die Täter überhaupt noch richtig zuordnen zu können.
    Auch die Video- und Audioüberwachung in allen Gewahrsamsbereichen der Polizei wird von Amnesty International in dem Bericht empfohlen, ebenso wie die Einrichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle.
    Was zu tun ist, ist also relativ klar. Die Kritik findet allerdings wenig Widerhall bei den Polizeigewerkschaften und dem Innenministerium. Warum eigentlich? Glauben wir der Menschenrechtsorganisation etwa auch nicht, wenn von Folter in China und Zwangsheiraten in Afghanistan die Rede ist? Oder wird nur vor der eigenen Haustür ungern gekehrt?
    Vielleicht ist es ja auch der Irrglaube, dass dem unbescholtenen deutschstämmigen Bürger ohnehin nichts passieren könne. Die Fälle die Amnesty International aufdeckt, belegen jedoch das Gegenteil. Opfer von Polizeigewalt werden auch Deutsche ohne Migrationshintergrund in ihren eigenen vier Wänden. Dass Migranten, Demonstranten und Obdachlose besonders häufig von Polizeigewalt betroffen sind, ist trotzdem richtig.
    Doch insbesondere die Pannenserie um die NSU und die teils katastrophale Haltung des Verfassungsschutzes zeigen, dass etwas faul ist im Staate Deutschland. Das Problem an den Verbrechen, die im Polizeidienst verübt werden, ist ja nicht nur die Tat selbst. Es ist der Lerneffekt und die Moralkultur, die daraus entstehen können.
    Wer fordert, dass beispielsweise die Totschläger von Johnny K. schnell bestraft werden müssen, hat recht. Wenn allerdings Polizisten glauben, sie stünden über dem Gesetz und könnten ungestraft davonkommen, öffnet sich hier die Tür zu einer rechtsstaatlichen Parallelwelt. Die Polizei kann die öffentliche Ordnung nur dann aufrecht erhalten, wenn sie sich selbst als Hüter des Rechts beweist. Für unser aller Sicherheit darf diese Glaubwürdigkeit nicht ins Wanken geraten.
    Verantwortung für Schwarze Schafe übernehmen
    Dabei bestreitet niemand, dass die Polizeiarbeit gefährlich, schwierig und in vielen Fällen undankbar ist. Das darf jedoch nicht als Entschuldigung für Verbrechen herhalten. Gerade weil Polizisten eine wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft übernehmen, müssen sie auch für die schwarzen Schafe in ihrer Mitte Verantwortung übernehmen. Auch dem unbescholtenen und rechthandelnden Polizisten ist geholfen, wenn seinen kriminellen Kollegen genau auf die Finger geschaut werden kann.
    Wie wichtig eine konsequente Strafverfolgung ist, zeigt der Fall von Oury Jalloh. In der gleichen Zelle in der der Asylbewerber 2005 kläglich verbrannte, starb zwei Jahre zuvor der obdachlose Mario Bichtemann an den Folgen einer schweren Kopfverletzung. Er sei mehrfach gegen die Wand gelaufen, berichteten damals die Polizisten.

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  2. 11

    Hans-im-Glück

    Apropos Rechtsstaat – staatenlos – Handelsrecht – Schiedsgerichte etc.:
    habt ihr euch schon mal Gedanken gemacht, wie einseitig auch das ganze Handels“recht“ und „Vertrags“system ist?

    Ein Vertrag kann nur dann eine zweiseitig bindende Vereinbarung sein, wenn beide Seiten in etwa gleichberechtigt und auf Augenhöhe miteinander den Vertrag abschließen – alles andere ist mehr oder weniger gut versteckte Nötigung.

    Nun nehmt bitte mal den einen oder anderen Vertrag, den ihr alle abgeschlossen habt, zum Beispiel mit „eurem“ Energie“versorger“ oder mit einem „Berater“ (Finanz-, Rechts-, Gesundheits- etc.) – wo ist da bitte sowas wie „Augenhöhe“?

    Das sind doch alles total einseitige Abmachungen, wo der „Kunde“ darauf angewiesen ist, daß die andere Seite „anständig“ und „fair“ mit ihm umgeht – verlassen kann er sich darauf nicht, denn in diesem „Rechts“system hackt doch ein Krähe der anderen kein Auge aus, also ist der Einzelne immer der „Zahlemann“ und „der Dumme“ – so ist das nun mal angelegt – in den tiefsten Tiefen aller „Regelungen“ auf allen Gebieten.

    Und nun sage mir keiner mehr, daß Ehrlichkeit, Anstand, Korrektheit und ähnliches entbehrliche „Tugenden“ sind – wir alle sind jederzeit und überall darauf angewiesen.

    Ohne Ethik auch kein Handels“recht“.

    So, und nun schaut euch mal um, was bei uns noch von Ehtik und Moral übrig geblieben ist.
    REAL haben wir in den jetzigen „System“, egal wie es denn nun „in Wahrheit“ gestaltet ist, als Einzelne überhaupt keine Chance.

    Die haben wir nur, wenn wir, bei uns selbst beginnend, wieder anfangen, ehrlich und anständig miteinander umzugehen, und durch das gute Beispiel auch andere dazu zu animieren.

    Und wenn wir uns daran erinnern, daß WIR es sind, die tagtäglich dem „System“ zum Funktionieren verhelfen – durch unser Mitmachen.
    Da sollte jede/r selbst die „richtigen“ Schlußfolgerungen draus ziehen können…

    P.S. ich glaub ich hab einen neuen „Gänsefüßchen“-Rekord aufgestellt, oder? 😉

    Reply
    1. 11.1

      Maria Lourdes

      Das passt schon so Hans-im-Glück, danke für Deine Mitarbeit und lieben Gruss

      Maria Lourdes 😉

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  3. 10

    Tom

    Hallo, weiß hier keiner, daß die Polizei nicht für die Sicherheit der Bürger da ist? Das zinsbasierte Geldsystem sorgt dafür, daß ständig Geld von den Arbeitenden zu den Besitzenden fliest. Natürliche Gegenbewegungen wird durch die Polizei unterbunden (Diebstahl, Betrug, Raub, u.s.w.)
    Andererseits muss ich sagen, wenn auf einer Fläche das Grillen verboten ist, dann bracht man nicht mit den Ordnungshütern diskutieren, sondern packt kleinlaut sein Zeug zusammen und grillt woanders und ist dafür dankbar, kein Bußgeld bezahlen zu müssen.
    Auch bei den anderen Fällen setzt immer der Bürger die Ursache. Der besoffene Radfahrer, der bei Rot über die Straße fährt und dann vor der Polizei flüchtet und nichts hört, wurde relativ unspektakulär angehalten.

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    1. 10.1

      Maria Lourdes

      Grillen verboten! Bei Zuwiderhandlung werden sie niedergeprügelt! Hör auf, das sind keine Polizisten, das sind erzogene Schläger! Ich hab gestern ne Email reinbekommen von einer ehem. Polizistin, wenn man sich das durchliest bekommt man Angst und Schrecken! Die werden abgerichtet wie Kampfhunde, da liegt das Problem!

      Reply
      1. 10.1.1

        Tom

        Das verbotene Grillen war nicht Ursache für die „Prügel“. Bei uneinsichtigen Verhalten werden Maßnahmen wie Anzeigenerstattung, Personalienfeststellung u.a. erforderlich. Und wenn man diese rechtmäßigen Maßnahmen nicht duldet und verweigert, werden sie mit Zwang durchgesetzt. Ich kann da keine bösen und undemokratischen „Bullenschläger“ erkennen. Eigentlich komisch, haben wir doch den gleichen Bericht gesehen. Vermutlich liegt es daran, dass Du zwar weist, wie derartige Berichte für eine Aussage aufbereitet werden, ich das aber autmatisch umsetzen kann. Die Polizisten sind nicht die „Feinde“, sondern das zinsbasierte Geldsystem.

        Reply
        1. 10.1.1.1

          Maria Lourdes

          Das stimmt schon, dass das Zinssystem der Feind ist, dann sind halt die Polizisten Erfüllungsgehilfen! Und sie machen das freiwillig – zur Polizei gehen, da ist man dann ja Beamter und hat ein gutes Auskommen im zinsbasierten Geldsystem!

          „Bei uneinsichtigen Verhalten“
          Wer definiert denn uneinsichtiges Verhalten? Ist das ein Straftatbestand in der Demokratie? Gibt es ein Gesetz dafür – Hör auf die zu verteidigen, sonst schmeiß ich Dich raus! Ich hab echt die Schnauze voll von Leuten die solche Ärsche auch noch verteidigen und deren Tun rechtfertigen wollen!

          Habe fertig!

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          1. 10.1.1.1.1

            Tom

            Das würde mich echt interessieren, wie in Deiner Wunschwelt das Zusammenleben zwischen den Menschen organisiert wird und welche Befugnisse eine regulierende Partei hat. Haben diese dann keinerlei Möglichkeit, aufgestellte Normen durchzusetzen? Wie würde man in Deiner Welt den Nachbarn zum leise sein annimieren, wenn Du schlafen möchtest? Gibt es in Deiner Welt keine uneinsichtigen Menschen, denen deine Nachtruhe egal ist, oder denen es egal ist, wenn Du beim Sonnenbad am Feringasee (München) von deren Grillfeuer eingeräuchert wirst.
            Man kann gegen Vieles sein, aber wenn schon, sollte man wissen, wie es besser geht.

            Und wenn Du es schon ansprichst, eine Veränderung wirst Du niemals herbeiführen, wenn Du die „Erfüllungsgehilfen“ nicht auf Deiner Seite hast. Mit dem Hass, den Du gegen Sie versprühst, wird es Dir nicht gelingen.

          2. Maria Lourdes

            Ja Tom – ich geb Dir recht und hab dann meine Ruh! Es kommt der Tag da wirst Du nicht mit Grillfeuer eingeräuchert, sondern mit brennenden Autoreifen vor Deiner Haustüre, Deine Gutmenschen-Polizisten wirst dann aber nicht sehen, wart nur ab, der Tag ist nicht mehr weit!

            Gruss und nichts für ungut, Deine Meinung – meine Meinung…

            Maria Lourdes

          3. 10.1.1.1.2

            Firestarter

            Ich muss da Tom schon etwas recht geben, auch auf die Gefahr raus zu fliegen!

          4. Maria Lourdes

            Ihr habt wohl noch keinen wirklichen Polizei-Einsatz in Bayern erlebt, ich schon, deshalb weiß ich wovon ich spreche, wenn meine Hand besser ist setze ich die Email der ehem. Polizistin als Artikel ein, dann vergeht Euch die Verherrlichung der bayer. Polizei-Rambos, wirst sehen Firestarter!

            Gruss Maria Lourdes

          5. 10.1.1.1.3

            Tom

            Hallo, Maria. Jetzt muss ich Dir recht geben. Der Tag wird kommen, wo Menschen vor geschlossenen Banken stehen werden und der Geldautomat ausgeschaltet ist. Es wird eine starke Deflation geben, massenhaft Arbeitslose, hungernde Menschen. Und ich als Polizist überlege mir bereits jetzt, ab welchen Zeitpunkt ich mich ausklinken werde.
            Ich mache mir so wie Du Sorgen um die Zukunft. Nur solange unserer Geldsystem von der Mehrheit der Menschen als alternativlos gottgegeben hingenommen wird und auch keine Alternativen (z.B. Plan B der Wissenmanufaktur) bekannt wird, lässt sich diese Zukunft nicht abwenden.
            Aber es werden immer mehr, die sich Sorgen machen, auch unter den Reihen der vermeindlichen Feinde.

          6. Maria Lourdes

            Also- ergo- sollten wir uns hier nicht spalten lassen, wir sitzen alle im selben Boot, sagt Maria Lourdes und bedankt sich bei Dir für die Mitarbeit hier!

          7. 10.1.1.1.4

            Firestarter

            Ich denke es ist noch zu früh für einen Crash, denn wir sind noch nicht genug MultiKulti, da müssen erst noch ein paar Leute aus dem Ausland nach Deutschland, um sie dann gegeeinander aufzuhetzen. Ich vermute stark, man lockt hauptsächlich Moslems an, für die wir Ungläubige sind. Dann kann die Hatz beginnen!

  4. 9

    Q

    Wie es sich mit allem in der Provinz so verhält, verhält sich auch die Polizei dort noch relativ normal.
    Je weiter man aber zur nächsten Grossstadt gelangt, desto bulliger und glatzköpfiger werden die „Gesetzeshüter“.
    Dort am Hauptbahnhof weiß man dann nichtmal mehr, um wen man eigentlich einen grossen Bogen machen sollte – um die „Punks“ oder um die Polizei mit den Schlagstöcken.
    Für mich sind diese doch beide nur fremdkörperische Banden, die durch ihr Gruppenverhalten, ihre Überheblichkeit und ihre Kleiderordnung negativ auffallen.
    Vielleicht rede ich auch nur so daher, weil ich aus dem Badner Ländle stamme, wo noch – relativ – heile Welt herrscht, in Berlin würde ich anders fluchen,
    aber eines muss ich anmerken: Die Hauptbeschäftigungen der ehemals grünen – nun blauen Männle (blaue Grünschnäbel oh je) – besteht aus meiner persönlichen
    Erfahrung heraus zu urteilen, größtenteils nur noch aus:
    1) nachts vor Diskotheken und Bars herumzukurven, von unauffälligen Jugendlichen die Ausweise zu fordern – Schikane,
    2) sich nachts von randalierenden, Wodka-saufenden und drogenabhängigen Ausländern und Messis beschimpfen zu lassen – hier wird man dann kleinlaut,
    3) bei öffentlichen Grossveranstaltungen präsent zu sein, um (unbewusst?) Macht zu demonstrieren – man fühlt sich ganz dolle,
    4) sich um Anzeigen minderbemittelter Subjekte zu kümmern, die wegen Nachbarschafftsstreitigkeiten oder belanglosen Raufereien/Auseinandersetzungen/Meinungsverschiedenheiten völlig charakterlos und links dem Gegenüber den Staat auf den Hals hetzen, anstelle mal zu kommunizieren oder Vernunft anzunehmen – aus diesen etlichen Anzeigen wird dann der Gerichtsapparat aufgebläht und entfremdet, für notwendige und vernünftige Anzeigen ist doch kaum mehr Kapazität vorhanden,
    5) moderne Wegelagerei zu begehen und die Autos derer zu blitzen, die sonst nie rasen, aber nun einmal unter Zeitdruck stehen – was für eine Geldmache bzw. wie erbärmlich ist eine staatliche Institution, die nicht genug Geld durch Steuern erhält und auf die Straftaten durch der daraus erfolgenden Bussgelder der Bürger angewiesen ist.
    6) Bürokratie, Bürokratie, Bürokratie – mein lieber Mann, wie man da Gelder einsparen könnte, wenn nicht alles so verflucht bürokratisch ablaufen würde und jemand mal den Verwaltungsapparat zünftig restrukturieren würde.

    Für nichts als solch einen Unsinn gibts die Polizei hauptsächlich!
    Und wenn ich dann wirklich mal was von denen will, wofür die denn meiner Ansicht nach hauptsächlich dasein sollten – Verbrechen aufzudecken und die Täter einzulochen – finden sie weder Fingerabdrücke, noch Täter, noch Beute, noch – Motive hahaha, bei Einbrüchen – oh je – … – selbst bei Amateureinbrüchen in Dörfern. Wie soll da jemals ein etwas grösseres Verbrechen aufgedeckt werden – Korruption in den höchsten Stellen – davon können die kleinen Politessen doch nur träumen, sind ja alle selbst Freimaurer und damit korrupt ab einer gewissen Stufe. Wer für ein korruptes System arbeitet und es noch so gut meint, aber weiß, dass etwas schiefläuft hier, ja der sollte sofort seinen Beruf aufgeben. Dieser Staat – BRD – ist zutiefst korrupt und kein Rechtsstaat. Lieber kurzfristig arbeitslos, statt permanent ehrlos. Arbeit findet man überall. Und wenn man keine findet, macht man den Einsiedler, man sollte nur wissen, wie man einen Acker bestellt :D. Eine gesunde Portion Naivität hat noch niemandem geschadet. „Lass ab was deine Macht zerbricht, übe nordischen Verzicht“

    Glück ab, gut Land!

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  5. 8

    Kuschi2000

    Offenkundige Tatsache ist, daß an dem Ausmaß der Beteiligung deutscher Polizeieinheiten der Ordnungs- und Sicherheitsbehörden an den Kriegsverbrechen im Verlauf des Krieges verdeutlicht haben, das düsterste Kapitel der Geschichte, an dem weit mehr als 20.000 Behördenangehörige aktiv beteiligt waren, mehr als zwei Millionen politische Opfer unter direkter und indirekter Mitwirkung zu ermorden. Der kalte Holocaust gegen Menschen geht offenkundig weiter, denn die Behörden wenden Gewalt gegen Menschen durch Rechtsraub an, in dem der Mensch in Satzungen zur gedachten Fiktion als Person degradiert, die Behörden sich selbst zum unrechten Beamten ohne Moral erheben, um den Menschen zu verleumden.

    Verletzungen der Verbote des Gemeinschaftsrechts der Menschen
    (Gen 9,1–13 EU) (Gen 6,18 EU) (Gen 9,9 EU)

    Völkermord und Mord an Menschen durch Rechtsraub Diebstahl, Raub und Vertragsbruch, Blasphemie und Götzenanbetung, Unzucht am Leben und Brutalität.

    Weitere Begriffe, die den Sinn und Zweck täuschen, Amt, Beamter, Ministerium, Amts-, Land, und Oberlandesgericht, Staatsanwalt, Oberstaatsanwalt, Generalstaatsanwalt, Rechtsanwalt, Kreisrat, Landrat und solche, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind, -wie Gerichtsvollzieher-, sind verboten, denn Positivismus kennt offenkundig keine Treu zum Glauben. Die Bezeichnung „Polizeibeamter“ ist verboten (§§ 43, 44 VwVfG), denn

    Quellen:
    · Art. 139 GG, AHK-Gesetze

    Gesetz Nr. 104 vom 05.03.1946 zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus
    geändert durch Gesetz Nr. 902 vom 23. Oktober 1947 (RegBl. S. 119) Gesetz Nr. 922 vom 29. März 1948 (RegBl. S. 58) Gesetz Nr. 923 vom 31. März 1948 (RegBl. S. 58)

    Kontrollratsdirektive Nr. 24 vom 12.01.1946 zur Entfernung von Nationalsozialisten und Personen,
    die den Bestrebungen der Alliierten feindlich gegenüberstehen, aus Ämtern und verantwortlichen Stellungen geändert am 16. November 1946 (ABl. S. 228, ber. S. 287) für die Bundesrepublik Deutschland außer Wirkung gesetzt durch Artikel 2 des Gesetzes Nr. A-37 der Alliierten Hohen Kommission vom 5. Mai 1955 (ABl. AHK S. 3268) (für die DDR außer Wirkung gesetzt durch Beschluß des Ministerrats der UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der Sowjetunion in Deutschland vom 20. September 1955)

    Recht ist die Wissenschaft des Geistes.

    Nur der Mensch kann Rechte haben, nicht die juristische Person. Die Städt, Landkreise, Länder……sind mit nur Einwohnern keine echten Gebietskörperschaften. Denn selbst für natürliche Personen sind die Voraussetzungen nach §§ 1, 6, 7 BGB nicht erfüllt, weil Bürger keine Einwohner sind und ein Wohnsitz keine Hauptwohnung ist. Das bürgerliche Gesetzbuch ist offenkundig für das Land Bayern nicht anwendbar.

    Bayern und die unechten Länder sind nach der Erklärung des Bundesministeriums der Finanzen keine echten Gebietskörperschaften, sondern ein Unternehmen im Sinne des § 15 AktG.

    http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Bundesvermoegen/Privatisierungs_und_Beteiligungspolitik/Weitere_Informationen_Links/2012-09-21-liste-unternehmen.html

    Reply
    1. 8.1

      Kuschi2000

      Städte, Gemeinden, Kreise, Länder sind hiermit aufgefordert sich zu entnazifizieren.
      Die Polizei und ihre angeschlossenen Verwaltungsbehörden sind die durchgängig, fortgesetzte SS und NSDAP, da der Krieg zu keinem Zeitpunkt beendet wurde. Als untrüglicher Beweis dient hier die Kapitulationsurkunde vom 8./9. Mai 1945, 0:16 Uhr.

      Seit Mai 1945 bis jetzt wurden Millionen Deutsche durch diese NSDAP und SS ermordet, existenziell vernichtet, entführt, ausgeraubt! Der Mord wurde bis heute heimtückisch durch den Briefkasten organisiert.

      Zuerst wird man aufgefordert Buße zu tun, danach folgt der gelbe Brief, als „private“ Postzustellungsurkunde, dann erfolgt die „Anordnung, Vorladung“ vor Gericht zu erscheinen. Danach wird zwangsvollstreckt und erarbeitetes Vermögen geklaut!!!!

      Jedermann der des Lesens mächtig ist kann nachlesen, daß Zwangsvollstreckungen „nur dem Allgemeinwohl“ dienen müssen und das der Zwangsvollstreckte „eine angemessene Entschädigung“ erhalten muß! Dies regeln die Art. 13, 14, 19, 25 GG!!!

      Niemand darf im nach wie vor besetzten Deutschland zwangsenteignet werden. D.h. jede Art der Zwangsenteignung verstößt gegen geltendes Völkerrecht.

      (Zur Information sei hier geklärt, daß das Grundgesetz keine Verfassung ist, sondern zum Völkerrecht gehört. Denn das geltende Grundgesetz wurde von der Hauptsiegermacht USA „für“ die Bundesrepublik diktiert!!!
      Mit anderen Worten, das Grundgesetz ist ein Gesetz und keine Verfassung und ist ein Gesetz „zur Aufrechterhaltung von Ordnung, Ruhe und Frieden“ im nach wie vor besetzten Deutschland).

      Das Grundgesetz ist dem Bundesrecht übergeordnet und darf durch die gesetzgebende Gewalt der Bundesrepublik nicht außer Kraft gesetzt werden:

      Nach wie vor gilt das Besatzungsrecht, denn Deutschland hat bis auf den heutigen Tage keinen Friedensvertrag!!!

      · Besatzungsrecht sagt ganz klar: AHK-Gesetz Nr. 2 V: „Niemand darf im besetzten Deutschland als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, es sei denn er hat eine Zulassung von der Militärregierung“.

      Kein Richter, Staatsanwalt verfügt über diese Zulassung, sodaß alle Gerichtsentscheidungen, Zwangsenteignungen ohne rechtliche Grundlage und außer Kraftsetzung des Grundgesetzes durchgeführt wurden!!!

      Wir alle sind hiermit aufgefordert geraubtes Vermögen jeglicher Art bei den zuständigen Personen (Nicht Behörden) zurück zu holen!!!

      Reply
  6. 7

    Léo Le Diger

    lebe ich doch gerne in Bayern, dass die Kriminalität niedriger ist und die Aufklärungsquote höher als der Bundesdurchschnitt liegt doch ausschlierßlich an der guten Arbeit der Polizei. Auch die etwas „härtere Gangart“ trägt dazu bei, weiss doch ein eventueller Straftäter von vorne herein, dass bayerische Polizisten keine verängstigten Weicheier wie manchmal in anderen Bundesländern sind, die schon, wenn sie einen Straftäter nur scharf anschauen von ihren eigenen Politikern einen strengen Verweis bekommen. Da haben bayerische Beamte schon etwas Anderes drauf und das ist gut so, der Erfolg beweist das.

    Reply
    1. 7.1

      Maria Lourdes

      Härtere Gangart? Gegen Frauen und alte Menschen, denk nochmal nach über Deinen Kommentar!

      Kannst Dich noch an den Mannichl-Fall erinnern, was haben denn die da aufgeklärt? Nichts!
      Die Polizisten sind Erfüllungsgehilfen und nützliche Idioten, sonst gar nichts!

      Gruss Maria Lourdes

      Reply
      1. 7.1.1

        Léo Le Diger

        Es geht hier nicht um Frauen und alte Menschen, auch nicht um Manichl, ein Fauxpas ist immer und überall drin, nicht nur inBayern. Es ist doch generell so, dass ein Gendarm in anderen Bundesländern sich erst die Fresse polieren lassen muss bevor er zurückschlagen darf.
        Da lobe ich mir schon die bayerische Polizei!

        Gruß:

        Léo

        Reply
        1. 7.1.1.1

          Maria Lourdes

          ich glaub Du hast Dir das Video nicht angeguckt und willst hier nur auf Wichtig machen, das sind Dreckschweine! Sowas gibts doch gar nicht, da schreit alles nach Demokratie und Rechtstaat und Du schreibst so einen Mist, wahrscheinlich wählst auch noch die Amigo-CSU.
          Du brauchst auch jetzt gar nicht mehr antworten, weil ich das dann lösche – Du ::::

          Reply
        2. 7.1.1.2

          Frank

          Sag mal was bist denn Du für Einer, spinnst Du – „Wehret den Anfängen“ hab ich noch lernen dürfen, wenn sich solche Deppen zur Polizei melden geschieht es Ihnen ganz recht, dass sie eins auf die Fresse kriegen. Die trauen sich doch eh nur gegen wehrlose und Frauen! Da fällt mir der Spruch des alten Niemöller ein, der endete: Als sie mich holten, gab es niemanden mehr der hätte protestieren können!
          Du bist ein Troll und versuchst hier was zu retten, was nicht mehr zu retten ist. Das was sich die Rosenheimer Polizei hier leistete ist keines Rechtstaates würdig. Schlaf weiter guck Fussball und friss Chips in Dich rein Du Vollarsch!

          Reply
          1. 7.1.1.2.1

            Maria Lourdes

            Hallo Frank, nicht beleidigen! Lass das – er hat halt seine Meinung, die muss man auch tolerieren, deswegen sind wir ja da, wo wir jetzt sind – in der D(ä)mokratur! Das beweist, es ist hoffnungslos, vor allem in Bayern, ja ja „Mia san mir“!

        3. 7.1.1.3

          Fritz

          Die Deutsche Polizei war immer stolz darauf besser zu sein ,als die Polizei in Bananenrepubliken.Die Deutsche Polizei war im Kaiserreich sehr beliebt,weil sie immer korrekt war.

          Bayern will halt anders sein,siehe auch die vielen Skandale,klar darf dort die Polizei nicht im Dienste der Steuerzahler stehn.

          Reply
      2. 7.1.2

        Teuguan

        DIe Kommentare von „Leo dem Tiejoer“, liebe Freunde, sind das Ergebnis von 68 Jahren permanenter Gehirnwäsche.
        Man kann machen Nix. Höchstens bedauern.

        Reply
  7. 6

    Aufstieg des Adlers

    Zum Artikel:

    Weshalb schlägt die „Polizei“ auf Deutsche ein ?

    Hanz einfach: weil die bei Gesetzesgeltung zu verschaffen von den Aussengeländern etwas gegen ihren Willen zu einem heulendem Klumpen von Weicheiern umgearbeitet wird! Ganz einfach.

    Nahezu mühelos fügt sich der nächste Artikel hier ein: BEI AUSLÄNDERN ZEIGT SICH DER UNIFORMIERTE BUNDESAFFE ALS DAS WAS ER WIRKLICH IST: EIN KLEINER BILLIGER AUSFÜHRUNGSSCHERGE VON ZIONS GNADEN:

    http://brd-schwindel.org/berliner-polizei-teile-berlins-sind-verloren/

    Es gab mal eine Zeit, als das anders war…..

    http://www.althand.de/freund_helfer.jpg

    Aber das ist schon lange, lange her: da hatten wir auch noch eine Regierung, aber das, was derzeit noch in Berlin sitzt…naja…schweigen wa….

    Reply
    1. 4.1

      Marc

      „Die Maschine wurde mit Mannschaft geborgen.“ – Sind die Jungs wenigstens ordentlich bestattet worden? Kann darüber nichts finden…

      Reply
      1. 4.1.1

        Aufstieg des Adlers

        Wichtig ist doch die e i g e n t l i c h e Meldung

        Reply
        1. 4.1.1.1

          Marc

          Entweder kann ich dir gerade nicht folgen, oder wir haben unterschiedliche Prioritäten.
          Scheiss auf dieses Sturmgeschütz, wenn nichts weiter über den Verbleib der sich zur Bergungszeit noch drinnen befindlichen Mannschaft bekannt ist!

          Reply
          1. 4.1.1.1.2

            Marc

            Ach das meintest du?
            Das habe ich längst gelesen, aber wo sind denn da die Fakten?
            Das liest sich eher wie eine Einleitung für das eigentliche, aber nicht weiter erörterte Thema.
            Ernst gemeinte Entschuldigung an den Verfasser, Larry S., aber mich hat der Artikel faktisch nicht weiter gebracht.
            Dafür kenne ich ihn zu wenig, bzw. nicht, um lediglich Behauptungen Glauben zu schenken.

          2. 4.1.1.1.3

            Marc

            Ich nochmal, denn es lässt mir keine Ruhe!
            Dieses „Absetzbewegungs-Thema“ wird immer so mystisch geschildert. – Wir das deutsche Volk müssen erst geläutert sein, bevor uns geholfen wird.
            DAS hört sich genauso an wie eine leicht abgeänderte Version der Offenbarung. Nur retten uns dereinst anstelle von Jesus und seinen Engelsheeren eben die Reichsdeutschen mit ihren Flugscheiben, etc.

          3. 4.1.1.1.4

            Marc

            TUT MIR LEID, ich nochmal…
            Bitte nicht falsch verstehen, das ist kein Angriff gegen dich Adler, oder Larry.
            Ihr zwei und dann noch Friedland und ein paar wenige mehr seid mir überaus wichtig, denn ich habe schon soviel Erkenntnisse aus euren Kommentaren sprichwörtlich saugen können.
            Aber bei diesem Thema ist mir das alles irgenwie so oberflachlich, nicht wirklich auf den Punkt gebracht… für mich eben enttäuschend wenig greifbares.
            Das meine ich!

          4. 4.1.1.1.5

            Aufstieg des Adlers

            Marc, mein Guter

            Hast Du Skype ?

          5. 4.1.1.1.6

            Hans-Dieter

            Bei Nexus Magazin, der Artikel….. DOUGLAS-DIETRICH INTERVIEW TEIL 1 UND 2…DAS DRITTE REICH IN NEUSCHWABENLAND.
            Bitte selbst ein Urteil darüber bilden.
            Grüße an alle.

          6. 4.1.1.1.7

            Marc

            Nein Adler, Skype habe ich immer abgelehnt.
            Maria kann dir aber sehr gerne meine email geben.
            Übrigens wohne ich auch in Berlin… 🙂

    1. 3.1

      Marc

      „Dieses Video wurde vom Nutzer entfernt“

      Reply
      1. 3.1.1

        Aufstieg des Adlers

        Na…merkste, wie denen der Arsch auf Grundeis geht ?

        DOCH DIE SCHALLENDE OHRFEIGE SAMT ERSATZ AN DAS SYSTEM IST SCHON AUF DEM WEGE:

        http://www.youtube.com/watch?v=rXHX_x9bIt0

        Zum Film:

        1977 explodierte in Danenwalde jede Mege russische Munition.

        Trotzdem es augenscheinlich ein Blitz gewesen sein s o l l, der angeblich die Explosion verursacht haben s o l l (bei einem gewitter, mit dem es auch noch Besonderes auf sich hat !) wurde am Schluß des Filmes immer noch herumgedruckst, OB denn da ein Blitz Schuld gewesen sein s o l …..ODER… ob das was Anderes gewesen sein k ö n n t e ….

        (Zum Beispiel ein Gruß der (natüüürlich) nicht exstenten Reichsdeutschen)

        Reply
        1. 3.1.1.1

          Marc

          Kannst du glaubwürdige Quellen zum Thema „Reichsdeutsche“ nennen?
          Man liest ja viel darüber, inkl. Neuschwabenland, Absetzbewegung, Flugscheiben, Hohle Erde, etc.
          Aber wenn es sie und ihre überlegene Technik gibt, warum verdammt noch mal schicken sie dann diese Zionistenbrut nicht endlich zu ihrem geliebten Teufel?
          Ich würde gerne daran glauben, aber…

          Reply
          1. 3.1.1.1.1

            Aufstieg des Adlers

            die sind hier im Blog drinne, musste nur suchen.

          2. 3.1.1.1.2

            Marc

            schade…

          3. 3.1.1.1.3

            Q

            Liebe Wahrheitssuchende,

            Ich weiß, dass die Erde eine Kugel ist.
            Ich weiß hingegen nicht, ob wir IN oder AUF dieser Kugel leben,
            Ich glaube aber, wir leben in dieser Kugel.
            Damit erübrigt sich für mich auch die Frage, warum keine Reichsdeutsche aus dem Inneren der Erde kommen, weil WIR schon im Inneren der Erde wohnen 😀
            Literatur dazu: Johannes Lang: Die Hohlwelttheorie, 1938 ( http://archive.org/download/Bcherpaket/DieHohlwelttheorie.zip ) / Helmut Diehl: Innenweltkosmos, Stand: 10. 06. 2003 ( http://www.innenweltkosmos.de/files/innenwelt.pdf )

            Spätestens, nachdem bei mir das 10. Weltbild gekippt ist und mir klar wurde, dass die Relativitätstheorie vom Zionjuden Einstein falsch und ein Monstrum ist, das die Wissenschaft um Jahrzehnte(/Jahrhunderte?) zurückgeschmissen hat – und die sonstige Wissenschaft heute nicht besser ist – kann ich mich mit alternativen Weltbildern oder Theorien unvoreingenommen beschäftigen.
            Vieles aber bei den Themen „Neuschwabenland, Absetzbewegung, Flugscheiben, Hohle Erde, etc.“ + Ausserirdische halte ich für gezielte Desinformations- und Ablenkungsstrategien oder um die Wahrheitssuchenden diffamieren zu können.

            Es gibt die absurdesten Dinge, über die geredet wird oder überhaupt geredet werden kann. Da wird bei ein paar Bier über Ausserirdische qequatscht, oder über das „unendliche Universum“, aber wer von Gott, unser aller Schöpfer spricht, wird verspottet, ausgelacht, als „Freak“ beschimpft.

            Glück ab, gut Land!
            Eines Tages wird man wieder ohne sich schämen zu müssen reden und schreiben können, was einem in den Sinn kommt. Wäre es denn so, würde dieser Kommentar hunderte Zeilen lang sein. Aber wer liest denn schon den Quatsch vom quasselnden, quengelnden Q.

  8. 2

    neuesdeutschesreich

    Reblogged this on neuesdeutschesreich.

    Reply
  9. 1

    Achim

    Das die Übergriffe der Polizei nicht akzeptabel sind, ist klar und wurden ja auch weitgehend durch die Medien thematisiert.
    Deshalb jetzt gegen die Polizei zu hetzen, heißt, das politische Süppchen der Links-Extremen zu kochen.

    Man versetzte sich bitte einmal in einen heutigen Polizeibeamten, der tagtäglich seine Gesundheit und sein Leben riskiert, um uns vor dem überwiegend „kulturbereichernden“
    kriminellen Gesindel zu schützen und sich, wegen einiger, wenigen schwarzen Schafe jetzt auch noch von uns beschimpfen lassen muss.
    Der läßt sich garantiert bei unserem nächsten Notruf sehr viel Zeit.

    Interessant in dem Video ist auch die Rechtsanwältin Angelika Lex.

    „Angelika Lex, Benkers Ehefrau, die als Anwältin schon mehrfach vor Gericht gegen den bayerischen Sicherheitsapparat gewonnen hat. Der Fraktionschef der Grünen im Stadtrat, Siegfried Benker, fungiert in der Causa als eine Art Sprecher der linken Szene“.
    (Süddeutsche de. 25. Oktober 2011)

    Reply
    1. 1.1

      Fritz

      Unsinn………es geht nicrt um die schwarzen Schafe………sondern was eine Demokratie ausmacht…………und was eben nicht.

      Reply

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