Es ist heute kein Geheimnis mehr – oder gar als Verschwörungstheorie zu bezeichnen, wie sich die Regierung Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September in einer Mischung aus Alarmismus, Selbsttäuschung und Allmachtsphantasien in den Krieg gegen den Irak hineinsteigerte. Es war ein verbrecherischer Angriffskrieg!
Während ihre beiden wichtigsten Rechtfertigungen für den Angriff – die vermeintliche Produktion von Massenvernichtungswaffen und die Konspiration Saddams mit Al Kaida – jeder konkreten Grundlage entbehrten. Eine gute Erklärung hierzu, liefert die Aussage von General Wesley Clark, bei einem Interview mit “Democracy Now” hier.
Geradezu beklemmend das Ausmaß der amerikanischen Inkompetenz auch auf höchster Ebene – und den gewaltigen Blutzoll, den der Konflikt bis heute vor allem der irakischen Zivilbevölkerung abverlangt hat. Über eine Million Iraker sollen gemäss Menschenrechtsorganisationen gestorben sein. Noch schlimmer ist:
Es waren atomare Massenvernichtungswaffen, wegen denen die USA mit den Briten in den Irak einmarschierten, um dann mit ihren atomaren Waffen und Uran-Munition tatsächlich Massen zu vernichten. Der radioaktive Fallout in gewissen Landesteilen im Irak ist stärker als nach der Hiroshima-Bombe. Das ist die traurige Bilanz der Aktion “Operation Iraqi Freedom” ( Operation Irakische Freiheit).
Missbrauch irakischer Gefangener in britischer Gefangenschaft
Am 10. Januar 2014 hat das ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights), in Kooperation mit der britischen Anwaltsfirma Public Interest Lawyers (PIL) eine 250-seitige Strafanzeige bei der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag eingereicht.
Basierend auf einer Analyse der Aussagen ehemaliger irakischer Gefangener, Stellungnahmen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, NGO- und Medienberichten sowie dem Beweismaterial aus staatlichen Sonderuntersuchungen in Großbritannien wird dargelegt, dass britische Militärangehörige zwischen 2003 und 2008 systematisch Folterpraktiken angewendet und irakische Gefangene grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung ausgesetzt haben.Obwohl den britischen Behörden diese Vorwürfe seit mehreren Jahren bekannt sind, verweigern sich diese der erforderlichen strafrechtlichen Aufarbeitung.
Die USA und Großbritannien begannen am 20. März 2003 mit der Bombardierung Bagdads und eröffneten damit den völkerrechtswidrigen (siehe BVerwG, 2 WS 12.04, 21. Juni 2005) zweiten Irakkrieg.
Nach der Eroberung Bagdads und dem Sturz Saddam Husseins erklärte der damalige US-Präsident George W. Bush in seiner “Mission Accomplished-Rede” (hier), den Krieg am 30. April 2003 für beendet. Am 22. Mai 2003 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat Resolution 1483, in welcher er die USA und Großbritannien offiziell als Besatzungsmächte mit den entsprechenden völkerrechtlichen Rechten und Pflichten anerkannte.
Obwohl die offizielle Besatzung am 30. Juni 2004 endete, blieben die sogenannten “Multinational Forces” (MNF) – deren Haupttruppensteller die USA und Großbritannien waren – auf „Einladung“ der irakischen Übergangsregierung weiter im Irak. Das UN-Mandat für die MNF endete am 30. Dezember 2008.
Bereits in den ersten Monaten der Besatzung durch die MNF erhoben internationale Nichtregierungs-organisationen wie das IKRK oder Amnesty International den Vorwurf, dass britische Truppen irakische Gefangene misshandeln würden.
Im Laufe der über fünfjährigen Besatzungszeit erhöhte sich die Zahl der Missbrauchsvorwürfe auf mehrere Tausend. Die nun vom ECCHR und von PIL eingereichte Strafanzeige basiert auf einer ausführlichen Analyse der Vorwürfe von insgesamt 109 ehemaligen irakischen Gefangenen. Deren Zeugenaussagen vermitteln einen Eindruck von den unmenschlichen (Haft)Bedingungen unter dem britischen Besatzungsregime und offenbaren eine der Folter und den Misshandlungen zugrunde liegende Systematik.
Auszug aus einer Zeugenaussage:
[…] meine Hände waren hinter meinem Rücken zusammengebunden. Ich musste mich hinknien, sie drückten meinen Kopf nach unten und begannen mich zu schlagen. Sie schlugen mich ins Gesicht, in den Rücken und in den Bauch. Dann traten sie mich mit aller Kraft in den Mund. …
Während sie mich schlugen, konnte ich die Stimme meines Vaters hören: “Bitte, bringen Sie meinen Sohn nicht um.” MeineMutter schrie und ich konnte Frauen und Kinder weinen hören. Zu diesem Zeitpunkte blutete ich schon sehr stark aufgrund der Verletzungen in meinem Mund. Durch den Tritt hatte ich zwei Zähne verloren. Meine Eltern erzählten mir später, dass ich bereits in einer Blutlache gekniet hatte. Mein ganzer Mund war taub und schmerzte sehr. Meine Mutter hörte nicht auf zu schreien, sie
befürchtete wohl, dass ich sterben würde…”
Misshandlungen und Folter im Rahmen von Befragungen durch britische Sicherheitskräfte sind allerdings kein neues Phänomen, sondern kamen in der Vergangenheit vielfach im Zusammenhang mit sog. Aufstandsbekämpfungsmaßnahmen in den Kolonien, beispielsweise in Kenia, zum Einsatz. Ein britischer Parlamentsausschuss unter dem Vorsitz Lord Parkers hatte dies 1972 ans Licht gebracht. Einige Praktiken, die auch durch englische Militärangehörige in Nordirland systematisch angewandt wurden, erlangten als sogenannten “Fünf Techniken” grausame Berühmtheit.
Sie umfassten (1) das sogenannte “hooding”, (2) die dauerhafte Beschallung mit Lärm, (3) Schlafentzug, (4) Wasser- und Nahrungsentzug, und (5) das zwangsweise dauerhafte Verharren in sogenannten “Stresspositionen”.
Nach der Veröffentlichung des Parker-Reports verkündete der damalige Premierminister Ted Heath 1972, dass die fünf Foltertechniken in zukünftigen Vernehmungen nicht mehr angewendet werden würden. Überdies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wenige Jahre später in dem Verfahren Irland ./. Vereinigtes Königreich, dass die Anwendung der „Fünf Techniken“ als unmenschliche und erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK (EuropäischeMenschenrechts-Konvention) zu qualifizieren sind.
Auszug aus einer Zeugenaussage:
[…] Als der Jeep anfuhr, begannen sie mich zu schlagen. (…) In der rechten Hand hielt er eine Waffe, mit dem linken Ellenbogen begann er mich zu schlagen. Ich versuchte ihm auszuweichen, indem ich meinen Kopf senkte. Der andere Soldat begann mich zu treten. Seine Tritte waren so stark, dass ich das Bewusstsein verlor. Ein dritter Soldat beschüttete mich mit Wasser, damit ich wieder aufwachte. Blut strömte aus meinen Ohren und ich hatte Prellungen an Beinen und Augen sowie an meiner Nase. . . “
Trotz dieser Rechtsprechung, den politischen Bekenntnissen und der Verwerflichkeit und Rechtswidrigkeit dieser Techniken fanden sie – wie die vorliegenden Daten belegen – in britischen Internierungs-lagern im Irak massenhaft Anwendung und wurden sogar noch verfeinert und erweitert. Nicht nur die angeführten statistischen Daten, sondern auch die ausführlichen Schilderungen der Betroffenen zeigen, dass die Anwendung von Folter und Misshandlungen nicht etwa auf das Fehlverhalten einzelner Soldaten zurückzuführen ist, sondern es sichvielmehr um weitverbreitete und systematisch angewandte Techniken der britischen Besatzungsmacht handelte. Sie wurden demnach primär im Rahmen der Informationsgewinnung eingesetzt unddienten dazu, Gefangene für Vernehmungen einzuschüchtern und „gefügig“ zu machen.
Die angeführten Beispiele illustrieren, dass es für die Häftlinge zu vier Zeitpunkten besonders wahrscheinlich war, gefoltert oder misshandelt zu werden:
- (1) während der Festnahme durch britische Militärs;
- (2) während der Überstellung zu einer Hafteinrichtung;
- (3) während der Erstbefragungen im Rahmen der Ermittlung, ob der Betroffene über aktuelle oder kriegsrelevante Informationen verfügen könnte, die eine längerfristige Inhaftierung und intensive Befragung erforderlich macht sowie
- (4) bei Vernehmungen im britischen Langzeitgewahrsam.
Die Berichte gleichen sich dabei auf frappierende Art und Weise und lassen erkennen, dass die Soldaten einem regelmäßigen Muster, einer „standard operating procedure“, im Umgang mit irakischen Gefangenen folgten.
Zu den angewendeten Foltertechniken zählen: das Verhüllen von Gefangenen (hooding); die sogenannte sensorische Deprivation, also der Entzug jeglicher Sinneseindrücke; der Entzug von Nahrung und Wasser; das dauerhafte Verharren in Stresspositionen; die sogenannte “harshing”-Technik, also das andauernde aggressive Anschreien aus nächster Nähe; zahlreiche körperliche Misshandlungen, wie Schläge, Verbrennungen der Haut und Stromschläge; das Bedrohen der Häftlinge und ihrer Familie und Freunde; kulturelle und religiöse Demütigungen sowie sexuelle Übergriffe wie etwa erzwungene Nacktheit, Verführungsversuche, das Berühren der Genitalien, erzwungene oder angedeutete sexuelle Handlungen und die Zurschaustellung von Pornographie und
sexuellen Handlungen zwischen Soldaten.
Die Misshandlungen waren weitverbreitet und fanden zu jeder Phase der Gefangennahme sowie in allen Hafteinrichtungen in den fünf Jahren der Besatzung des Iraks durch britische Truppen statt.
Auszug aus einer Zeugenaussage:
[…] Ich war etwa 1 – 1 ½ Stunden vor Ort, bis ich zu meiner ersten Vernehmung geführt wurde. Ein Soldat fasste mich an der Hand und dann musste ich zwischen den Soldaten hin und her rennen, wobei sie mich immer wieder in verschiedene Richtungen schubsten. Ich fiel immer wieder hin, doch sie zwangen mich, stehen zu bleiben. Dabei hörten sie nicht auf, mich zu treten. Ich hatte vollkommen die Orientierung verloren und mir war schwindelig. Ich hatte das Gefühl, dass sie wollten, dass ich bewusstlos würde. […]
Nach der Vernehmung wurden mir die Augenbinde, die Ohrschützer und die Kapuze abgenommen. Ich wurde weiter hin- und her geschubst, so dass ich erneut die Orientierung verlor. Ich war völlig erschöpft. Ich brach zusammen, doch die Soldaten traten auf mich ein.
Sie brachten mich zu einem Kiesbett, wo ich eine kauernde Stressposition einnehmen musste. Ich durfte nicht auf die Toilette gehen und erhielt nichts zu essen oder trinken. Ich fragte aber auch nicht danach. Ich bekam mit, dass andere Personen weggebracht wurden und später erfuhr ich, dass sie auch meine Söhne vernommen hatten. Ich hockte ungefähr eine halbe Stunde oder Stunde auf dem Kies, bevor sie mich zu einer weiteren Vernehmung brachten. Es war Juni, die Hitze war unerträglich und die Sonne verbrannte meine Haut. Der Boden unter meinen Füßen war glühend heiß.
Die Soldaten führten mich zu einem weiteren Verhör. Ich musste wieder hin und her und im Kreis laufen. Die Soldaten ließen zu, dass ich in Sandsäcke und andere Hindernisse hineinlief. Ich wusste nicht, was als nächstes geschehen würde. Die Soldaten hörten nicht auf, mich zu schlagen und als ich hinfiel, hatte ich das Gefühl, ich befände mich in einem Kampf, der niemals zu Ende gehen würde. . .”
Die zuständigen Ermittlungsbehörden im Vereinigten Königreich verweigern sich bislang der erforderlichen strafrechtlichen Aufarbeitung der bekannt gewordenen massenhaften Folter-und Misshandlungsvorwürfe. So wurden bisher nur wenige der Soldaten, die unmittelbar an Misshandlungen beteiligt waren, überhaupt ermittelt, geschweige denn, dass sie vor Gericht gestellt wurden.
Vor allem fand bis zum heutigen Tage keine strafrechtliche Untersuchung der Rolle höherrangiger ziviler oder militärischer Verantwortlicher statt.
Linkverweise zum Irak-Krieg
STRAFANZEIGE ZUM INTERNATIONALEN STRAFGERICHTSHOF WEGEN GEFANGENENMISSHANDLUNGEN DURCH BRITISCHE TRUPPEN IM IRAK – hier als PDF Download
- Irak: Uranmunition – das strahlende Vermächtnis
- “Munition der Demokratie” – Depleted Uranium und die schrecklichen Folgen…
- John Pilgers Film über die ‘Paying the Price Killing the Children of Iraq’
- Kriegsverbrechen der US-Armee im Irak – business as usual…
- DIE TOTEN VON HADITHA – MASSAKER IM IRAK – VIDEO DOKU BEI WELTKRIEG.CC
- GEGEN DAS VERGESSEN: IRAK, EIN VIDEO SCHOCKT DIE WELT!
- IRAK – US SOLDATEN VERGEWALTIGEN 14 JAEHRIGES MÄDCHEN VIDEO
- IRAK – KRIEGSVERBRECHEN-US ABSCHEULICHKEITEN UND GRAUSAMKEITEN. VIDEO
- LUPO CATTIVO – WERDEN DIE USA IHR WATERLOO IN AFGHANISTAN UND IRAK ERLEBEN?
- US-POLICESTATE: US REGIERUNG IMPLEMENTIERT DRAKONISCHES KRIEGSRECHT – RON PAUL INTERVIEW
- GEORGE W. BUSH – WATERBOARDING? VERDAMMT, JA! BUSH GAB PERSÖNLICH DIE BEFEHLE DAZU
- Angeblicher Bin-Laden-Todesschütze packt aus: Heavy-Metal-Folter auch im Irak
- Sami El-Haj – Ich habe mehr als 200 Verhöre unter Folter erleiden müssen.
Was viele nicht wissen: Das Gebiet, das während der amerikanisch-britischen «Operation Iraqi Freedom» mit Panzern und Bombern angegriffen und beschossen wurde, entspricht höchstwahrscheinlich ziemlich genau dem biblischen Garten Eden. Die Wiege der Menschheit. hier weiter
Wenn Wahrheit uns freimachen soll, müssen wir zuerst die Wahrheit befreien. Nicht zum Zwecke der Befreiung oder der Demokratisierung strebte die US-Regierung den Sieg über Deutschland an, sondern zum Zwecke des Völkermordes. Unter der verharmlosenden Bezeichnung “Other Losses“ (Andere Verluste) tarnten die US-Streitkräfte 1945/46 das Massensterben deutscher Kriegsgefangener in amerikanischen Lagern auf deutschem Boden. Der pathologische Deutschenhasser General Dwight David Eisenhower hatte diesen Massenmord gezielt betrieben und systematisch verschleiert. Zitat Eisenhower: “Glaubt mir, ich habe die Deutschen für euch abgeschlachtet, die Goyim…” “Gott ich hasse die Deutschen.” “Unser Hauptziel war die Vernichtung von so vielen Deutschen wie möglich.” hier weiter
Johannes Rothkranz 666 — Die Zahl des Tieres. Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. Versteckt lauert sie hinter dem sogenannten EAN-Code, dessen Streifen längst fast sämtliche Konsumartikel schmücken. Mit wachsender Dreistigkeit bringt man sie nun auch offen ins Spiel: hier weiter
Die Rothschilds – Unglaublich, aber wahr: Es gibt eine unsichtbare Macht auf diesem Planeten, die seit mehr als zwei Jahrhunderten völlig unbehelligt am Rad der Geschichte dreht. Die Familie Rothschild kontrolliert aus dem Hintergrund die Knotenpunkte zwischen Politik, Wirtschaft und Hochfinanz. Lange konnten sie sich in behaglicher Sicherheit wiegen, denn die Geheimhaltung stand seit jeher im Mittelpunkt ihrer Strategie. Doch nun fliegt ihr Schwindel auf, die Mauer des Schweigens beginnt zu bröckeln, immer mehr Menschen wachen auf und erkennen die wahren Drahtzieher hinter den Kulissen des Weltgeschehens! hier weiter
Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. Die bange Hoffnung der lichten Momente, alles werde so schlimm schon nicht sein oder sich jedenfalls irgendwie schmerzlos wieder fügen, diese Hoffnung muss an den harten Wirklichkeiten brechen. hier weiter
Wie uns das Medienkartell täglich manipuliert – Wie wichtig es ist, sich wirklich unabhängig vom Medienkartell zu informieren, macht Eva Herman an mehreren konkreten Beispielen deutlich. So erfährt der Leser unter anderem: Wer die Nachrichtenquellen unserer Qualitätsjournalisten sind. Wie die Europäer von den Medien politisch korrekt umerzogen werden. Dass 86 Prozent der Qualitätsjournalisten sich politisch als rot-grün einschätzen. Nach welchen Mustern die Medieninquisition und Medienhetze gegen Andersdenkende abläuft und wer ihre Opfer sind. hier weiter
Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter
12 Comments
Joe
Sie fanden keine Massenvernichtungswaffen, also brachten sie Tonnenweise
Massenvernichtungswaffen in das Land, die auf hundertausend Jahre toeten.
Weil das zu lange dauert toeteten sie gleich mal eine Million Menschen und wer weiss schon wieviel Tiere. Dann gingen sie nach Lybien……
jetzt sind sie in Syrien……..und machen sich auf den Weg nach Persien, um noch weit schrecklicher zu wueten.
goetzvonberlichingen
„So hatte ihn ein gefangener, waffenloser von ihm bedrohter deutscher Soldat auf die Genfer Konvention hingewiesen; darauf Hemingway: ‚Was für einen Fehler hast du gemacht, Bruder, sagte ich ihm und schoss ihm dreimal schnell in den Bauch. Dann, als er in die Knie ging, schoss ich ihm in die Birne, so dass das Gehirn aus dem Mund kam oder ich glaube es war die Nase.
Scheiss Hemingway..!
Joe
hier sieht man gut was fuer ein Alo. er war.
http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hemingway_and_Marlins.jpg
goetzvonberlichingen
@Joe, ja es ist erstaunlich wie manche “Hochgelobte” dann doch irgendwann “entmystifiziert werden! 🙂
Der Saukerl, der..
goetzvonberlichingen
Irakkrieg:
Fliehende irakische Truppen gerieten in massive alliierte Luftangriffe. Tausende irakischer Soldaten wurden von Flugzeugen aus erschossen. Die Amerikaner nannten es “Truthahnschießen” (kann Massenmord Spaß machen?!). Über 30.000 Iraker kamen um, als Spezialbomben, von B -52- Bombern abgeworfen, ihre inneren Organe implodieren ließen. Andere verbrannten im Feuer von Napalmbomben, einige hundert wurden ob tot oder lebendig oder verwundet, von Bulldozern in ihren Schützengräben zugeschüttet. (Ähnliches war ja schon mit einigen deutschen Kriegsgefangenen 1945 im US-Gefangenenlager bei Remagen geschehen.)
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: US-Soldaten schossen auf irakische Gefangene http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/04/us-soldaten-schossen-auf-irakische.html#ixzz2rnzNMre5
GvB
Genfer Konvention….und KEINER hält sich wirklich daran!
Weder die sogenannten Demokratien- noch manche Diktaturen..
Konventionen von 1864, 1899, 1906, 1907,1929, 1949, 1977, 2005…usw.
Genfer Konventionen
Die vier Genfer Konventionen von 1949 und die zwei Zusatzprotokolle von 1977 sowie das Zusatzprotokoll von 2005 bilden den Kern des humanitären Völkerrechts. Sie schützen im Wesentlichen Personen, die sich nicht oder nicht mehr an den bewaffneten Auseinandersetzungen beteiligen.
Inhalt der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle
Wer sich in der Gewalt einer gegnerischen Konfliktpartei befindet, hat jederzeit das Recht auf Achtung des Lebens und der körperlichen und geistigen Unversehrtheit.
Die erste und zweite Genfer Konvention von 1949 verpflichten die kriegführenden Parteien, Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige sowie medizinisches Personal, Ambulanzen und Spitäler besonders zu schützen. Sie müssen von der Konfliktpartei, in deren Händen sie sich befinden, geborgen und gepflegt werden.
Die dritte Genfer Konvention enthält detaillierte Regeln über die Behandlung von Kriegsgefangenen.
Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilpersonen, die sich in Feindeshand oder in einem besetzten Gebiet befinden, vor Willkür und Gewalt.
Das erste Zusatzprotokoll von 1977 ergänzt die Regeln der vier Genfer Konventionen für internationale bewaffnete Konflikte. Es enthält zudem gewisse Einschränkungen wie das Verbot von Angriffen auf Zivilpersonen und zivile Objekte sowie die Beschränkung der Mittel und Methoden.
Das zweite Zusatzprotokoll von 1977 ergänzt den gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Konventionen, der als einzige Bestimmung auch in nicht internationalen bewaffneten Konflikten anwendbar ist.
Das dritte Zusatzprotokoll sieht die Einführung des roten Kristalls als zusätzliches Schutzzeichen vor. Dieser kann seit dem 1.1.2007 zusätzlich zu den bereits durch die Genfer Konventionen vorgesehenen Emblemen des roten Kreuzes und des roten Halbmonds zur Signalisierung von Personen und Objekten benutzt werden, die besonderen Schutz geniessen.
Weitgehende Akzeptanz
Heute haben alle Staaten die vier Genfer Konventionen ratifiziert. Die Regeln der Genfer Konventionen und der Zusatzprotokolle von 1977 sind heute weitgehend ins Völkergewohnheitsrecht eingegangen und gelten für alle Staaten und alle Konfliktparteien.
Historische Wurzeln
Es war der Genfer Henry Dunant (1828–1910), der nach der verlustreichen Schlacht von Solferino (1859) erste Schritte zum Schutz der Menschen in Konfliktsituationen einleitete. Seine humanitäre Initiative führte schliesslich zur Gründung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). 1864, 1899, 1906, 1907 und 1929 wurden an internationalen Konferenzen in Genf und Den Haag mehrere Vereinbarungen zum Schutz von Kriegsopfern und zur Reglementierung der Methoden und Mittel der Kriegsführung verabschiedet. Der Zweite Weltkrieg zeigte aber, dass weitere Anstrengungen nötig waren. Unter dem Vorsitz von Bundesrat Max Petitpierre erarbeitete eine internationale Konferenz in Genf die vier Genfer Konventionen von 1949. Sie wurden 1977 sowie 2005 durch drei Zusatzprotokolle ergänzt..
http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/topics/intla/humlaw/gecons.html
http://de.wiktionary.org/wiki/Genfer_Konvention
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“Papier ist geduldig!”.. sagt ein gutes altes deutsches Sprichwort. Die VSA-Amis , Israelis , Briten, usw. lesen anscheinend zu wenig deutsch bzw. wollen es nicht!
Die Verbrechen des Zionsstaates sind inzwischen hinlänglich bekannt, die Kriegsverbrechen der Amerikaner, Briten und Franzosen nach 1945 auch!
Am schlimmsten waren die Verbrechen der Amerikaner ( in Vietnam).. und im IRAK wo ca. 1.273.378 Soldaten und Zivilisten umgebracht wurden.D.H nicht “nur” während des Krieges sondern auch in der Übergangszeit und danach.Dem stehen nur 2974 amerikanische “Soldaten” gegenüber..(Das erinnert an den Kriegseintrittsgrund : 9/11 = in den Twin-Towers/Türmen starben 2973 Menschen!).Dei ca 1,3 Mill. toten Iraker können ja wohl kaum alle “Terroristen” gewesen sein!Die Zahlen stammen von 2008…
Die Grausamkeiten des amerikanschen “Befreiung” im Irak zeigte sich in folgender Geschichte: Eine grosser Teil der Irak ergab sich im Wüstenkampf(war aus bestimmten Gründen desorientiert?Bestrahlt? ..) wurde “niedergemäht” und in den eigenen Gräbern, ob tot, verwundet, oder noch lebendig… mit Panzern und Bulldozern..begraben!)…..
Der Trick manche Morde und Übergriffe nicht mehr der regulären Armee der VSA anzulasten liegt darin, das heute noch im Irak und Afghanistan Privatarmeen (Blackwater und Nachfolger)ihre Verbechen begehen können. Das müßte von der UNO bzw. den Unabhängigen Staaten geahndet werden. Aber auf die UNO war nie Verlass, da es ein von Israel und den VSA dominiertes “Konstrukt der Lüge “ist!
Frank
“Die Allgemeinen Menschenrechte sind ein Kampfbegriff der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“, der alle kulturellen, moralischen und ethischen Unterschiede der Völker mißachtet und zur Bolschewisierung der Erdbevölkerung beiträgt. Das politische Schlagwort der Menschenrechte wird meist rein individualistisch ausgelegt. Diese liberalistische Vorstellung wird heute vom westlichen Imperialismus benutzt, um die Unabhängigkeit freier Nationen durch Eingriffe in ihre ureigenen inneren Angelegenheiten abzuschaffen („Humanitäre Intervention“). Sie sind ein wesentlicher Hebel des Globalismus zur Schaffung der „One World“, unter Zerstörung gewachsener kultureller und ökonomischer Strukturen. Der Begriff ist kein aus den Völkern selbst heraus gebildeter Volkswille, sondern ein Diktat der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, welcher unter Anleitung des Weltjudentums zustande kam. Die Allgemeinen Menschenrechte bewirken das exakte Gegenteil ihrer angeblichen Bedeutung und sind verantwortlich für Barbarei, Völkermord, Globalisierung, Umvolkung, erhöhte Kriminalität, Volkstod, Entrechtung und Kulturverfall. Sie basieren auf der UN-Resolution 217, die 1948 verkündet wurde („Noch im Pulverdampf des Zweiten Weltkrieges verborgen”) und bringen die Völker der Erde zur Proklamation ihrer eigenen Abschaffung.”
hardy
das erinnert mich wieder mal an ein video,das ihr euch anschauen solltet,besonders ab minute 14:20
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=4LdfZFOSs0I
Frank
@Hardy
Ab min 14:20 ist dein Video zu Ende !
❓
Roland
Thema zwar nicht ganz passend, aber es passt auch. Google hat das frei übersetzt:
25. NOV 2013
Israel des Völkermords schuldig gefunden
PRESSEMITTEILUNG
Zur sofortigen Veröffentlichung
ISRAEL GEFUNDEN des Völkermords schuldig
Kuala Lumpur, 25. November 2013 – Der Kuala Lumpur War Crimes Tribunal (KLWCT) nach dem Hören der Zeugenaussagen von 11 Zeugen der Anklage und voluminös Belege und umfangreiche Stellungnahmen von der Staatsanwaltschaft und amicus curiae sein Urteil über die beiden Anklagen gegen den Staat Israel und pensionierte Armeegeneral Amos Yaron.
Nach Prüfung der Beweise von der Staatsanwaltschaft und den Einsendungen sowohl von der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung Amicus Curiae-Teams, das Tribunal fand den Staat Israel des Völkermords schuldig, und Amos Yaron von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
In seinem Urteil vom Präsidenten Tan Sri Lamin lesen, hatte das Gericht die Zeugenaussagen von 11 Zeugen aus dem Gazastreifen, Westjordanland, Gutachter sowie einem renommierten Historiker gehört.
Chahira Abouardini, ein Bewohner von Camp Shatila erlebte den kaltblütigen Mord an ihrem Familienmitglieder von der libanesischen Phalange-Milizen, unter der Reihenfolge der israelischen Streitkräfte von General Amos Yaron requiriert. Es gab auch Experten Konten auf dem Sabra-Shatila-Massaker durch prominente Chirurg und Autor Dr. Swee Chai Ang, der die Verwundeten auf dem Massaker und Gutachter Bayan al Hout, dessen Buch von Sabra und Shatila September 1982 umfasst die Geschichte des Massakers behandelt. Nach Bayan, das Massaker von Sabra und Shatila war eine der schlechteren im 20. Jahrhundert. Dr. Ang gab ausführliche Berichte über die Angriffe, die durch Luftangriffe, Granaten und Schüsse durchgeführt wurden. Ganze Familien wurden getötet und in das Krankenhaus gebracht. Freigegebenen Berichte von den britischen National Archives veröffentlicht, legte die Zahl der Todesopfer des Massakers als 3500.
Die Augenzeugen von der Operation Gegossenes Blei im Gazastreifen, die Teenager Mahmoud Al-Sammouni und Salah al-Sammouni enthalten aus den schrecklichen Ereignissen, die zum Verlust von zahlreichen Zivilisten das Leben und die Zerstörung von Eigentum, wo sogar Kinder wurden Opfer geführt. Sachverständiger Paola Manduca, ein pensionierter Professor an der Universität Genua, Italien, der ein Experte Genetiker bezeugt über die Auswirkungen der Waffen auf die reproduktive Gesundheit, die sich aus den Angriffen im Gazastreifen, vor allem für Kinder. Der israelische Historiker und sozialistischer Aktivist Ilan Pappe gab einen aufschlussreichen Bericht über die zionistische Führung Strategie, die Palästinenser aus ihrer Heimat seit den 1940er Jahren zu befreien.
Die Bedeutung der Völkermord bezeichnet als Handlungen mit der Absicht, in ganz oder teilweise einem nationalen, ethischen, rassische oder religiöse Gruppe als solche Tötung von Mitgliedern der Gruppe, Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe, die vorsätzliche Auferlegung zerstören begangen Gruppe von Lebensbedingungen, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen, Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe, mit Gewalt von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.
Das Gericht mit dem Argument der Staatsanwaltschaft vereinbart, dass Behauptungen in Bezug auf die Anklage des Völkermords gegen Israel in einer allgemeinen historischen Kontext gestellt werden und der Präzedenzfall für eine solche Vorgehensweise ist in der IGH-Gutachten über den Bau einer Mauer. Das seit 1948 hat es weitere Massaker gegen die Palästinenser, die von oder in Zusammenarbeit mit den Israelis Kräfte, darunter auch gegen die palästinensischen Flüchtlinge im libanesischen Flüchtlingslager Sabra und Shatila im Jahr 1982, und in Jenin und Nablus im Jahr 2002.
Zudem führte er an, dass drei-Wochen-Operation Gegossenes Blei, die 1.400 Palästinenser darunter 300 Kinder und Hunderte von unbewaffnete Zivilisten getötet, war ein Angriff, der akribisch für sechs Monate geplant war. Große Flächen wurden dem Erdboden gleichgemacht und Tausende wurden obdachlos, die Wirtschaft völlig ruiniert.
Die Staatsanwaltschaft fügte hinzu, dass die Zerstörung hatte kumulativen Auswirkungen der kulturellen und religiösen Zerstörung, Umbenennung Dörfer und die Zerstörung der Kultstätten, unruhigen wirtschaftlichen und physischen Auswirkungen, schwere eingeschränkte Bewegungsfreiheit, Knappheit und Kontrolle von Wasser, ungünstige Lebensbedingungen und die Auswirkungen der 2006 die Angriffe und die Verwendung von weißem Phosphor Munition im Jahr 2009 auf die reproduktive Gesundheit der Bevölkerung von Gaza. Grundsätzlich wurden die harten Bedingungen des Lebens bewusst zuzufügen, um eine Gruppe zu zerstören und die Handlungen sind, die denen der Krieg mit einer völkermörderischen Absicht.
Die Staatsanwaltschaft hatte zweifelsfrei gezeigt, dass Israel ist schuldig des Verbrechens des Völkermordes unter der Völkermordkonvention und der Charta KL Kriegsverbrechen.
Das Gericht war mit dem Amicus Curiae auf dem Argument, dass kein Fall zu beantworten, basierend auf dem Argument, dass ein Staat kann nicht für strafrechtliche Haftung, ohne dass der Staat hat, der die Zuständigkeit des Schiedsgerichts eingereicht, da Staaten souveräne Immunität angeklagt wird.
Das Gericht fand, dass absolute Immunität ist eine veraltete Doktrin und ist geneigt, sich zu befreien von dieser Einschränkung. Das Gericht lehnt absolute Immunität für Völkermord und Kriegsverbrechen, denn es gibt keine gerechte Anwendung des Gesetzes. Schwache Völker werden von mächtigen Nationen ungestraft Opfer. Das Gericht weiter festgestellt, dass die von der IDF verwendet Kraft zu hoch ist, völlig unverhältnismäßig und eine Verletzung des Völkerrechts. Die verwendeten Methoden sind unsäglich unmenschlichen und belaufen sich auf Kriegsverbrechen.
Das Gericht fand, dass die Kahan Bericht zeigt deutlich, dass die israelische Armee (IDF) hatte die Kontrolle im maßgeblichen Zeitpunkt der Sabra-und Shatila-Massaker im September 1982 und Yaron war der kommandierende Offizier, der die Kräfte der Eingabe in die und aus der Bereich. Er hatte gesteuert und erlaubt die Falangisten die Durchführung der Massaker, die für die Tage vergingen.
Das Gericht fand, dass es ein langer Katalog von Handlungen seit 1948 bis heute, dass ein sich wiederholendes Muster gegen das palästinensische Volk sind, von der Vertreibung, Mord, brutale Angriffe mit mächtigen Waffen und andere Aktionen, wie in der Studie gezeigt. Ein unerträglicher Zustand des Lebens auf einer ganzen Bevölkerung verhängt worden. Es ist unglaublich, dass in einem Zeitalter der Menschenrechte, können solche Gräueltaten weiterhin für mehr als 6 Jahrzehnten toben und dass es Menschen in Nationen, die solche Unmenschlichkeit verharmlosen. Das Gericht hält einstimmig, dass die Handlungen gegen die Palästinenser verpflichtet,
Völkermord betragen in den letzten 67 Jahre.
Die Tribunal Aufträge, die im Einklang mit der nicht wieder gutzumachenden Schaden und Verletzungen, Schmerzen und Leiden der Opfer von Kriegsverbrechen Beschwerdeführer unterzogen, um sie Reparationen bezahlt werden. Obwohl das Schiedsgericht ist ein Gericht des Gewissens ohne wirkliche Macht der Durchsetzung, findet das Gericht, dass die Zeugen auf die Zahlung von Reparationen von den beiden Parteien berechtigt verurteilt Ex justitia. Das Gericht hofft, dass die Zeugen mit den Feststellungen des Gerichts bewaffnet wird, in der nahen Zukunft, finden Sie einen Staat oder eine internationale Justiz-Einheit in der Lage und bereit sind, Gerichtsbarkeit auszuüben und durchzusetzen, das Urteil des Tribunal. Des Tribunals Vergabe von Reparationen werden der Kommission für Kriegsverbrechen eingereicht werden, um die Ermittlung und Sammlung von Reparationen von der Beschwerdeführerin Krieg Opfer von Straftaten zu erleichtern.
Präsident Lamin weiter zu lesen: “Als Tribunal des Gewissens, ist das Gericht sich bewusst, dass sein Urteil ist lediglich deklaratorisch. Das Gericht hat keine Macht der Vollstreckung. Was wir unter Artikel 34 von Kapitel VIII Teil 2 der Charta tun können, ist zu der Kuala Lumpur War Crimes Commission empfohlen, diese Feststellung der Verurteilung durch das Tribunal dem Chefankläger des einreichen, zusammen mit einem Rekord von diesen Verfahren Internationaler Strafgerichtshof, sowie der Vereinten Nationen und des Sicherheitsrates.
Das Gericht empfiehlt weitere nach Artikel 35 des gleichen Kapitel, dass die Namen der beiden verurteilten Parteien im Register of War Criminals der Kommission eingetragen und weltweit veröffentlicht werden. Das Gericht empfiehlt auch, dass Überzeugung die breiteste internationale Öffentlichkeit gegeben werden, da diese universell sind Verbrechen, für die es eine Verantwortung auf Nationen, die Strafverfolgung einzuleiten.
Das Gericht weiter zu lesen, dass sie das Scheitern der internationalen Institutionen auf, den Staat Israel für sie Verbrechen zu bestrafen und seinen völligen Mangel an Respekt des Völkerrechts und der Institutionen der Vereinten Nationen beklagt. Er fordert die Kommission auf, alle Mittel zu nutzen, um das Urteil und insbesondere in Bezug auf den Versammlungen der Großmächte wie die Mitglieder der G8 und diese Länder drängen Parlament und Legislative zu veröffentlichen, zu intervenieren und ein Ende der kolonialistischen und rassistischen Politik des Staates Israel und seine Unterstützer.
Die Richter des Tribunal wurden von dem pensionierten malaysischen Bundesrichter Tan Sri Dato Lamin bin Haji Mohd Yunus Lamin, der auch als einer Prozessvollmacht Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Republik Jugoslawien geleitet. Die anderen Richter des Tribunal gehören bekannte Namen wie Tunku Sofiah Jewa, Rechtsanwalt und Autor zahlreicher Publikationen zum Völkerrecht, Prof Salleh Buang, Bundesanwalt in den Generalstaatsanwalt Chambers und prominente Autor, und Prof. Emeritus Dr. Datuk Shad Saleem Faruqi, prominenten akademischen und Professor für Recht, Dato ‘Saari Yusof, ehemalige Berufungsgericht Richter, Herr John Philpot, Senior Prozessanwalt aus Kanada und Tunku Intan Mainura von der Juristischen Fakultät der UiTM und Spezialist für internationales Recht.
Die Staatsanwaltschaft für die Studie wird von Prof. Gurdial S Nijar, prominente Jura-Professor und Autor mehrerer Publikationen und Recht Tan Sri Dato ‘Sri Abdul Aziz Bin Abdul Rahman, Senior-Anwalt, und von einem Team von Rechtsanwälten unterstützt geführt.
Der Prozess, der für die Öffentlichkeit zugänglich war, wurde vom 20. bis 25. November 2013 in den Räumlichkeiten der Stiftung Kuala Lumpur statt, um Krieg (KLFCW) bei 88 Criminalise, Jalan Perdana, Kuala Lumpur. Livefeed des Gerichts Anhörung ist auch auf http://www.criminalisewar.org am Malaysian Zeit GMT +8.
-Ende-
http://criminalisewar.org/2013/israel-found-guilty-of-genocide/
Maria Lourdes
Danke Roland – der Bush und der Blair wurden in Malaysia doch auch angeklagt!
http://denkbonus.wordpress.com/2011/10/29/bush-und-blair-vor-kriegsverbrechertribunal-unter-anklage/
Gruss Maria
neuesdeutschesreich
Hat dies auf neuesdeutschesreich rebloggt.