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Stachel im Fleisch der Politik

Posted by Maria Lourdes - 01/08/2017

Mit dem Ende des 1. Weltkrieges im November 1918, dem Zusammenbruch und Auflösung der österreichisch-ungarischen Doppelmonarchie, begann das heute noch ungelöste Südtirol-Problem.

Tirol wurde allen Menschen- und Völkerrecht zum Trotz geteilt und Südtirol als „Kriegsbeute„, ebenso wie Triest und Trient, Italien zugesprochen. Dies geschah ohne Zustimmung der betroffenen Südtiroler Bevölkerung, für welche bald eine leidvolle Zeit begann.


 Südtiroler Schützenbund (SSB) – Ein Traditionsverband, dessen Wurzeln ins frühe 16. Jahrhundert zurückreichen, tritt in Treue fest für die Bewahrung der Tirolität im fremdnationalen Staat sowie unerschütterlich für die Aufrechterhaltung des Ziels der Landeseinheit ein.

Stachel im Fleisch der Politik

Ein Artikel von Reynke de Vos – Mein Dank, sagt Maria Lourdes!

Allen Widrigkeiten zum Trotz halten die Schützen im Süden des 1919 geteilten Landes an der Wiedervereinigung Tirols fest. Wer sich mit historischen Publikationen zum Thema (Süd-)Tirol befasst und die mediale Berichterstattung der letzten Jahre verfolgt hat, konnte folgenden Eindruck gewinnen: 

Mit der 1969 zustande gekommenen und 1972 statutarisch verankerten Selbstverwaltung für die „Provincia autonoma di Bolzano – Alto Adige“ und dem unlängst in Meran, Bozen und Wien politisch-medial beweihräucherten Rückblick auf „25 Jahre österreichisch-italienische Streitbeilegung“ von 1992 sei die seit Ende des Ersten Weltkriegs schwärende Wunde der Teilung Tirols ein für allemal geschlossen. Weit gefehlt.

Demoskopische Erhebungen förderten zutage, dass in Österreich – insbesondere im Bundesland Tirol – wie im von Italien 1918 annektierten südlichen Teil Tirols das Empfinden historischen Unrechts sowie das Gefühl der Verbundenheit und Zusammengehörigkeit nach wie vor ausgeprägt sind.

Die große Mehrheit aller Befragten bekundete auch das Verlangen nach (einem Referendum zwischen Brenner und Salurner Klause über die) Ausübung des sowohl nach dem Ersten, als auch nach dem Zweiten Weltkrieg der dortigen Bevölkerung verweigerten Selbstbestimmungsrechts. Dafür sprachen sich sogar viele der befragten ethnischen Italiener in der benachbarten Provinz Trient aus, mit der Bozen-Südtirol in einer „Regione Autonoma Trentino-Alto Adige“ zwangsvereint ist.

In Südtirol selbst waren sich die Befragten – trotz unterschiedlicher Vorstellungen der maßgeblichen politischen Kräfte über die anzustrebende weitere Entwicklung des Landes (Vollautonomie; Freistaat; Rückgliederung an Österreich) – mehrheitlich darüber einig, dass dessen Zukunft jedenfalls in der Unabhängigkeit von Italien, mithin im „Los von Rom“, zu suchen sei.

Bewahrung der Tiroler Identität

Dass Loslösung von Italien im öffentlichen Raum ein Diskussionsthema ist und bleibt, dafür sorgen (neben drei deutschtiroler Oppositionsparteien, die seit der Landtagswahl von 2013 im Parlament zu Bozen zusammen 10 von 35 Abgeordneten stellen) der Südtiroler Heimatbund (SHB), die Vereinigung ehemaliger Freiheitskämpfer, sowie vor allem der Südtiroler Schützenbund (SSB). Dieser mitgliederstarke Traditionsverband, dessen Wurzeln ins frühe 16. Jahrhundert zurückreichen, tritt in Treue fest für die Bewahrung der Tirolität im fremdnationalen Staat sowie unerschütterlich für die Aufrechterhaltung des Ziels der Landeseinheit ein. Wiewohl politisch gänzlich unabhängig, bilden mehr als 6000 Mitglieder, von denen über 5000 in 140 Schützenkompanien sowie in 3 Schützen(musik)kapellen aktiv sind, samt Familienangehörigen ein ansehnliches gesellschaftliches Potential.

Wann und wo immer sie aufmarschieren in ihrer pittoresken Montur, sind sie eine Augenweide fürs Publikum. Im alpinen Tourismus würden ihre Farbtupfer fehlen, träten sie nicht in Kompaniestärke oder gar noch größeren Formationen auf, wenn es gilt, gelebte Tradition augen- und ohrenfällig werden zu lassen. Es kommt daher nicht von ungefähr, dass zwischen Oberbayern und Welschtirol (Trentino) beheimatete Schützenformationen an den meisten Urlaubsorten von Besuchern allzu gerne als folkloristische Draufgabe auf ihren wohlverdienten Ferienaufenthalt empfunden werden.

Ursprünge des Schützenwesens

Wer indes einmal einen Blick in eine Ortschronik oder gar in ein Geschichtsbuch wirft, dem wird sich die historische Dimension des Schützenwesens alsbald erschließen. Dies gilt samt und sonders für jene Landstriche im Dreieck zwischen Konstanz, Kufstein und Ala am Gardasee, die einst die „Gefürstete Grafschaft“ respektive das „Land im Gebirg’“, wie es oft in Urkunden bezeichnet wird, mithin das alte Tirol ausmachten. Überall dort geht die Existenz der Schützen auf das sogenannte Landlibell Kaiser Maximilians I. (1459–1519) zurück.

Der „letzte Ritter“, wie man ihn auch nennt, erließ 1511 jenen urkundlich verbrieften Rechtsakt, in welchem er die Freiheiten der Tiroler Stände festlegte und damit zugleich das Wehrwesen und also die Organisation der Landesverteidigung durch Aufgebote städtischer und ländlicher Bewohner mitsamt einer Aufteilung der Mannschaftskontingente regelte. Das Landlibell legte fest, dass die Tiroler nicht verpflichtet waren, für einen Herrscher außerhalb der Landesgrenzen in den Krieg zu ziehen. Dafür sicherten die Stände zu, bei Feindeseinfall Tirol zu verteidigen.

Volksheld Andreas Hofer

Weithin bekannt wurde das Tiroler Schützenwesen vor allem durch die Abwehrkämpfe während der kriegerischen Einfälle der Bayern 1703 sowie der Franzosen (nebst ihrer bayerischen Verbündeten) in den Jahren 1796/97 und 1809. Die Bergisel-Schlachten unter dem aus dem Südtiroler Passeiertal stammenden Kommandanten und Volkshelden Andreas Hofer – plastisch und drastisch nachzuverfolgen am „Riesenrundgemälde“ im Tirol-Panorama, einem eigens 2010 errichteten Museum am gleichnamigen Berg nahe Innsbruck – trugen wesentlich dazu bei, dass der Mythos vom wehrhaften Bergvolk, das selbst Napoleon trotzte, in ganz Europa bekannt wurde.


Das Landlibell ist eine Urkunde von Kaiser Maximilian I. vom 23. Juni 1511. Es legte im Einvernehmen mit den Tiroler Landständen fest, dass die Stände zur Verteidigung des Landes Kriegsdienste zu leisten hatten. Das Landlibell bildete einen Teil der Tiroler Landesverfassung und regelte somit die Ausgestaltung des Militärwesens. Seine Gültigkeit und Fortschreibung erstreckte sich bis ins Jahr 1918.

Das Landlibell galt im Kern bis zur Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, und selbst während des Ersten Weltkriegs wurden Tiroler Standschützen stets nur zur Verteidigung der Heimat und eben nicht auf außertirolischen Kriegsschauplätzen eingesetzt. Daran und an „500 Jahre Landlibell als Geburtsurkunde der Tiroler Schützen“ war 2011 in Innsbruck im Beisein von deren Abordnungen aus eben jenem historischen Tirol – des österreichischen Bundeslandes sowie der italienischen Provinzen Bozen-Südtirol und Trentino – feierlich erinnert worden.

Heutiges Engagement

Nirgendwo dort fehlen Schützen bei einer größeren Festveranstaltung. Fast in jeder Gemeinde gibt es eine Kompanie, die bei festlichen Anlässen „ausrückt“ und mittels Gewehrsalven eines Schützen-Detachements den Festcharakter lautstark unterstreicht. Heutzutage haben diese Waffen tragenden Tiroler in ihren schmucken, regional und sogar lokal unterschiedlichen Uniformen feindliche Truppen nicht mehr abzuwehren, wenngleich Degen und Karabiner zu ihrer „Standardausrüstung“ gehören. Der wehrhafte Geist ist ihnen indes ganz und gar nicht abhandengekommen, wenn sie sich – im engeren wie im weiteren Sinne – um die „Heimat“ kümmern: Sie initiieren und beteiligen sich aktiv an Renovierungsaktionen für Bauwerke; dasselbe gilt für Reinigungsaktivitäten besonders dort, wo das Wegwerfgut des Massentourismus zu beseitigen ist.

Vor allem aber engagieren sie sich in der sozialen Fürsorge für ältere Mitbürger. Trotz äußerlicher Verschiedenheit, wie sie an Gewand und Hüten, an Uniform-/Tracht- und Hutschmuck sowie an ihren Fahnen auszumachen ist, eint sie Tradition und Heimatverbundenheit, wie sie sich in den Grundsätzen des Schützenwesens manifestieren (dazu gehören „Treue zu Gott und dem Erbe der Väter“, „Schutz von Heimat und Vaterland“ sowie „Einheit des Landes“).

Kampf für die Landeseinheit

Letzteres führte mitunter zu Auseinandersetzungen in und zwischen den drei maßgeblichen Schützenverbänden – sehr stark beeinflusst von den in den Tiroler Landesteilen dominanten politischen Kräften respektive regierenden Parteien, von denen im Bundesland Tirol die ÖVP und in der Provinz Bozen-Südtirol deren Pendant SVP seit dem Zweiten Weltkrieg ununterbrochen an der Macht sind. Dass Streit über die Landeseinheit mittlerweile als „Schnee von gestern“ gelten darf, ist in erster Linie dem Betreiben des SSB und dessen Landeskommandanten Major Elmar Thaler sowie der Mitwirkung seines Pendants im Norden – Major Fritz Tiefenthaler, Kommandant des Bundes Tiroler Schützenkompanien (BTSK) – zuzuschreiben.

Hieß der übergreifende Grundsatz zwischen Nord und Süd in den 1990er Jahren „geistige und kulturelle Landeseinheit“, so ist in den letzten Jahren, weitgehend inauguriert vom SSB, immer stärker auch die „politische Einheit des Landes“ in den Mittelpunkt gemeinsamer Zielsetzungen gerückt. Und mit der Neugründung eines (die ansonsten eigenständigen Schützenverbände Tirols, Südtirols und Welschtirols) vereinigenden „Verbandes Tiroler Schützen“ (VTS) wurde die „Landeseinheit Tirols“ in dessen Statut fixiert. Jedes Jahr übernimmt ein anderer Landeskommandant die Führung der darin vereinten mehr als 20.000 Schützen Gesamttirols.

Freiheitsmarsch

Sichtbarster Ausdruck der Veränderung vom „unpolitischen“ – und von zeitgeistfrommen Zeitgenossen abschätzig „heimattümelnd“ genannten – Charakter zu einem durchaus ernstzunehmenden politischen Faktor in beiden Teilen Tirols war der „Freiheitsmarsch“ der Schützen 2012 in Bozen -siehe Bild oben. Damit war erstmals auch die personifizierte gesamttirolische Verbandseinheit dokumentiert worden, indem der Südtiroler Landeskommandant Elmar Thaler, der Nordtiroler Fritz Tiefenthaler und der Welschtiroler Giuseppe Corona an der Spitze den farbenprächtigen Zug von Tausenden ihrer Mannen nebst Marketenderinnen und Sympathisanten in gleichem Schritt und Tritt quer durch die Stadt auf den Platz vor das Landhaus (Landtag) zur Abschlusskundgebung führten.

„Unser Staat ist das nicht“

Dort fassten sie zusammen, was die einzelnen Kompanien in griffige Parolen gekleidet auf Spruchbändern mit sich geführt hatten und was Ziel des demonstrativen, aber gänzlich unmartialisch verlaufenen Aufmarschs sein sollte: Der „Mut zum Bekenntnis und zur Tat“ gipfelte in dem wider Italien gerichteten Bekenntnis „Unser Staat ist das nicht“, respektive im Verlangen „Schluss mit der italienischen Verwaltung“.


PROTESTMARSCH gegen Faschistendenkmäler in Bozen.

In Anlehnung an den November 1989 in der damaligen DDR hieß es auch auf rotweißen Spruchbändern, die der Tiroler Adler zierte: „Wir sind das Volk“. Womit zugleich das Verlangen nach Wiedervereinigung des seit Ende des Ersten Weltkriegs geteilten Tirols Ausdruck fand. All das verdichtete sich in den beiden markanten Parolen von der „Ausübung des Selbstbestimmungsrechts“ und der „Verabschiedung aus Italien“, mithin dem „Los von Rom“.

Es fehlte auch nicht an Schelte für „Politiker, die der Landeseinheit im Wege stehen“. Vom SSB initiierte und organisierte „Unabhängigkeitstag“ in Meran 2013 und in Bruneck 2016, zu denen sich Vertreter zielgleicher nationaler Minderheiten aus Europa einfanden, gerieten zu selbstbewussten Manifestationen wider assimilatorische Entnationalisierung sowie des unbedingten Willens zur Selbstbehauptung und des Verlangens nach Verwirklichung des in der UN-Charta verankerten Selbstbestimmungsrechts.

Die neue SVP-Führung ist italophil

Die Schützen wissen, dass sie mit derartigen Aktivitäten mitunter auf Ablehnung stoßen: nicht allein in Rom (zur Gänze) sowie (weithin) in der politischen Klasse Wiens und Innsbrucks, sondern auch und vor allem bei der SVP. Die 1945 gegründete „Sammelpartei“ hat sich längst mit den obwaltenden, weil mitgestalteten Verhältnissen arrangiert.

Dem Arrangement fiel das in ihren Parteistatuten als Gründungszweck und hehres Verwirklichungsziel verankerte Selbstbestimmungsbegehr „realpolitisch“ ebenso zum Opfer wie ihr die einst auch von ihr als höchsten Daseinszweck propagierte Landeseinheit faktisch obsolet geworden ist. Dies legte die seit der Streitbeilegung 1992 immer öfter ins Auge stechende, dem Machterhalt dienende und für Funktions- und Amtsträger sowie dem sozial und ökonomisch nutznießenden Teil der eigenen Wählerklientel einträgliche Maxime des „Kompromisses um jeden Preis“ offen. Man tritt der gegenwärtigen SVP-Führung und dem Gros ihrer Parlamentarier gewiss nicht zu nahe, wenn man sie, wie es einer ihrer früheren Mandatare tut, als italophil bezeichnet.

Dass dies zwangsläufig zu Konflikten mit dem Schützenbund führen muss(te), dessen Wiedergründung ohne Beistand und Rückhalt der SVP 1957 kaum denkbar gewesen wäre und zu dessen erstem Kommandanten infolgedessen der damalige Landeshauptmann Dr. Alois Pupp bestimmt worden war, ist in den letzten Jahren häufig zutage getreten. Das Wiederaufleben des im italienischen Faschismus verbotenen Schützenwesens geschah gegen den hartnäckigen Widerstand des „demokratischen Italiens“, das – in Südtirol übrigens bis heute – zäh sein geistiges faschistisches Erbe verteidigt. In Rom war und ist man sich der Bedeutung des Schützenwesens bewusst, dessen traditioneller Daseinszweck auf Bewahrung der Identität und Freiheit der Tiroler sowie auf Wiedererlangen der Landeseinheit gerichtet ist.

In Treue fest zur Heimat

Von den 1950er bis zu den frühen 1980er Jahren herrschte hinsichtlich dieser Ausrichtung weithin Übereinstimmung mit der SVP, zudem bestand eine gewisse personelle Identität. Man tut wohl niemandem Unrecht, wenn man den SSB bis zur zäsuralen „Schützenrevolte“ auf der denkwürdigen Landesversammlung (dem Parteitag) 1986 in Meran als eine der SVP-„Vorfeldorganisationen“ charakterisiert.

Das hat sich seitdem fundamental geändert. Zwischen SVP und SSB, der sich von ihr emanzipierte und mehr und mehr zum Stachel im Fleische der Politik wurde, ist heute der Bruch unübersehbar. Die Schützen haben wieder und wieder bewiesen, dass sie trotz (gesellschafts)politischen Gegenwinds an ihrem historisch begründeten und legitimierten Auftrag sowie an ihrem tradierten Wertegefüge festhalten und standfest bleiben. Daher ist es vornehmlich ihnen zu danken, dass das letzte Wort bezüglich der Zukunft (Süd-)Tirols wohl noch lange nicht gesprochen ist.

Ein soeben erschienenes Buch (Link), worin eine Fülle exklusiver Informationen aufgeboten werden, die man sowohl in der journalistischen, als auch in der bisherigen wissenschaftlichen Publizistik vergeblich sucht, legt all dies offen. Diese facettenreiche Publikation über den Südtiroler Schützenbund stellt daher zugleich eine detaillierte Beschreibung der ins österreichisch-italienische Verhältnis eingebetteten politischen Handlungen beider Tirol dar. Mithin schließt die Darstellung auch eine Lücke in der Aufarbeitung der jüngeren Zeitgeschichte.


Der Südtiroler Schützenbund und sein Wirken für Tirol als Ganzes


Feuernacht: Südtirols Bombenjahre Hintergründe, Schicksale


Südtiroler Freiheitskampf – Es musste sein: Freiheitskampf – nicht „Terror“


„Magna Charta“ für oder „Verrat“ an Südtirol ?


Südtiroler Freiheitskampf – Die Feuernacht (Video)


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65 Antworten to “Stachel im Fleisch der Politik”

  1. Hat dies auf Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond… rebloggt.

    • Gernotina said

      So ging es dem Martin gestern

      • GvB said

        BRinD : Zur Zeit 18,6 Mio. Menschen mit Migrationshintergrund

        Die Bevölkerung(Merke: BE-völkerung heisst alle hier z.Zt. lebenden Menschen auch Asylis usw. also nicht das indigene dt. VOLK!) mit Migrationshintergrund hat 2016 zum fünften Mal in Folge einen neuen Höchststand erreicht. Im Jahr 2016 hatten rund 18,6 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund, ein Zuwachs von 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis des Mikrozensus mit. Das ist der stärkste Zuwachs seit Beginn der Messung im Jahr 2005.

        Der hohe Anstieg sei vor allem auf die hohe Zuwanderung von Ausländern einschließlich der „Schutzsuchenden“ in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen, so die Statistiker. Europa ist weiterhin die wichtigste Herkunftsregion der Bevölkerung mit Migrationshintergrund.

        Die Bedeutung anderer Erdteile ist in den letzten fünf Jahren jedoch gestiegen. Mittlerweile haben 2,3 Millionen Menschen in Deutschland ihre Wurzeln im Nahen und Mittleren Osten. Das ist ein Zuwachs gegenüber 2011 von fast 51 Prozent. Afrika gewinnt ebenfalls an Bedeutung.

        Rund 740.000 Menschen sind afrikanischer Herkunft.(wohl Nord und Schwarzafrika). Das sind gut 46 Prozent mehr als im Jahr 2011. Die Türkei ist noch immer mit Abstand das wichtigste Herkunftsland, hat aber seit 2011 an Relevanz verloren. 48 Prozent der Bevölkerung mit „Migrationshintergrund“ sind Ausländer und etwa 52 Prozent sind Deutsche.

        Die überwiegende Mehrheit der ausländischen Bevölkerung ist zugewandert (85 Prozent), bei den Deutschen mit Migrationshintergrund ist es etwas mehr als die Hälfte (53 Prozent). Die meisten Deutschen mit Migrationshintergrund besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit seit ihrer Geburt (42 Prozent).
        Sie haben einen Migrationshintergrund, weil mindestens ein Elternteil ausländisch, eingebürgert oder (Spät-)Aussiedler ist. Weitere 33 Prozent sind selbst als (Spät-)Aussiedler nach Deutschland zugewandert. Die übrigen 25 Prozent sind „eingebürgert“!

        ……
        Merke: Ab 25% Fremdanteil in einer Stadt, Bundesland oder gesamten BRD kippt die „Stimmung“ und besteht die Gefahr von Auseinandersetzungen bzw. im gesamten Land die eines „Bürgerkrieges“(Eher Verteidigungskrieg)…..

    • Anti-Illuminat said

      gilt auch für Österreich. Südtirol ist wiederum von Italien besetzt die wiederum auch Basen der Amis haben und somit auch besetzt sind

    • arabeske654 said

    • GvB said

    • Waffenstudent said

      Freiheitskämpfer Peter Kienesberger ist tot. Er entschlief im Kreis seiner Familie am 14. Juli 2015 in Ebermannstadt.

      Der Südtiroler Heimatbund dankt dem Verstorbenen für seinen Einsatz für ein freies Tirol und drückt der Familie sein tiefes Mitgefühl aus. Peter wird in der Geschichte des Freiheitskampfes der sechziger Jahre, aber auch im friedlichen Kampf bis heute, immer ehrenvoll zu nennen sein.

      https://lupocattivoblog.com/2015/07/23/freiheitskaempfer-peter-kienesberger-verstorben/

  2. Gernotina said

    Stoppt den großen Austausch !

    • Ruhm und Ehre said

      Was für eine Aussage der Bundeszentrale für politische Bildung der BRD, was für ein Eigentor, denn genau die BRD mit ihrer „Regierung“, der diese Seite gehört, behauptet bis heute das GG ist eine Verfassung der Deutschen!!!!!! Geht es noch lächerlicher?
      Auszug:

      „Das Grundgesetz war eben keine Verfassung. Und es wurde auch nicht vom Volk in einem Referendum ratifiziert.“

      http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-keine-verfassung

      • arabeske654 said

        Alles Recht stammt aus dem Lebensrecht des Volkes. Jedes staatliche Gesetz, jedes richterliche Urteil enthält nur soviel Recht, als ihm aus dieser Quelle zufließt. Das Übrige ist kein Recht, sondern ein „positives Zwangsnormengeflecht“.

      • pagan said

        Es ist zwar nicht zum Thema, aber ich habe gerade eine Seite ausfindig gemacht, wo ein UN naher Vertreter tacheles redet.

        Bei den Themen geht es um BRD GmbH, GG, Verfassung, GEZ, Gelber Schein, Vertragsrecht, Gerichtsurteile ,OWIG etc.

        Sehr informativ und es deckt sich größtenteils mit meinen eigenen Recherchen und Erkenntnissen.

        http://rrredaktion.eu/wir-die-rrredaktion-beginnen-eine-interview-serie-ueber-die-einschaetzung-deutschlands-in-der-welt-ein-diplomat-einer-un-nahen-organisation-packt-aus/

        • arabeske654 said

          Das ist ja genau so ein „Spinner“, wie ich. Vielleicht sollte der Sehnixman das mal lesen. Bezweifle aber das er’s kapiert.

          • Sehmann said

            Ist eben nicht jeder so eine Intelligenzbestie wie du, auch wenn ich an Intelligenz bei dir nicht viel erkennen kann.

            • arabeske654 said

              Danke, aber das Kompliment muß ich ungebraucht zurück geben.

        • arabeske654 said

          Das sollte sich unbedingt jeder bis zum letzten Wort durchlesen. Besonders interessant S11:

          Die Beweise für eine Schuld sind:
          1. eine ordentliche Forderung aus Lieferung und Leistung
          2. ein ordentliches Mahnverfahren (es sei denn Sie sind Vollkaufmann)
          3. ein Titel bzw. die Titelkette (wie ein Titel entstanden ist)
          4. der Beweis, daß Sie voll haftend sind für diesen Geschäftsvorfall (Vertrag)

          Insbesondere die letzte Beweisführung ist nahezu unmöglich, da es keinen Vertrag gibt, aufgrund dessen Sie zeichnungsberechtigt waren. Und der Hersteller und Bereitsteller der juristischen Person hat es versäumt, Sie über Ihre Kompetenzen per Arbeitsvertrag (Vorschriften) aufzuklären. Und die konkludenten Verträge, die evtl. angeführt werden, wurden nie als solche betitelt. Dies ist Täuschung im Rechtsverkehr, so daß der Herausgeber und Bereitsteller des „Fahrzeuges“ juristische Person, im Beweisnotstand ist, denn er hat seine Sorgfaltspflicht verletzt. Falls also aus der fälschlichen Nutzung einer Person ein Schaden entsteht, so haftet der Hersteller/Bereitsteller der Sache, über die der Schaden entstanden ist bzw. seine Versicherung.

        • arabeske654 said

          Auch sehr nett – wiederum S. 11:

          Verstehe ich das richtig: Angela Merkel ist in der privaten Haftung seit Ihrem Amtsantritt?
          Ja, Sogar in der unbegrenzten privaten Haftung, denn eine Nachbesserung wurde verweigert. Damit befindet sich Angela Merkel und ihre Truppe in der Position der vertragsbrechenden Partei gegenüber der United Nations und … uns allen. Den Investoren. Aber auch hier kann getrickst werden. Wie wird ein Vorstand eines Vereins z.B. am Ende seiner Amtsperiode entlastet.
          Na durch eine Wahl. Wir entlasten die Bundesregierung mit jeder Wahl. Und wir übernehmen die unbegrenzte Haftung für die Fehlverwaltung/Betrug/Treuhandbruch usw., die in der Bundesregierung der vergangenen Legislaturperiode gemacht wurden und zwar rückwirkend.

        • Muss man lesen… dann kann man mehr darüber schreiben…

          Gruss Maria

        • arkor said

          interessant,aber fehlerbehaftet…

          • arabeske654 said

            Der Autor wirft hier extrem interessante Fragen auf. Vor allem die Frage der Verträge, ob überhaupt ein vertragliche Bindung zur BRD vorliegt und wenn ja wie die überhaupt aussieht. Ausserdem die Gestaltung von Verträgen unter der jur. Person. Da wir weder Eigentümer noch Treuhänder sind, man will uns nur suggerieren wir wären die Treuhänder, sind wir auch nicht zeichnungsberechtigt im Namen der jur. Person. Aus diesem Aspekt kann es überhaupt keine Verträge geben mit der jur. Person geben, die uns belasten.

  3. Astrid said

    Hinter dem Weißwurstäquator . . .
    Joachim Herrmann will wohl keine kritischen Leute dulden, was? (Gruß an den mitlesenden VS

    (…)Die Zahl der szeneangehörigen Reichsbürger und Selbstverwalter in Bayern beläuft sich derzeit auf 3000 Personen. Nach den Angaben des Ministers kommen jedoch rund 1900 Personen, bei denen die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist hinzu. Herrmann: „Mehr als die Hälfte des Personenpotentials ist 50 Jahre und älter. Die Szene findet offensichtlich kaum Anklang bei Jugendlichen und jüngeren Erwachsenen.“ Die bayerischen Sicherheitsbehörden gehen konsequent gegen die Reichsbürgerszene vor: So stand die Gruppierung ‚Bundesstaat Bayern‘ nach zwei Durchsuchungen im Februar und März am 18. Juli erneut im Focus der Ermittlungen. „Besonders intensiv widmen wir uns den Reichsbürgern, die – noch! – Waffen besitzen.“ 235 Waffenbesitzer seien bislang eindeutig der Reichsbürgerszene zugeordnet, bei bisher 209 Fällen Entzugsverfahren eingeleitet worden. In 138 Fällen wurden bereits die Widerrufsbescheide erlassen.

    ————-

    Am meisten freue ich mich bei dieser negativen Entwicklungsspirale für uns uns ruhig verhaltenden Deutschen darüber, daß sich in naher Zukunft auch Politiker nicht mehr werden sicher fühlen können.
    Die Migranten werden sich zur Freude der gutmenschlichen Politiker daran begeben, eigene Parteien zu bilden. Vielleicht die DMP = Deutsche Moslem Partei, unter der sich dann alle Muslime garantiert einfinden werden. Die Zeiten der CDU und SPD werden dann endgültig vorbei sein; in die Bedeutungslosigkeit werden sie versinken und das ist dann wohl auch der Lohn der Altparteien. Den designierten EU-Staat können die Amis abhaken. Mit einem muslimisch angehauchten Pulverfaß inmitten Europas darf gerechnet werden. Schlechte Zeiten für uns Kuffar, noch schlechtere Zeiten für politisch tätige Abgeordnete, Minister, Behörden, Polizei, Verfassungsschützer, Staatsanwälte, Richter… die nächsten Jahre sind nur was für Mutige. Soviel Vorsichtsmaßnahmen gibt es gar nicht, die wir benötigen würden. Klug ist, wer hier fortzieht, auswandert…

    • Sambi said

      Kluge Gedanken, Astrid, die mich aus meiner verzweifelten Stimmung reißen.
      Vielen Dank dafür.
      Es gilt eben auch für die Übeltäter: Sie werden ernten, was sie gesät haben.

      • Skeptiker said

        @Sambi

        Ich meine wenn das schon hier zu lesen ist, zeigt die Politik, zum Wohle des Deutschen Volkes? wirkliche Fortschritte, zur Abschaffung der Deutschen.

        Dienstag, 01. August 2017
        Rekordstand
        Jeder Fünfte hat Migrationshintergrund

        Schon das fünfte Mal in Folge erreicht die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland einen Höchststand. Vor allem aus dem Nahen Osten und Afrika gibt es Zuwächse. Die Bedeutung der Türkei geht zurück.

        http://www.n-tv.de/politik/Jeder-Fuenfte-hat-Migrationshintergrund-article19962936.html

        Gruß Skeptiker

  4. Ach, wie gern hätte ich mein schönes Schaumburg-Lippe zurück – gleich ob als Fürstentum oder als Freistaat!

  5. ulyssesfreiredapazjr said

  6. GvB said

    Tja… wunderschönes Lipperland..
    Wenn da nicht die Landräte, Bürgenmeister usw ..mit Logen-Mitgliedschaft wären…
    https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQKESySsV_nPl5wB3Ynit9CJWQSrfTGN-KYdmYbhdW9rVLprshY1A

    • arabeske654 said

      ja, und das dumme an Deutschland ist, das es voller Deutscher ist.

      • Skeptiker said

        @Arabeske654

        Ja hier sieht man ein vollen Deutschen, bei der Jagt.

        Gruß Skeptiker

        • Ruhm und Ehre said

          Der auf dem Bild ist kein Deutscher, sondern ein DEUTSCH. Die echten Deutschen sind da, aber nicht nur da!

          • Gernotina said

            In der ersten bis fünften Etage der Regenbogenstadt

          • Skeptiker said

            @Ruhm Und Ehre

            Also ab der 4 Minute im obigen Video geht es ja darum, das Rudolf Hess Neuschwabenland aufgebaut hat.

            Wer bitte schön soll er hier gewesen sein, ein Doppelgänger?

            Also wer soll das glauben?

            Gruß Skeptiker

            • GvB said

              Das Augen zu -Video ist ne Mischung aus ein paar Tatsachen , aber auch leicht zu entlarvenden Märchen. Ich bin etwas verwirrt 🙂 äh amused.
              Aber das die Falkland Inseln(Islas Malvinas!) in den kommenden Jahren wieder ein Zankapfel werden, liegt wohl am Öl und GAS in dieser Gegend…
              Ob die Reichs….Flugscheiben dann den Argentiniern helfen, wird man ja dann sehen. So direkt vor der „Haustüre“ der NSL-Macht. ..sollten die dann doch um 5.45 UHR zurrrückschiessen!

              In der ARCTIS jedoch..gabs ne NASO-Basis

              Alexandraland –

              Die Wehrmacht gab ihr den geheimnisvollen Codenamen „Schatzgräber“ – doch Hitlers geheime Polar-Station 500 Meter vom Eismeer entfernt endete in einem Fiasko. Schuld war ein erlegter Eisbär. 75 Jahre später wollen russische Forscher nun die NS-Station in der Arktis erforschen.
              – Quelle: http://www.mopo.de/25021798 ©2017

              http://www.mopo.de/news/panorama/nazi-basis-in-der-arktis–hier-stand-hitlers-geheime-polar-station-25021798

            • Sehmann said

              Ruhm&Eure – “ kein Deutscher, sondern ein DEUTSCH.“ – mit deinen eigenen Regeln verhuntzt du die deutsche Sprache und hilfst mit, aus dem Wort „deutsch“ ein Schimpfwort zu machen. Beides dient unseren Feinden.
              „Deutscch“ ist ein Adjektiv, deutsche Kultur, deutsche Sprache, deutsche Küche. deutsche Wertarbeit, deutsche Menschen – deutsch ist kein Schimpfwort, und die deutsche Sprache kann nicht jeder nach eigenem Gutdünken umwandeln.

            • Ruhm und Ehre said

              Sehmann, du mußt richtig lesen was ich geschrieben habe! Was steht in einem Personalausweis als „Staatsangehörigkeit“?
              DEUTSCH in Großbuchstaben und darauf hat es sich bezogen! Deine Fälschung und Verdrehung in Bezug auf meinen Satz dient den Feinden.
              DEUTSCH ist DEUTSCH und Deutsche/r ist Deutsche/r. Wahrscheinlich hast du keine Ahnung und Vorstellung, was ein Deutscher in dieser BRiD alles mitmachen und erleiden muß, wenn er sich ÖFFENTLICH, auch vor den „Behörden“, outet und welchen Terror dies auch für seine Familie bedeutet!
              All diese Probleme haben DEUTSCH nicht, weil sie schweigen, still halten und hoffen das Deutsche ihren Mund aufmachen und sich für DEUTSCH opfern, weil die ihren Hintern nicht hoch bekommen. Verstanden, Seemann?

            • Sehmann said

              Ich habe eine Vorstellung. was ein Deutscher mitmachen muss, wenn er sich für Deutschland einsetzt, meine Eltern haben das nämlich getan, und ich und meine Geschwister haben das mitbekommen.
              Trotz alledem – „deutsch“ ist kein Schimpfwort, in Großbuchsraben ist es dasselbe Wort, das sind nunmal die Regeln der deutschen Sprache. Ich spreche deutsch, ich bin Deuscher und lebe in Deutschland, im Im Ausweis oder Pass sind auch Familiennamen etc. in Großbuchstaben ausgedruckt. Ein Deutscher ist eben nicht arabisch oder türkisch. sondern deutsch. Und deutsch oder DEUTSCH ist kein Schimpfwort, zumindest noch nicht, und ich hoffe das bleibt auch so, auch wenn es viele deutsche Arschlöcher gibt.

            • Ruhm und Ehre said

              „Trotz alledem – „deutsch“ ist kein Schimpfwort, in Großbuchsraben ist es dasselbe Wort, das sind nun mal die Regeln der deutschen Sprache.“
              Kennst du überhaupt die deutsche Sprache, oder besser gefragt, die Altdeutsche Sprache?

              Sehmann, ich habe dich verstanden, dass du nichts verstanden hast! Sehr, sehr schade.

            • Butterkeks said

              Mal ein kleiner Hinweis. Ihr bezieht euch mit „DEUTSCH“ auf einen See-und Handelsrechtlichen Vertrag(Dokument)
              Auf diesem steht nicht Staatsangehörigkeit sondern Nationalität.
              Aber das eigentlich Wichtige steht im Paß- und Ausweisgesezt(AGB), dort steht nämlich, daß ein rechtlich sauberes Dokument eine natürl.Person mit Vor und Familiennamen ausweisen soll. Wohlgemerkelt, die Person gehört euch nicht, die teilen sich „Staat“, Kirche und andere Vereine.
              Nuja, auf euren Pässen und Personalausweisen sind Personen drauf, die so aussehen wie ihr, aber das ist nur eine Fiktion auf Papier.
              Davon abgesehen, steht aus diesen echten falschen Dokumenten eine juristische Person, mit CDM, unabhängig davon, daß eine Nation(Nationalität) kein Territorium braucht.

            • Sehmann said

              Das Wort „deutsch“ gab es schon, bevor es ein See- und Handeslsrecht gab.

            • Gernotina said

              Russische Doku zu Rudolf Hess – Zusammenhänge anders dargestellt

        • Gernotina said

          Noch’n Deix

          • Skeptiker said

            @Gernotina

            Ja, ich wünsche eine deutsche Luftmatratze für mein Wochenendhaus.

            Gruß Skeptiker

        • GvB said

          @Skeptiker.. moanst nedd, das des a Österreicher is?

          Der Deixn ist a wiena Schmäer und am feixen…

      • GvB said

        …..der dumme Rest…

  7. GvB said

    Ethnische Waffe?!

    Warum das Pentagon lebendes Gewebe von Russen braucht
    © Sputnik/ Sergej Pjatakow
    Panorama
    08:21 01.08.2017Zum Kurzlink
    Alexander Chrolenko
    2473187205

    Das US-amerikanische Kommando für Ausbildung und Training der Luftwaffensoldaten (AETC, Air Education and Training Command) hat jüngst einen Vertrag zum Kauf von RNA-Mustern, die „russischer/europäischer Abstammung“ sind, veröffentlicht. Informationen zur entsprechenden Ausschreibung sind auf der Webseite für Staatsankäufe der USA zu finden.

    Das Pentagon braucht unter anderem Muster von RNA-Molekülen, die sich an der Umsetzung von menschlichen genetischen Informationen beteiligen. Geber müssen gesund sein. Gewebemuster aus der Ukraine passen den Amerikanern nicht. Diese Informationen rufen aber gewisse Bedenken hervor.
    weiter hier:
    https://de.sputniknews.com/panorama/20170801316827672-pentagon-braucht-lebendes-gewebe-von-russen-biowaffe-forschungen/

  8. GvB said

    What the fuck is the N.G.A?

    https://opposition24.com/nga-das-us-spionagenetzwerk/306862

    Demnach gibts nicht 16 …sondern 17 Ami-Geheimdienste

  9. […] Stachel im Fleisch der Politik – https://lupocattivoblog.com/2017/08/01/stachel-im-fleisch-der-politik/ […]

  10. […] – https://volksbetrugpunktnet.wordpress… 18. Stachel im Fleisch der Politik – https://lupocattivoblog.com/2017/08/0… 19. Pesaro (Italien): 100.000 demonstrierten für Impffreiheit […]

  11. x said

    x

    https://brd-schwindel.org/fotoaktion-truemmer-tuerken/

    • GvB said

      ja klar… Aufbau an der Walzstrasse bei KRUPP, am VW-Fliessband und in der Dönerbude…

      Döner -Erfinder..NURMANN kam erst 1960

      Der 1934 in Anatolien geborene und in Istanbul aufgewachsene einstige Gastarbeiter zog >>>1960 im Alter von 26 Jahren als gelernter Kaufmann nach Stuttgart.
      http://www.tagesspiegel.de/berlin/tuerkisches-fastfood-doener-erfinder-kadir-nurman-ist-tot/8989734.html

      Sie haben nicht Deutschland, sondern die Türkei gerettet: Warum vor fünfzig Jahren die ersten türkischen Gastarbeiter kamen…ist doch klar!
      Der kranke MAnn am Bosporus exsistierte und besteht auch heute nur (früher durch DM ) … EUros aus EU-und Germany!

      Wann kam der erste Gastarbeiter-Türke in die BrinD ?
      Ab 1961 kamen 825.383 Menschen über die Weiterleitungsstelle München als türkische Arbeitsmigranten nach West-Deutschland. Die vermehrte Einwanderung aus der Türkei in die Bundesrepublik Deutschland setzte Anfang …61 ein.

      1960 gab es nicht einmal 1500 Türken in der Bundesrepublik.

      wann kam erster Gastarbeiter Türke ins Preussen-Reich? 🙂
      z.B diese „Hof-und Kammertürken“!?
      wie Götz Aly..
      Götz Haydar Aly ist ein Nachfahre des königlich-preußischen Kammertürken Friedrich Aly und ein Enkel des Philologen Wolfgang Aly.
      Christian Friedrich Aly (* ca. 1664 bis ca. 1674 im Osmanischen Reich; † 9. Dezember 1716 in Berlin) war osmanischer Soldat und Kammertürke am Hofe des Kurfürsten Friedrich III. von Brandenburg

      Es waren also sehr wenige!

  12. GvB said

    Ein Märchen-oder doch eine andere Wahrheit?
    Auf jeden Fall eine interressante Variante!

    • Quelle said

      Bestimmt in Ägypten gebaut, diese Bundesladen unter Anleitung eines Sonnengottes, einer hoch entwickelten Zivilisation.

      Würde man die Bundeslade nachbauen, würde sie exakt in einen Sarkophag passen !

      Gold auf der Äußenseite, Gold in der Innenseite und Holz in der Zwischenwand.Ein Kondensator ist das vermutlich gewesen, der sehr schnell entladen kann.Anscheinend war auch noch eine Kugel, wie eine schwarze Sonne, oder schwarzer Kristall in der Mitte, die sehr strahlungsintensiv war.

      Sie nannten sie die Bundeslade Gottes.

      YHWH hebräisch Gott, irgendwo in einer Bibel steht, dass, dass der heilige Name YHWH übersetzt in der griechischen Sprache
      „Tetragrammaton“ bedeutet.Tetra bezieht sich auch „Vier“ Grammaton, bezieht sich auf das Gewicht des Objektes. ist das dann nicht Gravitation und Gramm ? Simpel gesagt.

      40 Jahre sind die Hebräer durch die Wüste gewandert, stellten die Bundeslade immer in die Mitte ihrer Zeltlager.Sie nannten sie Tabernakel..
      Mose hat vom Pharao die Erlaubnis bekommen das Land zu verlassen, eben mit den Israeliten.Dann musste er feststellen,dass sie mit der Krafquelle im Gepäck abgehauen sind.Er hat dann beschlossen ihnen nachzujagen, so könnte es ja auch gewesen sein.

      Eine nicht endende Informationsflut.Der Stein auf dem die Bundeslade stand, befindet sich im Salomon Tempel, unter dem Felsendom in Jerusalem.Man hat also eine islamische und eine hebräische Tradition in dem sich die Bundeslade quasi überschneidet.
      .
      Ein Brennpunkt heute.

      Es geht also von Ägypten über die Hebräer, zu den Muslimen, und den Templern durch das Mittelalter hindurch bis heute in die Moderne.Schauen wir uns nur den Ein Dollarschein an.

      Vermutlich hat vieles von dem was passiert und passierte, mit der Suche nach dieser Kraft zu tun hat.-

    • ulysses freire da paz jr said

      Ein Märchen-oder doch eine andere Wahrheit? Auf jeden Fall eine unerwünschte Tatsache!

      • GvB said

        Da Schworzenegga würde soagen: Da American Dream isch over..
        i’ll go back to Austria…
        Oba da Amerikaner will uns fertig mocha..mit dem Diesel-Gate…

  13. Kleiner Eisbär said

    Hamburg Barmbek hat einen Messerstecher und schon ist G 20 aus den Lizenzmedien verschwunden. Der Fall ist „so bedeutend“, daß die Generalbundesanwaltschaft übernimmt[sic!].

    Vermutlich heißt die Fuhlsbüttler Straße demnächst Ömer Ünlü Chaussee, Bundesverdienstkreuze sind dem Vernehmen nach auch schon unterwegs…

    Das bamf hat sich eine angeblich „unfaßbare Panne“ geleistet…

    Hätte ein Deutscher den Messerer gestoppt, würde er sich ebenfalls staatsanwaltlicher Fürsorge erfreuen dürfen.

    Konstanz: Sturmgewehr M 16 und nur ein Toter??? Und woher hatte er das?

    Narrative über Narrative…

  14. arabeske654 said

    Petition 70311
    Besonderer Teil des Strafgesetzbuches – Aufhebung des § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) vom 27.02.2017
    Text der Petition

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen § 130 StGB (Volksverhetzung) aufzuheben.
    Begründung
    Der § 130 StGB (Volksverhetzung) ist meiner Auffassung nach:

    – grundgesetzwidrig, da er nicht mit Art. 5 (1) GG und Art. 2 (1) GG vereinbar ist.

    – nicht mit Art. 10 EMRK (Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten) vereinbar. Dort heisst es:

    Art. 10 Freiheit der Meinungsäußerung
    (1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.

    – völkerrechtswidrig da er nicht mit dem (General comment No. 34) Article 19: Freedoms of opinion and expression CCPR/C/GC/34 (12.09.2011) vereinbar ist. Dort heisst es unter 49:

    „Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“(…)

    (49. „Laws that penalize the expression of opinions about historical facts are incompatible with the obligations that the Covenant imposes on States parties in relation to the respect for freedom of opinion and expression.1 The Covenant does not permit general prohibition of expressions of an erroneous opinion or an incorrect interpretation of past events“ )

    – Völkerrechtswidrige Gesetze sind grundsätzlich auch grundgesetzwidrig da sie nicht mit Art. 25 GG (Vorrang des Völkerrechts) vereinbar sind. Dort heisst es:

    „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“

    – „Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.“
    (Zitat von Charles Baron de Montesquieu französischer Schriftsteller, Philosoph und Staatstheoretiker * 18.01.1689, † 10.02.1755 )

    – „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“
    (Voltaire zugeschriebene, tatsächlich aber aus einer Biographie der Britin Evelyn Beatrice Hall über Voltaire)

    Der Dissens ist von der Meinungsfreiheit geschützt, denn nur so kann es Diskurs/Diskussion/Kom­pro­miss geben, welche die Grundlage jeder Demokratie bilden.

    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2017/_02/_27/Petition_70311.nc.html

  15. GvB said

    Da die Balkanroute nun geschlossener ist- kommen jetzt „Flüchtige“ wieder über die Westroute(Afrika-Libyen-Marokko) nach SPANIEN..
    Das hat auch Wirtschaftsprobleme zur Folge.
    In Spanien gibt es massenhaft schwarzafrikanische Billiglohnkräfte, die in der Landwirtschaft arbeiten und nun zu Südfrankreichs Landwirtschaft in Konkurrenz stehen.
    Wie auch in Süditalien…

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/121426-italien-polizei-kapert-jugend-rettet

    http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-im-mittelmeer-menschenschmuggel-ist-eine-industrie-geworden-1.3566501

  16. GvB said

    NO WAY! Keine Chance …
    Vorbild Australien: keine toten Flüchtlinge! Schlepper werden bekämpft, Grenzen geschützt
    Australiens vorbildliche Einwanderungs-Politik

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