TTIP: Es macht uns alle reicher, sagen die einen. Es kostet uns die Demokratie, sagen die anderen. Selten war ein internationaler Vertrag so umstritten wie das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, die Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz: TTIP.
Eine sehr wichtige Broschüre zu den berüchtigten, privaten Schiedsgerichten, die mit TTIP zusammen eingeführt werden sollen, um die ausländischen Investitionen in Europa zu schützen, ist offenbar aus dem Netz entfernt worden.
Kein Wunder: Das Skript macht deutlich, daß die Klagemöglichkeit der Konzerne bis auf Gemeinde- und Bürgermeisterebene herunterreicht! Die Broschüre basiert auf einem Bundestagsbeschluß und wurde finanziert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Unter „Wir über uns“ schreibt der Herausgeber der Broschüre auf der letzten Seite:
„Germany Trade & Invest ist die Gesellschaft zur Außenwirtschaftsförderung der Bundesrepublik Deutschland. Sie unterstützt deutsche Unternehmen, die ausländische Märkte erschließen wollen, mit Außenwirtschaftsinformationen. Germany Trade & Invest wird gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und vom Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.“
Wie die meisten wahrscheinlich wissen, kann ein Unternehmen einen Staat verklagen (nicht umgekehrt!), für den Fall, daß dieser ein Gesetz erläßt (oder einen Beschluß faßt), der die erwarteten Gewinne eines Konzerns schmälern könnte.
So steht auf Seite 12 (IV), nachzusehen in der Original-Broschüre:
“Ferner ist der Staat völkerrechtlich für das Handeln von Teilstaaten, Ländern und Gemeinden verantwortlich. Die innerstaatliche Macht- und Kompetenzverteilung ist unerheblich. Somit kann auch das Handeln eines Bürgermeisters zu Schadensersatzansprüchen gegen den Staat als Ganzes führen.”
Und auch im TTIP-Handelsmandat steht geschrieben:
“Das Investitionsschutzkapitel sollte von allen Behörden und sonstigen Stellen auf subzentraler Ebene (wie Staaten und Gemeinden) eingehalten werden.”
Vielleicht barg die Broschüre zu viel Brisanz und einige Kommunalpolitiker haben aus diesen Zeilen verstanden, daß sie sich bei jedem ihrer Entscheidungen (in vorauseilendem Gehorsam) überlegen müssen, ob der Beschluß, den sie fällen, nicht die Gewinnerwartung irgendeines Konzerns schmälern könnte. (Beispiel: Die Stadt Schwabach hat vor einigen Jahren beschlossen, daß Glyphosat auf öffentlichen Plätzen nicht mehr eingesetzt werden darf. Das wäre mit TTIP oder CETA nicht mehr möglich. Die Stadt müßte befürchten, eine Klage von Monsanto an den Hals zu bekommen und entweder den Beschluß zurück nehmen zu müssen oder Schadensersatz zu bezahlen.)
Bitte macht die Broschüre bei den Kommunalpolitikern bekannt, damit sie verstehen, daß sie im Falle von TTIP, CETA oder TISA völlig entmachtet würden! Hier zum Herunterladen die aus dem Netz entfernte PDF-Datei „Hilfe, ich werde enteignet!“, die breit an alle Gemeindeverwaltungen und Bürgermeister verteilt werden sollte!
Ebenfalls unbedingt anschauen (nur 7 Minuten):
Monitorsendung vom 23.07.2015: “Geheime Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel”
[youtube https://www.youtube.com/watch?v=Ijng57S2ICg?rel=0]
Quellen: Video ARD und Text: quer-denken.tv
Aus dem Verhalten Sigmar Gabriels läßt sich nichts anderes schließen, als daß er – möglicherweise unter Druck der USA – einen ganzen Kontinent und seine Menschen zur Ausplünderung an globale (US)-Konzerne ausliefert.
Mehr Informationen finden sich im Monitor Dossier: Freihandelsabkommen TTIP (zahlreiche Dokumentationen, die bereits liefen; sehr sehenswert!)
“Die großen Konzerne haben heute mehr Macht, als es Kaiser und Päpste je hatten.
Wenn TTIP in dieser Form durchkommt, ist die entscheidende Schlacht verloren.
TTIP ist der Endkampf.”
Jean Ziegler
———–
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Es ist genau dieser Augenblick gekommen, sich gemeinsam für das Wohl der Mitmenschen einzusetzen und auch endlich etwas zu bewegen. Gemeinnutz geht auch hier vor Eigennutz. Wir sind auf jede Unterstützung angewiesen, damit wir unser Ziel erreichen können. Um so mehr Menschen wir erreichen, desto größer ist die Chance, dass wir dieses Ziel erreichen. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns unterstützen würden. hier weiter
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Linkverweise:
Das ist wichtig! Was ist TISA? Ihr dachtet TTIP war ein dicker Hund? Wartet, bis ihr TISA kennenlernt! Das »Trade in Services Agreement« oder auch »Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen« ist noch schwerer zu durchschauen, als die beiden anderen Verhandlungsstränge TTIP/TAFTA. Wer wissen will, worum es geht, muss…hier weiter
TTIP – “Verschwörung”? EXAKT, .. denn genau eine solche IST es, und genau DARUM geht es in diesem Video,… inklusive TISA, CETA, und einem Großteil der möglichen Auswirkungen dieser netten kleinen, so harmlos klingenden Abkürzungen. Anmerkung ML: “Wenn man die Videos … hier weiter
Merkel verteidigt Freihandels-Abkommen TTIP mit den USA – Wenn Merkel was verteidigt – sollten Sie liebe Leser, hellwach werden! TTIP – ist Ihnen dieses Kürzel ein Begriff? Es handelt sich dabei um ein aktuell verhandeltes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrages zwischen der Europäischen Union und … hier weiter
Wie ein Mädchen die Welt zum Schweigen brachte… Ziemlich bewegende Worte, elementare Wahrheit- was auch in den Gesichtern der Zuhörer zu erkennen ist. hier weiter
Die Bestie zähmen – Wussten Sie zum Beispiel, dass man Steuerboykott betreiben kann, ohne wegen Steuerhinterziehung hinter Gittern zu landen? Oder dass gewaltfreier Widerstand durch die Menschenrechtsgarantien des Grundgesetzes abgesichert ist? hier weiter
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58 Comments
MURAT O.
Hat dies auf D – MARK 2.0 rebloggt.
Kleiner Eisbär
Was macht der Herr Range eigentlich beruflich? Was macht eigentlich die Generalbundesanwaltschaft beruflich? Brauchen diese Heerscharen von Juristen externe Berater und Gutachter?
Zitat:
„Die Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“ wegen Landesverrats seien zwar rein rechtlich möglich, so René Möller. Aber moralisch und unter demokratischen Gesichtspunkten seien sie ein Unding von Generalbundesanwalt Range. Höchste Zeit abzudanken.
Von René Möller, RB
Das war wohl nichts, sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt Range! Was ist eigentlich in Sie gefahren, dass Sie mal eben so ruck, zuck gegen Journalisten wegen Landesverrats ermittelt haben. Nur weil diese Informationen veröffentlicht haben, die aus anonymen Quellen stammen?
Ja, es waren höchst vertrauliche Dokumente. Ja, es steht im Strafgesetzbuch, dass auch Journalisten, die solche Informationen veröffentlichen, mit einer Strafe rechnen müssen. Aber haben Sie je davon gehört, dass dieses Gesetz in der Schärfe auch angewendet worden ist?
Lehren aus der „Spiegel-Affäre“ missachtet
Zuletzt passierte so etwas in Deutschland vor über 50 Jahren, als gegen Mitarbeiter des „Spiegel“ ein Verfahren wegen Landesverrats lief. Am Ende musste Franz-Josef Strauß als verantwortlicher Bundesverteidigungsminister zurücktreten. Und die Lehre aus der „Spiegel-Affäre“ war, dass es eine vierte Gewalt in unserem Land gibt: die Presse. Deren Unantastbarkeit galt es spätestens ab diesem Zeitpunkt zu respektieren. Ihre Amtsvorgänger, Herr Range, hatten das verinnerlicht.
Sie haben sich dagegen sehr schlecht oder vielleicht auch überhaupt nicht beraten lassen, als Sie sich entschieden hatten, gegen die beiden Blogger von „Netzpolitik.org“ zu ermitteln. Was hat Ihnen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eigentlich erzählt, dass Sie sich auf seine ganz offensichtliche Wut gegen investigative Journalisten eingelassen haben?
Haben Sie nicht gewusst, dass die beiden Journalisten in der kommenden Woche unter anderem von der Bundesregierung ausgezeichnet werden? Weil sie, ich zitiere: „zu einer wichtigen Stimme in der Medienlandschaft geworden sind.“
Moralisch und demokratisches Unding
Nochmal: Rein rechtlich war ein Verfahren möglich. Moralisch und unter demokratischen Gesichtspunkten war es jedoch ein Unding. Das haben Sie wirklich nicht gewusst?
Erst nach einem Sturm des Protests, aus der Politik, von Aktivisten aus dem Netz und von Journalistenverbänden, haben Sie eingesehen, dass Ihr Verfahren eine Lachnummer war. Jetzt lassen Sie es ruhen! Eine Einstellung ist Ihnen offenbar nach wenigen Stunden der Ermittlungen zu peinlich.
NSA bleibt unbehelligt, „Netzpolitik.org“ wird eingeschüchtert
Gegen die Schnüffelei der US-Geheimdienste haben Sie nichts unternommen. Die vielen Beweise, die Entschuldigung des US-Präsidenten, dass die USA das Handy der Kanzlerin abgehört habe, all das hat Ihnen nicht gereicht.
Herr Range, Sie sollen als politischer Beamter die Belange der jeweiligen Bundesregierung teilen. Tun sie das nicht, können Sie jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Ich denke, dafür ist es höchste Zeit!“
Kommentar von der – erstaunlich – Tagesschau.
https://www.tagesschau.de/inland/landesverrat-105.html
Gernotina
„Landesverrat“: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik-Blogger (30.7.15)
In der Bananenrepublik „BRiD“ stehen alle Dinge auf dem Kopf, die Wahrheit an erster Stelle !
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/30/landesverrat-generalbundesanwalt-ermittelt-gegen-netzpolitik-blogger/
Anti-Illuminat
VORSICHT
Wäre Netzpolitik.org eine tatsächliche Aufklärerseite würde sie in den Massenmedien(u.A. Spiegel ) NIEMALS erwähnt werden. Erwähnt werden in Massenmedien NUR systemdienliche Seiten wie wikileaks, staatenlos.info und pi-news.net
Anti-Illuminat
Das ist der Link:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzpolitik-org-maas-sieht-ermittlungen-wegen-landesverrat-kritisch-a-1046307.html
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
https://www.badische-zeitung.de/landkreis-loerrach-bietet-asylbewerbern-geld-fuer-ausreise-an
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
…und dann kommt: WIR LIEBEN EUCH DOCH ALLE …………
Königsberg/Pr.
Hat dies auf deutsch769 rebloggt.
arkor
illegale – kriminelle Migrationspolitik:
Wir müssen uns im klaren sein, dass JEDER einzelne dieser illegalem Migranten, ein Verbrechen der Politrepräsentanzen beweist und belegt, wenn er hier ist.
http://www.welt.de/videos/article144658942/Der-Zug-ist-die-letzte-Hoffnung-der-Fluechtlinge.html
wenn, wie die MSM-Presse von 3000 Flüchtlingen schreibt, die pro Nacht durch den Eurotunnel wollen, dann wären das allein hier 1 Million ca.pro Jahr.
Wir müssen uns die Dimension des politischen Verbrechens, welches europaweit gegen die europäischen Völker und Rechtsträger klar vor Augen halten, die hier offenkundig werden.
Da sind 3000 illegale, bereit zur Verhaftung und sofortigen Abschiebung und nichts passiert.
In dem Nichtstaat BRD, werden sogar die unbelegten Angaben der Illegalen als tatsächliche Grundlage für Papiere und das Bereitstellen von deutschen Vermögen praktisiziert. Klar kriminell aber nicht nur das.
Im Namen und des Rechts des deutschen Volkes verpflichten mich meine obersten Pflichten,meinen deutschen Mitbürgen gegenüber die mir aus meinen unveräusserlichen Rechten entstehen zur Darstellung eines schwerstkriminellen Tatbestands:
OFFENKUNDIG:
Ist das diese Praxis der BRD-Verantworltichen eine klare, eine klarste Möglichkeit bietet jedem Schwerkriminellen, Mörder, Massenmörder, Kindermörder, Kriegsverbrecher, Terrorist, Vergewaltiger und anderen Schwerverbrechern in der Welt sich seiner Strafverfolgung mit Hilfe, also aktiver Beihilfe der BRD zu entziehen und weitere Straftaten DANN HIER IN UNSEREM RECHTSRAUM ZU BEGEHEN!
Nicht nur das. Die BRD fordert damit sogar a k t i v damit auf sich ihren Straftaten zu entziehen und im völkerrechtlichen Deutschland in Sicherheit zu bringen, durch diese Praxis der Vernebelung der Person und BIETET HIERFÜR SOGAR ILLEGAL GELDMITTEL DER LEGITIMEN DEUTSCHEN DAFÜR AN!
Was natürlich gegen jedes geltende Recht, insbesondere die Schutzrechte der Bevölkerung verstößt und die zukünftigen Verbrechen, ob Mord, Vegewaltigung, terroristische Anschläge, Aufruhr etc auch hier nach Staatsrecht aber auch nach dem Besatzungsordnungsrecht der BRD als offenkundige Beihilfe durch die verantworltiche Politik aufzeigt, aber eben nicht nur das
sondern auch gegen die Gesetze der Herkunftsländer der Straftäter verstößt.
Die Terrororganisation IS hat bereits offiziell verlauten lassen, dass die Europa mit Terroristen fluten will.
Angesichts dieser offiziellen Verlautbarung ist jedes Asyl faktisch ausgeschlossen und stellt die direkte Unterstützung in der Verbreitung von terroristischen Aktionen dar, durch die BRD, was durch die gängige Praxis offenkundig und bewiesen ist.
Es muss desweiteren noch einmal darauf hingewiesen werden, dass es KEIN RECHT auf Asyl gibt, sondern lediglich eine Möglichkeit der GEWÄHRUNG von Asyl, wenn es in Einklang mit den Rechten der Rechtsträger zu bringen ist und auschließlich aus diesen heraus legtimiert.
Eine solche Legitimation hab es für die BRD zu keiner Zeit. #Das Völkerrecht schließt Migration ins Besatzungsgebiet kategorisch aus und wertet es klar als Völkermord.
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
https://politgraben.wordpress.com/2015/07/29/meinungsfreiheit-vs-propaganda/
Nordmann
https://www.youtube.com/watch?v=WYHiOfz3N8g
arkor
Bleibt wohl noch anzufügen, dass der Plan zur Aushebelung des Rechts der legitimen Rechtsträger der Völker Europas und der Welt durch Ttip, eben verkapptes US-Handelsrecht, OFFENKUNDIG illegal und kriminell ist.
Und deshalb ein Wort an die Wirtschaftsleute:
Jede Sache hat mindestens zwei Seiten. Und die zweite Sache des Versuchs der Rechtsauflösung durch PSEUDORECHT, oder sagen wir es klarer PRAKTIZIERTES UNRECHT, führt selbstverständlich zu umfangreichen Ansprüchen der Rechtsträger gegen alle die sich daran beteiligen. Das heißt nichts anderes, als dass jeder der sich hieran beteiligt ALLES verlieren wird und muss.
Es wäre klüger für die Wirtschaft sich BEIZEITEN hinter GELTENDES RECHT, also den RECHTSTRÄGER, also UNS zu stellen.
Ihr dachtet die Menschheit schachmatt zu stellen?
http://www.politaia.org/terror/schachmatt-fuer-die-menschheit-video/
arkor
Dieses ganze illegale Spielchen, der Weltverschwörer funktioniert eben nur gerade so lange, als die Menschen RECHT nicht kennen und erkennen und sich dementsprechend vor den Zug spannen lassen um die kriminelle Sippschaft mit ihrer Energie zu versorgen.
Doch dies brökelt nun kräftig dahin und die, welche glaubten für das Recht zu arbeiten, haben erkannt oder erkennen zunehmend die Täuschung und schleppen sich nun häufig gerade noch durch den Tag.
Doch irgendwann werden sie sich nicht mehr durch den Tag schleppen, sondern ins Rechts zurückkehren wollen, für sich und ihre Familien, ihre Freunde, ihre Eltern ihre Nachbarn, denen sie ZUM FEINDE GEWORDEN SIND durch die KRIMINELLE SIPPSCHAFT.
Und dann bricht das System rasend schnell zusammen und JENE, die gerade noch auf hohen Ross die Menschen und ihre Rechte verhöhnt haben, werden als Bild des Jammers erscheinen…denn weder haben JENE besondere Qualitäten außer ihrer aus der Skrupellosigkeit geborenen Schläue, noch haben sie weitere Mittel, welche JENE dann in den Kampf werfen können, als denn die Summer ihrer Feigheit und Bosheit.
Sobald das RECHT wieder im Bewusstsein ist, können die Weltverschwörer ihren satanischen König auf G9 setzen…..wo ihn jeder klügere Schachspieler jetzt schon hinsetzen würde, denn mit dem Anfang der OFFENLEGUNG DES RECHTS ist das Ende des Spiels bereits festgelegt.
Claus Nordmann
Es ist eine Freude, das RECHT auf unserer / – des Volkes – Seite zu wissen.
Danke für die wichtigen Darlegungen und Erklärungen – wird gern kopiert und den
entsprechenden / zuständigen Stellen zur Kenntnis gegeben.
Vielen Dank !
arkor
werter Nordmann, das Recht ist auf unserer Seite……aber es kommt noch besser….
es wartet nicht nur darauf durchgesetzt zu werden….
….es brennt dannach.
Das Recht hat eine immanente Kraift, die unglaublich ist. Und warum? Weil es in uns allen bereits eingelegt ist, tief drinnen. Wir erkennen nur, was wahr und richrig ist und in dem Augenblick in dem wir es erkennen, überkommt uns eine tiefe Freude.
Triton
Arkor, finde den Beiträge sehr treffend.
Aber die Feinde der Wahrheit haben sehr viel Schrott in die Köpfe der Menschen gesetzt.
Musst ich per Anfeindung jetzt wieder erfahren.
Und ich hoffe, dass die das auch mal raffen….das sind alles ältere Leute, die sind nicht mehr umformbar, da muss das Recht schon nachhelfen.
arkor
ist ja nun mal so, wie du sagst Tritton. So ist es nun einmal und unsere Aufgabe ist, aus diesen Schrott wieder zu etwas sehr brauchbaren umzuformen. Das ist ja nun einmal unsere Aufgabe.
Und wenn ich sehe mit wieviel Geist, Herz und Scharfsinn sich hier dieser Aufgabe angenommen wird, habe ich nicht den gernigngsten Zweifel, dass am Ende der Sieg des Wahren stehen wird.
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
Bei John de Nugent gefunden
http://www.johndenugent.com/images/fluechtlinge-durch-us-verursachte-kriege-wiedenroth-2.jpg
Claus Nordmann
“ Putin: USA stehen hinter heutigem Migrantenproblem in Europa “
“ Am Ursprung vieler Probleme, mit denen Europa heute konfrontiert ist,
stehen nach Ansicht von Russlands Präsident Wladimir Putin
nicht die europäischen Länder selbst, sondern die USA…..“
Quelle :
http://de.sputniknews.com/politik/20150728/303491977.html#ixzz3hDTwUn3y
Kurzer
Diesem Kommentar von Nordlicht:
http://lupocattivoblog.com/2015/07/30/ttip-erklaerung-broschuere-ueber-ttip-aus-dem-netz-entfernt/#comment-298194
stimme ich voll zu.
Sehr wichtig „…Ja, es sieht so aus, als wollten die globalen Verbrecher die einst selbstbewußten Völker Europas nun in den Arm der neuen Weltherrscher im Osten treiben …“
Der „ehemalige“ KGB-Offizier“ Putin wird von JENEN als „Alternative“ präsentiert.
Wenn die Lügenpresse sagt, Putin ist böse, dann muß er ja der „Gute“ sein.
So kann man Menschen, die beginnen aufzuwachen, wieder auf`s Glatteis führen.
Und scheinbar funktioniert es.
goetzvonberlichingen
Einfache Tatsache: https://www.youtube.com/watch?v=LopSh9187WU
1 AWK 2015 Prof Schachtschneider: Regieren uns EZB und ESM!
Das Eurounrecht
https://www.youtube.com/watch?v=LopSh9187WU
Ernst Wolff 2014 die einfache Erklärung:
(https://www.youtube.com/watch?v=LopSh9187WU)
Das Buch: http://kritisches-netzwerk.de/content/weltmacht-iwf-chronik-eines-raubzugs-ernst-wolff-tectum-verlag
ein Stuttgarterin-Kommentar:
Übrigens, auch wir in Stuttgart sind stark von solchen „Geldverschiebungen“ betroffen.
So ist unser Abwasser in Cross Border-Leasing-Verträgen in Amerika verkauft worden,
ein großer Teil unserer Straßenbahnen fährt mit Leasingverträgen. Unsere stadteigene TWS
wurde mit vielen Grundstücken an die ENBW verkauft usw.. Für einen komplett sinnlosen
unvorstellbar teuren Tiefbahnhof und seine neuen Strecken wird unsere Stadt zerstörerisch
beeinträchtigt und der Steuerzahler wird dafür zur Kasse gebeten. Wir nennen dies das
System S21. Dieses System dient hauptsächlich dazu die sehr Reichen mit der Arbeit und
dem Geld der normalen Gesellschaft und zusätzlichem Sozialabbau immer reicher und mächtiger
werden zu lassen. Und seit der Euro-Währung haben sich die Lebenshaltungskosten verdoppelt,
die normalen Einkommen aber nicht! Der Abstand zwischen Arm und Reich wächst auch bei uns
sehr schnell.
arkor
muss ich extra erwähnen, dass die BRD keine Legitiamation hat Deutsches Staatsvermögen zu veräussern? Falls es jemand noch nicht wusste. Nein. Alles Staatsvermögen ist weiterhin in Deutscher Hand, ob Reichspost, Reichsbahn, Reichswasser und Kanalisation usw….usf…
Ich weiß nicht, was die BRD da verhöckert, aber die INVESTOREN WERDEN MERKEN, dass es NICHT DAS PAPIER WERT IST; AUF DEM ES GESCHRIEBEN STEHT.
Aber damit auch das gleich noch erledigt ist eine völkerrechtliche Erklärung im Namen und des Rechts des Deutschen Volkes zu seinem Staatseigentum und Privateigentum:
Die BRD hat KEINERLEI LEGITMATION Vermögen des deutschen Rechtsträgers, Staatseigentum des legitimen Völkerrechtsubjektes, des Deutschen Reiches zu veräussern. Dies ist illegal. Also auch der Versuch sich als Nutznießer, sprich Käufer an diesem ILLEGALEN AKT zu beteiligen, fürht zu UMFANGREICHEN SCAHDENSERSTATZANSPRÜCHEN DES DEUTSCHEN RECHTSTRÄGERS. Die Eigentumsverhältnisse der Deutschen ob Staats- oder Privateigentum bleiben unantastbar und sämtliche Verträge, welche dieses Vermögen betreffen sind NICHTIG UND ILLEGAL UND EIN KRIMINELLER AKT!
Die BRD hat weder ein Mandat des Deutschen Rechtsträgers, noch kann sie dieses Mandat erlangen, was die NICHTIGKEIT DER VERTRÄGE zu einer OFFENKUNDIGKEIT MACHT!
arkor
kleine Anmerkung hierzu: Der Nutznießen der Besatzung aus dem Völkerrecht resultierend, ist eine eigene Verhandlungssache und hat hiermit nichts zu tun. Dieser Nutznießen müsste klar offengelegt werden und ist eben auch nur ein Nutznießen, aber nach Völkerrecht bleiben die Eigentumsverhältnisse unantastbar. Hier geht es aber um STAATLICHE VERTRÄGE und diese haben nichts mit PRIVATVERTRÄGEN ZU TUN.
Triton
Aber dann muss auch eine Exekutive anwesend sein, welche dieses Recht durchsetzt.
Das allerdings sehe ich nicht.
arkor
noch nicht….Tritton….noch nicht….noch sind wir in der U n m i t t e l b a r k e i t. Deswegen bestätigte ja das Bundesverfassungsgericht…mangels Organisation…..alles zu seiner Zeit….denn die M i t t e l hassen es in Feindschaft zu ihrem Volk zu stehen.
goetzvonberlichingen
Stimmt wohl… aber die Illegalen machens trotzdem- wofür sie hoffentlich einst ZAHLEN müssen!
Triton
Das wird in entscheidenden Situationen auch nichts mehr bringen.
Siehe Asylantenflut.
GvB
…..auch das noch, Bundeswehr besetzt Wacken!
(https://www.youtube.com/watch?v=LQ0UUasFKlA)
https://www.youtube.com/watch?v=jzOa8joAL5k
Wacken..Festival..2014
(https://www.youtube.com/watch?v=1XcqiHP61_k)
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
http://www.krone.at/Welt/Ultraorthodoxer_Jude_sticht_sechs_Menschen_nieder-Bei_Schwulenparade-Story-464976
logos
…und haben welche überlebt?
Anti-Illuminat
Die alles entscheidende Frage zum Freihandelsabkommen lautet:
Wieso wird über dieses Abkommen überhaupt kritisch berichtet? War ja bei den Rettungsschirmen, Lissabonvertrag, Euro usw. auch nicht so. Es wäre ein leichtes das ganze Abkommen zu verschweigen und klein zu reden. Warum aber die Aufmerksamkeit durch die Massenmedien?
Hier glaube ich das die Antwort lautet, das man die VSA genauso wie damals die Sowjetunion zerschlagen möchte. Deshalb Deagellisten, Deshalb Snowden, deshalb das Theater mit der NSA, deshalb die Negativberichte über die VSA bezgl. Erschießungen Schwerzer.
Man spricht zwar oft von USreal aber JENEN sind die VSA und deren Bürger egal.
Quelle
Ja die Bürger sind ihnen wirklich egal.
https://www.youtube.com/watch?v=3ivpJx3gkMY&feature=player_detailpage
logos
Sie haben Freude daran, uns immer wieder mit Anlauf ins Gesicht zu spucken und uns zu verhöhnen.
nordlicht
Ja, es sieht so aus, als wollten die globalen Verbrecher die einst selbstbewußten Völker Europas nun in den Arm der neuen Weltherrscher im Osten treiben.
Da sie jedoch nicht wissen, wann und ob überhaupt die Völker den erwünschten Weg gehen werden, wird erstmal mittels TTIP usw. verstärkt Kraft abgegriffen.
Die Leistungsfähigkeit Europas mit Deutschland in seiner Mitte ist derart stark, dass man parallel dazu, wie ich es sehe, auch diese unsägliche Menschenflut, die uns gerade überschwemmt, mit Absicht sponsert, um uns auch damit zu schwächen und NWO-gefügig zu machen.
Wenn jene Afrikaner, die den Tod nicht scheuen, von uns kein Handgeld, keine Unterkunft und keine Nahrung mehr erhalten können, weil auch wir pleite sind, spätestens dann haben wir den von NWO-Seite gewünschten inneren Krieg, von welchem die Weltverbrecher sich die endgültige Unterwerfung der europäischen Völker unter ihre dann von östlicher Seite aus wirkende Weltherrschaft versprechen.
TTIP etc. ist letztlich Papier, welches wir eigentlich nur zerreisen müssen. Die innere Zersetzung unseres Lebensraumes durch potentielle Einwanderungskrieger aber ist meiner Meinung nach weit bedrohlicher. Der Masse der TTIP-Gegner diesen Zusammenhang nahe zu bringen, sehe ich als sehr wichtig an.
Anti-Illuminat
dazu fällt mir nur eine Stelle im Lindenlied ein:
alle Störer er zu Paaren treibt,
Deutschem Reiche deutsches Recht er schreibt,
Bunter Fremdling, unwillkomm’ner Gast,
Flieh die Flur, die du gepflügt nicht hast.
Gernotina
Wenn die europäischen Militärs zusammenhielten im entscheidenden Moment, dann könnten alle Migranten per Schiff oder Flugzeug zurückgebracht werden an die Küsten, von denen sie starteten – völlig frei von Kosten und Schematismus, dafür zahlen die Völker gern !
Es gibt einen Zeitpunkt, an dem die europäischen Militärs Farbe bekennen müssen (dass sie zu ihren Völkern stehen, denn sie sind Söhne dieser Völker – so wurde es mir gesagt von spanischen Offizieren), denn sie wissen, welches System in Europa wütet !
Falke
Das sehe ich auch so das die bewaffneten Organe wie Militär und Polizei sich bald entscheiden müssen an welche Seite sie sich stellen.
Gruß Falke
nordlicht
Gernotina
Den Hinweis auf die Uniformierten finde ich sehr wichtig. Sollten sie sich zu Gunsten ihrer Völker entscheiden, stünde der „europäische Gedanke“ plötzlich in einem neuen Licht. Und makabrerweise könnten sie sich womöglich sogar auf den Lissabon-Vertrag berufen, der Ihnen die Anwendung unmittelbaren Zwangs gegen das „eigene Volk“, in diesem Fall gegen Regierungsmitglieder und Vorgesetzte, erlauben würde.
Willige „Hilfspolizisten“ zur Unterstützung von Verhaftungen und Bewachungen dürften sich jedenfalls finden.
Anti-Illuminat
TTIP etc. ist letztlich Papier, welches wir eigentlich nur zerreisen müssen. Die innere Zersetzung unseres Lebensraumes durch potentielle Einwanderungskrieger aber ist meiner Meinung nach weit bedrohlicher. Der Masse der TTIP-Gegner diesen Zusammenhang nahe zu bringen, sehe ich als sehr wichtig an.
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Am meisten Sorgen mach ich mir aber um unsere Landsleute. Mir ist es schon oft passiert das ich mit Ausländer gesprochen hatte die überraschend viel über das Reich wussten und dem Reich positiv gesinnt waren. Einer mit dem ich geredet hatte wusste sogar von den RD.
Die Flüchtlichsflut lässt sich eigentlich ganz leicht beseitigen indem ALLE wieder in ihre Heimatländer geschickt werden. Ich denke sogar das nach einer Zeit sogar diese Ausländer dem Reich ewig dankbar sein werden das durch die Vernichtung der Macht JENER auch das Zinssystem zerstört wurde und somit auch diese Menschen deutlich mehr Wohlstand haben werden.
Was aber jetzt unsere Landsleute betrifft so sind viele von denen dermaßen marxistisch manipuliert worden, dass sich Millionen selber das Leben nehmen werden. Es wird eine Selbstmordorgie geben. Das ist leider von NIEMANDEN zu verhindern, so sehr man sich auch müht aufzuklären. Um alles andere mach ich mir keine Sorgen mehr seit ich von den RD weis.
arkor
unglaublich perverse Verhöhnung jeglichen geltenden Rechts:
http://www.welt.de/kultur/article144619314/Alle-Sachsen-zwischen-25-und-66-sind-Migranten.html
arkor
na Euch geht der Arsch zusehends und VÖLLIG ZURECHT AUF GRUNDEIS – und das ist beseelter Ausdruck hiervon….denn was soll euch denn jetzt noch schützen? Da kann sich nicht einmal mehr die allliierte BRD-Jusitz schützen davor stellen.
arkor
na schau mal was da an Kommentar durchkommt in der Welt in der ich ja gesperrt bin nach langer 98 Prozent Zensurpuote: Es GIBT KEINE ASYLGEWÄHRUNGSPFLICHT; SONDERN NUR EINE MÖGLICHKEIT DES GEWÄHRENS!!!!! Ein Akt der Großzügigkeit aber KEIN ANSPRUCH DER ERWÄCHST – was das VÖLKERRECHTSVERBRECHEN DES VERSUCHTEN VÖLKERMORD GEGEN DAS DEUTSCHE VOLK ZUR OFFENKUNDIGKEIT MACHT!
Das war eine Mitteilung im Namen und des Rechts des deutschen Volkes
hier der Kommentar:
Viel mehr als Kopieren können sie leider auch nicht. Artikel 14 verpflichtet keinen Staat Asylsuchende tatsächlich aufzunehmen. Und hier noch mal die Erklärung aus dem bpb dazu:
Nach allgemeinem Völkerrecht gibt es kein Recht eines aus politischen,
rassischen oder religiösen Gründen verfolgten Individuums auf Zuflucht
in einem Staat seiner Wahl. Das Völkerrecht garantiert lediglich die
Befugnis der Staaten, Verfolgten territoriales Asyl zu gewähren. Die
Asylgewährung darf daher von anderen Staaten, insbesondere vom
Heimatstaat des Flüchtlings, nicht als völkerrechtswidrige Einmischung
in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates angesehen werden.
Essenz
Ich habe mit meiner Nachbarin gesprochen. Sie ist zwischen 70 und 80 Jahre alt.
Sie meinte, die Leute in den USA seien zwar freundlich, aber sehr naiv und ungebildet.
Leider mußte ich auch sie aufklären bzgl. Hootonplan, Kaufmanplan etc. und dass man die Deutschen schon nach dem Krieg vernichten wollte. Das hat sie nicht gewußt.
Dass man aber die weiße Rasse ausrotten will, ist Ihr bekannt.
Wer dahinter steckt, dass habe ich ihr erst sagen müssen.
arkor
ja schön Essenz. Ich hatte jüngst auch so ein Erlebnis und machte eine schöne Entdeckung. Ich spreche ja viel mit Menschen, wenn sich die Gelegenheit ergibt über alls diese Themen und es war immer sehr, sehr schwer durchzudringen.
Aber in jüngerer Zeit merkte ich, dass es ist, als wäre ein Damm gebrochen und Erkenntnisse kommen viel schneller an.
Ein typisches Beispiel war eine symphathische Gutmenschin, die voll auf dem offiziellen Zug gesessen ist. Die hat sich zu mir gesetzt und ich habe in einer kurzen Zeit ihr gesamtes Weltbild zerstört, was sie auch begriffen hat. Und das ist schon überraschend, denn an sich dauern solche Dinge länger. Diese Erfahrung ist kein Einzelfall.
Also, es bewegt sich etwas auf der ganzen energetischen Ebene, da ist was in Bewegung und zwar gewaltig. Dank Euch allen.
Kurzer
Ist auch meine Erfahrung. Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei.
Und deshalb: völlig unbeirrt weiter aufklären.
ALLES WIRD GUT
Der „neue“ Trutzgauer Bote: http://trutzgauer-bote.info/
Falke
Ich schätze das ich heute auch wieder dem einen oder anderen ne schlaflose Nacht bereitet habe. Jedenfalls hören die Leute erst mal zu und wissen nicht gleich „genau bescheid“. Das fällt schon mal auf.
Gruß Falke
Claus Nordmann
Zitat von Thomas P. M. Barnett ( Beauftragter der NWO ) :
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“ Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der
Erde, …durch die Vermischung der Rassen, mit dem Ziel
einer hellbraunen Rasse in Europa, dazu sollen in
Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der
dritten Welt aufgenommen werden.
Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem
durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zu begreifen,
aber intelligent genug um zu arbeiten.”
—–
“Jawohl, ich nehme die vernunftwidrigen Argumente
unserer Gegner zur Kenntnis, doch sollten sie
Widerstand gegen die Globale Weltordnung leisten,
fordere ich „We shall kill them“ (wir werden sie töten).”
Essenz
So was gehirntverbrannt-abstrusses können nur solche Schreiberlinge sich ausdenken.
Wen wollen sie damit als Leser gewinnen oder bei der Stange halten?
Liebe Weltredakteure, meint Ihr es gäbe Leute die dümmer als Ihr schreibt?
So dumm schreibt kein Jugendgruppenleiter im Pfarrbrief.
Jedes Wort huer dagegenzuschreiben ist vergebene Liebesmühe.
Ich war zur Zeit im Westen in meinem Dorf,
wahrscheinlich war ich auch Migrant…
ich bin nämlich von der Küche ins Wohnzimmer gerannt.
Bzgl. „Die Welt“: die Namen der Lügenpresseredakteure sind ja bekannt….
logos
Bei den Mainstream Medien werden die Lügner dafür bezahlt, dass sie lügen.
Hätten diese Monster auch nur einen Funken Stolz, liessen sie sich nicht kaufen, sondern würden eher sterben als das eigene Volk ans Messer zu liefern. Was sind die wert?
arkor
was beklagst Du Dich. Ein System der Lügner wird eben auch Lügner nach oben schwemmen. Die meisten siind allerdings lediglich denk- und dharakterschwach, viele mit ihren Idealen fehlgeleitet mit falschen Interpretationen, Darlegungen und Informationen und nicht schlecht von Hause aus. Die meisten sind überführbar.
Essenz
Habe vergessen zu erwähnen, dass meine Nachbarin Kanadierin ist und mit einem Deutschen verheiratet war. Der Deutsche war ein Funktionärssohn der NSdAP, der nach Kanada ausgewandert ist.
Essenz
„Sand/Würzburg. Gleich mehrere Anträge hatte der SPD Ortsverein Sand zum Bezirksparteitag der UnterfrankenSPD in Weibersbrunn (bei Aschaffenburg) eingereicht. Für besonderes Aufsehen sorgte dabei der Wunsch der Sander SPD, die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu aufzufordern, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.“
Ein SPD-Bürgermeister und stellvertrender Landrat….
http://spd-hassberge.de/meldungen/unterfraenkische-spd-fuer-stopp-der-ttip-verhandlungen/
Auch wenn es nur ein Schuß in den Ofen gewesen sein sollte, so trauen sich manche Leute doch etwas.
Man kann natürlich immer annehmen, das alles Show ist…
Aber dann kann man gleich einen Strick nehemn und sich erschießen.
Habe durch Bekannte vernommen, dass die meisten Abgeordneten in Land und Bund keine Ahnung von manchen Geschehnissen haben.
Jeder, der hier mitliest könnte sich mal die Mühe machen, einen dieser Kandidaten – höflich – in seiner Sprechstunde am Wochenende aufzusuchen und ihn höflich aufzuklären.
Sie sind bestimmt froh darüber.
Bei der EURO-Abstimmung über das Griechenland-Hilfspaket haben 65 Abgeordnete aus den Reihen der CDU/CSU den Gehorsam verweigert, 48 waren es erst bei der „Probeabstimmung“ zuvor.
Die ganze Jungen sind noch folgsam und karrieresüchtig, nurder Mittelbau sit noch aufklärungsempfänglich.
Diese Leute könnte man doch nochmal bearbeiten oder zum Übertritt zur AfD oder einer Neugründung nach der nächsten Wahl überreden.
Vielleicht geschieht das schon.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-griechenland-123.html
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/?id=352
Zur Klarstellung, ich gehöre keiner dieser Parteien an.
Ja, liebe Leser vom Verfassungsschutz so läuft der Hase.
Evtl. geben wir dem Einen oder Anderen Amnestie- überlegt es Euch und lacht nicht, bevor Ihr die ganze Wahheit kennt.
Quelle
Mit Sicherheit war zu viel Brisanz in der Broschüre.
Hier ein interessanter Beitrag, zwar lang, aber sehr informativ.
https://www.youtube.com/watch?v=5ZbqBUDWbMg&feature=player_detailpage
Essenz
@Quelle, vielen Dank. Habe das auch von Jemandem bekommen.
An Alle:
UNBEDINGT anhören und /oder die Bücher von ihm kaufen.
Da bleibt selbst Insidern die Spucke weg.
CFR, Atlantikbrücke etc….
Horst Köhler als Staatsekretär hat die Kombinate in EX-DDR auf dem Gewissen. Ebenso sein früherer Referatsleiter Thilo Sarazzin (Deutschland schafft sich ab)
Er hat den Banken mindestens erstmal aus einer Aktion 200Mrd ohne Gegenleistung zugeschustert. Was noch nicht mal Alles war…
haunebu7
Hat dies auf Haunebu7's Blog rebloggt.
mascha
https://www.google.ch/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0CB8QFjAAahUKEwjcgND5m4PHAhUG1xQKHY5oCzI&url=http%3A%2F%2Fwww.bmwi.de%2FBMWi%2FRedaktion%2FPDF%2FPublikationen%2Ftransatlantische-handels-und-investitionspartnerschaft-ttip%2Cproperty%3Dpdf%2Cbereich%3Dbmwi2012%2Csprache%3Dde%2Crwb%3Dtrue.pdf&ei=L0m6VZytCoauU47RrZAD&usg=AFQjCNFFNEYY0FUi5ypQ3R52oVDQ83G26g&sig2=T0_iNyBe4KSkVmEt9CoA4g&bvm=bv.99028883,d.d24
logos
Danke.
Claus Nordmann
Ebenfalls besten Dank !
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Alle sieben Jahre gibt es wirtschafts – und finanz – “ politische “ sich global auswirkende Manipulationen und radikale Verwerfungen…………………
Das war im Jahre 2001 ( “ Nine – eleven “ ) so, im Jahre 2008 ( “ Lehman – brothers “ ) ebenfalls und man erwartet nun im “ Shemitah “ – Jahr 2015 – in diesem Herbst – ähnliche Vorkommnisse !
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Glaubt man dem in diesem Video Gesagten, so sollte man am 13. September 2015 ( bzw. um den 13. September herum ) auf Einiges gefaßt sein……. !
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Interessant ist es allemal – wer noch nie etwas vom “ Shemitah “ – Jahr ( Sabbat – Jahr ) gehört hat, bekommt in 20 Minuten Wissenswertes zu hören :
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https://www.youtube.com/watch?v=aeGzAwMHI78