Grundrechte sind der Politik im Weg – Notstände erleichtern das Durchregieren.
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Sieben Jahrzehnte lang waren es hierzulande die Grundrechte, die Ewigkeitscharakter genossen. Seit Corona ist das vorbei, und das ist kein Zufall.
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Je mehr Freiheiten die Verfassungen für Bürger vorsehen, umso weniger Macht haben Regierungen. Mit herbeigerufenen Krisen entledigen sich die Regierenden daher immer mehr demokratischer Fesseln.
„Normalität“ ist auch nicht mehr das, was sie schon mal war. Überkommene Erwartungen an Berechenbarkeit, Regelhaftigkeit und Stabilität weichen einem wachsenden Unbehagen darüber, immer mit allem rechnen zu müssen. „Was passieren kann, wird passieren“, dieses Motto der Quantentheorie bestimmt das Geschehen in vielen Bereichen – hier weiter.
Neue Normalität: Der ewige Notstand
Wer seine Macht dazu missbraucht, ohne erkennbare Gefahr eine Notlage zu erklären, verlässt den Boden der demokratischen Grundordnung.
Als vor eineinhalb Jahren der Rechtsbegriff der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ kreiert wurde, gehörte ich zu den Mahnern, die einen Dammbruch befürchteten, wenn den Regierenden erst einmal ein solch mächtiges Werkzeug in die Hand gegeben würde. Ich warnte vor den fatalen Folgen, die mit der erstmaligen Feststellung der Notlage durch den Bundestag im März 2020 absehbar waren. Immer und immer wieder würde eine Regierung mit ihrer Parlamentsmehrheit die Möglichkeit nutzen, einen Notstand zu erklären, um am Bundestag vorbei regieren und die Gewaltenteilung aushebeln zu können. Genauso ist es gekommen.
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Ein schnöder Parlamentsbeschluss schuf die Basis dafür, dass wesentliche Teile der verfassungsmäßig verbrieften Grundrechte seither mühelos verweigert werden können. Einmal mehr hat sich die Regierungskoalition von ihren eigenen Abgeordneten den Freibrief nun abstempeln lassen. Der Aufschrei der Opposition kann nur wenig darüber hinwegtäuschen, dass eine wirkliche Blockade des Vorhabens gar nicht gewollt war. Zahlreiche Parlamentarier blieben der Abstimmung fern, um keine Entscheidung treffen zu müssen, die sie in Erklärungsnot bringen könnte.
Das Autorenkollektiv zeigt auf, wie es einer überzeugten Sozialistin gelingen konnte, ins Kanzleramt einzuziehen, und warum niemand – einschließlich der Wähler in Deutschland – sie aufgehalten hat, als sie sich anschickte, das ihr so verhasste System Schritt für Schritt in eine Demokratur umzubauen – Hier weiterlesen >>>.
Epidemische Lage wird immer wieder verlängert
So war der Weg frei für eine auskömmliche Mehrheit, die der Bundesregierung nunmehr bis zum 12. Dezember 2021 freie Hand gibt. Man muss kein Prophet sein, um zu ahnen, dass die „epidemische Lage“ anschließend bis ins kommende Frühjahr hinein verlängert werden wird. Dann werden es zwei Jahre ununterbrochenen Notstands sein. Wir steuern auf den „ewigen Notstand“ zu, der schon bald nicht mehr mit einem Virus, sondern mit anderen vermeintlichen Bedrohungen verknüpft sein wird. Grundrechte sind der Politik im Weg. Je mehr Freiheiten Verfassungen für Bürger vorsehen, umso weniger Macht haben Regierungen. Notstände erleichtern das Durchregieren.
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Mit herbeigerufenen Krisen entledigen sich die Regierenden daher immer mehr demokratischer Fesseln. In Deutschland gelingt ihnen dies besonders leicht, was unter anderem an der sprichwörtlichen Obrigkeitshörigkeit weiter Teile der Bevölkerung, aber auch an der mangelnden direkten Einflussmöglichkeit der Wähler und der erdrückenden Macht der Parteien liegt. Nur noch bei einem von der Politik und ihren Gehilfen leicht zu beherrschenden Kreis von Demokratieverteidigern regt sich Widerstand dagegen, dass sich die Regierenden lieber an inszenierten Untergangsszenarien austoben, als tatsächliche Herausforderungen anzugehen.
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Und so findet auch die Corona-Politik, der die vorliegenden Fakten längst ihre Berechtigung entzogen haben, mehrheitlich Zustimmung – nicht nur im Bundestag, sondern auch bei den Bürgern. In ihrer Panik sind Millionen von Menschen unfähig, einfachste Zahlenreihen zu verstehen. Sie halten Corona für einen Serienkiller. Von durchschnittlichen Bundestagsabgeordneten darf man da mehr verlangen: Sie sollten im zweiten Jahr der ausgerufenen Pandemie sehr wohl über eine hinreichende Kenntnis der Zusammenhänge verfügen. Wer also seine Macht als Abgeordneter dazu missbraucht, ohne erkennbare Gefahr eine Notlage zu erklären, verlässt den Boden der demokratischen Grundordnung. Dass zugleich das Ende der bezahlten Bürgertests zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beschlossen wurde, ist entlarvend.
Lagerbestände der Impfung wegimpfen
Ohnehin scheint es bei alledem hauptsächlich darum zu gehen, die per sogenannter Notfallzulassung erlaubten Corona-Spritzen weiterhin verabreichen zu können. Ohne die „epidemische Lage“ wäre dies nicht möglich. Längst steht nicht mehr die Frage etwaiger Gefahren durch ein Virus im Vordergrund, sondern der Wunsch, die für Milliardenbeträge angeschafften Dosen vollständig zu injizieren und sich die Peinlichkeit zu ersparen, Lagerbestände entsorgen zu müssen.
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Es regt zu Spekulationen an, dass Gesundheitsminister Spahn offenbar plant, einen größeren Vorrat anzulegen – ein Vorhaben, an dem selbst gewogene Experten deutliche Kritik üben. An dieser Stelle sei noch einmal klargestellt, dass es sich eben gerade nicht um eine Zulassung von Impfstoffen handelt, sondern um eine Ausnahme von der Zulassungspflicht, deren wesentlicher Bestandteil ist, dass die Hersteller von jeglicher Haftung freigestellt sind. Das Casino, das die Politik nach der Finanzkrise angeblich schließen wollte, floriert auch in Corona-Zeiten. Zu den Finanzinstituten haben sich Pharmakonzerne gesellt, die – anders als die Banker – dafür gefeiert werden, Regierungen zu erpressen. An den Corona-Spieltischen agiert wie damals die Politik als Croupier.
Um es noch einmal zu sagen: Eine Notlage gibt es nicht.
An vielen Punkten der inszenierten „Corona-Pandemie“ hätten die Menschen, mit einfachen Mitteln, leicht die Täuschung erkennen und entlarven können. Die Fakten sprachen und sprechen schon immer gegen die Pandemie-Hypothese… Wir wurden eiskalt belogen! Hier ein sehr gut recherchierter Artikel dazu.
Keine Überlastung der Krankenhäuser
So wenig, wie heute noch größere Gesundheitsgefahren vom Corona-Virus ausgehen, ist eine Überlastung der Krankenhäuser zu erkennen. Diese hat es auch in der Vergangenheit nicht gegeben. Allerdings könnte der seit dem Herbst 2020 stattfindende Abbau von Intensivbettenkapazitäten eine Krise provozieren. Auf diese Weise könnten die Profiteure der herbeihalluzinierten Gesundheitsnotlage tatsächlich den Notstand schaffen, den sie so dringend benötigen.
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Quelle: Beitrag von gefunden bei Philosophia Perennis.
Der schleichende Tod der Freiheit – Das Jahr 2020 steht für den Beginn einer völlig neuen Zeitrechnung. Die weltweit ausgerufene Corona-Pandemie hat drastischen Maßnahmen den Weg geebnet, die man noch kurz zuvor für schier unmöglich gehalten hatte. Das Schüren von Ängsten und die Einschüchterung Andersdenkender sind altbekannte Stilmittel totalitärer Systeme – hier weiter.
Wir töten die halbe Menschheit – Die Corona-Epidemie ist ein geschickt genutztes Werkzeug, einen Finanzcrash zu tarnen, Bargeld zu entziehen, Zwangsimpfungen und möglicherweise auch ein Chippen von Menschen zu erwirken – und dabei noch richtig Kohle zu machen. Und es existiert ein Plan – hier weiter.
Das Wörterbuch der Lügenpresse – Warum eine ideologisch manipulierte Sprache unser Denken blockiert – und was wir dagegen tun können – hier >>>.
Corona-Wampe – Psychologie-Student deckt auf: Dein Übergewicht ist die Folge von miesen Machenschaften der Medien! Wie Du jede Woche 3kg reines Fett verlierst – mühelos und verzichtfrei! Hier weiter>>>.
Lockdown – Es wird kein Zurück zur alten Normalität geben. Der Ausnahmezustand ist die neue Norm. Der vermutlich umfangreichste und folgenschwerste System- und Finanzcrash aller Zeiten war von langer Hand vorbereitet und macht eine Rückkehr zu alten Normalität unmöglich. Wie wird unser neues Leben aussehen? Hier weiter.
Great Reset – Freiheit oder Knechtschaft: Warum wir uns jetzt entscheiden müssen! Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet im »umerzogenen« Deutschland die Instrumente entwickelt und ausprobiert werden, mit deren Hilfe die Nationalstaaten und der Individualismus abgeschafft werden sollen. Mit einer ganzen Reihe von Vertrags-, Gesetzes- und Verfassungsbrüchen setzt sich Angela Merkel ungestraft über den demokratischen Rechtsstaat hinweg und hat damit das Tor zu einer Hölle aufgestoßen – hier weiter.
Chronik einer angekündigten Krise – Die Entscheidungen von Parlamenten und Regierungen scheinen oftmals keinem umfassenden Klärungsprozess zu folgen, Empfehlungen von Experten und Nichtexperten werden in Windeseile gesetzlich umgesetzt und die Medien hinterfragen nicht. Was geschieht hier eigentlich – hier weiter.
17 Comments
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Aus mit Saludos Amigos.
https://www.merkur.de/politik/25-jahre-amigo-affaere-saludos-amigos-9614870.html
So schnell wird man nicht vergesslich!
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Saludos Amigos
Anti-Illuminat
Ob jetzt gefälscht oder echt. Was spielt das noch für eine Rolle.
Kennt von euch einer die Seherin Maria S. Sie sprach als letzten Kanzler von einen Stiernacken. Als sie dann gefragt wurde wer das den sein soll zeigte man ihr einige Bilder von unterschiedlichen Politikern. Sie zeigte auf Olaf Scholz. Das war nach zu einer Zeit bevor Scholz die Wahl zum Parteivorsitzenden verlor. Ich dachte damals: Dann wird das was da gesagt wurde eben nicht passierten. Jetzt aber sieht es ganz danach aus das der Kanzler tatsächlich Scholz heißt. In der Kanzlerschaft Scholz sollen dann die ganzen schlimmen Sachen passieren bis zum Eintreffen der RD.
Die nächste Zeit wird kein Zuckerschlicken.
Ungeimpfte Grüße
Lena
Anti-Illuminat, wir schaffen auch das noch!
Außerdem: Deutsche geben niemals auf!
Gibt es eine Seite zu dieser Maria S.?
Lieben Gruß, Lena
Ma
Die neue Normalität, naja. Wie war das damals: D‘Israeli, der Earl of Beaconsfield (hätte sich besser Baconsfield genannt) gab der alten Victoria das Empire und ein anderer nahm es denen wieder. Als ob das heute anders wäre würde mich wundern.
VG
Ma
Larry2015
Hallo weiss inzwischen jemand was mit skeptiker los ist???
Merkwürdig das ganze.
Maria Lourdes
Den Skeptiker hab ich ein paar mal angeschrieben, da kam leider nix zurück!
Gruss Maria
Deutscher Volksgenosse
Lol. SPD 25% (Zwischenstand). Grüne 15%
FDP 11%,
AfD 11%.
Irgendwie hab ich den Eindruck, die FDP ist ein Alibi damit der Stimmenabzug nicht so auffält. Ich vermute in Wirklichkeit wird die AfD bei 25-30% liegen.
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Bitte auf den Wahrheitsgehalt selbst überprüfen.
https://t.me/fufmedia/32667
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http://staseve.eu/?p=170239
Alexander Schröpfer
Grundrechte hatte noch nie Ewigkeitsgarantie. Dazu muss man nur die Grundrechte selbst lesen, denn einige davon sind unter Beachtung des Zitiergebots Artikel 19 GG von Beginn an einschränkbar.
die Ewigkeitsgarantie aus Artikel 79 GG bezieht sich auf die Artikel 1 und 20 GG als Staatsstrukturprinzip
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/politik-einfach-fuer-alle/236616/die-grundrechte
hardy
Einfach mal hier
https://www.youtube.com/channel/UCFy75FzoZntky7LdQAwN2Qw
beginnend mit „Der Teufel steckt im Grundgesetz: Die Präambel“ https://www.youtube.com/watch?v=7O5CDfaphIs
diese Vier Videos behandeln das Thema umfassend!
Anti-Illuminat
Zur Erinnerung an Arabeske:
Das Deutsche Reich in seiner Verkörperung durch das Deutsche Volk als alleinigem Rechteträger und in seiner Funktion als
unmittelbar vollziehende Macht, mangels geeigneter Repräsentanz, klagt die vier Besatzungsmächte des passiven und
aktiven Völkermordes am Deutschen Volk an, mittelbar durch ihr Besatzungsorgan Bundesrepublik Deutschland unter
Verletzung völkerrechtlicher Regelungen, Haager Landkriegsordnung, zur Besetzung eines besiegten Staates.
Das Deutsche Reich klagt an:
Die Russische Föderation, als Rechtsnachfolger der Besatzungsmacht Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, der Billigung
der Annexion Mitteldeutschlands durch die Verwaltungsorganisation Bundesrepublik Deutschland und somit konkludent des Völkermordes am
Deutschen Volk durch die Umsetzung des vom 04.01.1943 – durch den jüdischen Professor für Anthropologie, an der Havard-Universität, Earnest Albert Hooton
aufgezeigten und nach ihm benannten Hooton-Plan, zur ethnischen Zersetzung des Deutschen Volkes, seitens des Besatzungsmittels Bundesrepublik Deutschland,
mittels erzwungener Massenmigration ethnisch fremder Bevölkerungsgruppen, in das von der Bundesrepublik Deutschland verwaltete Teilgebiet des Deutschen Reiches.
Die Republik Frankreich, als Besatzungsmacht und Gründungsmitglied der Organisation Bundesrepublik Deutschland, der aktiven Beteiligung und Organisation,
auf der Basis des Hooton-Planes.
Das Vereinigte Königreich von Großbrittanien und Nordirland, der Planung und Organisation vermittels der von ihm gegründeten Besatzungsorganisation Bundesrepublik Deutschland.
Die Vereinigten Staaten von Amerika, der aktiven Planung und Organisation und Hauptkraft des Völkermordes am Deutschen Volkes durch Umsetzung des Hooton-Planes.
Weiterhin klagt das Deutsche Reich an, den Heiligen Stuhl – Sancta Sedes – in seiner Verkörperung durch den Papst, als rechtlich verantwortlichen Eigentümer des
Vereinigten Königreiches Großbrittanien und Nordirland und seiner Kronkolonie Vereinigte Staaten von Amerika, der passiven Mitwirkung am Völkermord am Deutschen Volk,
durch Billigung der Handlungen seiner untergebenen Vasallen.
Die internationale Organisation der Vereinten Nationen und seine 193 Mitglieder, gegründet von den alliierten Feindstaaten des Deutschen Reiches, unterliegen ebenfalls der Anklage durch das Deutsche Volk, als Plattform der Planung und aktiven Unterstützung zum Völkermord am Deutschen Volk durch Organisation des Zustromes fremdrassiger Völkerschaften in das Territorium des Deutschen Reiches und somit dem Bruch des Völkerrechtes, entgegen ihrer Aufgabenstellung zu seinem Erhalt.
Das Deutsche Reich stellt fest, das die Vereinten Nationen kein, vom Deutschen Reich, anerkanntes Völkerrechtsubjekt ist und der Erhalt des Völkerrechtes durch diese Organisation nicht gewährleistet werden kann, da sie sich selbst in den Dienst zu seiner Zerstörung gestellt hat, indem diese Organisation aktiv an der Zerstörung und Beseitigung des Völkerrechtssubjektes Deutsches Reich, durch ein international organisiertes Eugenikprogramm, beteiligt ist.
Von der Klage ebenfalls betroffen ist die jüdische Weltgemeinde, die sich nach eigenen Aussagen, voller Stolz als Quelle und Zentrum des laufenden Eugenikexperimentes zu erkennen gegeben hat und somit ursächlich am Genozid am Deutschen Volk, getrieben vom Hass auf das Deutsche Volk, für ein von ihnen selbst erfundenes Verbrechen, verantwortlich zeichnet.
Angeklagt sind darüber hinaus, die Verräter aus den eigenen Reihen des Deutschen Volkes, die sich durch den Eid auf Grundgesetz und somit den Eid auf die Besatzungsfeindstaaten,
hoch- und landesverräterisch in den aktiven Dienst am Völkermord gestellt haben und das Deutsche Volk durch Plünderung und militante Willkür an der Neuorganisation eines souveränen Deutschen Reiches hindern, sowie aktiv an der Vernichtung des Deutschen Volkes durch Begünstigung, Organisation und Durchführung illegaler Migration teilnehmen und somit das Deutsche Volk und ihre eigenen Kinder dem Genozid preis geben.
Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt beziehen.
https://lupocattivoblog.com/2015/02/20/das-volkerrechtliche-subjekt-das-deutsche-reich-oder-die-unaufloslichen-rechte-der-deutschen/
An die besetzenden und verwaltenden Kriegsvertragspartner.
An die legitime und legitimierende Gewalt, das amerikanische Volk der Vereinigten Staaten von Amerika, in dessen Vertretung an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika – in Vertretung an die US Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika, Clayallee 170, 14191 Berlin.
Das völkerrechtliche Subjekt Deutsches Reich erklärt völkerrechtlich verbindlich:
https://lupocattivoblog.com/2017/09/25/voelkerrechtliche-verbindliche-erklaerung-an-die-besetzenden-und-verwaltenden-kriegsvertragspartner/
„Das Deutsche Reich ist in der militärischen Niederlage von 1945 nicht untergegangen. Es besteht als Subjekt des Völker- und Staatsrechts fort. Es ist durch die völkerrechtswidrige Ermordung bzw. Internierung der Mitglieder der Reichsregierung lediglich handlungsunfähig geworden. Unter diesen Umständen ist die Selbstherrlichkeit des Reiches in vollem Umfang an jeden einzelnen Reichsbürger, der als Teil notwendig auch das Ganze ist, zurückgefallen.
Das Deutsche Reich lebt und ist jedenfalls solange unsterblich, wie es fortpflanzungsfähige Deutsche Familien gibt, in denen der Wille zum Reich lebendig ist.
Jeder Reichsbürger steht in der Pflicht, im Rahmen des Zumutbaren alles Notwendige zu tun, um das Recht des Reiches zu schützen und die Herstellung seiner Handlungsfähigkeit zu fördern. Vornehmste Pflicht eines Reichsbürgers ist es, der Fremdherrschaft zu widerstehen.
Das Kriegsziel der Feinde Deutschlands war und ist die dauerhafte Vernichtung des Deutschen Reiches. Diese ist nur durch physische Auslöschung und/oder durch Auflösung des Deutschen Volkes in einen Völkerbrei der verschiedensten Rassen zu bewirken. Das ist aus der Sicht unserer Feinde konsequent. Diese sind deswegen auch nicht zu tadeln, sondern als Feinde zu erkennen, anzuerkennen und als solche zu behandeln.“
[Horst Mahler]
Anti-Illuminat
Zur Erinnerung an den Kurzen:
“… Die Alliierten beendeten ja nach dem Waffenstillstand vom 08. Mai 1945 nicht ihre Politik, möglichst viele Deutsche zu Tode zu bringen: “Mindestens 9,3 Millionen Deutsche starben unnötigerweise infolge der alliierten Nachkriegspolitik, viel mehr, als während des gesamten Krieges im Kampf, durch Bombenabwürfe über deutschen Städten und in Konzentrationslagern ums Leben kamen.” Quelle: James Bacque in “Verschwiegene Schuld – Die alliierte Besatzungspolitik in Deutschland nach 1945“, S. 138
(Anmerkung: In anderen Quellen werden gar mindestens 14 1/2 Millionen Deutsche als Opfer genannt)
So starben in den sogenannten Rheinwiesenlagern nach dem 08.05.1945 an die eine Million Deutscher, viel mehr als deutsche Soldaten im ganzen Westfeldzug, ohne jede Notwendigkeit an Hunger, Durst und völliger Entkräftung. All dies kann man auf dieser Seite gut nachlesen: rheinwiesenlager.de/
Schließlich mußten ja der Morgenthau- und der Kaufmanplan zur Entvölkerung Deutschlands umgesetzt werden. Und plötzlich ab 1947, nach dem Fiasko der Operation “Highjump” änderten die Alliierten ihre Besatzungspolitik. So kam es dann Mitte 1948 zur Währungsreform in den westlichen Besatzungszonen, die mit einem sehr schnellen wirtschaftlichen Aufschwung verbunden war. Da war wohl jemandem mitgeteilt worden, daß er ein Riesenproblem bekäme, wenn er seine Geiseln nicht etwas anständiger behandelt.
Und schon 1949 wurden zwei deutsche “Staaten” gegründet. Der ehemalige Verbündete wurde über Nacht zur “Bedrohung aus dem Osten” und ein “eiserner Vorhang” senkte sich über Europa. Die zwei Brüder US-SU, die ganz zufällig auf ihren Panzern, die gegen das REICH rollten, den selben fünfzackigen Stern hatten, waren also auf einmal Todfeinde. Ein wunderbares Alibi für die grenzenlosen Rüstungskosten der folgenden Jahrzehnte. Gegen wen wurde da wohl gerüstet? …”
http://trutzgauer-bote.info/2015/04/seit-5-45-uhr-wird-jetzt-zurueckgeschossen-teil-2/
(Jetzt auf: https://die-heimkehr.info/seit-5-45-uhr-wird-jetzt-zurueckgeschossen/ und https://die-heimkehr.info/seit-5-45-uhr-wird-jetzt-zurueckgeschossen-ein-nachwort/ )
Anti-Illuminat
Ein dreivierel Jahrhundert lebte es sich für viele ganz gut in unseren Lebkuchenhaus. Doch dann vor eineinhalb Jahren schlug die Hexe zu. Es passiert alles vor dem wir immer gewarnt haben.
Ich werde es bei den Erinnerungen bei 1x in der Woche belassen
https://i.ibb.co/WkkfSky/f13-BRD.png
hardy
Lupo wieder da, eben erst gemerkt, Schnellmerker, toll
Werds gleich mal weitergeben zum Mannheimer, der meint, man könnte mit der „richtigen“ Wahl was bewirken. da hab ich wohl nicht allein so meine Zweifel, Dreifel, Vierfel…
hardy
Sehr interessant, selbst wenn nicht alles stimmt wie ich meine.
https://www.youtube.com/watch?v=FOHXbG47Kjw
Überhaupt denke ich, bei diesen sog. „Gatekeeper“ ist ja fast immer ca. 90% Wahrheit. Die kann man ruhig akzeptieren. Die Kunst besteht nur darin, die 10% Glatteis, Irreführung auszusieben. Das fünktioniert ganz gut mit Vergleichen, denn ein anderer „Gatekeeper“ hat ebenfalls ca 90% Wahrheit, die ist jedoch etwas anders gelagert und dann sollte noch verglichen weden mit Quellen, die sich als äußerst zuverlässig erwiesen haben. Ganz einfach oder?