Politik, Industrie, Banken wer profitiert vom Krieg? Unsere Politiker beschwören den Frieden und betreiben den Krieg: Deutschland ist der weltweit drittgrößte Waffenexporteur und schreckt auch vor Lieferungen an verbrecherische Regime und Diktatoren nicht zurück.
Nach dem Motto: Manus manum lavat -Eine Hand wäscht die (andere) Hand- lassen sich unsere demokratischen Parteien auch noch von den Waffenfirmen schmieren! „Deutsche Waffenindustrie überweist 100.000 Euro an die Grünen“, berichtet zum Beispiel RT-Deutsch -mehr hier und hier.
Im folgenden Vortrag von Otfried Nassauer, freier Journalist und Leiter des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit – BITS, erfahren wir, dass praktisch alle großen deutschen Rüstungsexporte nach Griechenland im Zeitraum 2000-2014 von Korruptionszahlungen oder korruptionsverdächtigen Zahlungen begleitet waren. Und dies ist in Deutschland strafbar! Einige Firmen haben sogar versucht, diese „nützlichen Aufwendungen“ als Betriebsausgaben von der Steuer abzusetzen.
Korruption bei deutschen Rüstungsexportgeschäften – Das Beispiel Griechenland – von Otfried Nassauer – Erstveröffentlicht bei bits.de.
Einleitung
Große Rüstungsgeschäfte sind anfällig für Korruption. Genauso wie Geschäfte mit großen Industrieanlagen oder Infrastrukturvorhaben. Die Preise bewegen sich oft im Multimillionen- oder gar Milliardenbereich. Die Preisbildung ist kaum nachvollziehbar. Der Kunde ist meist ein Staat. Das Geld ist also nicht das Geld derer, die es ausgeben. Es ist Steuergeld. Die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit ist meist minimal. Ursachen dafür sind unter anderem
- die Geheimhaltung aus Gründen der nationalen Sicherheit und
- des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
- sowie der Selbstschutz der Bürokratien vor öffentlicher Kritik.
Im Dunkeln lässt sich bekanntlich gut munkeln.
Erinnern Sie sich noch an Ovessim, Linsur, ATG und die Great Aziz Corporation? Das waren Firmen, die in einem der größten deutschen Rüstungs- und Schmiergeldskandal in der ersten Hälfte der 90er Jahre eine Rolle spielten. Erinnern Sie sich noch an die Namen Maßmann, Ojjeh oder an Graf von Pückler? Das waren wichtige Personen bei diesem Geschäft – Maßmann, der Thyssen-Manager und einige seiner Vermittler, die das Geschäft ermöglichten sollten.
Der Thyssen-Konzern verkaufte damals 36 Radpanzer des Typs Fuchs nach Saudi-Arabien. Der Preis betrug 446 Millionen DM. Das Finanzamt in Duisburg-Hamborn hatte dem Konzern erlaubt, in die steuerlich absetzbaren Kosten dieses Auftrags 220 Millionen DM „Nützlicher Aufwendungen“ – so nannte man damals Marketing- und Bestechungsgelder – hinein zu rechnen. Der Wert der Waren und Dienstleistungen in diesem Geschäft betrug also lediglich 226 Millionen. Der Rest waren Provisionen, Beraterhonorare, Bestechungsgelder und Parteispenden.
Der Fall wurde später zum Teil der CDU-Spendenaffäre. Karl Heinz Schreiber, ein deutscher Waffenvermittler, bildete die Verbindung. Unser heutiger Finanzminister Schäuble war involviert, die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumann – es ging um 100.000 DM für die CDU, wer sie bekam und wofür. Holger Pfahls, damals CSU-Staatssekretär im Verteidigungsministerium und wie Schreiber und von Graf von Pückler Weggefährte von Franz Josef Strauss, kassierte privat 3,8 Millionen, um die benötigten Fahrzeuge übergangsweise schnell bei der Bundeswehr loszueisen.
Aus den Vorfällen konnte man damals eine Menge lernen. Über die Bedeutung der Bestechung bei Rüstungsexportgeschäften. Über die Rolle von Vermittlern, Beratern und Briefkastenfirmen im Ausland. Darüber wie Geld gewaschen und verschoben wird. Über Bestechung im politischen Raum und über Parteispenden. Im In- und im Ausland. Auch darüber, wie wichtig Korruption selbst in Rechtsstaaten wie der Bundesrepublik ist. Und darüber, was selbst bei einem so prominenten Bestechungsfall, der intensiv untersucht wird, trotzdem im Dunkeln bleibt. Damals hörte ich zum ersten Mal einen Satz, der mir – abgewandelt – seither immer wieder begegnet ist: „Bei Rüstungsexporten geht ohne Bestechung fast gar nichts.“
Die deutsch-griechischen Rüstungsbeziehungen sind ein gutes Beispiel, um sich dem Zusammenhang von Korruption und Rüstungsexporten heute erneut anzunähern.
Griechenland ist seit Jahrzehnten einer der wichtigsten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie.
Korruption spielt in Griechenland eine substantielle Rolle – auch und gerade bei Geschäften mit dem Staat.
Deutsche Rüstungsfirmen haben Milliardengeschäfte mit Griechenland getätigt, Bestechungsgelder gezahlt und dies eingestanden.
Und die Finanz- und Verschuldungskrise in Griechenland hat zu einer Welle von Ermittlungen geführt, die stetig und noch immer neue Fakten über die Rolle der Korruption bei diesen Geschäften ans Licht spülen – vor allem in Griechenland.
Mein Vortrag hat drei Teile:
- Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland
- Korruptionsfälle bei deutsch-griechischen Rüstungsgeschäften und
- Erste Beobachtungen und Schlussfolgerungen
Ich kann nicht mehr als ein Zwischenergebnis vortragen, „work in progress“ sozusagen. Denn die juristische Aufarbeitung der diversen Korruptionsskandale ist sowohl in Griechenland als auch in Deutschland noch in vollem Gange. Eines lässt sich jedoch schon jetzt feststellen: Die meisten großen Rüstungsgeschäfte mit Griechenland waren in den letzten 15 Jahren von Korruption begleitet und geprägt.
Weder die Größe dieser Geschäfte noch die Höhe der Korruptionszahlungen lassen jedoch den Schluss zu, hier gehe es um die wesentliche Ursache der griechischen Staatsverschuldung und der griechischen Finanzkrise. Trotzdem gilt: Man kann nicht leugnen, dass Rüstungsgeschäfte und Korruption nachweislich erheblich zu den gravierenden Problemen beigetragen haben, vor denen Griechenland heute steht. Korruptionszahlungen und selbst die Versteuerung scheinbar legaler Teile derselben werden bei der Preisgestaltung durch die Konzerne natürlich wieder eingepreist. Sie werden auf den Preis der Waffensysteme aufgeschlagen. Der Kunde und damit der Steuerzahler im Empfängerland zahlt die Korruption in Form überhöhter Preise. Logischerweise trägt das zu einer größeren Staatsverschuldung bei. Und zwar nicht unerheblich.
1. Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland 2000 – 2014
Mein Beitrag befasst sich mit den letzten 15 Jahren, also der Zeit von 2000 bis 2014. In diesem Zeitraum war die Bestechung ausländischer Entscheidungsträger in Deutschland durchgängig strafbar. Bestechungsgelder durften nicht mehr als „Nützliche Aufwendungen“ und Betriebsausgaben abgesetzt werden. Es handelt sich zugleich um einen Zeitraum, in dem die Bundesregierung durchgängig Jahresberichte zu ihrer Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte vorgelegt hat. Dieser Beitrag zu ein wenig mehr Transparenz erlaubt einige interessante Zusatzbeobachtungen.
Deutschland gehört seit Jahrzehnten zu den wichtigsten Rüstungslieferanten Griechenlands. Athen erhielt schon früh NATO-Verteidigungshilfen aus der Bundesrepublik – so wie auch die Türkei. Beide bekamen Waffen und Überschussmaterial der Bundeswehr sowie gelegentlich Finanzhilfen. Davon profitierten in Griechenland vor allem das Heer und die Marine. Griechenland dankte der Bundesrepublik diese Hilfen durch die Vergabe einzelner Großaufträge an die deutsche Wehrtechnik-Industrie, zunächst vor allem an die Marineindustrie. Athen war schon in den 1960er Jahren der Erstkunde für die deutschen Export-U-Boote der Klasse 209 – ein wichtiger und gewinnbringender Fakt, der erheblich dazu beitrug, dass dieser Typ dieselelektrischer U-Boote zum meistverkauften der Welt wurde.
Beides, die NATO-Verteidigungshilfen und die kommerziellen Exporte wurden mit der notwendigen Stärkung der Südostflanke der NATO gegen den Warschauer Pakt legitimiert. Dieser grenzte damals sowohl an Griechenland als auch an die Türkei. Die Aufrüstung der beiden Nachbarn wurde deshalb nie ernsthaft in Zweifel gezogen, obwohl es in beiden Ländern zeitweilig Militärdiktaturen gab, obwohl sie wiederholt in territoriale Konflikte miteinander gerieten und obwohl es mit dem Zypern-Krieg einen Konflikt gab, in den beide intensiv involviert waren. Nach dem Kalten Krieg und nach der Auflösung des Warschauer Vertrages gingen diese Lieferungen weiter, auch wenn die NATO-Verteidigungshilfen formal ausliefen.
Auch in dem Zeitraum, der uns heute interessiert – 2000 bis 2014 – gab es sowohl Exporte von gebrauchtem Bundeswehrmaterial als auch kommerzielle Lieferungen neuer Waffen. Griechenland erhielt seit 2000 unter anderem
- 150 gebrauchte Panzer vom Typ Leopard 1A5
- 183 gebrauchte, modernisierte Panzer des Typs Leopard 2A4
- 170 teilweise in Lizenz produzierte neue Leopard 2A6HEL
- 273 gebrauchte 155mm Panzerhaubitzen und 24 moderne Panzerhaubitzen 2000 des gleichen Kalibers
- 56 gebrauchte gepanzerte Mannschaftstransporter
- 54 neue mobile Flugabwehrsysteme ASRAD
- 4 neue U-Boote der Klasse 214 – und vieles andere mehr.
Zur Verdeutlichung der Größenordnungen: Griechenland bekam in diesem Zeitraum deutlich mehr Panzer und Haubitzen aus Deutschland als die Bundeswehr heute in ihrem aktiven Bestand hat. Griechenlands Armee besitzt deshalb heute mehr Panzer als Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen. Athen stand den deutschen Rüstungsexportberichten zufolge in den Jahren 2000-2014 drei Jahre auf Platz 1 der wichtigsten Empfänger deutscher Kriegswaffen, zwei mal auf Platz 2 und je einmal auf den Plätzen vier, fünf, sechs und sieben.
Von 2000-2014 schlossen griechische Regierungen Verträge im Wert von mindestens 6 Mrd. Euro mit deutschen Rüstungsfirmen. Dieser Wert ergibt sich aus den Presseerklärungen der Lieferanten und aus Meldungen in der Fachpresse. In beiden Fälle handelt es sich um Zahlen der Industrie, die vor allem bei größeren Geschäften bekannt gemacht werden, bei kleineren dagegen häufig jedoch nicht. Deshalb dürfte die Gesamtsumme von 6 Milliarden Euro eher zu niedrig, denn zu hoch sein.
Schaut man dagegen in die jährlichen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung, so summieren sich die seit 2000 erteilten Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Griechenland jedoch nur auf rund 2,4 Mrd. Euro. Knapp 2 Milliarden davon entfallen auf Kriegswaffen.
Das muss stutzig machen: Einem von der Industrie gemeldeten Umsatz aus Exportgeschäften von rund sechs Milliarden stehen nur Exportgenehmigungen im Wert von 2,4 Milliarden gegenüber? Was ist mit der Differenz von etwa 3,6 Milliarden Euro? Sie ist so groß, dass sie sich weder allein aus Abgaben und Steuern, noch durch Produktionsanteile, die in Griechenland erbracht wurden und auch nicht dadurch vollständig erklären lässt, dass einige Verträge nur teilweise umgesetzt wurden – zum Beispiel die geplante Modernisierung von U-Booten der Klasse 209. Eine der Ursachen für diese Differenz ist die Korruption.
Gelder, die zu diesem Zweck fließen, wirken sich ja auf den Umsatz der Konzerne aus, ihnen steht aber kein Warenwert und keine Dienstleistung gegenüber, der einen Exportwert darstellen würde.
Im Zeitraum 2000 bis 2014 fielen in Athen u.a. die Entscheidungen der Politik für folgende Großprojekte:
den Kauf von vier U-Booten des Typs 214 von HDW
die Modernisierung drei vorhandener U-Booten der Klasse 209/1200 durch HDW
den Kauf und Lizenzbau von 170 Kampfpanzern des Typs Leopard 2A6HEL von KMW
den Kauf von 24 Panzerhaubitzen 2000 und zugehörigen Munitionsfahrzeugen bei der gleichen Firma
den Kauf von 54 Flugabwehrsystemen vom Typ ASRAD bei der Firma STN-Atlas, heute Rheinmetall Defence Electronics und
die Bestellung von 20 Hubschraubern des Typs NH90 bei Airbus Helicopter, damals noch Eurocopter.
Alles dies sind Geschäfte in mindestens dreistelliger Millionenhöhe. Jedes einzelne steht heute unter Korruptionsverdacht. Bei einigen wurden Bestechungszahlungen von der Industrie bereits zugegeben. Bei anderen wird noch ermittelt. Alle Geschäfte fallen in die Verantwortung bekannter deutscher Rüstungskonzerne.
2. Korruption bei Rüstungsgeschäften mit Griechenland
Dass deutsche Rüstungskonzerne in Griechenland bestochen haben, ist nicht mehr bestreitbar. Etliche Firmen mussten es bereits eingestehen und akzeptierten daraus resultierende Strafzahlungen. Gegen andere wird noch ermittelt. Ein paar Beispiele:
Darüber hinaus gab es wohl weitere Fälle. Dazu gehören potentielle Korruptionszahlungen im Kontext der Lieferung von Leopard-Panzern und Panzerhaubitzen durch KMW, zu denen weiter ermittelt wird. Geklärt werden müsste auch noch, ob Rheinmetall als wichtigster Unterauftragnehmer bei diesen Waffen und als Hauptauftragnehmer bei Panzermodernisierungsvorhaben in weitere Bestechungsfälle verwickelt war. Zumindest Letzteres bestätigen griechische Zeugen.
Die Firma Atlas Elektronik entdeckte selbst mögliche Bestechungszahlungen bei Marinegeschäften mit Griechenland und erstattete deshalb 2010 Selbstanzeige. Allerdings wollte die zuständige Staatsanwaltschaft in Bremen in diesem Fall kein strafbares Handeln erkennen können.
Weitere Fälle und manche Bestechungsvorgänge bei den erwähnten Firmen wurden bislang nicht juristisch aufgearbeitet, weil sie noch unzureichend belegbar oder bereits verjährt waren. In Deutschland tritt eine Verjährung bei Korruption fünf Jahre nach der letzten Geschäftshandlung ein. Nur wenn Steuervergehen hinzukommen, verlängert sich die Frist auf zehn Jahre.
Auffällig ist zudem, dass der griechische Staat in all diesen Fällen zwar immer der Geschädigte war, die Strafzahlungen aber bisher ausschließlich in den USA und in Deutschland geleistet werden mussten. Griechenland ist zwar berechtigt, die erlittenen Schäden in weiteren, getrennten Verfahren einzuklagen und erhofft sich nach Auskunft des Athener Verteidigungsministeriums aus der Vielzahl anhängiger Fälle auch letztlich noch Einnahmen zwischen 400 und 800 Mio. Euro, hat aber bislang kein Geld erhalten und muss sich wahrscheinlich mit deutlich weniger zufrieden geben.
3.1. Fallbeispiel: Die U-Boot-Geschäfte, HDW und Ferrostaal
Dieser Fall hatte Seltenheitswert. Ein ehemaliger Verteidigungsminister wurde zu 20 Jahren Haft verurteilt und mit ihm erhielten gleich mehr als ein Dutzend andere ehrenwerte Mitglieder der griechischen Elite Haftstrafen. Die Justiz hielt es für erwiesen, dass Bestechungsgelder in Höhe von 55 Millionen Euro entgegengenommen wurden, ein Großteil davon im Zusammenhang mit U-Boot-Bestellungen bei einem deutschen Konsortium aus Ferrostaal und HDW.
Ich spreche von Akis Tsoschatzopoulos, einem führenden griechischen Politiker der PASOK, der Ende der 1990er Jahre Ministerpräsident Griechenlands werden wollte und später Verteidigungsminister war. In seiner Amtszeit bestellte Athen 2000 und 2002 mittels zweier Verträge insgesamt vier neue U-Boote der Klasse 214, eine umfassende Modernisierung drei älterer Boote der Klasse 209/1200 und verkaufte seine Marinewerft in Skaramangas für 6 Millionen Euro an den deutschen U-Boot-Bauer HDW, der sie modernisieren und weiterführen sollte. HDW, damals noch im Eigentum des Finanzinvestors OEP aus den USA durfte sich zusammen mit seinem Finanzdienstleister, der Ferrostaal AG, über ein Milliardengeschäft freuen.
Und es gab noch einen weiteren Anlass zur Freude für die Konzerne: Griechenland wurde damit Erstkunde für eine neue Klasse von Export-U-Booten, der Klasse 214. Waffensysteme, die einen ersten Kunden finden, verkaufen sich danach deutlich leichter. Die Klasse 214 ist das erste Export-U-Boot weltweit, das serienmäßig über einen von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb verfügt. Mit diesem Antrieb kann das Boot Wochen statt Tage unter Wasser bleiben. Die Klasse 214 erfüllt den Anspruch der griechischen Marine, mit ihren Booten und Schiffen technologisch an vorderster Front mit zu spielen und entwickelte sich für HDW in der Folge zu einem Kassenschlager. Schon kurz nach der griechischen Bestellung folgte Südkorea. Bis heute wurden von keinem anderen U-Boot-Typ mit außenluftunabhängigen Antrieb mehr Boote verkauft als von der Klasse 214.
Schon in den 1960er Jahren war HDW mit der Klasse 209 gleiches gelungen. Griechenland war der erste Kunde, danach fanden sich viele weitere. Heute sind die Boote der Klasse 209 das erfolgreichste Export-U-Boot der Welt. Sie werden immer noch erfolgreich vermarktet. Zur Zeit werden vier Boote dieses Typs für Ägypten gebaut.
Das Typboot der neuen Klasse 214, sollte in Kiel gebaut werden. Die weiteren sollten danach in Skaramangas aus zugelieferten deutschen Materialpaketen entstehen und der dortigen Werft das Überleben und Beschäftigung sichern.
Schon bald nach der Fertigstellung des ersten Bootes in Kiel kam es zu einem bizarren Streit. Griechenland reklamierte unter seiner nunmehr konservativen Regierung technische Mängel bei dem Boot und begründete damit, dass es seinen Zahlungsverpflichtungen aus den U-Boot-Verträgen nicht länger nachkam. Nach einer Weile belief sich der Zahlungsrückstand auf deutlich mehr als 500 Millionen €. Als neutrale Gutachter das Boot als abnahmefähig bewerteten, weigerte sich Griechenland trotzdem, es abzunehmen. HDW kündigte schließlich die Verträge und wollte Griechenland verklagen.
Nach einem Regierungswechsel in Athen, der mit der PASOK wieder jene Partei an die Macht brachte, die die U-Boote ursprünglich bestellt hatte, wurde 2010 nach einer Lösung gesucht. Athen begann den Zahlungsrückstand abzubauen, nahm das in Kiel gebaute Boot ab und restrukturierte das gesamte U-Boot-Geschäft neu. Die Modernisierung älterer Boote der Klasse 209 wurde auf ein Boot, die Okeanos, beschränkt und durch eine Neubestellung von zwei weiteren U-Booten der Klasse 214 ersetzt. Zugleich verkaufte HDW 75% seiner Anteile an der Werft in Skaramangas an Abu Dhabi Mar, eine arabische Schiffbaugesellschaft und wurde zum Unterauftragnehmer für den Bau der weiteren zwei Boote.
Schon bald gerieten die neue Geschäftsführung der Werft in Skaramangas und die Regierung in Athen erneut in Streit. HDW kündigte nach weitgehender Bezahlung der griechischen Außenstände für die ersten vier Boote und die Okeanos seinen Vertrag zur Lieferung der Materialpakete für die Boote fünf und sechs und zog sich damit aus dem Geschäft zurück.
Die Auswirkungen der griechischen Verschuldungskrise wurden bei diesem Geschäft also vergleichsweise früh und deutlich spürbar.
Die Fertigstellung der griechischen Lizenzbauten der Klasse in Skaramangas ist bis heute nicht erfolgt. Unklar ist zudem, ob die modernisierte Okeanos tatsächlich einsatzfähig ist. Griechenland verfügt heute – obwohl es nach eigenen Angaben rund 2,8 Milliarden Euro für seine U-Boot-Flotte ausgegeben hat – nur über ein einziges einsatzfähiges, modernes U-Boot. Interessant ist zudem: HDW wurde aus finanziellen Hilfsmitteln der EU bezahlt, also aus Geld, für das die Steuerzahler Europas haften. Aus Schulden des griechischen Staates bei einem privaten Rüstungskonzern in Deutschland wurden also kurzerhand griechische Schulden, für die die Steuerzahlern Europas haften. Die Analogie zu den Vorgängen bei den griechischen Staatsschulden bei privaten Banken ist frappierend.
Heute wissen wir: Beide U-Boot-Verträge aus den Jahren 2000 und 2002 waren unter Zuhilfenahme von Bestechungszahlungen zustande gekommen. Geld floss unter anderem an den früheren Verteidigungsminister Tsoschatzopoulos, an Beamte, Manager und gewerkschaftsnahe Empfänger.
Der von Ferrostaal 1997/98 beauftragte Vermittlerkreis für den Verkauf der U-Boote der Klasse 214 wurde als „Gebetskreis“ oder „Team A“ bekannt. Geld bekam er über die Griechenlandvertretung der Ferrostaal AG, die griechische Firma MIE. MIE erhielt eine Provision im Wert von 7,5% des Geschäftswertes, von denen etwa 4,5% an die Berater weitergereicht und zum Teil über diese als Bestechung weiter verteilt werden sollten. Zum Gebetskreis gehörten alte Bekannte aus dem eingangs erwähnten Fall Schreiber. Graf von Pückler war wieder mit von der Partie, ebenso der zur Ojjeh-Gruppe gehörige Ago D. und ein Schulfreund von ihm. Hinzu kamen ein zunächst mysteriöser Akteur aus Zypern, Alexander Avataggelos, und ein Freund des griechischen Verteidigungsministers Akis Tsoschatzopoulos, Yannis Beltsios.
Agiert wurde über Firmen in der Karibik. Mindestens 25,3 Millionen Euro flossen allein zwischen März 2000 und 2003 in und über diese Struktur. Dann wurde Mitarbeitern bei Ferrostaal der rechtliche Boden unter den Füßen zu heiß. Die Rechtslage in Deutschland hatte sich geändert. Die Zahlungen waren an den Gebetskreis waren nun rechtswidrig und wurden eingestellt, obwohl sie noch nicht vollständig geleistet worden waren. Doch der mysteriöse Alexander Avataggelos klagte und Ferrostaal entschied, einen Kompromiss zu suchen, bevor es sein eigenes Handeln vor Gericht hätte offen legen müssen. Eine Abschlusszahlung von 11 Millionen Euro wurde vereinbart und gezahlt. Der Nachteil für Ferrostaal: Mit dieser Zahlung verlängerte sich die Frist zur Verjährung.
Und dann war da noch ein „Team B“. Es wurde 2002 benötigt, als es um den Verkauf der Werft in Skaramangis an HDW ging und sollte sicherstellen, dass die Gewerkschaften und die Werftleitung mitspielten. Auch Team B erhielt Geld leitete mindestens 17 oder 18 Millionen Euro an griechische Empfänger weiter. Diese Gelder sind scheinbar zumindest teilweise auch von HDW gezahlt worden.
Schließlich gab es noch etwas, was man „Team C“ nennen könnte: Die Bremer Firma STN-Atlas Elektronik übernahm es, „nützliche Aufwendungen“ für die 2002 vereinbarte Modernisierung von drei U-Booten der Klasse 209/1200 zu zahlen, die unter anderem mit neuen elektronischen Systeme des Atlas-Typs ISUS ausgestattet werden sollten. Die Zahlungen von STN-Atlas sind aktenkundig, da der Griechenland-Repräsentant dieser Firma, Panos Evstathiou, sie eingestanden und inzwischen die Konten seiner Firmen Tredeco und Demtec offengelegt hat. Doch das ist einen andere Geschichte, zu der wir noch kommen werden.
Ob ausschließlich STN-Atlas in diesem Kontext zahlte oder sich auch andere Firmen sich beteiligten, ist derzeit nicht bekannt. Durchaus denkbar wäre, das auch weitere deutsche Konzerne beteiligt waren – z.B. Siemens als Hersteller oder HDW als Lieferant der kostspieligen Brennstoffzellenanlage für die modernisierten U-Boote der Klasse 209.
Was ist der Stand der gerichtlichen Aufarbeitung? In Griechenland wurden in einem ersten Verfahren 16 Personen um den ehemaligen Verteidigungsminister Akis Tsoschtzopoulos zu teil langen Haftstrafen verurteilt. Im März wurden 32 weitere Beteiligte wegen der Korruption bei den U-Boot-Aufträgen angeklagt. Unter ihnen sind unter anderem Yannis Beltsios, Alexander Avataggelos, Antonios Kantas und der der Werftmanager Sotiris Emmanouil. Ein Urteil ist meines Wissens noch nicht ergangen.
In Deutschland musste die Ferrostaal AG Strafzahlungen in Höhe von 149 Mio.€ akzeptieren und der Mutterkonzern MAN musste den Verkauf der Mehrheitsanteile der Ferrostaal AG an den arabischen Investor IPIC rückgängig machen. Die Führung der Ferrostall AG wurde ausgetauscht. MAN trennte sich von Ferrostaal und verkaufte es an ein Hamburger Investmenthaus. ThyssenKrupp, seit 2005 Eigner von HDW, kündigte die jahrzehntelange Zusammenarbeit zwischen HDW und Ferrostaal bei Marineverkäufen auf.
Vor dem Landgericht München mussten sich zwei verantwortliche Ferrostaal-Manager verantworten, darunter das lange Jahre für U-Boot-Geschäft zuständige ehemalige Vorstandsmitglied Johann Friedrich (Hanfried) Haun, das wegen des Verkaufs von Ferrostaal an IPIC mittlerweile zu HDW gewechselt war. Die Manager trafen auf einen äußerst verständnisvollen Richter, der ihre strafrechtlich relevanten Aktivitäten als Kavaliersdelikte wertete, weil solche Vorgehensweisen zuvor Jahrzehnte legal waren. Die Angeklagten wurde lediglich zu Bewährungsstrafen verurteilt.
3.2. Fallbeispiel: Rheinmetall
Eingestanden hat Korruptionszahlungen in Griechenland mittlerweile auch die Rheinmetall AG. Deren Rüstungssparte war im vergangenen Jahrzehnt in die Bereiche Luftverteidigung, Landsysteme, Waffe und Munition sowie Elektronik untergliedert. Die Bereiche unterhielten in Griechenland eigene Lobbying-, Marketing- und Beraterstrukturen. Hinzu kam für Geschäfte mit der griechischen Marine eine Zusammenarbeit mit der Firmal MIE, die auch bei der Ferrostaal-Affäre eine wichtige Rolle spielte. Auftragsspezifisch konnten jederzeit weitere „Berater“ hinzugeholt werden.
Der Bereich Rheinmetall Defence Elektronics ist in Bremen ansässig und bildete früher gemeinsam mit Atlas Elektronik die STN-Atlas. Noch früher firmierten beide gemeinsam unter dem Namen Krupp Atlas Elektronik.
Aus grauer Vorzeit stammt die Zusammenarbeit von Atlas mit einem griechischen Berater und Exmilitär, Panos Evsthatiou, der Millionen von seinen deutschen Auftraggebern bekam und auch Millionen an griechische Entscheidungsträger weiterreichte. Evstathiou arbeitete intensiv für Rheinmetall und erhielt deshalb einen Teil der Gelder sicher zurecht. Die Zahlungen an seine Firmen Tredeco und Demtec waren jedoch so exorbitant hoch, dass er aus diesen Summen problemlos Entscheidungsträger in Griechenland bestechen konnte.
Als alter Mann, inzwischen nicht mehr für Rheinmetall tätig, kooperierte Evastathiou Ende 2013 in einer Art Kronzeugenrolle mit den griechischen Ermittlern und gestand ein, über seine Firmen eine Vielzahl griechischer Empfänger bestochen zu haben, unter anderem, damit STN Atlas erfolgreich 54 Luftverteidigungssysteme vom Typ ASRAD und wichtige Komponenten für U-Boote an Griechenland verkaufen konnte. Rheinmetall willigte Ende 2014 ein, mehr als 37 Mio. € Strafzahlungen zu akzeptieren.
Auffällig ist, dass in diesem Fall – anders als bei Ferrostaal und den U-Booten – überwiegend Beamte und Militärs, nicht aber Politiker und deren Umfeld bestochen wurden. Der höchste Beamte, den Evstathiou bestochen haben will, war Antonios Kantas, der stellvertretende Chef des Beschaffungswesens im griechischen Verteidigungsministerium. Neben Kantas erwähnte Evstathiou in seinen Vernehmungen Zahlungen an eine Vielzahl von Fachbeamten, zum Beispiel an Mitglieder technischer Bewertungsausschüsse oder Beamte, die zu einem bestimmten Zeitpunkt Unterschriften für das Beschaffungsvorhaben leisten mussten. Obwohl seine Zahlungen oft an subalterne Mitarbeiter gingen, waren sie dennoch überraschend hoch – in vielen Fällen sechsstellig.
Evstathiou gab an, er habe seine Anweisungen zur Zahlung bestimmter Summen immer von Rheinmetall-Mitarbeitern bekommen, die er ebenfalls namentlich nannte. Es ist jedoch nur schwer vorstellbar, dass er – als intimer Kenner der griechischen Verteidigungsbürokratie – die potentiellen Geldempfänger dem Konzern nicht selbst vorgeschlagen hat. Für RDE ist dieser Fall juristisch mit der Strafzahlung abgeschlossen. Der Konzern scheint nun gegen einzelne ehemalige Konzern-Mitarbeiter vorgehen zu wollen, die er glaubt, zur Verantwortung ziehen zu können, weil diese von Evstathiou Kickback-Zahlungen erhielten.
Auffällig ist, dass die deutschen Behörden sich bei Rheinmetall nur für Geschäfte interessierten, für die der Konzernbereich RDE zuständig war, also die Elektroniksparte in Bremen. Hier war offenbar die Beleglage besonders gut und Rheinmetall sah sich offenbar veranlasst, zu kooperieren.
Außen vor blieb damit aber der Kernbereich des Konzerns, Waffe und Munition. Dieser war ebenfalls intensiv in Griechenland engagiert und es handelte sich zugleich um jenen Bereich, in dem der gegenwärtige Konzernchef, Armin Pappberger, in den vergangenen Jahren Verantwortung trug.
Zum Griechenland-Geschäft von Rheinmetall Waffe und Munition gehörten in den Jahren 2000 bis 2014 unter anderem
- wesentliche Rheinmetall-Komponenten im Kampfpanzer Leopard 2, zum Beispiel die Kanone;
- wesentliche Rheinmetall-Komponenten in der Panzerhaubitze 2000 und
- Munitionslieferungen für Haubitzen und Panzer.
Das es auch bei diesen Geschäften Korruptionszahlungen gegeben haben könnte, ist naheliegend. Gegen Rheinmetalls industriellen Partner bei den Panzern und Haubitzen, KMW, laufen bereits Ermittlungen in Griechenland und Deutschland. Ein beteiligter Manager von KMW sitzt sogar in Untersuchungshaft. Aber begab sich tatsächlich ausschließlich KMW als Hauptauftragnehmer auf rechtswidrige Abwege?
Zumindest im Blick auf Munitionslieferungen an Griechenland gibt es inzwischen erste Anzeichen dafür, dass auch Rheinmetall Waffe und Munition mit Korruptionszahlungen in Griechenland aktiv geworden sein könnte. Rheinmetall hat seine Praxis, mit Beratern im Empfängerland zusammen zu arbeiten, die das Marketing und die Bestechung vorort übernehmen, offenbar bis in dieses Jahrzehnt hinein fortgeführt. Das ergibt sich aus Beraterverträgen, die der Konzernbereich abschloss.
Zudem gelang es dem bereits unter Korruptionsverdacht stehenden Unternehmen ihm im letzten Jahr, trickreich und ohne Ausschreibung, einen Vertrag über die Lieferung von 12.000 Schuss Panzermunition im Wert von 52 Mio. € nach erhalten. Jeder Schuss dieses Vertrages kostet rechnerisch 4.333 €. Ein stolzer Preis. Für dieses Geschäft waren in den Jahren zuvor mindestens vier Beraterverträge abgeschlossen worden, die den Beratern im Erfolgsfall teils hohe Millionenprovisionen zugesagten. Zwei Firmen aus Zypern waren in diesem Kontext tätig. Nach der Auftragsvergabe könnte Rheinmetall Waffe und Munition nunmehr zur Zahlung von ausgelobten Erfolgsprovisionen verpflichtet sein.
Nach außen stellt sich die Rheinmetall AG gerne als Musterknabe guter Unternehmensführung und Vertreter einer konsequenten „Compliance“- und Antikorruptionshaltung dar.
Michael Salzmann, Beauftragter des Konzerne für Compliance, schrieb zum Beispiel in der Firmenzeitung Profil Anfang 2013 die folgenden, bemerkenswerten Sätze: „Die Antikorruptionsgesetze sind weltweit verschärft worden, etwa in Großbritannien, den USA oder Italien. Die Behörden schauen heute zum Beispiel besonders aufmerksam auf Provisionszahlungen an Berater (…). Auch Geschäftspartner fordern voneinander compliance-gerechtes Verhalten. Ein Grund dafür liegt sicher in einem neuen Bewusstsein für die Schädlichkeit von Korruption. Am Beispiel Griechenlands sieht man, dass mit Bestechlichkeit mittel- und langfristig meist auch Verarmung einhergeht.“
Zwischen Theorie und Praxis und zwischen Anspruch und Wirklichkeit liegen offenbar in der Tat Welten. Welche Brücke führt von der einen in die andere? Unwissenheit? Blauäugigkeit? Chuzpe? Oder schlicht Frechheit? Salzmann’s Sätze werfen zumindest eine zentrale Frage auf: Ist die Compliance-Politik großer Konzerne mehr Sein oder mehr Schein?
4. Schlussbemerkungen
Zum Abschluss möchte ich mit Ihnen noch eine Beobachtung und ein paar erste Schlussfolgerungen teilen.
Die Beobachtung: Korruptionsverdacht entsteht manchmal auch bei Rüstungsexportgeschäften, die letztlich gar nicht zustande kommen. Logischerweise, denn viele Bestechungssummen werden ja erst ausgezahlt, nachdem Verträge geschlossen wurden und Lieferungen erfolgen. Trotzdem ist es manchmal sinnvoll, genauer hinzuschauen. Überhöhte Preise können Hinweise liefern, dass bei einem Geschäft die Bereitschaft existierte, Bestechung zu praktizieren.
Ein Beispiel: Griechenland wollte 2005 deutsche Sturmgewehre vom Typ G36 bei Heckler & Koch kaufen und bei Hellenic Defence Systems in Lizenz bauen lassen. 112.370 Gewehre sollten 252 Millionen Euro kosten. Der Preis macht stutzig. Griechenland hätte bei diesem rein rechnerisch deutlich mehr als doppelt so viel pro Sturmgewehr gezahlt wie die Bundeswehr. Das wäre nicht allein aus den Zusatzkosten erklärbar gewesen, die eine Lizenzmontage verursacht. Das Geschäft wurde letztlich bis heute nicht realisiert.
Lassen Sie nun zusammenfassen:
Praktisch alle großen deutschen Rüstungsexporte nach Griechenland im Zeitraum 2000-2014 waren von Korruptionszahlungen oder korruptionsverdächtigen Zahlungen begleitet, obwohl dies in Deutschland strafbar war. Einige Firmen haben sogar versucht, diese „nützlichen Aufwendungen“ weiterhin als Betriebsausgaben abzusetzen.
Bestechung in Griechenland wurde auf sehr unterschiedlichen Ebenen praktiziert – vom Minister bis hinunter zu Beamten in technischen Kommissionen. Gewerkschafter und Firmenchefs haben kassiert und auch Mitarbeiter deutscher Lieferanten. Ein wahrlich breites Spektrum.
Es ist nicht klar, ob das Angebot oder die Nachfrage nach Bestechung die treibende Kraft waren. Beides scheint sich symbiotisch zu ergänzen. Die Vielzahl der Geldempfänger macht deutlich, dass Bestechung in Griechenland tatsächlich ein systemisches Problem darstellt und dass sich die deutschen Rüstungskonzerne auf ein solches System bereitwillig eingelassen haben.
Von den hochdotierten Millionenverträgen der Berater hatten die deutschen Geschäfts- und Bereichsleitungen natürlich Kenntnis. Mitwissen darüber, was ihre Vertragspartner mit den riesigen Beträgen angestellt haben, leugnen sie, wann immer möglich, gerne.
Kickbacks für beteiligte Konzernmitarbeiter aus Deutschland gab es ebenfalls. Die nachweisbare Zahl ist bisher überschaubar. Firmen und deren Geschäftsführungen nutzen sie heute scheinbar gerne, um diesen Mitarbeitern die Hauptschuld oder ein Handeln zum Nachteil der Firma zuzuweisen. Das gilt unabhängig davon, ob diese Mitarbeiter mit den konkreten Geschäften zentral oder nur am Rande befasst waren, bei denen bestochen wurde.
Die Bereitschaft der Firmen, mit Ermittlungsbehörden intensiv zusammenzuarbeiten, wird meist eher von taktischen Überlegungen bestimmt als von der deklaratorischen Compliance-Politik der Firmen.
Gerichte in Deutschland behandeln Korruption oft relativ nachsichtig – manchmal wie ein Kavaliersdelikt. Meines Wissens ist kein führender Manager in Deutschland zu einer längeren Haftstrafe verurteilt worden, die er auch antreten musste. Ich kann mich zudem des Eindrucks nicht erwehren, dass auch die Strafen für die Firmen relativ moderat ausfallen, um deren Existenz nicht wirklich zu gefährden. Möglich ist zudem, dass die deutschen Justizbehörden immer wieder einmal versuchen, Ermittlern im Ausland zeitlich zuvorzukommen und so die Firmen vor Verfahren im Ausland bewahren.
Zur Kernfrage unseres heutigen Themas: Die Korruption bei Rüstungsexporten hat den griechischen Staatsfinanzen erkennbar großen Schaden zugefügt. Dieser ist deutlich höher als die Bestechungssummen selbst und spiegelt sich in den überhöhten Preisen, die Griechenland für seine deutschen Rüstungsgüter gezahlt hat.
Die deutsche Industrie glaubt übrigens scheinbar, dass sie in Griechenland ihre ganz eigene Art der Wiedergutmachung betreiben kann. Nach Siemens versucht nun auch Rheinmetall, mit der griechischen Regierung zu einem Deal zu kommen, um sich die Chance auf Zukunftsgeschäfte zu wahren: Man bietet Entschädigungslieferungen statt Entschädigungszahlung an. Im Rüstungsbereich würde das vor allem eines bedeuten: Neue Rüstungsexporte nach Athen. Und die Aussicht für die Konzerne, über Ersatzteillieferungen dort noch lange im Geschäft zu bleiben.
Last but not least: Die deutsche Korruption bei Rüstungsgeschäften in Griechenland könnte auch unter dem Motto stehen, das über dem Vortrag meines Nachredners, Andrew Feinstein, steht: „Corruption is the way to make things work.“
Die Veranstaltung „Wie geschmiert: Deutsche Rüstungsgeschäfte mit Griechenland und die Korruption“ wurde vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit und der Berliner Initiative Respekt für Griechenland gemeinsam organisiert. Sie fand am 30.6.2015 im DGB-Haus Berlin statt.
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Lupo Cattivo Crowdfunding
“…Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen…” Abraham Lincoln
Zitat von Lupo Cattivo bereits 2010:
“…Die Devise heißt: Verantwortung übernehmen für die eigene Lebensweise, sich kritisch informieren und trommeln, trommeln, trommeln…, bis die indoktrinierten Geister aufwachen, bis die moralische Empörung wächst, bis sich Widerstand gegen die Unterdrückung regt und daraus ein großer gesellschaftlicher Prozess wird…” Wir würden uns freuen, wenn Sie uns unterstützen würden. hier weiter
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Linkverweise:
- KenFM im Gespräch mit: Jürgen Grässlin (Schwarzbuch Waffenhandel)
- KenFM im Gespräch mit: Jürgen Grässlin (Schwarzbuch Waffenhandel) – Teil 2
Schwarzbuch Waffenhandel – Hochbrisante Fakten, profund recherchiert – ein Augenöffner, wie tief unser Land in die globale Tötungsmaschinerie verstrickt ist. hier weiter
Deutsche Waffenindustrie überweist 100.000 Euro an die Grünen – Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Partei B’90/Die Grünen im Dezember 2014 vom Südwestmetallverband mit 100.000 Euro die bisher höchste Spende ihrer Parteigeschichte erhalten. Pikant: Dem Verband gehören vor allem Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch (Handfeuerwaffen), Diehl Defence (u.a. Lenkflugkörper) und MTU (Bau von Militärtriebwerken) an. hier weiter
Die Selbstbediener – Peer Steinbrücks Honorare sind ein Klacks gegen den Eifer, mit dem bayerische Abgeordnete sich die Taschen füllen. Hans Herbert von Arnim deckt auf, wie die Parteien in trauter Einigkeit das Recht und sämtliche Kontrollen aushebeln, um sich immer neue Geldquellen zu erschließen…hier weiter
Gekaufte Journalisten – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. hier weiter
Waffenrepublik Deutschland – Es gilt als eines der schärfsten in ganz Europa, seine Wirkung hat es jedoch bisher gänzlich verfehlt: das deutsche Waffenrecht. Die Öffentlichkeit ist konsterniert, wenn sich ein Amokläufer wieder einmal mühelos und am Gesetz vorbei eine Waffe beschafft hat. Nahezu täglich vermelden die Medien Suizide und Tötungsdelikte, die mit Handfeuerwaffen verübt worden sind. Rein statistisch gesehen hat jeder zweite Deutsche eine Schusswaffe im Schrank. Die Politik überschlägt sich mit Vorschlägen, die das Waffenrecht verbessern sollen. hier weiter
Und das lassen wir uns bieten? Wirtschaft, Politik und Medien haben ein massives Interesse daran, uns ihre Produkte, ihre Meinung, ihre Geschichte zu verkaufen – und sie verfügen über die dafür notwendigen Mittel und Wege. Ihr ganzes raffiniertes Instrumentarium zielt darauf ab, die Menschen durch Unterhaltungsangebote und die Erfüllung von Scheinbedürfnissen zu lenken und abzulenken. Die Folgen sind weithin spürbar: hier weiter
Wach endlich auf – Du hast nicht nur das Recht sondern die Pflicht zum Widerstand! Eine kriminelle Führungsclique musst Du nicht dulden. Es ist sogar Deine Bürgerpflicht, dagegen aufzubegehren. Damit das Ganze noch ein wenig offizieller aussieht, nennt man das Demokratie – Pöbelherrschaft. In Wahrheit jedoch ist diese Demokratie eine Farce. Es ist nichts anderes als ein Laienspiel von selbstverliebten Alphatierchen die nach der Wahl nichts eiligeres zu tun haben, als Dir vor den Kopf zu stoßen. hier weiter
Wie uns die Medien täuschen! Beweisvideo! Glaubt etwa jemand noch, nach ansehen dieses Videos, es gibt in deutschen Medien “wahre” Berichterstattung? hier weiter
Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen – Wer sind diese Interessengruppen, die im Hintergrund die Fäden ziehen? Was passiert mit Politikern, die nicht mitspielen wollen?Über diese und andere Themen lesen Sie hier weiter
Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter
Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter
Ein deutscher Banker packt aus… Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist. hier weiter
Achtung – Unternehmer! – Deutsche Unternehmen müssen im Schnitt über 4% ihrer Forderungen abschreiben – Tendenz stark steigend. Sind Sie auch betroffen? Dann wird wird Ihnen hier geholfen!
Eine seltsame Geschichte – Wer beim Lesen mal wieder eine Gänsehaut kriegen, mitfiebern und vor Spannung die ganze Nacht durchlesen möchte, für den ist diese Geschichte das Richtige . Atemberaubend! … hier weiter
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106 Comments
goetzvonberlichingen
und soweit wirds nur teilweise und vorübergehend ..kommen:
Die-Zukunft-von-Asyl-Deutschland…
(Oder: Wie lasse ich ein Volk verschwinden?)
Es wird keine Turnhallen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Jugendherbergen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Pensionen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Hotels mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Kindergärten mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Feriendörfer mehr geben, weil sie sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Schulen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine öffentlichen Gebäude mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Wohnungen mehr für Deutsche geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Häuser mehr für Deutsche geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Autobahnen mehr geben, weil die Autobahnen mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Wälder mehr geben, weil die Wälder mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Grünfläche mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine U-Bahnstationen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Gemeinderäume mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Arbeitsräume mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Bauernhäuser mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Kirchen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Schwimmbäder mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Möbelhäuser mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Altenheime mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Behindertenwerkstätten mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Bundeswehrkasernen geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Schlösser mehr geben, weil sie mit Asylanten geflutet wurden.
Es wird keine Behörden mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Veranstaltungshallen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Geschäfte mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Bordelle mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird kein Museum mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Oper mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Straßenbahn mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Bahn mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Marktplätze mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Nachrichtenredaktion mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Volkswirtschaftskurse mehr geben, weil die Gebäude mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Krankenhäuser mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Behindertenheime mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Straßen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Gaststätten mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Bäckereien mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Tankstellen mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Autohäuser mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Tafeln mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Parks mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Baumärkte mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Büchereien mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine „deutschen Universitäten“ mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Dönerbuden mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Kinos mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird kein freies Feld mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird kein Bürgermeisterbüro mehr geben, weil es mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird kein Fußballstadion mehr geben, weil es mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Werkstatt mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine Industrie mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keinen Friedhof mehr geben, weil es mit Asylanten aufgefüllt wurden.. und weil der letzte Deutsche gestorben ist.
aber..
Es wird keine Hartz IV Behörden mehr geben, weil sie mit Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird keine „KZ-Gedenkstätten“ mehr geben, weil sie mit moslemischen….Asylanten aufgefüllt wurden.
Es wird kein Bundeskanzleramt mehr geben, weil es mit Asylanten aufgefüllt wurde.
Es wird keine Parteien mehr geben, sondern die Jurga(Stammesversammlung der Neustämme der Ex-Afrikaner, Balkanesen, Neu-Türken und Araber).
Es wird keine BRinD mehr geben..denn nun gibt es das Medinat des Gross-Kalifen „Germanichtmehr Mohammad“.
Es wird keinen Grüssaugust-Gauckler mit Willkommensagenda mehr geben,
… denn dieser Mohr hat dann seine Schuldigkeit getan.
Details und Artikel dazu in:
http://petraraab.blogspot.de/2015/08/die-zukunft-von-asyl-deutschland.html
……noch zum Teil Einzelfälle ..aber nächstes Jahr soll ja lt. VSA+BRD…UNO+EU-Planung wieder EINE MILLION ankommen!
Die VSA-Dienste sponsern ja die Schlepperbanden….
Der Hooton-Plan nimmt immer mehr Gestalt an.
http://www.politaia.org/politik/deutschland/der-hooton-plan
goetzvonberlichingen
Von Michael Snyder, am 19. August 2015
ist der September 2015 ein Monat, wo sich die Geschichte ändert?
Bezogen hauptsächlich auf die VSA
Das ist meine dicke Liste von 33(!) Dingen / Ereignissen die im September 2015 geschehen werden:
September 1 – Der FEMA’s annual “National Preparedness Monat”
September 7 – Labor Day(Arbeitertag)
September 11 – Der 14. Jahresgedenktag an (7+7) .. 9/11
September 11 – Letzter Handelstag an der Wall Street vor dem Ende des Shemitah Jahres
September 12 – Madonna’s Rebel Heart Tour beginnt inden United States. Zuerst in Washington D.C. .. Holly Deyo die “Eröffnungscene mit.. Die Braut und die Ankunft der gefallenen Engel.
September 12
und September 13 – Rabbi Chaim Kanievsky, führende Autorität im Ultra-Orthodox Judaism, eröffnet ..das der Messias (der Juden!) in dieser Zeit kommt.
September 13 – letzter Tag des Shemitah-Jahres
September 13 –Partielle Solar Eclipse
September 14 – Rosh Hashanah-Jüd. Fest
September 14 – Erster Handelstag an d. Wall Street zum Ende des Shemitah-Jahres
September 15 – Die 70. Sitzung der UN General Versammlung beginnt
Themen:Anerkennung Palästinas(auf Frankreichs Hinweis hin). VSA hat das immer blockiert.
September 15 – The Jade Helm Militar-übung wird beendet
September 17 –Die Federal Reserve will Änderungen ansetzen
September 17 – Die letzte Möglichkeit im Congress gegenObamas Deal mit dem Iran zu stimmen
September 17 – Verfassungstag der VSA, die meisten VS-Amis kennen diesen Tag garnicht!
September 18 – Die „TAge von Awe-conference“ in Sandpoint, Idaho – Christen
aus ganz Amerika beten für das Land…
September 20 und
September 26 – Die “Welt- Woche für Frieden in Palestina- Israel” gesponsort durch Welt-Kirchenversammlung( the World Council of Churches)
–
September 21 – Der Hajj (in Mekka) Pilgertage…. beginnt
September 21 – Der UN-Tag, Internationale für „Frieden“
September 22 – Im Islam, “Der Tag Day von Arafat” .
September 23 – Letzer Sommertag
September 23 – Yom Kippur! Jüd.Festtag
September 23 – Hoher Muslim-Feiertag von „Eid al-Adha, auch bekannt als “the Feast of the Sacrifice”, beginnt
September 23 – Papst Franziskus ist im Weissen Haus, um Barack Hussein Obama zu treffen
September 23 – Der 266. Papst will den VS-Presidenten der Vereinigten Staaten am 266. Tag des Jahres..treffen. Manche vermuten, das da was „ausgekungelt “ wird
September 24 – Der Papst hält eine Rede vor dem faschistischen VS-Congress
September 25 – Am 14.Mai 2014 sagte der französ.Aussenmin.Laurent Fabius
:Wir haben nur 500 Tage das Klima-Chaos zu beenden.Dieses Zeitfenster endet am 25.Sept. 2015
September 25 – Papst hält eine Messe im Madison Square Garden in New York City
September 25 ..
bis September 27 – UNO erklärt neue „Humanitäts-Agenda 2030“
September 25 –Papst in der UN begrüßt dann offiziell diese „2030-Agenda“
September 26 and 27 –Papst reist nach Philadelphia zum “2015- Welt-Familientreffen“
September 28 – Erster tag des Tabernacle-festes(jüdisch)
September 28 –Einer der vier Blutmonde(Supermond)..sichtbar über der Stadt JERUSALEM.
NSSA
Dieser September scheint jedenfalls ein heißer Monat zu werden, warten wir es ab. Auf Veränderungen sollten wir ja mittlerweile eingestellt sein und uns vorbereitet haben.
Gott mit uns!
Mit deutschem Gruß °/
NSSA
goetzvonberlichingen
Ja.. es wird sehr aufregend ..Sieht ja nen Blinder mit Rollator 🙂
MD-Gruss auch
Götz
Kleiner Eisbär
Hier ein link zum Ende des Sabbatjahres…
http://info.kopp-verlag.de/neue-weltbilder/spiritualitaet-und-weisheitslehren/michael-snyder/kette-von-ereignissen-am-ende-des-sabbatjahrs-im-september-deutet-auf-katastrophe-hin.html
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
http://www.krone.at/Welt/Polen_Existenz_von_Nazi-Zug_offiziell_bestaetigt-Tonnen_Gold_an_Bord-Story-469118
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
http://imgl.krone.at/Bilder/2015/08/26/Polen_Existenz_von_Nazi-Zug_offiziell_bestaetigt-Tonnen_Gold_an_Bord-Story-469118_630x356px_8355025308244045a3b573dfac12c63e__nazizug_gold_630_jpg.jpg
Eric der Wikinger
Hat dies auf Grüsst mir die Sonne… rebloggt.
M. Quenelle
Ein Otfried Nassauer (Nomen est Omen!), freier Journalist und Leiter des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit – BITS, erklärt uns also mal wieder zwischen den Zeilen, wie böse und korrupt Deutschland ist.
Drei Fragen dazu, weitere spar ich mir: Wer stellt die Regierung im Vereinigten Wirtschaftsgebiet? Wem gehören die genannten Konzerne wirklich? Und – was haben DIE DEUTSCHEN damit zu tun?
Ergo, subtiles jüdisches Deutschen-Bashing (Nachredner: Andrew Feinstein!) at its best. Hat auf diesem Blog nur was zu suchen, wenn es als das entlarvt wird, was es ist. Und/Gruß.
M. Quenelle
Zur Illustration eine Geschichte über die jüdischen Strippenzieher in Sachen Einwanderung Fremdrassiger in Europa:
https://schwertasblog.wordpress.com/2015/08/25/die-ss-empire-windrush-die-juedischen-urspruenge-des-multikulturellen-britannien/
suchenwirth
Braucht ja net zu wundern.. vor 100 jahren war diese kreatur der ewigen angst auf einsamen migrantenposten in europa.
Profan gesagt: jetzt ist er es net mehr.
Denke aber mittlerweile das wieso und warum ist in der gegenwärtigen situation egal. Da muss man sich zu nem späteren zeitpunkt drum kümmern… jetzt sollten wir erstmal europa ein neues und lebebswertes moregenrot führen.
Die Fahne hoch, das Gewehr bei Fuss
Gruss aus der Schweiz
goetzvonberlichingen
..ein. guter Artikel vom Ubasser..und. schwertas..
arkor
wer nicht schmiert, bekommt keine internationalen Aufträge. Das gilt auf jeden Falll für einen großen Teil davon. Es ist eben alles Heuchelei.
Kurzer
Danke M. Quenelle,
sprichst mir aus der Seele.
Gruß aus dem Trutzgau
der Kurze
M. Quenelle
Gerne, /Gruß zurück!
suchenwirth
http://www.gmx.ch/magazine/politik/buhrufe-pfiffe-heidenau-30874292
Also WENN ich die MERKEL wäre und einen gesunden Kulturstaat mit funktionierender Volkswirtschaft übernommen hätte und nun bewusst Volk und Wirtschaft schädige und schwäche damit die Internationalsozialisten tufrieden sind, würde ich mich hüten, überhaupt eine solche Aussage zu machen.
Gruss aus der Schweiz
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
Ist das wahr ?
http://www.pi-news.net/2015/08/mordaufruf-gegen-markus-beisicht-tobias-huch-und-michael-stuerzenberger/
Raumenergie
Raumenergie „SAGT“:
“ Die Kriminalpolizei nimmt den Aufruf ernst“ ?????? Mögliche Ableitung, ist die Truppe ansonsten nur am lachen ?
Hab ich das mit der Handhabung einer Ableitung jetzt richtig verstanden ?
goetzvonberlichingen
Manchmal bin ich bestürzt über meine „hellseherischen“ Fähigkeiten..
..neulich schrieb ich:
>Die bewusst herbeigeführte Verdrängung im „Arbeitmarkt“(den es ja so nicht gibt)…zwischen den Verdienst-Gruppen ..Top-Verdiener
>Arbeitende mit fester Stelle
>Halb-und dreiviertel Zeit-Arbeiter in Festanstellung
>Teilzeit-Arbeitende usw.
>450€ Jobber
>Ich -AGs
>Mindestlohn-Tätige
>Hartz4ler mit 450-€-Job..(da bleiben dann 160€)
>Illegale Ausländer, die im untersten Segment arbeiten.
nun..
kommen solche „Vorschläge“:
Asyl Flüchtlinge sollen arbeiten – ohne Mindestlohn(8.50 €/Std.)
[…] IHK-Chef Peter Kulitz fordert derweil mit Blick auf die Flüchtlingsproblematik, den Mindestlohn aufzuweichen.
(…)Aus der Wirtschaft wird derweil der Ruf immer lauter, Flüchtlinge schnell arbeiten zu lassen. Der Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, forderte in diesem Zusammenhang am Montag, den Mindestlohn aufzuweichen. Asylbewerber könnten auf Stundenbasis im Haushalt, im Garten oder bei der Familienbetreuung eingesetzt werden, sagte Kulitz in Stuttgart. Durch die Nähe zur Bevölkerung könne das die Integration fördern. Allerdings müsse dafür vom gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro Abstand genommen werden. Kosten und Dokumentationspflichten schreckten viele Familien ab, die gerne Arbeit anbieten würden. „Ich plädiere für eine rasche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Arbeit und fordere die Bundespolitik auf, dass die Aussetzung des Mindestlohns für Flüchtlinge geprüft wird.“
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.asyl-fluechtlinge-sollen-arbeiten-ohne-mindestlohn.d1a99d13-3865-4b26-b261-b52ed627909c.html
..und nun wirds witzig vom Itzig:
Asylinge brauchen nicht zu zahlen- für das GEZiefer.
In Hamburg: GEZ schickt Briefe an Flüchtlinge, um Rundfunkbeitrag einzutreiben.
Seit wann kann Asyl Tv sehen?Also diese, die in einer Sammel-Unterkunft sind?
..oder könne Asylis gar Nachrichten aus dem Locus lesen?
http://www.focus.de/politik/deutschland/in-hamburg-gez-schickt-briefe-an-fluechtlinge-um-rundfunkbeitrag-einzutreiben_id_4900936.html
(Aha, Artikel wurde schon gelöscht und im Locus runtergespült)
X-RAY 2000
Nun geht es in der Ostmark also los, doch lest selber:
Nun ist es amtlich: Am 1. September wird die SPÖ/ÖVP-Bundesregierung mit tatkräftiger Unterstützung von Grünen und NEOS das Durchgriffsrecht des Bundes in Sachen zwangsweiser Asylantenunterbringung parlamentarisch durchpeitschen. In Kraft treten soll das Durchgriffsrecht bereits mit 1. Oktober 2015. Die rot-schwarze Regierung bringt über ihre Parlamentsfraktionen einen Initiativantrag ein, um sogar den Konsultationsmechanismus mit Ländern und Gemeinden außer Kraft zu setzen. Die Grünen geben dazu ihre Stimmen für die formale Beschlussfassung mit einer Verfassungsmehrheit her. Inhaltlich werden die kompetenzmäßigen Rechte der Gemeinden und damit der Bevölkerung völlig ignoriert und Tür und Tor für die Zwangsbesiedelung mit Asylanten in jedem Ort durchgesetzt.
Dieses Durchgriffsrecht hat rechtspolitisch weitreichende Konsequenzen:
Es ist der Regierung in Zukunft möglich, den Richtwert von 1,5% pro Gemeinde nach Bedarf zu erhöhen, ohne dass es dazu der Zustimmung des Nationalrates, des Bundesrates oder der Landtage oder Landesregierungen bedürfte. Die Länder haben lediglich ein Stellungnahmerecht.
Das Durchgriffsrecht beschränkt sich nicht nur auf bundeseigene Liegenschaften, da auch Liegenschaften erfasst sind, die dem Bund zur Verfügung stehen. Zur Verfügung steht alles, was rechtlich erlaubt benutzt werden darf, somit auch angemietete Flächen.
Die Höchstzahl von 450 Fremden gilt nicht pro Gemeinde sondern pro Grundstück.
Völlig unklar ist die Rechtsstellung von Nachbarn im Bauverfahren, insbesondere was deren Rechtsschutzmöglichkeiten anbelangt.
FPÖ sagt als einzige Fraktion Nein und fordert Volksabstimmung
Die FPÖ sagt als einzige Parlamentsfraktion ein klares Nein zu diesem demokratiepolitischen Anschlag auf die Rechte der Gemeinden und der Bevölkerung. „Von zentraler Bedeutung für die Freiheitlichen ist, dass das Durchgriffsrecht nach der Beschlussfassung im Plenum einer Volksabstimmung unterzogen wird. Auch dieser Vorschlag der FPÖ wurde von SPÖ, ÖVP, Grünen und Neos abgelehnt“, reagierte FPÖ-Klubobmannstellvertreterin Dagmar Belakowitsch-Jenewein empört.
Grüße,
x-ray
Falke
@X-Ray 2000
Es soll eben mit aller Gewalt ein Bürgerkrieg in Europa provoziert werden anders ist das nicht zu beurteilen. Mal sehen wenn in der Bunzelrotzpublik so was vom Stapel gelassen wird schätze lange dauerts nicht mehr. Da liegt bestimmt schon was in der Schublade und wartet darauf rausgeholt zu werden.
Der Druck im „Kochtopf“ wird immer mehr erhöht bis der Deckel davon fliegt und bald ist es so weit schätz ich mal.
Gruß Falke
GvB
@X-Ray2000 .. so geht halt „Demokratie“..die Agenda muss durchgesetzt“ werden.. auf „biegen-und-brechen“- bis zum erbrechen.Die Parallelen von BRiD und BRÖ sind doch auffällig? Oder liegts einfach nur daran , da beide Länder eigentlich EINS sind und im Würgegriff der Logen und Besatzer sind?.
Quelle
Transformation vor dem Bürgerkrieg wohl.
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=A8pOr7VTFwk
Kurzer
Die FPÖ wird im Ernstfall auch den Schwanz einziehen. Durch geheimdienstliche Unterwanderung wurden alle westeuropäischen Rechtsparteien auf Linie gebracht. Auch wenn die FPÖ sich jetzt so aufständig und als scheinbare Alternative zu den anderen gibt, letztendlch wird auch Strache vor ZION kuschen und sich nicht wirklich der von den „Auserwählten“ beschlossenen Zerstörung der autochthoen Deutschen wiedersetzen.
Die ewige Israel-Connection
http://trutzgauer-bote.info/2015/04/21/die-ewige-israel-connection/
Wer auf gewählte Parteien hofft, hat definitiv auf`s falsche Pferd gesetzt. Dieses System haben JENE viel zu gut im Griff.
NSSA
Danke Kurzer, so siehts aus! Ist ähnlich wie mit Putin, dem auch viele Unwissenden in die Arme laufen, da sie ihn für einen „Heilsbringer“ halten..
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es jemals ein krankeres, perfideres und menschenverachtenderes System gegeben hat als das, was wir momentan in seinen Endzügen sehen und erleben. Ein tausendjähriges Friedensreich im Anschluss an diese dunkle Zeit ist da meiner Meinung nach schon zu wenig, da gehört definitiv noch eine Null hinten dran. 😉
Mit deutschem Gruß °/
NSSA
Kleiner Eisbär
Der Kurze hat es oft genug zitiert – das „Induzierte Irresein“ tritt immer häufiger zu Tage…
MB
Hallo X-Ray
hast du eine Quelle dazu?
Vorstellbar ist das Szenario natürlich, irgend so ein Typ hat das ja auch schon in Deutschland gefordert..
Gruß
Skeptiker
@MB
Siehe hier.
http://www.unzensuriert.at/content/0018550-Parlament-Durchgriffsrecht-bei-Asylantenunterbringung-wird-durchgepeitscht
Gruß Skeptiker
X-RAY 2000
@Skepti: Genau, das ist meine Quelle, hatte sie vergessen anzugeben, aber sonst mache ichs ja… Danke.
@MB: Siehe „Skeptiker“, er hat die Quelle korrekt angegeben.
Gruß,
x-ray
goetzvonberlichingen
Dann sitzen wirs doch mal aus..bis der Untergang der BRinD vollzogen ist.
Wir machens wie Altkohl und Dunkel-Mutter-Merkel mit nem breiten Arsch.
Wenigsten das wird klappen, trotz PEGIDAs, HOGESAs..und anderen „SiS“ *.
Ich weiss, das klingt jetzt ironsch-sarkastisch..Aber wie lange noch soll das mit der Asyl-Gender-und Bücher(Kultur-) Vernichtung und Volksverdrängung noch weitergehen? Nicht lange, da ein rottes System sehr plötzlich in sich zusammenfallen kann(oder „gefallen“ wird) wie der OSTBLOCK, die Sowjet-Union oder die DDR!Der Halbzeitwert von Politsystemen wird immer kürzer, wie wir bald auch an der EU(dSSR) sehen werden.
DAS …. werden wir noch erleben!
Der Fäulnisgeruch legt sich schon länger über EURPOA..Das merkelt man vor allem, wenn wieder eine Schäuble-, die Merkel- oder die „Juncker-Sau“ durchs Dorf getrieben wird. Derer werden wir noch einige in den nächsten 2-3 Jahren erleben..
Das Volk darf ja nicht zum nachdenken kommen…Wehe, wenn das Hamsterrad stehen bleibt!
Dazu kommen die unfassbaren Probleme und BRiD-Baustellen, die schon lange schmoren.
Stuttgart21, Flughafen-BERlin, PKW-MAUT, WCC-Bonn usw.
Sicher werden Demos auf der Strasse nützlich sein um da und dort einige Wenige zum auffwachen zu bringen..aber das reicht nicht..
Im Endeffekt kann man das den Berg hinunterrollende aber noch glänzende „Wrack BRD“ nicht mehr aufhalten. Denn die Bremsen sind hin..
Darum ist es zwar wichtig weiter aufzuklären… aber eine dem System schädlich werdende Kraft(Gruppe, Einheit etc.) sehe ich nicht.
Die Polizei ist gespalten und wird nun durch die „Asyl-Krieger“ in Atem gehalten.
Eine ganz andere Dimension als bei den randalierenden ANTIFANTEN etc. tut sich hier auf..
Ebenso die BUNDESwehr… Solange das Parteibuch dort „regiert“ und nicht der Verstand.. rührt sich kein Schwanz.
Auch wenn es in der Truppe rumort.. heisst es weiter „Befehl-und Gehorsam“ sowie… stillgestanden!!!
Immer schön in „Habacht“ vor „Dark Mother“ und „Klein Röschen-v.d.L“..und den übrigen KAPOs(Lagerwächtern)
Egal ob die Soldaten einen Söldnerstatus haben oder nicht.. es wird weiter mit in den Untergang marschiert..
Also..was bleibt uns weiter übrig, als dem zuzusehen…?
Nicht ganz. Wir können uns mental und praktisch auf den Fall der Fälle, der kommen wird einstellen!
Das ist schon viel.. denn dann fällt man nicht wenn es soweit ist in ein tiefes Loch.
Wir haben dann wenigsten denen, die noch schlafen und träumen etwas voraus.
Da wo es mit rechten Dingen zugeht, natürlich auch auf die Strasse und Demos gehen..
(*SiS: System im System- anscheinend gegen das System, aber unterwandert vom Unrechtssystem)
NSSA
Dazu fällt mir spontan folgendes Zitat ein:
http://gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-man-kann-sich-heute-nicht-in-gesellschaft-um-deutschland-bemuhen-man-musz-es-einsam-tun-wie-ein-ernst-junger-249666.jpg
Aber wie sagte der Führer so schön:
„Das kostbarste auf dieser Welt aber ist das eigene Volk. Und für dieses Volk und um dieses Volk woll’n wir ringen und woll’n wir kämpfen. Und niemals erlahmen, und niemals ermüden, und niemals verzagen, und niemals verzweifeln!“
Mit deutschem Gruß °/
NSSA
goetzvonberlichingen
Nicht übel, diese Worte..
>Schweinstein< hätte das nicht zustande gebracht(eine Mutation von Schweinsteiger und Einstein) 🙂
Claus Nordmann
Danke für die wichtige Lagebeurteilung und Analyse der derzeitigen Situation !
———-
Alles für Deutschland !
goetzvonberlichingen
@Claus Nordmann
Gerne zurück .. nix dafür–
Subversive Möglichkeiten des Widerstandes habe ich mal aus guten Gründen hier nicht beschrieben 🙂
Brenda
https://www.youtube.com/watch?v=GYoy1mcAEkk
goetzvonberlichingen
Richtig!
Skeptiker
@MB
Vorstellbar ist das Szenario natürlich, irgend so ein Typ hat das ja auch schon in Deutschland gefordert.
=>Gemeinnutz geht vor Eigennutz.
Aber logischerweise meinte Adolf Hitler das im Interesse für das Deutsche Volk und nicht das die Deutschen enteignet werden, damit das Geschwaddel, was die anderen Länder selber nicht haben wollen, uns hier durch Zwangsenteignung aufhalsen und auf ewig hier unterbringen können.
Gruß Skeptiker
Kurzer
Gemeinnutz geht vor Eigennnutz
http://trutzgauer-bote.info/2015/04/11/gemeinnutz-geht-vor-eigennnutz/
http://weforweb.pf-control.de/uploads/kurzer/1419454698.jpg
MB
Danke @Skeptiker und @X-Ray
Damit lässt sich arbeiten 😉
Gruß
(01xxx)
Quelle
Die Frage erhebt sich für mich, wieso gibt Griechenland mehr aus für Rüstung, als die meisten NATO-Staaten ?
Griechenland besitzt eine der größten Armeen der NATO-Und haben denn die Rüstungsausgaben nicht zu dem Staatsbankrott beigetragen ? Die Rüstungsausgaben sollen nicht gekürzt werden !Auch deshalb wohl das Hilfspaket Mit diesen Tatsachen schließt sich der Kreis. Ja und Korruption ist ja nicht strafbar hier.Geschäfte sind wichtiger, auf Kosten der Menschen.Wo das hinführt, sehen wir ja.
NATO hat das Sagen.Alle europäischen Staaten raus aus der NATO,das wäre ein Anfang, diesem Drama ein Ende zu setzzen
goetzvonberlichingen
@Quelle..ich denke es geht heute bei der Aufrüstung in erster Linie ums Geschäft(inclusive Abhängigkeiten schaffen durch Nachschubbeschaffung/Ersatzteile und Wartung) Bei Griechenland ist es ein Sonderfall(Vorgeschobener NATO-Posten etc.)denn Russland ist nicht weit und die Türkei ein unsicherer „Kantonist“.. der bald sein Fett weg kriegt..denn die VSA haben mit ihm Erdogan, noch ne „Sause“ vor..(Causa-Gross-Kurdistan!).
Waffenlobby(Money, money, money):
Alle grossen stehenden Armeen haben den Zweck das man enorme Geschafte machen kann.(Militärischer-Wirtschaftskomplex…und am Ende die Bankster als Gewinner).
Da ist Korruption schon von vorneherein…mit INCLUSIVE!
Vom Waffentechnischen her sind grosse Panzerarmeen heute Unsinn..
teuer, verwundbar, Sprit- und Material-raubend.
Beispiel gefällig?
https://www.youtube.com/watch?v=twi4o2yLQvk
Quelle:https://terraherz.wordpress.com/2015/08/26/jemen-vernichtung-von-abrams-panzern-mit-sowjetischen-panzerabwehrraketen/
Hier wird ein Regierungspanzer des Jemen(Die werden von den VSA beliefert) von Aufständischen abgeschossen..
Auch grosse Panzerarmeen sind sehr verwundbar.Ob z.B. durch HOT-Raketen von Hubschraubern abgeschossen oder von einzelnen Soldaten vom Boden aus..
Damals, als die Sowjets in Afghanistan waren, wurden die Taliban von den VSA mit leicht tragbaren Stinger-Raketen beliefert und die Russen waren dann wehrlos.. sogar die fliegenden Hubschrauberfestungen der Russen wurden vom afghanischen Himmel geholt…und zogen ab.
So drehte sich der „Wind“.(and blowing in the wind)
Hier ist es umgekehrt… die hochtechnisierten Abrams sind schon Schrott ehe sie auf dem Felde stehen..Nun sind die VSA in der Defensive..
Man braucht nur noch flexible kleine, schnell verlegbare Einheiten mit z.B. ein paar geländegängigen Unimogs etc. und 8-10 Männer mit solchen tragbaren Raketen und du kannst einen Panzer nach dem anderen wegputzen. Nein, Panzerfahrer sind in keinster Weise mehr geschützt!
Auch am Beispiel Jemen(oder Ukraine, Libyen, Syrien usw.) kann man sehen das in diesen Stellvertreterkriegen Material „getestet“ wird und für neuen Nachschub (Verkauf) gesorgt wird.
The show must go on und der Dollar, Rubel und Euro ..rollt..
Quelle
@Götzvonberlichingen, ja Geschäfte,Geschäfte, das größte Geschäft macht man wie war das, mit Krieg !
The Show must go on und der Dollar,Rubel,Euro mit samt dem Humankapital,einer nicht bewältigender
Flüchtlingswelle.
goetzvonberlichingen
@Quelle…Menschen? Zaehlen dabei nicht..kollateralschaeden..werden eingerechnet …
froschn
„kollateralschaeden..werden eingerechnet …“
Tja, noch ist 0815, mal sehen wie es im September läuft. 😉
goetzvonberlichingen
Auch hier werden Merkel und CO. diese „Schäden“ mit eingerechnet haben, wenn es lt. Befehl der VSA heisst Asylanten zum „Selbstschutz“ bewaffnen..
..nach der inszenierten Randale..
So wie die Geschichte mit dem evtl. getriggerten Typen, der in Suhl mit dem zerfledderten Koran die Randale anzettelte
http://brd-schwindel.org/agent-provocateurs-in-asylunterkuenften/
froschn
OMG
NSSA
Den Verdacht hatte ich schon, wo ich das erste Mal davon hörte. JENEN gehen wirklich die Ideen aus, was sie allerdings durchschaubar und angreifbar macht.
Mit deutschem Gruß °/
NSSA
Skeptiker
@Goetzvonberlichingen
Passt überhaupt nicht zum Thema, aber wie ich gestern gelesen habe, ist der mit 69 Jahren plötzlich nach kurzer Krankheit gestorben.
Mit 15 Jahren spielte er in einer Band, Musik war seine Leidenschaft und nachdem sein Verstärker mal kaputt war, baute er sich einen eigenen Verstärker.
Der war so gut, das viele den haben wollten, es gibt andere Videos, wo speziell in Fernost es Nachfrager gibt, wo so eine Anlage schon mal eine bis mehrere Millionen € kosten kann. (Speziell für Luxusjachten, spielt Geld da keine Rolle)
(https://www.youtube.com/watch?v=GPs-wE9obz4)
P.S. Leider konnte ich mir nie so eine Anlage kaufen, da fehlte mir einfach über 98 % des Geldes.
Aber ich finde das schon bewundernswert, was er da erschaffen hat.
Gruß Skeptiker
goetzvonberlichingen
https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xpf1/v/t1.0-9/10469351_790245017662026_4505978715520805410_n.jpg?oh=ba70ee30684929f49b2e382e817db430&oe=563C76A5
Andrea
Und das nennt sich dann „lukrativer Schrotthandel“.
http://leurenmoret.info/_Media/ed-cheshire-cat-smiling_med_hr.jpeg
Patente und ihre Beschreibung:
http://leurenmoret.info/currents/rfde–haarp–nlp-.html
Klar doch, die „pösen pösen Deutschen Nazis“
„Moret & Battis: EMF War From Nazi Germany Against Humanity Started in 1945 and is global now“
https://www.youtube.com/watch?v=Q5a9ebpovfc
goetzvonberlichingen
Diese naiven Amerikaners sind einfach nur lächerlich..
Andrea
Es geht hier weniger um den „Panzer-Schrotthandel“…
Andrea
Und noch ‚was:
Wenn es um Investments der „Nachhaltigkeit“ geht, sollte man auf „made in China“ setzten.
Es wird wieder „Stimmung gemacht“.
goetzvonberlichingen
https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xap1/v/t1.0-9/p526x395/10301276_649616261780325_1256759983304917224_n.jpg?oh=fea6785796e291b7a68f1221043e46a6&oe=567ACF53
Andrea
Das erinnert an das Handy-Waffen-, und das seltene-Erden-Geschäft der Familie der Leyens in Afrika, wie passend.
goetzvonberlichingen
@Andrea , ja du meinst den „sauberen Bruder“ von Röschen von d. Leine..
Carsten
Das hier darf man gerade heute in unserer Zeit nicht vergessen
http://lupocattivoblog.com/2014/07/04/geheim-dokument-die-zerschlagung-deutschlands-auf-alle-zeiten-hinaus-ist-programm/
Kurzer
„… So ist es eine Tatsache, daß wir in der finalen Phase einer Auseinandersetzung kosmischen Ausmaßes stecken, welche auf vor die atlantische Zeit zurückgeht. Die nordischen weißen Völker haben in diesem Kampf immer die Seite des Lichtes vertreten …”
Eine Botschaft von John de Nugent
http://trutzgauer-bote.info/2015/05/21/eine-botschaft-von-john-de-nugent/
Kurzer
„… Seit der Gründung des deutschen Reiches 1871 wurde es zum Ziel englischer Politik, die nur ein Werkzeug der in Rothschild-Besitz befindlichen Londoner City ist, erklärt, dieses unter allen Umständen zerstören zu müssen. Leider erfolgte 1871 nur die kleindeutsche Lösung ohne Deutsch-Österreich. So war es den deutschen Stämmen verwehrt, in einem geeinten REICH von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt zu leben und damit ihre wahre Größe zu entfalten.
Um deutsche Waren in der Welt in Mißkredit zu bringen, schuf man in England die Kennzeichnung “Made in England”. Doch das ging vollkommen nach hinten los, denn “Made in Germany” war nach wenigen Jahren das Maß der Dinge. Deutsche Erzeugnisse waren qualitativ besser und preislich günstiger, als ihre englischen Gegenstücke. Das DEUTSCHE REICH war nach der Jahrhundertwende auf dem Weg zur ersten Weltmacht.
Und das nicht durch Kriege, Eroberung und Ausplünderung von Kolonien, sondern durch den Fleiß und den Erfindungsreichtum der Deutschen. Deutschland war auf den Gebieten der Elektrotechnik, des Maschinenbaus und der Chemie führend. Es gab ein für die damalige Zeit vorbildliches Bildungssystem und die weltweit niedrigste Quote an Analphabeten. Das Sozialsystem, welches Bismarck geschaffen hatte, war einmalig und ohne Beispiel in der Geschichte der Völker. Zu guter letzt war Deutschland auf dem Weg, England im Welthandel in naher Zukunft vom ersten Platz abzulösen.
Allein diese Umstände waren, von schnöden langfristigen Machtzielen abgesehen, Grund genug für einen Krieg, den Deutschland nicht gewollt hat. Kaiser Wilhelm II. schrieb in seinem Buch “Ereignisse und Gestalten 1878-1918″, welches im holländischem Exil entstand, daß Deutschland seine Ziele nur im Frieden hätte verwirklichen können, während seine Gegner dies nur durch Krieg konnten.
Studierte Historiker bezeichnen ja den ersten Weltkrieg oft als Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, während sie den Mechanismus, der den Verlauf des Krieges und der darauf folgenden Geschichte erst ermöglichte, vollkommen ausblenden. Denn die wirkliche Urkatastrophe des letzten Jahrhunderts fand ziemlich unbemerkt am 23.12.1913 statt.
Damals schaffte es ein privates Konsortium unter Führung von Paul Warburg ein Gesetz durch den US-Senat zu lotsen, mit dem der Staat USA sein Monopol der Geldschöpfung an selbiges abgab. Der Staat gab also sein Monopol an ein paar Privatleute ab, um sich das Geld, welches er bis dahin selber schuf, bei diesen dann gegen Zinsen zu leihen. Diese ganz große Nummer aus dem Irrenhaus wurde der Masse mit der Geschichte der Notwendigkeit einer “unabhängigen” Zentralbank verkauft, welche Krisen in der Wirtschaft durch ihre Finanzpolitik verhindern sollte. In orwellscher Sinnverdrehung wurde die FED zum mächtigsten Instrument, um Krisen in der Zukunft zu erzeugen und sich durch die ausufernde Erzeugung von “Schulden” die Realwerte der Welt zusammenzurauben.
Damit auch alles klappt, hatten die privaten Banker vorher “ihren” Präsidenten Wilson plaziert. Und da diese Leute besonders vorausschauend handeln, hatten sie ein halbes Jahr davor ein Gesetz über die Einführung der Einkommenssteuer geschaffen. Denn sie wollten natürlich auf die in der Zukunft mit mathematischer Sicherheit ins Uferlose ansteigenden “Staatsschulden” eine Sicherheit auf den fälligen Zins. Nichts weiter ist unser aller Einkommenssteuer. Wen hat über diesen schwer zu widerlegenden Fakt schon einmal sein Steuerberater informiert?
Nachdem der Mechanismus zur Finanzierung der kommenden Ereignisse geschaffen war, wurde auf den Auslöseknopf für WK 1 gedrückt. Mit dem Anschlag auf den österreichischen Thronfolger und sich den daraus entwickelnden Folgen, griffen die Bündnismechanismen. Da der russische Zar etwas unentschlossen war, ob er mobilisieren sollte, halfen seine “erleuchteten” Berater etwas nach. Der deutsche Kaiser Friedrich Wilhelm II. erfaßte nicht die Niedertracht der Ereignisse und stand zu seiner Bündnisverpflichtung zu Österreich.
Dummerweise hatte trotz aller Intrigen und Manipulationen das REICH den Krieg 1915/16 praktisch gewonnen. Deutsche Truppen standen unbesiegt ausnahmslos auf feindlichem Territorium und England als auch Frankreich waren militärisch, aber vor allem auch wirtschaftlich am Ende. Der deutsche Kaiser bot einen ehrbaren Frieden an, was aber nicht im Sinne Zions war. Jetzt trat die FED auf den Plan und tat das, wozu der Saat USA vorher nicht in der Lage gewesen wäre. Die FED räumte England und Frankreich praktisch unbegrenzte Kredite ein, was diese Länder in die Lage versetzte in den USA Waffen, Munition und allen weiteren nötigen Nachschub zu kaufen. Dies verlängerte den Krieg um weitere zwei Jahre, nach denen die Entente-Mächte aber so weit erschöpft waren, daß wieder Frieden in Sicht war.
Und wieder kam die Friedensinitiative vom DEUTSCHEN REICH und wurde auch diesmal durch eine weitere Intervention der “Auserwählten” sabotiert. Mit der Balfour Deklaration wurde der direkte Kriegseintritt der USA unter der Bedingung erreicht, daß England sich dafür einsetzen sollte, daß die Zionisten nach dem Krieg Palästina zur Gründung eines jüdischen Staates bekommen.
Und da der 1. und 2. Weltkrieg ja auch nach Aussage eines englischen Premierministers EIN DREIßIGJÄHRIGER KRIEG waren, geschah das “Wunder” der biblischen Prophezeiung im Jahre 1948: Der Staat Israel wurde gegründet. Damit die US-Amerikaner die Kröte des Kriegseintrittes schlucken, hatte man 1915 den Passagierdampfer Lusitania, der bis unter die Decke mit Waffen und Munition vollgestopft war, vor die Torpedorohre eines deutschen U-Bootes gelenkt.
Obwohl es von deutscher Seite legitim war einen Munitionstransport zu versenken, hatte die Propaganda der Hintergrundmächte ihren Kriegsgrund: die Deutschen sind Monster, die selbst vor Passagierschiffen keinen halt machen. Das man von deutscher Seite aus zivile Passagiere gewarnt hatte das Schiff zu besteigen, wurde dabei vollkommen ignoriert.
Durch den direkten Einstieg der USA und parallel dazu das Schüren von Unzufriedenheit und von Revolten in Deutschland, wurde das Ruder noch einmal herumgerissen. Die auf dem Vormarsch auf Paris befindliche deutsche Armee wurde in die Defensive und zum Rückzug gezwungen. Trotz des Rückzuges war die deutsche Armee nicht besiegt und stand noch ausschließlich auf feindlichem Territorium. Also nicht unbedingt in der Situation der totalen Niederlage.
Nun kam es zu einer besonders perfiden Aktion. Nach der Unterbreitung des 14 Punkte Planes von US-Präsident Wilson erklärte sich das DEUTSCHE REICH zum Frieden bereit und legte die Waffen nieder.
Da fiel den Weltenbeglückern aber noch ein, daß für einen wirklichen Frieden auch noch der deutsche Kaiser zurücktreten müsse. Am 9. November (9.11-11.9!!!???, wann fiel noch einmal die Mauer: 09.11 Zu-Fälle gibt es) verkündete Prinz Maximilian von Baden eigenmächtig, der Kaiser habe abgedankt. Nicht nur als Kaiser des Deutschen Reiches, sondern auch als König von Preußen habe Wilhelm abgedankt.
Der Rest ist dann Geschichte: Der Vertrag von Versailles, der kein Vertrag war sondern wie Loyd George formulierte:
“…ein Dokument welches Krieg in zwanzig Jahren garantiert…”
Deutschland wurde als alleinschuldig am Kriege bezeichnet, mußte ca. 10% seines Staatsgebietes an umliegende Länder abtreten, sein Heer auf einhunderttausend Mann abrüsten, Reparationen in Sachleistungen und Geld in unvorstellbaren Ausmaß leisten und verlor seine ohnehin bescheidenen Kolonien.
Das größte Pulverfaß, welches aufgestellt wurde, war dabei der sogenannte Korridor, der Ostpreußen vom Reich abschnitt, sowie die Ausrufung Danzigs zur freien Stadt.
Sehr interessant ist Folgendes. Die US-amerikanische Öffentlichkeit war damals noch deutlich kritischer als einige Jahrzehnte später. So kam es in den USA nach dem Ende der kriegerischen Handlungen zur Einsetzung einer Kommision, welche die wahren Kriegsschuldigen ermitteln sollte. Die kam zu dem für manche erstaunlichen Urteil, daß das DEUTSCHE REICH von allen Beteiligten die geringste Kriegsschuld auf sich geladen hatte. Als Konsequenz daraus wurde der Versailler Vertrag von den USA nicht ratifiziert …“
http://trutzgauer-bote.info/2015/04/seit-5-45-uhr-wird-jetzt-zurueckgeschossen-teil-1/
http://trutzgauer-bote.info/2015/04/seit-5-45-uhr-wird-jetzt-zurueckgeschossen-teil-2/
http://trutzgauer-bote.info/2015/04/seit-5-45-uhr-wird-jetzt-zurueckgeschossen-ein-nachwort/
arkor
Geschichte auf den Punkt gebracht. Danke.
Kurzer
TREU BIS IN DEN TOD Zeitzeugen berichten
http://trutzgauer-bote.info/2015/08/26/treu-bis-in-den-tod-zeitzeugen-berichten/
StillerMitleser
Daß bei Großaufträgen Provisionen und Schmiergeld fliesst ist weltweit durchgehend der Fall. Wieso nun auf Waffenfimen hinhacken? Das hört sich an, wie wenn ein Grünpolitiker jammert. Wären es Straßenbauprojekte gewesen, ist es schon wieder viel weniger interessant…
pils
Solange uns der Humor erhalten bleibt kann eigentlich gar nichts schief gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=tvP-3H7a-UI
Falke
Das war ja ne stürmische Begrüßung für das Gemerkel -kann eigentlich nichts mehr schief gehen- es ist doch schon schief gegangen nur den Humor haben wir trotzdem behalten. 🙂
Es lebe die GröKaZ aller Besatzungszeiten. Hura, Hura, Hura
Da gibt es beim hessischen Fernsehen eine Sendung wo zum Schluss(Trick) der Fernseher ne Figur auffrisst ich mein es ist Lisas Welt weiß jetzt nicht genau ist auch Wurscht kann der Fernseher das nicht mal mit der GröKaZ und ihrem ganzen Gefolge machen da währe der Kasten bestimmt mal ne Weile satt. 😀
Ob es letztendlich was bringt ist ne andere Frage aber es währe mal ein Beitrag.
Ich denke das Volk würde erst mal Beifall spenden für den Fernseher meine ich. 🙂
Gruß Falke
goetzvonberlichingen
„Wir sind das Pack!“ – Proteste am Rande d. Merkelbesuches „An alles denkt ihr, nur an die eigenen Leute nicht!“ – Hupkonzert.
verfasst von azur E-Mail, 26.08.2015, 14:22
(editiert von azur, 26.08.2015, 14:47)
Hallo allen,
sonst werden die Proteste bei Merkel-Auftritten gern nicht berichtet.
So eben in der TS etwas anders, in der Fassung Nr. 107.
http://www.tagesschau.de/inland/merkel-fluechtlingspolitik-107.html
„Besuch in Heidenau
Merkel als „Volksverräterin“ beschimpft
Stand: 26.08.2015 13:52 Uhr
Bei ihrem Besuch in Heidenau ist Kanzlerin Merkel mit Pfiffen und Schmährufen empfangen worden – von Hunderten rechten Demonstranten.
Im sächsischen Heidenau traf sie Bewohner einer Notunterkunft.“
Diese, wohl aber nicht die Bürger.
„Begrüßt wurde Angela Merkel mit Pfiffen und Buhrufen – von rechten Demonstranten.“
Ja, „rechts“ müssen sie ja nun alle sein (die Medien sowie die BuReg bis hin zu Linken sollen demnach was sein? So ein Quark das ganze!), und gaanz, gaanz böse, liebe anderen Kinder, denen die TS.de die Welt erklären will*.
“ Sie skandierten „Volksverräter, Volksverräter“, als Merkel an dem ehemaligen Baumarkt in Heidenau ankam. Außerdem störten Hunderte Menschen mit einem Hupkonzert den Besuch. In sozialen Netzwerken hatten rechte Gruppen zu der Aktion aufgerufen.
„Wir sind das Pack“…“
(Man schaue auch das Presse-Foto: Da sind ganz normale Leute überall- uops, das wurde eben fix geändert. Wie gut, dass es Methoden gibt, sich die ursprünglichen Varianten „zu merken“)
Allen Lästerern gegen den Ruf: „Wir sind das Volk“ noch einmal zu Erklärung: Die DDR Regierung hatte ständig „unser“ Volk im Munde. Der Ruf aus der Bevölkerung hieß eben deutlich: Wir sind die, für die ihr immer sprechen wollt. Selbstbewusst beanspruchten das DDR Volk wieder für sich zu sprechen (und nahezu jedem ging bei diesem Ruf das Herz auf!).
So nun auch in Heidenau, wo die Proteste und Anwohner nun gern und übel beschimpft werden, so gestern vom Vizakanzler Deutschlands und SPD-Vorsitzenden als „Pack“.
Bei YT gibt es einen kurzen Eindruck von 21 sec.
Besuch in Heidenau: Hier wird Merkel mit Buhrufen empfangen
Merkel scheint sich zujubeln lassen zu wollen, aber es kommt nur zu Buhrufen und man hört auch das oben berichtete, selbstbewusste (andere werden sagen freche oder gar aufmüpfige): „Wir sind das Pack“.
Ab Sekunde 18 des Videos ruft ein Sachse, was viele denken werden: „An alles denkt ihr, aber nur an die eigenen Leute nicht“. (Der Satzanfang ist noch undeutlicher: Oder heißt es, „…für alles Geld da, nur für die eigenen Leute nicht“, was auf das Selbe hinaus liefe).
Heute Morgen war die Linken-Chefin und Sächsin bei Morgenmagazin. Nicht mal sie schafft es davon zu sprechen, dass es allen gut gehen muss; und vergisst ihr Klientel. Da ist nur die Rede, wie man es den Flüchtlingen leichter machen müsse (und die Bedingungen in den Flüchtlingscamps der Syrer in der Ferne, aber auch in den Unterkünften in Deutschland, sind kathastrophal).
Nun soll es für die Kommunen mit einem Male 1 Mrd. geben. Zunächst war von der Hälfte für diese Jahr die Rede (wer bekommt eigentlich alle die Aufträge bzw. nimmt das Geld anschließend ein?). Und Gebriel hat heute sogar schon von der Erhöhung auf 3 Mrd. gesprochen, wie ebenfalls eben auf der TS.de zu lesen war.
Da fragen sich viele, woher es mit einem Male kommt, und warum andere darben müssen.
Infrastruktur, Schulen, Bekämpfung der riesigen und stetig wachsenden Kinderarmut in Deutschland – was ist dafür da?
Es warten Deutsche und auch hier lebende Ausländer) auf die Nachricht, die sie betrifft, ihr Pappnasen da oben:
„Kabinett bringt Finanzspritze auf den Weg
Das Kabinett hat am Vormittag grünes Licht für die Aufstockung der Finanzhilfen gegeben.“
(Quelle oben)
„Dunkeldeutschland“, wie der Gauckler heute sagte, seid ihr da oben!
Und auch ihr seid „Pack“. Nur eben ein anderes.
Viele freundliche Grüße
azur
* Neulich den „Logo“ (Kika-MSM-Nachrichten) – Bericht zur Eröffnung der US-Botschaft in Kuba gesehen. Es ging dort nur um die fehlenden Menschenrechte in Kuba. Nicht etwa, was die Kubaner für ihre Kinder und die medizinische Versorgung in Südamerika leisten usw. Und nichts zu dem ‚größten Menschenrechtler aller Zeiten‘ USA, der Millionen Kriegs-Tote zu verantworten hat, Gewaltherrschaften stützte; in der heftige Polizeigewalt und massenhaftes soziales Elend in deren Inneren zu verzeichnen ist.
Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?
++++++++++
Kommentar: ..entnommen dem gelben Forum!
weil zutreffend..
goetzvonberlichingen
Schulsystem ist auch am abkacken..
Keine Schulpflicht für Flüchtlingskinder
26.08.2015
Lehrerverband unterstützt Forderung nach Aussetzung der Schulpflicht für Flüchtlingskinder
Der Deutsche Lehrerverband unterstützt die Forderung des Thüringer SPD-Chefs und Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein nach einer Aussetzung der Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern. Der Vorstoß möge programmatisch umstritten sein, aber er sei aus der realen Lage vor Ort entstanden. „Vorausgesetzt, die rechtlichen Grundlagen werden geschaffen, dass Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten umgehend zurückgeführt werden, wäre ein Verzicht auf eine Beschulung der Kinder dieser Asylsuchenden eine sinnvolle Entlastung der an vielen Schulen höchst angespannten Lage“, sagte Verbandspräsident Josef Kraus dem Handelsblatt.
http://www.mmnews.de/index.php/politik/52107-schule33
..Aha, so züchtet man ein Lumpenproletariat… und Kriminelle
Wie hiess es von kathol. Kirche? Haltet sie dumm..die Schäfchen.
Ich rede hier nur von den syrischen Kriegs-Flüchtlingen- die anderen MÜSSEN wieder gehen!
Verrueckterfuchs
Halt du sie dumm, dann halt ich sie arm – auch wenn ich (dumm) wie ich bin vergessen hab, von wem.
zum gruß
ich bin kotzen …
goetzvonberlichingen
Schau mal so zum „Spass“ RTL ..dann verstehste warum auf der Strasse nur noch Zomies rumlaufen 🙂
Quelle
Erstaunlich auch die älteren Menschen, die mir heute begegnet sind, regen sich sehr auf.
Wir sind das Pack, man stelle sich das mal vor.Pack ist eine Beleidigung.
Was kann man tun ? So ihre Frage.
Es müsste eine Volksabstimmung geben, das eigene Volk kann nicht als Pack bezeichnet werden.
Und wir haben immer gearbeitet,äußert man Bedenken ist man rechter Gesinnung.Es darf so nicht weitergehen.
Wir sind schon alt, es geht uns um unsere Kinder und Enkelkinder und ihre Zukunft in unserem Land.
https://www.youtube.com/watch?v=ooOEiDt4q4Q&feature=player_embedded
goetzvonberlichingen
BRDDR-Präsident äusserte sich: Gauck : Heidenau etc. ist Dunkeldeutschland.
Staatsratvorsitzende in MARXloh..Merkel vor nur ….ausgesuchten „Gästen“(Chemisch-„vorgereinigt“)
https://www.youtube.com/watch?v=by52dkcOK7w
Quelle
Die Lage in Duisburg ist wirklich ganz beängstigend, schon seit Jahren.Man hört nur nichts davon.
goetzvonberlichingen
Bin vor ca.4 Jahren durchgefahren..der Niedergang war schlimm!
Skeptiker
Grade gesichtet.
https://deutschelobby.files.wordpress.com/2015/05/asyl-mc3bcll.jpg
Gruß Skeptiker
goetzvonberlichingen
@Pils.. das ist nicht die Tageschau!
…das ist die Aktuelle Kamera in Reinkültür..! 🙂
..ein köstliches Video von der „grossen uns Vorgesetzten“!
goetzvonberlichingen
Dialektik & Propaganda aus der Konserve:
Mit ihrem Besuch bei Flüchtlingen wollen Bundespräsident Gauck und Kanzlerin Merkel ein Zeichen setzen – gegen die Übergriffe auf Asylbewerber. Jenseits der Symbolpolitik hat das Kabinett zusätzliche Finanzhilfen für Kommunen und Länder auf den Weg gebracht.
der Staatsfunk der BRiD verkündet:
Gauck setzt Zeichen gegen „Dunkeldeutschland“
https://www.youtube.com/watch?v=wA2DT9a8WDM
und Merkel wurde in Heidenau als „Volksverräterin“ beschimpft …
Quelle
An Tagen wie diesen, schon wieder ein Zeichen.
https://www.youtube.com/watch?v=q8PNgxbTE0o&feature=player_embedded
Quelle
Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III,IV und V §§7,8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft und das Strafgesetzbuch, alle Nebengesetze, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig und in Anwendung.
Deutschland – Alliierte gültige Gesetze – BRD – A B S O L U T E S MUSS – Jeder muss das wissen!!!
Quelle
Quelle deutschewahrheit.files wordpress
https://deutschewahrheit.files.wordpress.com/2013/12/us_military_bases_in_germany_2017-2.png
goetzvonberlichingen
Genau
rositha13
Hat dies auf Gegen den Strom rebloggt.
MURAT O.
Hat dies auf MURAT O. rebloggt.
Kruxdie26
Wow, Murat, in 2 Minuten diesen langen Text gelesen, verstanden und rebloggt?
rositha13
Oh, totale Kontrolle??
Die Stichworte Glashaus und Steine sagen Dir ja etwas.
Claus Nordmann
AKTUELL: DAS – SYSTEM – PFEIFT – AUF – DEM – LETZTEN – LOCH !!!
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SOS der Bayerischen Polizei: Wir schaffen es nicht mehr!
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Epoch Times, Montag, 24. August 2015 17:38
Hilferuf der Bayerischen Polizei
: „Für die Beschäftigten der Polizei, die hier im Zustrom der Flüchtlingswelle untergehen,
sind diese Umstände untragbar. Wir können die ständige Überforderung nicht mehr hinnehmen und brauchen Unterstützung……..“
Quelle :
http://www.epochtimes.de/deutschland/sos-der-bayerischen-polizei-wir-schaffen-es-nicht-mehr-a1264013.html
Rassinier
Ich höre das Gleiche von diversen „Amtsschimmeln“.
Die sind mit der Berarbeitung von Asylanten-Leistungen dermaßen eingedeckt, daß sie zu nichts anderem mehr kommen, Urlaubssperre haben, Überstunden ohne Ende machen müssen. Ihre Vorgesetzten reichen den Druck einfach von oben nach unten durch und knallen ihnen die Stapel auf den Tisch.
Die Leute sollten sich deshalb krankschreiben lassen, Dienst nach Vorschrift machen, sich schön Zeit lassen…
kreative Ideen entwickeln… den ganzen Papierkram unbearbeitet in Kartons packen und an Sigmar Gabriel schicken zum Beispiel…
rositha13
Ich denke, daß es Dienst nach Vorschrift ist, dieses Chaos zu produzieren.
Quelle
Ja, das ist alles so gewollt, läuft ja schon seit Jahren so, jetzt
scheint das Fass überzulaufen.Gestern sagte jemand, ja, sollen sie doch noch immer mehr reinlassen, dass wir es nicht mehr schaffen, ist doch der Plan.
Quelle
Ja und ich frage mich trotzdem immer und immer wieder, wie das doch völlig überschuldete Deutschland, das alles finanziell schafft.!!
Hintergründe laufen auch auf volle Touren.
https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=2JJNDdU_iqI
https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=BZ27gKE3i3o
Quelle
Ja und ich glaube die Überflutung mit den Flüchtlingen hat auch was mit dem Geldsystem zu tun.
Warum gerade so viele, das ist fast wie terminiert.
1.Ablenkung
2.Grund für den :
Baldigen Zusammenbruch ? Könnte sein.
Claus Nordmann
Kommen jetzt die NOTSTANDSGESETZE / die NOTSTANDSVERORDNUNGEN auf die Tagesordnung ? – War es das, was man herbeisehnte ?
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“ Hohe Asylbewerberzahlen: Gauck spricht von Notstand “
“ Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der hohen Asylbewerberzahlen in Deutschland von einem Notstand gesprochen, „der aber noch nicht Notstand genannt werden darf“…..“
http://www.epochtimes.de/deutschland/hohe-asylbewerberzahlen-gauck-spricht-von-notstand-a1264414.html
Claus Nordmann
Kommen jetzt die NOTSTANDSGESETZE / die NOTSTANDSVERORDNUNGEN auf die Tagesordnung ? – War es das, was man herbeisehnte ?
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“ Hohe Asylbewerberzahlen: Gauck spricht von Notstand “
“ Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der hohen Asylbewerberzahlen in Deutschland von einem Notstand gesprochen, „der aber noch nicht Notstand genannt werden darf“…..“
http://www.epochtimes.de/deutschland/hohe-asylbewerberzahlen-gauck-spricht-von-notstand-a1264414.html
Tom
Laut Merkel gibt es erst einmal neue Gesetze:
„Dazu stellte Merkel baldige Gesetzesänderungen in Aussicht, weil sich die „Bedingungen in Deutschland stark verändert haben“. „Wir wissen, dass der Zustand, in dem wir uns derzeit befinden, nicht dem Normalstand entspricht, und darauf werden wir reagieren.“ In der Bundesregierung und den Regierungsparteien bestehe der gemeinsame Wille, neue Wege zu gehen, so die Kanzlerin.“
aus: http://www.n-tv.de/politik/Merkel-Krawalle-sind-beschaemend-und-abstossend-article15798151.html
LG
Morgenrot
Hört sich nach den im Zusammenhang mit Hitler so gerne hinauslarmoyierten Notstandsgesetzen, bzw. dem beliebten Ermächtigungsgesetz an.
Meiner Ansicht nach sind das die Erträge der Umerziehung, die aus einem geistig normalen Volk ein irres gemacht hat, denn sonst würde es sich tatkräftig zur Wehr setzen, und durch eine vielfache Negativauslese der Pöbelelite nur den schmutzigsten Charakterdreck nach oben brachte. Bei solchem Gelichter gelten die normalen Regeln der Logik (Ursache-Wirkung) natürlich nicht und die Dinge laufen zusammenhangslos und alternativlos nach einem sich situationell erschließenden Programm ab, das immer zum Nachteil Deutschlands wirkt.
Ob die da durchblicken ist nicht gewiß, man darf nämlich die Möglichkeit einer Verquickung mit hoher funktionaler Intelligenz und Schwachsinn nicht außer acht lassen. Es gibt ihn nämlich, den intelligenten Idioten….
Quelle
Was für Gesetze ?
Etwa deutsche Gesetze ?
https://www.youtube.com/watch?v=q8PNgxbTE0o&feature=player_embedded
GvB
Die Gauckschen vermerkelten Notdurft-Gesetze..aus dem Grundgesetz gezaubert.
Claus Nordmann
Abfahrt aus HEIDENAU :
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https://www.youtube.com/watch?v=8ztuGDtUs1Q
GvB
„Merkel ist irre“
http://m.youtube.com/watch?v=NRHV1gCVul0
Morgenrot
Die Erküring Merkels zur Kanzlerin wird als eine unauslöschliche Schande für unser Volk verbleiben. Sie zeigt in Reinstform auf, wie eine verdorbene Führung ein Volk ins Verderben führen kann. Diese Irre steht weit unter dem kurzsichtigsten Putschisten in einem vergessenen schwarzafrikanischen Land, denn dort geht es wenigstens um vorausberechenbare Macht, bei ihr geht es nur um lustvolle Unterwerfung, Zerstörung, die Auslebung des Ekels, den sie vor allem Deutschen hat.
Sie wird sich einmal würdig ins Pantheon des Unmenschen neben Churchill, Roosevelt und Stalin einreihen lassen, die Großzerstörer der menschlichen Hoffnung.
NSSA
Nicht nur Merkel, sondern die ganze Bunte-Rothschild-Diktatur wird uns Deutschen für immer ein absolutes Negativbeispiel sein und uns auf ewig davor warnen, wohin Dekadenz und Dummheit führen können.
Mit deutschem Gruß °/
NSSA
Quelle
LICHTUNG
RECHTS und LINKS
Manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern
werch ein illtum
Ernst Jandel
https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/gauck278~_v-videowebl.jpg
Quelle
Vom BÜRGERRECHTLER über den Stasibeauftragten zum BUNDESPRÄSIDENTEN
und jetzt haben wir einen Notstand.
L.
Neue Propaganda:
http://betonwelt.blogspot.de/2015/08/wenigstens-sind-sie-ehrlich.html
Skeptiker
https://juergenelsaesser.files.wordpress.com/2015/07/horst-mahler.jpg
UPDATE: Bank sperrt Spendenkonto !!!
WICHTIGER HINWEIS: Bitte die u.a. Kontoverbindung nicht verwenden, da die Bank das Konto gesperrt hat. Angewiesene Spenden werden rücküberwiesen.
Aktualisierte Informationen zu Spendenmöglichkeiten demnächst an dieser Stelle!
https://derfallhorstmahler.wordpress.com/2015/08/21/mahler-wendet-sich-mit-hilferuf-an-die-oeffentlichkeit/
Gruß Skeptiker
goetzvonberlichingen
Was müssen die vor dem.. erkrankten Mahler einen Schiss haben!
Erbärmlich..
Skeptiker
@Goetzvonberlichingen
Ja, unglaublich sowas, sowas sollte man nicht für möglich halten.
Gruß Skeptiker
donaSolidad2000
Dann bleibt nur den Weg von Bargeld.
Hat jemand Zeit und die Möglichkeit sowas zu organizieren?