Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das dann ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?
Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat geschaffen. Die Hebel der Macht bedienen nur sie. Sie bestimmen die Regeln der Macht und gestalten diese Regeln nach ihren Interessen.
Die Parteien durchdringen die staatlichen Institutionen, besetzen systematisch alle Schlüsselstellen und entmachten den Souverän. Gewaltenteilung, Wettbewerb und Kontrolle unterlaufen sie trickreich mit der Tendenz zur Ausschaltung.
Kurz: Wir haben es nicht mit leichten Funktionsstörungen der parlamentarischen Demokratie zu tun, sondern mit einem schweren Systemfehler:
Beide, die demokratische und rechtsstaatliche Legitimation sind durch den exzessiven Parteienstaat tiefgehend erschüttert.
Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt… Die bisher beste Analyse des Zustandes der Institutionen der Bundesrepublik, finden Sie hier!
Je mehr man gräbt, desto mehr Ungereimtheiten und Lügen fördert man zutage!
Wer im BRD-Konstrukt Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare nach ihrer Zulassung gemäß Militärregierungsgesetz Nr. 53 fragt, erntet hasserfüllte Blicke – insbesondere von Richtern und Staatsanwälten und fragende Blicke und Achselzucken von Rechtsanwälten und Notaren.
Die teilweise sehr aggressiven Reaktionen bei Richtern und Staatsanwälten deuten stark darauf hin, dass man einen wunden Punkt angesprochen hat…
Dieselben Reaktionen erlebt man vor Gericht, wenn man den Richter darum bittet zu bestätigen, dass er der gesetzliche Richter nach Artikel 101 GG ist, oder ob es sich bei dem Gericht, in das man geladen („einbestellt“ ist die bessere Bezeichnung) wurde, um ein Staatsgericht handelt.
Aufgewachte wissen, dass die Militärgesetze zum großen Teil nie abgeschafft worden sind und spätestens mit dem zweiten Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) durch die Aufhebung des Besatzungsrechts wieder eingeführt worden sind. Finden wir noch andere Quellen, die uns zeigen, dass die Militärgesetze und insbesondere das Militärgesetz Nr. 53 noch gelten?
Wir schauen in das Jahr 1996 (sechs Jahre nach der sog. Wiedervereinigung und sechs Jahre nach der angeblichen Erlangung der Souveränität der BRD durch den 2+4 Vertrag).
Im Januar 1996 ist Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, der Devisenbeschaffer und Waffenhändler der DDR, im Rahmen eines Siegerjustiz-Verfahrens verurteilt worden…
…Wegen Verstoßes gegen das Militärgesetz Nr. 53!
Die ansonsten mit Vorsicht zu genießende Enzyklopädie „Wikipedia“ lügt ausnahmsweise mal nicht:
Dort steht:
„Das Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde 1992 und das Verfahren wegen Veruntreuung von Milliardenbeträgen der DDR-Regierung durch Überweisungen ins Ausland 1993 eingestellt. Zum Prozess kam es jedoch 1995 wegen des Vorwurfs der Abwicklung illegaler Waffengeschäfte. Als Ergebnis wurde Schalck-Golodkowski im Januar 1996 wegen Verstoßes gegen das als Bundesrecht weitergeltende Militärregierungsgesetz Nr. 53 zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt.
Eine Revision gegen das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof verworfen. Die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Im Juli 1996 kam es zu einer weiteren Anklageerhebung wegen Embargovergehen.
1998 wurde Schalck-Golodkowski wegen eines Krebsleidens für verhandlungsunfähig erklärt und brauchte zunächst nicht mehr vor Gericht zu erscheinen. Dennoch wurde er im Juli 1998 zu einer erneuten Freiheitsstrafe von 16 Monaten verurteilt; wiederum wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Sein Verteidiger war der Berliner Anwalt und spätere SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Danckert, der auch andere Stasi-Offiziere vertrat.“
Ich habe mir erlaubt die wichtigen Angaben und Sätze in rot anzulegen… Und hier noch mal ein ganz wichtiges Detail aus dem o. g. Text – für diejenigen, die es vielleicht überlesen haben:
„das als Bundesrecht weitergeltende Militärregierungsgesetz Nr. 53“
Das Militärregierungsgesetz Nr. 53 gilt als Bundesrecht weiter!
Auch die Pressemitteilung des BGH zur Ablehnung der von Dr. Schalck Golodkowski angestrebten Revision birgt Sprengkraft in sich:
Für die Helfershelfer im BRiD-Konstrukt ist in dieser Pressemitteilung eine Passage zu finden, die hoffentlich Unwohlsein erzeugt:
Der…. „Staatssekretär im Ministerium für Außenhandel der DDR und Leiter des Bereichs „Kommerzielle Koordinierung“ (Koko), Dr. Alexander Schalck-Golodkowski,“……… hat „im staatlichen Auftrag (der DDR) Schußwaffen und militärisch nutzbare Nachtsichtgeräte aus der Bundesrepublik Deutschland in die DDR ohne die nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 erforderlichen Genehmigungen einführen lassen.”
Der Schutz eines untergegangenen Staates (DDR) nützt einem ehemaligen Helfer des „Staates“ also herzlich wenig, wenn er gegen Militärregierungsgesetze – hier das Militärgesetz Nr. 53 – verstoßen hat. Es hilft auch nichts, wenn ein anderer „Staat“ wie z.B. die erwähnte BRD in das Geschäft eingebunden und sozusagen Mittäter war. Es gibt demnach keinen Schutz für „Beamte“, die wissentlich oder unwissentlich gegen das Militärgesetz Nr. 53 verstoßen.
Ich hoffe, jetzt wird unseren Richtern, Staatsanwälten und den anderen willfährigen BRD-Helfern mulmig! Sie verstoßen tagtäglich gegen das Militärgesetz Nr. 53, denn sie müssen gemäß dessen Bestimmungen zugelassen sein und den darin festgelegten Eid abgelegt haben. Und genau deswegen werden sie auch so ungehalten, wenn man nach ihrer Zulassung fragt (s.o.).
Es ist auch einer der Treppenwitze des Siegerjustiz-Systems, dass der damalige Mittäter „BRD“ bzw. dessen verantwortlicher „Beamte“ nicht auch angeklagt worden ist. Ganz im Gegenteil, die ihn schützende Verbrecherorganisation namens BRD (was anderes war sie in diesem Zusammenhang nicht) hat sogar den Richter spielen dürfen!
Schalck Golodkowski hat auch noch eine Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG eingelegt:
Das BverfG hat die Beschwerde nicht angenommen und mit der nachstehenden Begründung zurückgewiesen:
„Das BVerfG hat bereits in der Vergangenheit mehrfach entschieden (zuletzt durch Beschluß des Ersten Senats vom 3. November 1982; BVerfGE 62, 169ff), daß die Voraussetzungen der Strafbarkeit nach Art. VIII MRG Nr. 53 ausreichend bestimmt sind.“
Und hier noch ein ganz wichtiger Satz aus dem Urteil:
„Die Herstellung der deutschen Einheit lässt die Frage der Tatbestandsbestimmtheit in keinem anderen Licht erscheinen.“
Heißt das, dass die Militärgesetze auch nach der „Herstellung der deutschen Einheit“ (damit ist wahrscheinlich der 2+4 Vertrag gemeint) weiter gelten? Ich denke schon!
Je mehr man gräbt, desto mehr Ungereimtheiten und Lügen fördert man zutage. Und weil Lügen kurze Beine haben, wird das BRD-Konstrukt auf seinen Stummel-Beinchen nicht mehr weit kommen.
Quelle: E-Mail von Wolfgang Tritt – Erstveröffentlicht bei schaebel.de – Mein Dank an Erwin, sagt Maria Lourdes!
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Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen?Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter
80 Comments
uferland
https://www.youtube.com/watch?v=88KpTOPS8yw
ALTRUIST
Je mehr man gräbt, desto mehr Ungereimtheiten und Lügen fördert man zutage!
https://ddbnetzwerkvideos.files.wordpress.com/2017/03/merkels-reich.png
Merkels Reich – Neu Israel – ist in der BRD und der EU im Aufbau!
https://ddbnetzwerkvideos.com/2017/03/26/merkels-reich-neu-israel-ist-in-der-brd-und-der-eu-im-aufbau/
Skeptiker
@ALTRUIST
https://www.dhm.de/fileadmin/medien/lemo/Titelbilder/ra001830.jpg
DAS PROTOKOLL XXI
Meiner letzten Darstellung will ich nun eine ausführliche Erörterung über die inneren Anleihen hinzufügen. Über die auswärtigen Anleihen werde ich nicht mehr sprechen; sie haben unsere Kassen mit dem Gelde der Nichtjuden gefüllt; in unserem Staate aber wird es Ausländer nicht mehr geben.
Wir haben die Bestechlichkeit der hohen Staatsbeamten und die Nachlässigkeit der Herrscher ausgenützt, um unsere Gelder zwei-, drei- und mehrfach wieder hereinzubekommen, indem wir den Regierungen der Nichtjuden mehr Geld liehen, als sie unbedingt benötigten. Wer könnte uns das gleichmachen? Ich werde mich sohin nur mit den Einzelheiten der inneren Anleihen beschäftigen. Wenn ein Staat eine Anleihe begeben will, so legt er Zeichnungslisten auf. Damit die ausgegebenen Staatspapiere von jedermann übernommen werden können, wird der Nennwert mit 100 bis 1000 festgesetzt. Den ersten Zeichner wird ein Nachlass gewährt. Am nächsten Tage kommt es zu einer Preissteigerung; angeblich wegen starker Nachfrage. Nach einigen Tagen verlautbart man, daß die Staatskassen übervoll sind, und daß man nicht mehr weiß, wohin mit dem Gelde. Wozu nimmt man es also an? Die Zeichnung übersteigt nun den aufgelegten Betrag mehrfach; und hierin liegt der besondere Erfolg, denn das Publikum hat damit sein Vertrauen zur Regierung kundgetan.
Hier weiter.
http://www.jubelkron.de/index-Dateien/pzw-Dateien/21.htm
============================
Aber was lehrt und die GEZ?
Das ist eine Fälschung, natürlich?
http://www.ardmediathek.de/tv/Quarks-Co/Die-Protokolle-der-Weisen-von-Zion/WDR-Fernsehen/Video?bcastId=7450356&documentId=36245380
Nun ja.
Adolf Hitler ist als ANTI RASSIST in Israel auferstanden
https://www.youtube.com/watch?v=ad_CqJXhiiE
Gruß Skeptiker
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REICHSBÜRGER gibt es NICHT, dieses Wort Reichsbürger wurde mit viel medialer und permanenter rund um die Uhr Suggestion zu einem BÄÄÄÄHHHH – Wort gemacht.
Der richtige Begriff für diese Menschen, REICHSANGEHÖRIGE – REICHSANGEHÖRIGER
Denn das DEUTSCHE REICH besteht ja als Staat nach wie vor, nur eben ohne Verwaltung.
Sehr viele Menschen sind damit per Abstammung “REICHSANGEHÖRIGE obwohl sie das gerade bekämpfen, sie wissen es, oder tun nur so, als ob sie es nicht wissen würden.
x
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Sug·ges·ti·o̱n
Substantiv [die]
gehoben
1.
Beeinflussung eines Menschen, mit dem Ziel, ihn zu einem bestimmten Verhalten zu veranlassen.
“Die Meinung vieler Menschen wurde durch Suggestion manipuliert.”
2.
etwas, das jmdm. suggeriert wird.
“Sie erlagen schließlich der Suggestion.”
3.
beeinflussende Wirkung, Kraft.
“Er erlag der Suggestion ihrer Worte.”
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Entscheident für das LEBEN DES MENSCHEN ist ja nicht die Wahrheit oder Unwahrheit, sondern was er / sie als glaubwürdig bzw. Wahrheit annimmt, auch wenn es der größte BLÖDSINN sein kann.
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Das Bild von Merkel, oben im Bericht, mit dem Text “Deutschland abschaffen? Wir schaffen das!” ist eine kontraproduktive Suggestion für diejenigen, die das DEUTSCHE REICH wieder beleben wollen, bzw. für labile Menschen,
die den Märchenmedien an den Lippen bzw. an den Buchstaben hängen.
Maria Lourdes
@X – Entscheidend ist, dass das Merkel dies schafft, wenn die labilen Menschen oder diejenigen die das Deutsche Reich beleben wollen, nicht endlich in die Gänge kommen! Die schafft das und wir sitzen dabei in der ersten Reihe und gucken dieser Verbrecherbande zu…das Bild ist nicht kontraproduktiv – das Bild soll aufwecken!
Gruss Maria
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Maria, völlig richtig,
ich habe das schon verstanden, dass das Bild gerade und absichtlich deshalb reingesetzt wurde, da es zum AUFRÜTTELN, AUFWECKEN und AUFSTEHEN animieren soll, und nicht im Wortsinn als gegeben abgespeichert und geglaubt werden soll.
Maria Lourdes
Richtig – Danke!
Gruss Maria
arkor
http://www.krone.at/welt/20-prozent-der-syrischen-kampfjets-zerstoert-pentagon-bilanz-story-564064
arkor
Wer droht hier wem?
Wie dumm muss eine Gesellschaft gemacht worden sein, der man solche dummen Dinge erzählen?
http://www.spiegel.de/politik/ausland/nordkorea-zu-jeder-art-krieg-gegen-usa-bereit-a-1142789.html
https://www.gmx.net/magazine/politik/nordkorea-droht-usa-entsendung-kriegsschiffen-gegenmassnahmen-32267674
Auf jeden Fall eine massive Eskalation.
Gernotina
Das kann noch heiter werden … von TomatoBubble
http://tomatobubble.com/
https://static01.nyt.com/images/2017/04/07/us/07bannon1/07bannon1-master768.jpg
Stephen Bannon, left, and Jared Kushner in the Oval Office. Tensions have been growing between Bannon, President Trump’s chief strategist, and Kushner, his son-in-law and senior adviser.
REBUTTAL BY the Anti-New York Times
The “conventional wisdom” TM among both the Establishment Piranha Press and the “Alternative Media” TM holds that “nationalist” Steve Bannon and libtard Jared Kushner (cough cough) are locked in a heated personal battle for the “heart and mind” of Donald Trumpstein. The belief is that Kushner holds the upper-hand because he is married to Baby Girl Ivanka Trump (converted cough cough) — herself a top-level adviser to the President.
https://1.bp.blogspot.com/-sWJTOkYXrxU/Vh-jW7zBFTI/AAAAAAAA0Bc/OZQwvH_rtb4/s640/ivanka-trump-hot-22-90f35971-sz624x390-animate.jpg
She went from using her name, inherited wealth, and sex appeal to sell shoes and perfumes — to possibly triggering World War 3. The ultra-libtard, Democrat, Jewish bimbo Ivanka is actually advising daddy on policy decisions from her White House office!
From the article, a typical assessment of the “power struggle”:
“On one side are Mr. Bannon’s guerrilla warriors, eager to close the nation’s borders, dismantle decades of regulations, empower police departments and take on the establishment of both parties in Washington. On the other are Mr. Kushner’s “Democrats,” an appellation used to describe even Republicans who want to soften Mr. Trump’s rough edges and broaden his narrow popular appeal after months of historically low poll numbers.
In the middle is Mr. Trump himself, seemingly torn between the two factions, tilting one way or the other depending on the day, or even the hour, while he seeks to recapture momentum after a series of defeats in Congress and the courts. As he did throughout his career in business and entertainment, Mr. Trump plays advisers off one another, encouraging a sort of free-for-all competition for influence and ideas within his circle, so long as everyone demonstrates loyalty to him.”
Sugar and I, er, “The Editorial Board” of The Anti-New York Times no longer accept this narrative, for it implies that Jewish kiddies Jared & Ivanka and their clique of New York Democrats have “won” the “heart and mind” of Trumpstein. It suggests that Trumpstein is some malleable, weak-minded, weak-willed fool who can easily be played by the 30-something-year-old brat who dirtied up his daughter. No. We give Trumpstein far more credit than that.
We believe that Jared & Ivanka “won the battle” because the game was rigged against the Nationalists all along. The object of the game was to paint the Democrat Trumpstein as a born-again nationalist, then draw in Christians, pro-lifers, union workers, “angry White guys” and all the various sub-groups of “alt-right-wingers” (including us, though we always had some doubts), and then discard us all like used-up lemon rinds soon after the election — making it look like the result of a lost “power struggle,” rather than the calculated, pre-meditated betrayal it was intended to be all along.
1- Kushner is purging the White House and empowering libtards and warmongers 2- All three of Trumpstein’s adult children are married to Jews (youngest daughter Tiffany (not pictured) is dating a Jew). 3- Bloodthirsty Ivanka pleaded with daddy to bomb Syria. She even tweeted her approval afterwards.
National Security Adviser General Mike Flynn is gone, his side-kick KT McFarland is gone, adviser Kelly Anne Conway is no longer visible, and strategist/adviser Steve Bannon is fading fast. Imperfect as they all were by our standards, those Gentiles were at least somewhat tolerable, somewhat conservative, friendly towards Russia, and somewhat non-interventionist in foreign affairs. Ascending in their place are the Jewish kids Jared and Ivanka, Economic Adviser and Democrat-Globalist Gary Cohn (cough cough), Foreign Policy Adviser and Bush-Republican-Globalist Dina Powell, National Security Adviser General H R McMaster (from the Globalist Council on Foreign Relations), Treasury Secretary and Democrat-Globalist Steven Mnuchin (cough cough), and Kushner’s 28-year-old “right-hand man,” Avi Berkowitz (cough cough).
On the media front, Trumpstein no longer appears on the Alex Jones or Michael Savage radio shows which had helped him to get elected. Instead, the warmonger suddenly finds himself basking in the approving glow of positive media coverage from the very same “fake news” that he once condemned — the same “fake news” that gave him billions of dollars worth of 24/7 free publicity during the campaign. There certainly was no “Ron-Paul-silent-treatment” for Trumpstein.
A “power struggle,” my foot! Kushner’s warmongering Globalist-Zionist faction didn’t have to win Trumpstein’s “heart and mind.” They had him by the balls all along.
Gernotina
https://static01.nyt.com/images/2017/04/07/us/07bannon1/07bannon1-master768.jpg
Gernotina
https://1.bp.blogspot.com/-sWJTOkYXrxU/Vh-jW7zBFTI/AAAAAAAA0Bc/OZQwvH_rtb4/s640/ivanka-trump-hot-22-90f35971-sz624x390-animate.jpg
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Ist das wahr?
http://bereicherungswahrheit.com/eilmeldung-russisches-militaer-schliesst-offenbar-luftraum-ueber-syrien-eilmeldung/
Claus Nordmann
Bundestagswahl 2017
– Der geheime Plan der Bilderberger
– Deutschlands Vernichtung !
–
https://www.youtube.com/watch?v=Zerf5PYK9Oc&t=45s
Claus Nordmann
Antje Sophia spricht :
–
https://www.youtube.com/watch?v=oSL8Zy2CeEI
Gernotina
Prophetie: Kein Krieg 2017 und 2018. Das politische Spiel mit der Angst
https://www.youtube.com/watch?v=zUutlN8BIxE
Skeptiker
@Gernotina
Bei hat die Stimme immer so viele “S” Laute.
Aber das kann sein das ich meine Frequenzweiche noch mal ändern muss.
Hier kann man das berechnen.
https://www.lautsprechershop.de/tools/weiche/auswahl.htm
Aber ich bin schon die Härte.
https://morbusignorantia.wordpress.com/2017/04/07/die-diktatoren-zeigen-dem-volk-die-zaehne/#comment-32537
Gruß Skeptiker
GvB
TALK IM TURM ( SAT.1 ) MIT DR. ALEXANDER SCHALCK-GOLODKOWSKI , JOACHIM GAUCK ,(Privat-Juden-TV-SAT1, Jude Schalk-G. usw..)..und viele altekannte Typen der BRD-Nomenklatura. Medien-Lügnern usw…)
https://www.youtube.com/watch?v=obf403ii19Y
immer wieder unterdrückites Video von Wahrheitskämpfer Vincent Reynouard
französischer Wahrheitskämpfer Vincent Reynouard und eines seiner immer wieder unterdrückten Wahrheits-Videos über “Zwang zur Erinnerung”, wobei insgeheim jüdische Lehrer und KZ-Guides seit sieben Jahrzehnten aus Millionen deutschen Opfern Täter, und aus jüdisch-kommunistischen und jüdisch-zionistischen Tätern Opfer machen
https://www.youtube.com/watch?v=vf4FPRKythg
Hans Dieter C
Bei einem Gespräch bei einer Flasche Bier, meinte ein Nachbar, daß das Grundgesetz schon während des Krieges von den US ( und anderen ), geschrieben wurde.
Also, alles US oder was?.
So sind auch die Folgen bis heute alles US, oder was.?
Man dachte, er sei schon etwas angetrunken, aber irgendwie ging es in eine sehr….beachtenswerte und nachdenkliche Richtung.
Weiter war zu hören, daß Finanz-Zinssystem, Jüdische und katholische Religion dabei mitmischen würden, als weitere Hinterkonstrukte, Logen wie Hochgrad Freimaurer mitmachen ( siehe Auslösung des 1. und 2. Weltkrieges). ( Trotzkistenprozeß ),
Dann tierische schwänzige reptiloide, auch als Jahwe, Satan, Enki, Luzifer, benannt.
Man war fast geschockt, als man das hörte.
Fast hätte man gesagt.
Was für ein Unsinn, aber irgendwie erinnerte man sich an seine Vorgeschichtsforschungen, an Atlantis, Thule, Riesen, menschlich-tierische Mischwesen, an Massenvergewaltigungen der Schwänzigen-reptiloiden mit Menschenfrauen, an die Aufzeichnungen sämticher alter Völkerschaften der Erde, auch darüber.
Dann, ging man mit bedachten Schritten seines Weges.
( Joh. v. Jerusalem, 12. Jh. ).
Wenn das Jahrtausend beginnt, das nach dem Jahrtausend kommt
Wird der Mensch Himmel und Erde und Meere mit seinen Geschöpfen bevölkert haben
Er wird befehlen
Er wird die Macht Gottes anstreben
Er wird keine Grenzen kennen.
Doch alles wird sich umkehren
Er wird schwanken wie ein betrunkener König
Er wird galoppieren wie ein blindes Pferd
Mit Sporen wird er sein Reittier in den Wald treiben
Und am Ende des Weges wird ein Abgrund sein.
Die Macht Gottes anstreben, keine Grenzen kennen.
Das sind die genetischen Versuche, geheim, unterirdisch, von ……….
Doch die Umkehr wird folgen.
Das Ende der Kultur.
Lunten sind gelegt, wie hier.
RT-Exklusiv: USA rücken mit schwerem Kriegsgerät und Spezialeinheiten in Süd-Syrien ein
10.04.2017 • 19:39 Uhr
RT-Exklusiv: USA rücken mit schwerem Kriegsgerät und Spezialeinheiten in Süd-Syrien ein
Nach einem Marschflugkörperangriff am vergangenen Freitag haben die USA am Sonntag Sondereinsatzkräfte nach Syrien entsandt. RT Deutsch sprach mit dem Terroranalysten Paweł Wójcik. Jordanien spielt eine wichtige Rolle beim Einflussausbau der USA nach Syrien und Irak. Operationen sollen nicht nur die Terrormiliz „Islamischer Staat“, sondern auch die syrische Armee und iranische Stellvertreter im Irak zurückdrängen.
Von Ali Özkök
„Es war eine gezielte Operation zum Schutz der syrischen Rebellenmilizen Usud el-Scharqiyah und Ahmed Abdo vor einer Einkesselung durch die Terrormiliz Islamischer Staat“, bestätigte der Experte Wójcik auf Anfrage von RT Deutsch. Medienberichte, die wegen der US-Luftangriffe am Freitag auf eine syrische Luftwaffenbasis untergingen, ergaben, dass sowohl US-amerikanische als auch jordanische Sondereinsatzkräfte in Syrien eindrangen.
Der Redakteur für Sicherheitspolitik und Pentagon-Fragen beim renommierten US-Magazin „Foreign Policy“ Paul McLeary berichtete via die Sozialen Medien am Sonntag, dass das Zentralkommando der US-Streitkräfte, CENTCOM, eine Operation in Syrien ausführte. „Koalitionskräfte und syrische Rebellen schlugen einen Angriff auf die Tanf Militärbasis in Südsyrien zurück“, heißt es. McLeary informierte, dass „britische und US-amerikanische Sondereinsatzkräfte die Basis benutzten, die vergangenes Jahr von russischen Kampfflugzeugen bombardiert wurde“.
Wójcik, der als Terrorexperte für das Portal mpolska24 arbeitet, erläuterte gegenüber RT Deutsch, dass Jordanien als regionaler Partner der Vereinigten Staaten nicht zu unterschätzen ist. Er sagte:
„Jordanien ist ein wichtiger Ausgangspunkt für US-Spezialeinheiten, die eine erhebliche Anzahl von Operationen in der Nähe von Deir ez-Zor und der strategischen Grenzstadt Albukemal zum Irak durchführen. Und natürlich gibt es ein verdecktes Programm zur Unterstützung der Südfront, die aus FSA-Rebellen besteht. Sie erhalten finanzielle Zuwendungen und Waffen.“
Die Tanf-Basis ist deshalb so bedeutend, weil sie unweit eines Grenzüberganges liegt, der Syrien mit Jordanien und dem Irak verbindet, informiert Wójcik. Laut dem syrischen Nachrichtenportal „Southfront“ startete die US-Armee ihren Vorstoß über die jordanische Provinz el-Mafrak.
Mehr lesen:Exklusiv: USA planen umfassende “militärische Option in Syrien”
Das regierungsnahe Portal berichtet unter Berufung auf lokale Quellen, dass über 20 gepanzerte Fahrzeuge, darunter auch Panzer, zuvor in el-Mafrak gesichtet wurden. US-Truppen wurden mutmaßlich an der Seite von Einheiten der dritten jordanischen Division ausgemacht.
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ führte am Wochenende einen Großangriff gegen die Freie Syrische Armee in der südöstlichen Wüstenregion durch, die von Rebellen in den vergangenen Wochen eingenommen wurde. Die Verteidigungslinie der Rebellen drohte zu zerbrechen. Jordanien und die USA betrachten die von den Rebellen kontrollierten Gebiete der FSA-Südfront als wichtige Pufferzone. Unter diesem Eindruck entsandten Washington und Amman Spezialeinheiten. Lokale Anwohner von el-Mafrak berichteten über schwere Explosionen und Kampfjets, die an die syrische Grenze flogen, schreibt „Southfront“.
Seit Jahren operieren westliche Militärs und Geheimdienste über Jordanien auf syrischem Boden. Am fünften April berichteten Soziale Medien über US-amerikanische Militärtransporte an den Hafen von Akaba in Jordanien. Erstmals wurden Details über konkrete Operationen bekannt. Syrische Medien glauben, dass die wachsende Präsenz der USA in Jordanien ein Zeichen für eine großangelegte Militäroperation in Syrien ist.
Auf die Frage, was die Perspektive Washingtons ist, erklärte Wójcik, dass es um die Kontrolle Südsyriens und der Grenzübergänge in den Irak geht. RT Deutsch teilte er mit:
„Die USA versuchten schon einmal, Albukemal einzunehmen, eine der wichtigsten Grenzstädte des IS in den Irak, quasi ein operatives Drehkreuz. Damals schlug der IS die Offensive der US-gedeckten Neuen Syrischen Armee zurück. Die Formation kollabierte.“
Für die USA würden sich ganz neue strategische Optionen ergeben, sollte der IS Albukemal verlieren. Wójcik fügte hinzu:
„Der Raum Albukemal und el-Qaim im Irak spielt einen großen Faktor für die USA in naher Zukunft. Es wird den IS nicht nur daran hindern, Angriffe auf den Irak auszuführen. Washington will auch die pro-iranische Schiiten-Miliz Haschd Schaabi und iranische Revolutionsgardisten im Irak blockieren. Diese Kräfte sollen von Syrien isoliert werden. Ziel ist es, die Ausweitung Irans auf Libanon, Damaskus und Bagdad zu stoppen.“
Am frühen Freitagmorgen befehligte der US-Präsident einen Marschflugkörper-Angriff auf die syrische Luftwaffenbasis Schayrat in der Provinz Homs. Dabei wurden 59 Tomahawk-Raketen auf Syrien abgefeuert. Die Entscheidung begründete Präsident Trump mit einem mutmaßlichen Saringas-Angriff der syrischen Armee zuvor.
( Teilauszug von RT, heute ).
Quelle
Was für bewegte Zeiten, und es ist erst April im Jahre 2017…59 Tomahaws-Raketen auf Syrien abgefeuert, sie wollen Krieg, ja das ist deutlich zu erkennen.
Manchmal wünsche ich mir, das ich das Weltgeschehen nur träume.und aufwache in einer anderen heilen Welt.
https://youtu.be/XQynUOW0rso
Lichtwesen
Irak = Syrien = ???????????
Es sind immer die gleichen “Flüchtlinge” und Hochkriminellen durch die Kriege beginnen und man braucht SIE um Krieg zu führen.
Auch dieser irakische “Flüchtling” hat sich eine goldene Nase geholt in dem er SEIN Volk ans Messer geliefert hat.
Bezahlt wurde er mit den Steuergeldern der deutschen Steuerzahler, die sich mitschuldig gemacht haben!
http://www.spiegel.de/politik/ausland/codename-curveball-us-spion-gibt-luegen-ueber-irakische-bio-waffen-zu-a-745997.html
arkor
zwei Länder, zwei Feinde aber doch gleich im ewig schlechten Gewissen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/judenverfolgung-marine-le-pen-sorgt-mit-umstrittener-aussage-fuer-aerger-a-1142682.html
Zappenduster
http://forward.com/opinion/340090/meet-the-french-jews-who-love-marine-le-pen-and-her-far-right-party/
https://youtu.be/nKDs7TVKCRI
Claus Nordmann
D I R E K T – a u s – D R E S D E N :
–
https://www.youtube.com/watch?v=B_YJWtLHRBQ
glauben_ist_nicht_wissen
Hat dies auf glauben_ist_nicht_wissen rebloggt.
arkor
Man glaubt es nicht. Syrienkrieg ein Stellvertreterkrieg, auf einmal wird dies hier im Mainstream ganz lapidar zugegeben, dass alles darüber natürlich dementsprechend vorher Lüge und Propaganda war, was hier verbreitet wurde:
https://terraherz.wordpress.com/2017/04/10/syrien-usa-giftgas-krieg-ist-nun-doch-nicht-klar-wer-boese-ist/
Gernotina
https://www.youtube.com/watch?v=MzYTxO2r2nQ
arabeske654
Entspannt mal!
https://www.youtube.com/watch?v=-tkGhmtRoDQ
Gernotina
https://www.youtube.com/watch?v=TTAB2RcVSQI
hardy
Historiker David Engels: „Wir haben keine Chance, einen Bürgerkrieg zu vermeiden“.
Ein kleiner dreckiger Judenhurer sieht keine Möglichkeit, einen Bürgerkrieg zu vermeiden.
„This is a superb introduction to a crucial chapter in Jewish history for the uninitiated reader. In this engaging and highly accessible book, David Engel provides a concise, informative and lucid account of the history of the modern Zionist movement and its impact on both Israeli society and Israels relations with Diaspora Jewry.“
https://neuesdeutschlandblog.wordpress.com/2017/04/10/merkel-will-es-nicht-wahrhaben-die-koenige-am-kotti-sind-nafris/#comment-3461
Juden hetzen zum Bürgerkrieg.
Ein düsteres Zukunftsbild zeichnet der Historiker David Engels von der Freien Universität Brüssel: In den nächsten 20 bis 30 Jahren wird Europa von Bürgerkriegen und inneren Widersprüchen zerrüttet werden, wie er gegenüber der „Huffington Post“ äußerte. Es gebe viele Parallelen zum Römischen Reich in seinem Endstadium.
Bis nach Afrika spürt man den Spirit der #EU, und zum Glück kommen fast nur Gynäkologen. Ach, welch herrliche Zukunft. #pulseofeurope pic.twitter.com/ivN3lVEgrA
Gynäkologen ? Der Begriff scheint Schuster-mäßig unglücklich gewählt.
„Den Begriff finde ich sehr unglücklich verwendet hier in der Situation“, sagte Mathies im WDR. „Das bedauere ich außerordentlich.“ Die Bezeichnung werde als „Arbeitsbegriff“ innerhalb der Polizei verwendet.
Jürgen Matthies ist nicht glücklich mit Begriff „Nafris“. Er weißt aber Rassismusvorwürfe zurück. https://t.co/2Dieb2SGzs pic.twitter.com/Y6T9BeBWds
— WDR 5 (@wdr5) 2. Januar 2017
Das kommt alles von den Zionistenpissern Broder, Röhl und Küntzel …
https://youtu.be/x6oun2gjQk0
arkor
deshalb müssen wir immer schön unterscheiden: Ein Krieg zwischen Deutschen wäre ein Bürgerkrieg, jedoch ein kriegsähnliche Zustände mit Nichtdeutschen, wären ein Krieg im Innern. Dies ist wichtig, da rechtlich völlig unterschiedlich zu verfahren wäre und wir völlig andere Möglichkeiten haben in der Vorgehensweise.
Selbstverständlich und offenkundig handelt es sich bei solchen Fremdtruppen immer um illegitime Kriegsteilnehmer, also Terroristen des Bundesregimes. Es gibt keine Straftat, dieser Gruppe, welche nicht unter Beiteiligung des Bundesregimes geschieht.
Bei Muslimen des Bundesregimes kommt dabei noch die Offenkundigkeit der Unterstützung, vorbereitende und durchführende Beihilfe, zu Sure 9.5 dazu, also geplanter Mord, Massenmord, je nach dem, mit dem Bundesregime als Hauptäter. Der Sure 9.5-Vollzieher ist hier lediglich der beauftragte Killer.
Die Bundesregierung kennt ja den Koran, hat also mit Vorsatz Sure 9.5 Killer ins Land geholt, was außer Frage steht und vollends bewiesen ist.
Adrian
Hier mal etwas selbstkritisches für uns vom Mythen Metzger.
Dann lest mal genau mit … 🙂
https://www.youtube.com/watch?v=c9Q9VoU-N4s#t=4m55s
arkor
Hierzu mal kurz in Stichpunkten die Erfahrungen aus dem letzten Prozess als Prozessbeobachter:
Der Beklagte hatte die GEZ verweigert und Einspruch gegen diese eingelegt. Die GEZ hat, als wäre sie ein AMT DIREKT eine “Gerichtsvollzieherin” beauftragt, die wie sich mutmaßen lässt, offensichtlich nicht einmal eine gültige deutsche Staatsangehörigkeit hat, sondern türkische Staatsangehörige ist, was allerdings erst noch in Gänze ermittelt werden muss. Fakt ist, dass Sie kein deutsche Staatsangehörigkeit bis dato nachgewiesen hat, ebenso wenig wie sie nachweisen konnte auf Nachfrage des Beklagte mit konkludenten Vertrag, ihre Amtlichkeit als Gerichtsvollzieherin sowie die Rechtsmäßigkeit der Handlung!.
ALSO ALLES WAS DURCH REMONSTRATION durch Beamte als Pflicht erfragt werden muss und was dem Bürger sowieso OHNE NACHFRAGE DARGELEGT WERDEN MÜSSTE, aber umso mehr auf Nachfrage.
Diese türkische Person sah sich durch die Nachfrage IHRER LEGITIMATION GENÖTIGT UND ERPESST und hatte die Dreistigkeit die Bundesbehöden aufzufordern IHRE NICHTLEGITIMATION ZU DECKEN in DEM SIE ein Verfahren wegen NÖTIGUNG UND ERPRESSUNG ANSTRENGTE!
Unglaublicherweise, hat die Staatsanwaltschaft dieses Verfahren eröffnet und das Gericht dieses verhandelt, ohne den Nachweis jeglicher Legitimation, des Richters, des Gerichts und des Staatsanwalts.
Der Angeklagte hatte sein Recht auf einen Pflichtverteidiger mit militärischer Bestallung geltend gemacht. Dieses wurde ihm verweigert, er könne sich selbst verteigigen, was erstinstanzlich durchaus nachvollziehbar ist.
Der Beklagte erhielt Schreiben eines Amtsgerichts Augsburgs – Bayern Amtsgericht, gesiegelt. Diese waren nicht unterschrieben, wie alle Schreiben, weder durch sogenannte Richter, noch Staatsanwalt. Er erhielt ein Duplikat des Schreiben mit Paraphe (keine Unterschrift) versehener Zeichnung einer sogenannten Urkundsbekamtin, die das Duplikat als übereinstimmend mit dem Orginal (also demnach ebenfalls nicht unterschrieben) kennzeichnete.
Es gibt also keine Grundlagen für diese Akte, die damit durch die beteiligten Richter, Staatsanwälte, Urkundsbeamtin, als SCHEINSTAATLICH BEURKUNDET WURDEN, durch NICHTBEURKUNDUNG. Hierfür gibt es Millionen, sogar viele Milliarden an Dokumenten in der Bundesrerpublik, die ihre Nichtstaatlichkeit beurkunden durch Nichtbeurkunden.
Weiter im Text des armen Beklagten, wir wissen bis heute nicht von wem oder was?
Das Prozessprotokoll des Prozessbeobachters sieht so aus:
-Vor dem Gerichtssaal wurden Vorkehrungen getroffen um die BESUCHER und BEOBACHTER des ÖFFENTLICHEN Prozesses schriftlich festzuhalten.
– Auf Nachfrage, warum nur bei diesem Prozess wurde, von den vier Polizisten angegeben, dass hier ein richterlicher Beschluss vorliegt, den man vorweisen könne.
– Auf Nachfrage, ob einer der vier Polizisten die Amtlichkeit per Bezeugung des Amtsausweises der Richterin bestätigen könne, verneinten diese alles samt.
– Auf Nachfrage, woher sie wissen, dass die von sich behauptende Person Richterin eine solche ist, wurde geantwortet sie wissen dies eben, auf weitere Nachfrage, “weil sie eine Robe trägt?” antwortete eine Polizistin, “ja”. Auf Nachfrage “ob jeder der eine Robe trägt Richter ist” schwiegen sie. Die Polizistin hat das zitieren ihrer Richterlegitimation ausdrücklich auf Nachfrage erlaubt.
– Ebenso als Besucher erschien der Amtsgerichtspräsident, der den Polizisten noch mehr bereitstehende Polizeipersonal in Aussicht stellte, wenn “mehr Besucher” kämen.
– Ich als Prozessbeobachter wies mich mit meinem Personalausweis aus, der in einer durchsichtigen Klarsichthülle steckt mit dem Aufdruck “coactus feci”. Die Polizisten nahmen die völkerrechtliche Erkärung mit Aufnahme meiner Daten auf und trauten sich nicht den Personalausweis aus der Hülle zu nehmen.
– Prozessbeginn ohne Legitmation von Richter und Staatsanwalt. Vom Staatsanwalt war nicht einmal der Name bekannt. Hierzu muss gesagt werden, dass der Beklagte den ganzen Vorgang unter völkerrechtlichen Vorbehalt stellt, ebenso coactus feci und als alliierten Akt angezeigt hat.
– Der Beklagte zeigte eine Bibel öffentlich vor und machte deutlich, dass hier vor Gott bekannt wurde, er also eine indirekte Vereidigung auf die Bibel und die Wahrheit vor Gott zu bekennen für alle Beteiligten vorgenommen hatte.
– die Personalien des Angeklagten wurden aufgenommen, obwohl das Verfahren noch nicht einmal durch Vorweis der Legitimation eröffnet wurde. Niemand wusste wer der “Staatsanwalt” sei.
– Kurz verlaß der “Staatsanwalt” die
– die behauptete Gerichtsvollzieherin wurde als Zeugin geladen. Das Gericht wollte ihre Personalien feststellen, doch die Zeugin verweigerte die Herausgabe ihrer Personalien, also die Angaben zu ihrer Person dem “Gericht”.
– Trotzdem, obwohl niemand wusste, wer diese Frau war, wurde die Befragung als Zeugin mit der personalienverweigerten Person, fortgeführt von der Richterin. Der Staatsanwalt stimmte allem stillschweigend zu.
– Ein Polizist machte die Richterin darauf aufmerksam, dass ich Notizen machte, als Prozessbeobachter, worauf sie meinte, dass mir KEINE UMFASSENDEN Notizen erlaubt seien. Auf meine Nachfrage auf welcher rechtlichen Grundlage meinte sie, sie meine ja nur KEINE UMFASSENDEN NOTIZEN! Worauf ich meinte, was sie mit UMFASSEND meine? Worauf sie abwinkte und gestikulierte. Auf meine wiederholte Nachfrage, was sie mit UMFASSENDEN NOTIZEN meinte, sagte sie, ich solle sie nicht ansprechen. Ich erinnerte sie daran, dass sie das Wort an mich gerichtet hatte und führte die Notizen fort.
– Es wurden KEINE LEGITIMATIONEN dieser Person als Gerichtsvollzieherin noch zum Vollzug derer Akte durch das Gericht in irgendeiner Weise erbracht, was ja die Grundlage für ein solches Verfahren wäre.
– Die unbekannte Dame (Zeugin) verließ den Saal ohne Vereidigung und ohne dass sie zu einer Klärung des Sachverhaltes beigetragen hätte, mit Ausnahme des Hinweises, dass sie den Beklagten hätte aufsuchen wollen und dieser sie nach ihrer Legitimation erfragt hätte, wodurch sie sich genötigt und erpresst fühlte. Die Unbekannte gab vor Gericht also zu, dass sie keine Legitimation vorgelegt hätte, was das ganze Verfahren ja gegenstandslos gemacht hätte, da der konkludente Vertrag nur bei NICHTLEGITMATION der Person oder des Aktes zum tragen käme.
– Die EINLASSUNGEN DES BEKLAGTEN wurden NICHT VERLESEN!
– Der Beklagte wurde nach seinen finaziellen Mitteln befragt, die aufgrund geschäftlicher Schwierigkeiten in der Selbständigkeit (Restschulden) gering waren. Das jetzige Gehalt reiche kaum zum Leben.
– Daraufhin wurde, ohne jede nähere Begründung, Beweisführung, Legitimationserbringung jeglicher Beteiligten ein zum “Strafbefehl” erhöhtes Strafmaß von 119 Tagesätzen (ehemals 90) ausgesprochen und der “Prozess” als beendet erklärt.
– Einige andere Besucher wollte ich ebenfalls als Zeugen notieren, doch diese verneinten und verschwanden im Gerichtsgebäude, waren also Teil der Justiz selbst.
– Die Polizisten wollten wissen, was es mit “coactus feci” auf sich hätte, wonach ich sie kurz über den völkerrechtlichen Vorbehalts erklärte.
– Bei Verlassen des Gerichtssaales wollte ich als Prozessbeobachter von dern vier Polizisten den Namen des Staatsanwaltes durch Nachfrage ermitteln, worauf diese antworteten, “dieser wäre ihnen unbekannt”.
– Auch dem Beklagten, der den Namen des Staatsanwaltes dann noch im Gerichtsaal erfragen wollte, wurde gesagt: Er bekäme den NAMEN DES STAATSANWALTES NICHT MITGETEILT!
– Der Beklagte und ich gingen vor das Gericht, da der Beklagte sich eine Beruhigungszigarette gönnen wollte und der Amtsgerichtspräsident verließ in diesem Augenblick das Gerichtsgebäude, was ich zum Anlaß nahm in herzlich zu begrüßen.
– Ich frage den Amtsgerichtspräsidenten, nach dem Namen des Staatsanwalts in dem Verfahren und des Amtsgerichtspräsident antwortete:” Er kenne ihn nicht, das sei eine andere Behörde.”
Auf meine Nachfrage, was denn das “Amtsgericht Bayern” sei, antwortete der Amtsgerichtspräsident: ” Ein Bayern Amtsgericht gäbe es nicht.
Auf meine Nachfrage, warum sie dann ein Siegel Bayern Amtsgericht auf dem Brief hätten, anwortete er nicht mehr, sondern drehte sich um und ging wortlos.
Der Beklagte hat bis heute noch kein schriftliches Urteil. Seine Berufungsfrist, so wurde ihm mitgeteilt sei unabhängig von einem schriftlichen Dokument.
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Da bleibt Dir glatt die Spucke weg !!!!!!!!!!!
Alles an Freunde und Verwandte, Arbeitskollegen/innen, Vereinskollegen/innen, Nachbarn, Gemeinderäte, Geschäftsfreunde, usw. verteilen.
Ausdrucken ist doch erlaubt, oder nicht ?
Falke
@X
Ich darf mal antworten. Na klar darf man es ausdrucken und weiter verteilen weil es im Netz ja öffentlich ist.
Ich habe mir es jetzt mal in Ruhe durchgelesen. Ich meine man kennt es ja was hier los ist in Deutschland, wenn man schon seit ein paar Jahren bei Lupo u.a. liest.
Das ganze verteilen ist ne gute Idee aber bitte an Leute die schon mal etwas gemerkelt haben das hier was oberfaul ist im Land. Der gemeine Bunzelbürger systemgläubig wie er nun mal ist und diesen Drecksladen auch noch für einen “souveränen Rechtsstaat” hält , der glaubt das mit Sicherheit nicht. Der fragt Dich noch – das kam wohl im Feeensehn in der Kabarettsendung die Anstalt oder Kanzleramt Pforte D -. Oder er vermutet man hätte was geraucht oder eins von den 10 Bierchen war wohl schlecht. 🙂
Gruß Falke
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@ Falke,
Dieses Problem ist bekannt, der übliche brd-TV-Konsument ist dermaßen mit TV – und Radio Subliminells und Suggestionen aller nichtsnutziger und sinnloser Art vollgestopft, der kann dementsprechend selbst nicht mehr eigenständig denken und handeln, er ist bzw. wird täglich und permanent programmiert, dass er nichts mehr merkt.
Logisches und selbstverantwortliches Denken ist fast schon Mangelware, außer was konsumieren betrifft, das heißt, will ich haben, will ich haben, will ich haben, muß ich haben, usw.
Falke
Richtig X, das meine ich ja man sollte an die programmierten keine Energie, Zeit und Papier verschwenden. Das verteilen dieses Textes ist schon eine gute Sache aber eben an die Leute wo es Sinn macht.
Gruß Falke
Adrian
Danke Arkor.
Da läuft es mir kalt den Rücken runter.
Höchste Zeit das sich jeder mal grundlegend über die “Rechtsstaatlichkeit” informiert.
Mach weiter so, danke.
Adrian
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Der “RECHTSSTAAT” im Endzeitstadium ?
GvB
Der „RECHTSSTAAT“ im Endzeitstadium…?
Bis jetzt bzw. vor ein paar Jahren war es nur der schöne Schein einer “Rechtstaatlichkeit”.. Was wir jetzt haben, ist doch eher das Durchstarten eines illegitimen “Linksstaates” ..so a la Robbespierre… also revolutionär, jakobinisch, Logen-gesteuert..
Wenn man sich den Zustand der BRD-Verfolgungsjustiz und seiner Häscher, Hetzer, Hasser anschaut:
Maas, Kahane.. SSL..
logos
Man ist schlicht der Auffassung, dass man den BRD -Rechts-links-Geradeausstaat in die EU überführt unter Verzicht eigener “Justiz”, was, wenn sie weiter an der Macht bleiben, nach den Wahlen geschehen wird. Damit, dass immer mehr Bürger dieses System hinterfragen, haben sie nicht gerechnet. Sie müssen sich jetzt über die Hürden bringen, bis die BRD in der EU aufgegangen ist, dann werden sie wieder ruhiger, diese Jungs, die jetzt nicht mal ihre Namen zu sagen wagen. Nur, wer soll den Wahnsinn stoppen? Der Erbhof, den Petry und Prezell -heißt der so?- dabei sind zu errichten? Mitnichten!
Was man über die BRD Emporkömmlinge schreiben möchte, würde dem komischen kleinen Männchen mit dem fischigen Brillengesicht nicht gefallen. Darum -verkniffen-.
GvB
Der Typ mit Wohnsitz im Westen ..heisst Pretzell 🙂
arabeske654
Damit Du das nächste mal nicht mitschreiben mußt:
http://www.ebay.de/itm/HD-Kamerabrille-Spy-Cam-Spion-Kamera-Videobrille-Brillenkamera-/222140098344?hash=item33b894e728:g:3GwAAOSwqBJXUX3e
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https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/04/10/wahljahr-2017-warum-man-auf-keinen-fall-waehlen-sollte/
Tom
Zwei Artikel zu “politische Parteien abschaffen”:
https://web.archive.org/web/20130518111940/http://www.hpmartin.net/content/parteien-abschaffen-1
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/sanfte-revolution-gedanken-zur-generellen-abschaffung-der-politischen-parteien.html
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https://www.pi-news.net/2017/04/peinlich-fuer-medien-talkshows-und-politiker-bloggerin-entlarvt-kriminalstatistik/#more-562716
Maria Lourdes
Danke Arkor für diesen ausführlichen Bericht – schlimm wird es, wenn man bei einem Prozess den Satz eines Richters vernimmt…“setzen Sie sich hin, wir fühlen uns bedroht…!”
Da wird dann ruckzuck ein Gerichtspsychiater angerufen, der dann am Telefon, quasi als Ferndiagnose, die Einweisung in die Psychiatrie anordnet, der dann der Richter auch nachkommt… Hab ich selber schon erlebt! Wer glaubt wir leben in einem Rechtsstaat, kann auch an den Osterhasen, Weihnachtsmann usw. glauben… Das sind Verbrecher, ein anderes Wort fällt mir dazu nicht ein!
Guten Morgen – Willkommen in der Parteien-Diktatur…
Gruss Maria
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https://www.google.de/#q=richter+muss+sich+ausweisen&spf=383
Knurx
Naja, Strafgesetzbuch § 129 Abs. (2) 1. – was soll man anderes erwarten?
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Nebenbei, aus dem Bundestag von heute, Mo. 10.04.2017
04. Keine Entschädigung möglich
Finanzen/Antwort
Berlin: (hib/HLE) Schädigungen aus allgemeinen Kriegshandlungen fallen unter das allgemeine Völkerrecht und werden nicht durch individuellen Schadenersatz, sondern durch Reparationsvereinbarungen von Staat zu Staat geregelt. Dem Staat, der Reparationen erhalten habe, obliege es, die individuellen Schäden auf seinem Territorium auszugleichen und seine durch den Krieg geschädigten Bürger in angemessener Weise zu entschädigen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/11708) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11496), die sich nach dem Umgang mit den Opfern der Blockade von Leningrad im Zweiten Weltkrieg erkundigt hatte. Jüdische Überlebende der Blockade würden im Zuge der Wiedergutmachung Leistungen erhalten. Wie die Bundesregierung weiter schreibt, habe die frühere Sowjetunion in erheblichem Umfang Reparationen vereinnahmt und im August 1953 auf weitere deutsche Reparationsleistungen verzichtet.
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05. Mitgliederzahl der Partei Der III. Weg
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/STO) Die Mitgliederzahl der Partei “Der III. Weg” ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/11816) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11521). Danach lag die Mitgliederzahl der Partei im Jahr 2015 bei zirka 300 Personen.
Wie aus der Antwort ferner hervorgeht, haben sich die Arbeitsgruppen des “Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums” für den Phänomenbereich “Rechtsextremismus/-terrorismus” (GETZ-R) im Zeitraum von 2014 bis 2017 in insgesamt 55 Sitzungen anlassbezogen unter anderem im Zusammenhang mit asylkritischen Demonstrationen der Partei mit deren Aktivitäten befasst.
arkor
@Maria, ich habe schon mal nachgefragt, bei dem Beklagten und werde es noch einmal tun. Eigentlich hat er schon zugesagt, dass der Vorgang öffentlich gemacht werden kann, mit den Dokumenten. Ich geh das noch mal mit ihm durch.
Psychiatrische Gutachten: Ein Bekannter hier, der wird gerade mit vier eigentlich schon fünft gleichzeitigen Verfahren überzogen. Nachdem er und seine Frau ordentlich gesalzen und rechtunterlegt geschrieben haben, wollen sie ihn nun für ein psychiatrisches Gutachten vorladen. Allerdings nicht schriftlich erfolgte die Vorladung sondern mündlich. Der Vorgang wird beizeiten öffentlich gemacht insgesamt, wenn der Beklagte daran Interesse hat.
Insgesamt ist hier im nordbayern, Allgäu, angrenzendes Baden Würtemberg eine Klageflut mit sogenannten Nötigungs- und Erpessungsanzeigen.
Einer der langjährigen Kommentatoren wurde auch vom Gericht, in Landsberg weggefegt, hat aber ebenfalls wie viele andere eine Riesenakte abgegeben, welche von “staatlicher” Seite aktenkundig zur Kenntnis genommen wurde. Das Verfahren wurde auch ohne Legitimationsauweisung eröffnet. Auch hier wie in anderen Fällen liegen natürlich Prozessprotokolle vor und ich kann nur raten, dass es jetzt Zeit wird, dass die vielen Beklagten ob mit abgeschlossenen Verfahren oder nicht, nun an die Öffentlichkeit gehen. Dabei sollte schlicht und einfach der Sachverhalt öffentlich gemacht werden und welche Richter und Staatsanwälte sich nicht ausweisen konnten, per Militärbestallung (und natürlich auch naturgemäß per Amtsausweis)
Ein anderer hat einfach einen Beschluss bekommen,
-keine Unterschrift
– steht nur da “die Staatsanwaltschaft”
– kein Name
– keine Begründungen etc etc…
– nichts, nur mit freundlichen Grüßen, knapp 4000 Euro.
Auf jeden Fall und das habe ich immer gesagt,
– ob man sich als Mensch darstellt, von der Person distanziert
– die Treuhandschaft der juristischen Person BRD zurückweist und nicht annimmt
– UCC zurückweist oder sich auf UCC beruft
– sich auf das BGB beruft
usw usf….es gibt KEINEN KÖNIGSWEG IN DER BRD zum RECHT, weil es KEIN RECHT IN DER BRD GIBT, außer das Völkerrecht und nicht einmal daran halten sie sich.
– konkludendes Handeln wird regelmässig mit Nötigungs- und Erpressungsgklagen beantwortet und die BRD-Staatsanwaltschaften und -richter haben damit DAS HANDELSRECHT AUSSER KRAFT GESETZT, was fast niemand bewusst ist im Augenblick.
Denn selbstverständlich kann nun jedermann-frau wie die Staatswaltschaften und Richter konkludendes Handeln als Nötigung und Erpressung anzeigen, mit Verweis auf diese Verfahren.
Industrie- und Handelsverbände werden im Dreieck springen wenn das ganze Ausmaß in der Öffentlichkeit ist, da ihnen die Geschäftsgrundlage genommen wurde.
Aber einzige , mit dem Völkerrecht zu argumentieren macht den Unterschied, DASS DAS VERFAHREN OFFEN BLEIBT, denn die BRD-Instanzen KÖNNEN ES NICHT MEHR SCHLIESSEN.
Mein Rat an alle: Geht sehr bedächtig vor und wählt selbst aus, wo ihr die Wange hinhaltet, auf die der Angreifer schlagen soll, ansonsten wird nur Geld auf Eure Kosten generiert.
Es sind genügend Verfahren geschlagen und es liegen genügend Dokumente über Staatsanwaltschaft und Gerichte vor.
arkor
ahja, an dem der mir geschrieben hat, dass er den Bericht auf MMnews, veröffentlich hat.
arkor
habe Deinen Bericht als Prozessbeobachter bei LC, gerade bei MMnews reingesetzt, zu finden unter der Nummer 53, 55, 56, 57, und 58, fall`s die Nummerierung NICHT geändert wir.
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sind alle gelöscht.
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/107948-trump-schockt-russland
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Wer sind wir vor dem Gesetz ?
https://www.youtube.com/watch?v=rmkkkWtkCn8
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https://brd-schwindel.org/ra-lutz-schaefer-moege-die-wut-das-wahre-ziel-finden/
Schmitti
Moin Moin alle zusammen!!
Es ist ja auch kein Wunder, wenn man diese Schein-Richter, Schein-Staatsanwälte oder die Schein-Rechtsanwälte und einschließlich die sogenannten Schein-Notare nach ihrer Zulassung fragt!
Da das Militärregierungsgesetz Nr. 53 noch immer seine volle Gültigkeit hat und wenn jemand nach deren Legitimation fragt, ob diese Herrschaften überhaupt die Erlaubnis der alliierten Siegermächte eingeholt haben – diese dann, verständlich, sehr SAUER darauf reagieren‼
Aber wie ich finde, ist es ja alles nicht so schlimm, da wir hier ja alle wissen, machen sich diese Herren Strafbar und Unwissenheit schütz ja bekanntlich auch vor Strafe nicht – oder? ☺
Und die, die es wissen, habe es mehrfach selber schon erlebt, ziehen dann klammheimlich den Schwanz ein und geben ruhe, um selber nicht vor ein Gericht zu kommen, wo ein anderer Richter spielen darf.
Mit deutschem Gruß
Annette
Die Amis bestimmen die Politik. Deutsche, werdet erwachsen !
arkor
Es reicht ja ein Blick auf die Unterschriften im 2 +4 Vertrag um zu sehen, dass es sich hier um eine INTERNA der ALLIIERTEN VERWALTER, nicht aber der besetzenden Staaten, handelt.
Die BRD-Verantwortlichen durften dies zur Kenntnis nehmen.
Es wurden also EIN TEIL DER DEUTSCHEN VERWALTUNGSEINHEITEN ZUSAMMENGELEGT. Das ist alles. DAS IST ALLES!
Am Tag der deutschen Einheit feiern die Deutschen DIE ZUSAMMENLEGUNG VON ZWEI KRIEGSGEFANGENENLAGERN!
Dass die Militärgesetze jemals außer Kraft waren, kann begründet bezweifelt werden.
arabeske654
Urteilsbegründung BVG v. 17.01.2017 zum Verbot der NPD:
9. […]
a) Die Antragsgegnerin strebt nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an. Sie zielt auf eine Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung durch einen an der ethnischen „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären „Nationalstaat“. Dieses politische Konzept missachtet die Menschenwürde aller, die der ethnischen Volksgemeinschaft nicht angehören, und ist mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip unvereinbar.
Die Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung durch einen an der ethnischen „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären „Nationalstaat“ ist also laut Bundesverfassungsgericht mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip unvereinbar. Wer jetzt aufhört zu denken, weil er meint mit dem Wort „Volksgemeinschaft“ eine Vokabel aus der Rhetorik des Nationalsozialismus herausgelesen zu haben, verkennt schnell die Bedeutung des kurzen Abschnitts. Eliminiert man das Wort Volksgemeinschaft mal und ersetzt es durch einen weniger vorbelasteten Begriff gleicher Bedeutung, bleibt als Aussage, dass sich der Kampf für eine ethnische Gemeinschaft, nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts, gegen die Menschenwürde richtet und nicht mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip vereinbar ist.
Die Formulierung lässt keinen anderen Schluss zu, als dass das Bundesverfassungsgericht im Schutz des Volkes als ethnische Gemeinschaft, also einer auf Abstammung aufbauenden Gemeinschaft, einen automatischen Widerspruch zu den Zielen, die im Grundgesetz formuliert sind, sieht. Einen Widerspruch, der automatisch zu einer „Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung“ führen muss.
Wenn uns der sogenannte Hüter der Verfassung so klar sagt, dass das Grundgesetz nicht als Schutzwall einer ethnischen Gemeinschaft ausgelegt werden kann, sondern das Festhalten daran automatisch zu einer Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung führen muss, beantwortet sich die Frage, ob man als an Volk und Heimat glaubender Mensch ein Staatsfeind ist, automatisch.
Mit dem Glauben an Volk und Heimat sind wir Staatsfeinde!
Die Formulierung ist „Deutschland verrecke“ im juristendeutsch. Es braucht sich also keiner wundern, wenn die Hofjuden in allen „(((Schein)))ämtern“ zur Jagd auf „Reichsdeutsche“ blasen. Das BVG hat die Jagd eröffnet.
Die Deutschen dürfen keinen Staat haben, das alte Lied seit 1871, unter dem Grundgesetz. Unter der Herrschaft der BRD ist es dem Deutschen erlaubt in einem Multikultischmelztopf sich langsam auszulösen oder gleich zu sterben. Einen eigenen Staat oder gar das Recht auf Selbstbestimmung ist dem Deutschen nicht gestattet. Wer dennoch davon träumt wird als Staatsfeind gejagt, verfolgt und vernichtet. Die BRD mit ihrem Grundgesetz ist im Krieg gegen das deutsche Volk – nicht verwunderlich, denn das sagt ja schon die Feindstaatenklausel der UNO aus. Hier aber haben es die Richter des BVG für jeden verblödeten Deutschen in Worte gefasst, der es noch nicht verstanden hat.
arkor
tja da hat das “Bundesverfassungsgericht” nur leider übersehen, dass dies sogar völkerrechtlich garantiert ist und die gütlige Gesetzeslage darstellt, welche von den Alliierten festgemeiselt wurden und diese garantieren müssen, durch das Einsetzen eines Verwalters und der mittelbaren Handlungsfähigkeit des deutschen Volkes.
Ein böses Eigentor.
arabeske654
Jein! Das BVG urteilt auf der Grundlage des GG. Die Formulierungen im ersten Teil des GG sind so diffus, das nicht festgelegt werden kann wer damit gemeint ist. Im allgemeinen nimmt man an das sich die formulierten Grundrechte auf den Deutschen beziehen, was aber nicht eindeutig feststellbar ist.
“Jeder hat das Recht…..” ist eine Formulierung die Die Eskimos von Alaska, Kanibalen vom Amazonas und jeden NIgger aus Afrika mit einbezieht.
arkor
….ich stimme Dir zu Arabeske. Das sind die Hintertüren, die sie sich offen halten und die wir auch gewähren werden, denn im Endeffekt hat das Bundesverfassungsgericht insgeseamt mit seinen Ausführungen den tatsächlichen Sachverhalt weitgehend festgestellt, eben mit bekannten Winkelzügen.
Die Bundesverfassungsrichter sind nicht das Problem, im Gegenteil und es sind auch nicht die Richter und Staatsanwälte das Problem, die den völkerrechtlichen Auftrag wahrnehmen für eine gewisse Ordnung zu sorgen.
Immerhin ist es ja KORREKT NICHT ZU UNTERSCHREIBEN für die BRD.
Aber diejenigen, welche hier Geld generieren auf Kosten legitimer Rechteträger und versuchen das BRD-System VÖLKERRECHTSWIDRIG zu stützen, die haben tatsächlich ein Problem.
Auch muss den POLIZISTEN klar werden, dass SIE nicht IN EINEM BOOT mit der JUSTIZ sitzen, denn Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter benötigen eine Bestallung nach Militärrecht, nicht aber die Polizisten, was also eine ganz andere Ausgangslage ist und daher völlig anders zu behandeln.
Wichtig ist, dass sich die BRD-Bediensteten so wenig als möglich für die BRD kriminalisieren in dem sie VÖLKERRECHTSWIDRIG AGIEREN.
arabeske654
Das GG ist eine ekelhaft hintfotzige Geschichte. Denn der parlmentarische Rat wurde hier als Urheber vorgeschoben. Soll heißen, die Deutschen hätten den Wunsch nach Selbstverwaltung unter Besatzung damit bezahlt, das sie auf ihre Identität verzichteten. Siehe schwammige Formulierung bei den Grundrechten. Dies formulieren die Richter des BVG in ihrem Urteil aus und dies wird auch die Argumentation der Besatzungsmächte werden.
Der 2+4 Vertrag ändert an der Sachlage nichts, da er nur die zukünftige vertragliche Vereinbarung der Verwaltung Mitteldeutschlands durch das Besatzungsmittel BRD sichert, nachdem Mitteldeutschland als Kriegsbeute an die Amerikaner ging.
Die Russen sind zwar in einer ähnlichen Lage wie Deutschland jetzt, sie haben aber die Besatzung nicht beendet sondern sich nur zwangsweise zurück ziehen müssen, da sie den kalten Krieg verloren haben (Aufgabe durch Gorbatschow). Anderenfalls hätten sie die Besetzung ebenso fortgeführt wie die anderen Mächte.
arabeske654
Es muß ja bei allem immer den Anschein haben, als hätten es die Deutschen selbst getan. Denn, es darf kein dunkler Schatten auf Jahwe fallen!!!!!
Gernotina
Ob der J. Kushner jetzt aufgebaut werden soll für einen ganz speziellen Job ? Alles scheint möglich in dieser Muppetshow – wird noch manche Überraschung geben, wobei Deutschland im Zentrum der Gefahr liegt und die Rechte des deutschen Volkes in jeder Hinsicht mit Füßen getreten werden. Dazu ist jede Lüge und jeder schmierige Schachzug recht, ob mit oder ohne GG. Rechtsbrechung ist die Norm und der Kurs geht in Richtung unverhüllten Totalitarismus.
https://www.youtube.com/watch?v=pMVoJuINBcQ
Die scheinbar völlige Kehrtwende mit Trump (als Täuschung angesagt von der Seherin aus Bayern lange vor seiner Wahl) könnte ein genialer Schachzug der Globalen sein, das viel größere jüdische Welt-Projekt verdeckt und somit ungehindert (weil die Einschätzungen durch die Trump Kampagnen in eine andere Richtung laufen und erst jetzt erschüttert werden)
voranzubringen.
Man achte auf Trumps widersprüchliche Politik und die Rolle, die Kushner zunehmend spielen wird.
Die Seherin sagte übrigens auch, dass eine der ersten (frühen) Amtshandlungen Trumps KRIEG sein würde, ohne dass nähere Details dazu gegeben wurden.
https://www.youtube.com/watch?v=ZJxfBuyidKI
Gernotina
Erhellender Artikel zu Syrien
http://der-bondaffe.com/2017/04/08/kriege-und-neuanfang-ostern-2017-der-beginn-gewaltiger-globaler-veraenderungen/
diwini
Hat dies auf diwini's blog rebloggt.
Anti-Illuminat
http://fs5.directupload.net/images/160920/tt4ht96k.png
arabeske654
https://s32.postimg.org/6v59f2id1/f27_BRD.png
GvB
https://astrologieklassisch.wordpress.com/page/2/
-Hacker veröffentlichen Paßwort der NSA um gegen Trumps Verrat zu protestieren
-Fachmann verkündet daß in Syrien der Gasangriff unter falscher Flagge inszeniert wurde
-Stockholm: 11-jährige auf Schulweg ermordet
-Oslo, Innenstadt: Bombe – Stadtviertel evakuiert, Verdächtiger verhaftet
Siegaue/Bei Bonn. Neger, Vergewaltiger gefasst..
-http://www.express.de/bonn/vergewaltigung-in-siegaue-eindeutige-beweise–dna-des-31-jaehrigen-am-tatort-26683522
asisi1
gestern fuhr ein erzürnter bürger mit Volldampf ins Verdener Rathaus. seitdem ist es für Besucher geschlossen.
heute in den Nachrichten auf “Bremen 1” dreistet sich der Sprecher an folgendes zu sagen: er sprach von dem vorfall und dann folgte seine schlussformulierung, solche vorfälle kennen wir in Verbindung mit den “reichsbürgern”.
und für solch einen mist müssen wir die gebühren zahlen!
Lichtwesen
Und was sagen die “Nachrichten”, “Medien” denn dazu??? NICHTS, weil sie auch dazu gehören zu diesem echten kriminellen Pack, welches zu Recht von den Reichsbürgern verachtet wird.
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/04/10/die-wasserprivatisierung-eu-bricht-weiteres-versprechen/#comment-767525
GvB
Es gibt keine “Reichsbürger”…(den Begriff “Bürger” kennt man ja auch von der französischen Revolution)… es gibt nur Reichsangehörige..oder Preussen, Bayern, Hessen, Thüringer usw. usf..
Bei den Kommunisten/Bolschewiki wurde aus dem “Bürger der Genosse”… und wer hat den “Reichsbürger”-Begriff erfunden?
Die BRD..
Kreiert als Angstmacher für “Otto-Normal-vor-der Glotze”..und ausgerufen als BRD-“Staats”-Feinde:
die sogen. Reichsbürger. Nazi, Antisemiten, Rechte usw.
..heute kann man da “schön” jeden Kritiker am System “reinpacken”! ..egal ob verbal oder scheinjuristisch…
“Reichsbürger” sind eher u.offenbar “Bürger”, die durch Machtmissbrauch geschädigt wurden und wie wir nach Lösungen suchen. Alle scheinen zu verkennen, dass Macht den Charakter verändert. Ein Bericht über interessante Beobachtungen zu Hierarchitis und Wasserkopfbildung kann unter http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm kopieren gefunden werden.
Leider wird all zu oft in deutschen Schulen und Universitäten von einer Forderung des Grundgesetzes schon auf deren Realisierung geschlossen. Die Realität wird nicht auf den Prüfstand gehoben, im Gegenteil: Wer in Deutschland nach der Verfassungswirklichkeit gefragt wird, pflegt oftmals nur das “Grundgesetz” aufzuschlagen um dann zu behaupten, dass das Wirklichkeit ist, was nach der Zielvorstellung des Grundgesetzes Wirklichkeit sein soll, allein weil es dort so geschrieben steht. Das ist irreführend…. Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates(Justiz!) blieben bis heute erhalten. Die deutsche Gewaltenteilung steht nur auf dem Papier. (Weiteres, auch über die Ämterpatronage z.B. unter http://gewaltenteilung.de/idee.htm kopieren = Homepage eines ehemaligen Richters).
Die angeblich funktionierende Gesetzgebungs- und Gerichtspraxis ist die schlimmste Lebenslüge, denn hier ist die Berichterstattung in allen Medien nicht nur sehr weit von den wahren Verhältnissen entfernt, sondern sogar irreführend…… Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html) kopieren.
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Von wegen “Grundgesetz”: Auf der “Rittersturz”-Konferenz(Bei Koblenz) und im parlamentarischen Rat unterschrieben und abgenickt von den sogenannten Gründervätern(und Frauen waren auch dabei!)… aber vor-geschrieben von den alliierten Besetzern!
Man wirft also den “Reichsbürgern” etwas vor..und zeigt jedoch mit nem nacktem Zeigefinger auf sich selber!
(Teile aus:http://www.cosmiq.de/qa/show/1510345/was-ist-ein-Reichsbuerger/)
MoshPit
Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.
Gernotina
Fördert Trump die Verchippung von US Patienten über Kushners Beziehungen zum US Gesundheitssystem ?
http://beforeitsnews.com/conspiracy-theories/2017/04/trump-kushner-already-implanting-rfid-666-mark-via-obamacare-2480872.html
Gernotina
https://www.youtube.com/watch?v=x8k9CMy8LXw
?Eric der Wikinger?
Hat dies auf Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond… rebloggt.