Lohn weg, und dann? Ungeimpfte Pflegekräfte sind mit unklarer Rechtslage konfrontiert

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen ist wenig durchdacht. Steht Freigestellten Arbeitslosengeld zu? Erhalten Entlassene eine Sperre? Anwälte empfehlen, auf keinen Fall selbst zu kündigen. Die Arbeitsagentur lässt viele Fragen offen. Und: Sollte die allgemeine Pflicht kommen, könnte es für Ungeimpfte existenzbedrohend werden.
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Angst vor Nebenwirkungen, ein unklares Langzeitrisiko, schlechte Erfahrungen im Bekannten- und Familienkreis: Die Gründe, aus denen Menschen eine Impfung mit den in Deutschland bisher nur bedingt zugelassenen Corona-Vakzinen ablehnen, sind vielfältig und meist nachvollziehbar. Dennoch: Betreiber von Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens müssen ungeimpfte Beschäftigte nach dem 15. März den Gesundheitsämtern melden.
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Die Ämter können Beschäftigungsverbote verfügen, müssen es aber nicht. Falls das Verbot ergeht, müsste die Einrichtung Betroffene entweder unbezahlt freistellen oder kündigen. Doch wovon sollen sie im Anschluss leben? Erhalten sie Arbeitslosengeld, droht ihnen eine Sperre? Der Autorin, Susan Bonath, liegt eine interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, die zwar eines klar stellt, jedoch auch viele Fragen offen lässt und nahelegt:
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Sollte der Bundestag eine allgemeine Impfpflicht beschließen, wird der Staat diese wohl auch durch den Entzug von Versicherungs- und Sozialleistungen durchsetzen.
Niemals zuvor in unserer Geschichte wurden uns die „Ungereimtheiten“ so klar präsentiert wie jetzt. Viele Menschen warten darauf, dass sich die Umstände bessern. Wenn sich die Dinge aber verändern sollen, müssen zuerst wir zu uns selbst zurückfinden oder uns komplett verändern. Lernen Sie Ihr eigenes Gehirn, Ihren eigenen Verstand und das eigene Bauch-Gefühl wieder so einzusetzen, damit Sie zwischen Gut und Böse unterscheiden können! Quelle: Auszug aus dem Buch Corona die Wahrheit – S 259/260.

Lohn weg, und dann?

BA: Keine Sperre nach Kündigung durch den Betrieb: Laut BA-Weisung zur „einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweis-Pflicht“ müssen Erwerbslose, die bereits Arbeitslosengeld I oder II erhalten, zunächst keine Sperre oder Sanktionen fürchten, wenn sie eine vom Amt angebotene Stelle ablehnen, für die eine Impfung gegen COVID-19 vorgeschrieben ist. Demnach gilt die Ablehnung als „wichtiger Grund“, solange die Impfpflicht nur berufsbezogen gilt.
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Welcher Grund wichtig genug ist, um ein Stellenangebot ablehnen zu dürfen, ist im Gesetz nicht klar formuliert. Sachbearbeiter müssen dies immer im Einzelfall entscheiden. Gleiches gilt auch dann, wenn eine Einrichtung Beschäftigten kündigt, weil diese sich nicht impfen lassen wollen. Mit Weisungen stellt die BA gegebenenfalls klar, wie ein Gesetz ausgelegt werden soll. Zur Ablehnung von Jobs mit Impfpflicht sowie zu Kündigungen wegen der Ablehnung der COVID-19-Impfungen äußert sich die Behörde recht klar: „Die Ablehnung einer Impfung wird regelmäßig als wichtiger Grund anerkannt, solange keine allgemeine gesetzliche Impfpflicht eingeführt ist.“
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Unklare Kann-Regel: Besser nicht selbst kündigen: Etwas schwammiger formuliert sie es für Betroffene, die wegen der Impfpflicht selbst kündigen. Normalerweise droht in einem solchen Fall immer eine dreimonatige Sperre des Arbeitslosengeldes, solange Betroffene ihrer Arbeitsagentur oder dem Jobcenter keinen „wichtigen Grund“ glaubhaft machen können. Hier hält sich die BA an eine vage Kann-Regel. Die letzte Entscheidungsgewalt oblässt sie damit weiterhin dem Sachbearbeiter: „Dabei gilt, dass die Ablehnung einer Impfung aktuell und auch über den 14.03.2022 hinaus einen wichtigen Grund darstellen kann, solange eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht nicht eingeführt ist.“
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Ein Sachbearbeiter kann den Grund demnach als „wichtig“ anerkennen und von einer Sperre oder Sanktion absehen – er muss es aber nicht. Die gleiche Praxis wird seit Jahren mit Hartz-IV-Beziehern exekutiert, alles hängt davon ab, ob Arbeitsvermittler den Grund für eine „Pflichtverletzung“ als „wichtig“ bewerten. So warnen auch Rechtsanwälte, auf keinen Fall selbst zu kündigen, sofern kein nahtloser Übergang in einen anderen Job möglich ist – zum Beispiel Michael Busch aus Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern. Dem Nordkurier sagte der Anwalt: „Wer selbst kündigt, muss unter Umständen mit einer Sperre von Seiten der Arbeitsagentur für die Dauer von bis zu drei Monaten rechnen.“
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Unbezahlt freigestellt – und dann? Doch dann könnten manche Betroffene bald vor einem neuen Problem stehen: Wovon sollen sie leben, wenn das Gesundheitsamt ein Betretungsverbot verhängt, der Arbeiter aber nicht kündigen will und die Betreffenden ohne Lohnfortzahlung freistellt? Letzteres bedeutet nicht nur den totalen Lohnausfall. Betroffene müssen zusätzlich ihrer Pflicht zur Krankenversicherung nachkommen und selbst Beiträge an die Kasse überweisen.
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Im Gesetz ist von Beschäftigungslosigkeit die Rede, nicht aber davon, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt. Theoretisch müssten per amtlicher Verfügung von der Arbeit Freigestellte einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I oder II haben. Schließlich steht ihre Existenz auf dem Spiel. So sieht das der Bayreuther Professor für Sozial- und Gesundheitsrecht, Stephan Rixen. Dem Bayerischen Rundfunk sagte er, Freigestellte seien mit Arbeitslosen gleichzustellen. Sie müssten sich dafür nur rechtzeitig bei der zuständigen Arbeitsagentur anmelden.
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Hier taucht ein neues Problem auf: Leistungen gibt es nur dann, wenn sich die Freigestellten dem Arbeitsmarkt mindestens 15 Stunden pro Woche zur Verfügung stellen. Sie müssen sich also auf alle möglichen Stellen bewerben, die ihnen das Amt anbietet und zu denen sie körperlich und geistig in der Lage sind. So will es das Sozialgesetzbuch. Allerdings haben sie in dem Fall bereits einen gültigen Arbeitsvertrag, ihre Einrichtung oder ihr Unternehmen hätte dabei dann ein Wort mitzureden. Auch könnte das Gesundheitsamt das Beschäftigungsverbot jederzeit wieder aufheben, etwa wenn eine gravierende Notlage in der Pflege droht. Das heißt: Bekommen die Betroffenen eine neue Stelle, müssen sie kündigen und vermutlich eine Kündigungsfrist einhalten. Sie wären dann also gar nicht sofort verfügbar.
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Einen Ausweg aus dem Dilemma hat die Bundesagentur für Arbeit offenbar noch nicht parat. Eine entsprechende Anfrage an die BA vom Donnerstag ließ die Bundesbehörde bis Freitagmittag unbeantwortet. Die Autorin wollte wissen, an welche Regeln sich Betroffene denn nun halten sollen und was ihnen wann genau zusteht.
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Druckmittel Existenzbedrohung: Eines wird in der internen BA-Weisung indes sehr deutlich: Sollte der Bundestag eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen verabschieden, so wie es die mehrfach verkündete Absicht von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist, könnte es Millionen Lohnabhängigen, die sich etwa wegen schlechter Erfahrungen oder aus Angst vor Nebenwirkungen nicht impfen lassen wollen, existenziell an den Kragen gehen. Denn eine gesetzliche Pflicht würde wohl nicht nur durch öffentliche Kontrollen und Bußgelder, die bei Nichtzahlung Pfändungen und sogar Erzwingungshaft nach sich ziehen können, durchgesetzt.
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So könnte per Gesetz jede Unternehmenstätigkeit sowie jede lohnabhängige Beschäftigung von einem Impfnachweis abhängig gemacht werden. Können Betroffene dann nicht arbeiten, stünden sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Dies wäre aber Voraussetzung für einen Leistungsbezug. Somit hätten Betroffene schon nach jetziger Rechtslage weder Anspruch auf Arbeitslosengeld I noch auf Hartz IV.
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Die Ampel-Koalition hält offenbar trotz der vielen ungeklärten Fragen an ihren Plänen für eine allgemeine Impfpflicht fest. Dabei mehrt sich auch aus der Ärzteschaft unter Vertretern, die bisherige Maßnahmen kaum kritisierten, die Skepsis. Das ist inzwischen auch den bisher meist der Politik zuredenden öffentlich-rechtlichen Medien aufgefallen. Die Tagesschau rügte, dass die ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus den Effekt der Impfungen minimiere und eine Pflicht nicht rechtfertige. Auch der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hatte Widerstand gegen eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Den Medien sagte er, man werde Patienten nicht gegen ihren Willen impfen. Dies sei nicht Aufgabe von Ärzten.

Zitat: „Bill Gates, der privat in die gleichen Pharma-Unternehmen investiert, für die er gleichzeitig wohltätige Spenden leistet, unterstützt offiziell eine globale Agenda für Gesundheit. Wird seine geplante Welt-Impf-Agenda mit ständiger Einwirkung der „B&M-Gates-Stiftung“ bei WHO & Co durchgesetzt, erwarten den Privatmann Bill Gates, Gewinne durch Beteiligung an Pharma-Firmen in Milliardenhöhe. Es geht also um Rendite, sei es für die Stiftung oder für den Privatmann selbst. Genauso, in dieser ehrenwerten Funktion des Wohltäters, aber bewusst als Businessman handelnd und quasi auftretend wie ein „Wolf im Schafspelz“, sehe ich Bill Gates“ – schreibt Peter von Zabuesnig, in Corona -Die Wahrheit.

Prof. Dr. Werner Kirstein – Diktaturvirus – gefährlicher als Coronaviren

Wer sich ein realistisches Bild von der Lage in unserem Land machen möchte und noch in der Lage ist, ohne Staatsfernsehen zu denken, dem sei das Buch von Prof. Dr. Werner Kirstein wärmstens empfohlen – hier weiter.

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Die Plandemie: Was man uns über die COVID-19-Pandemie erzählt, ist unsinnig und falsch!

Das ist eine herbeigeredete Katastrophe – ein geplantes Ereignis – eine Plandemie!

Die Hotspot-Masche in der PLANDEMIE „A World at Risk“

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Corona forever?

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Wer hat diese rätselhaften unterirdischen Anlagen gebaut und wozu?

Seit vielen Jahren beschäftigt sich Reinhard Habeck mit Dingen, die es eigentlich nicht geben dürfte. Habeck beschreibt die mysteriösen Gangsysteme, rätselhaften Felsenkammern und Untergrundmetropolen. Geheime Gräber, Kellerlabyrinthe und eine versunkene Wüstenstadt sind nur eine kleine Auswahl der bisher kaum erforschten Welten – hier weiter.

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Die Macht der Medien rüttelt an der Demokratie

Wie viel Kontrolle haben wir wirklich über unsere Gedanken? Welche Rolle spielen die Medien als Instrument uns zu manipulieren? Wie groß der Einfluss der Medien auf die Demokratie wirklich ist, ergründet Noam Chomsky – hier weiter.

Was 2021 nicht in der Zeitung stand

Preisfrage: Was war noch wahnsinniger als das Jahr 2020, in dem die »Corona-Krise« begann? Antwort: das Jahr 2021, auf das dieses Enthüllungsbuch zurückblickt. In bewährter und routinierter Manier seziert Bestsellerautor Gerhard Wisnewski mit seinem neuen Jahrbuch verheimlicht, vertuscht, vergessen 2022 zum 15. Mal das jeweilige Vorjahr und nimmt den Leser mit auf einen atemberaubenden Ritt durch das »Jahr 2 n.C.« (nach Corona) – hier weiter.

Der Naziwahn

Wir leben aktuell in einer Zeit des Wahns, einer Zeit, in der jeder zum Nazi, Rechtsradikalen und Unmenschen erklärt wird, der das abgedrehte, weltfremde Weltbild der linksaffinen Meinungsdiktatoren nicht mitheuchelt. Deren Denkschema ist klar: Alles neben der SPD oder den GRÜNEN ist brauner Sumpf. Es nervt den normalen Bürger einfach nur noch – hier weiter.

Die Bilanz: 16 Jahre Angela Merkel

…zeigt auf, wie es einer überzeugten Sozialistin gelingen konnte, ins Kanzleramt einzuziehen, und warum niemand – einschließlich der Wähler in Deutschland – sie aufgehalten hat, als sie sich anschickte, das ihr so verhasste System Schritt für Schritt in eine Demokratur umzubauen – hier weiter.

Wenn Sie „Corona – die Wahrheit“ gelesen haben,

wird es nicht leicht für Sie sein, so weiterzuschlafen wie bisher. Wenn Sie ein Mensch sind, den verborgene Geheimnisse nicht interessieren, der sich um Erfolg, Gesundheit, inneren und äußeren Reichtum keine Gedanken macht, dann ist es besser, wenn Sie dieses Buch nicht lesen.

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Wenn das die Deutschen wüssten… dann hätten wir morgen eine (R)evolution!

War Ihnen geläufig, dass wir bald in die „Vereinigten Staaten von Europa“ übergehen und die Menschen in „handelbare Waren“ umfunktioniert werden? Haben Sie sich nicht auch schon gewundert, wieso aus dem Arbeitsamt eine „Agentur für Arbeit“ geworden ist oder warum Sie vor Gericht als „Sache“ behandelt werden und nicht als Mann oder Frau?  Der Autor beantwortet nicht nur diese Fragen ausführlich, sondern zeigt zudem auf, welche höchst raffinierten und hinterhältigen Mechanismen eingesetzt werden, die uns alle versklavt haben und dafür sorgen sollen, dass wir aus dem gegenwärtigen, riesigen Hamsterrad nie ausbrechen – hier weiter.

Wie Ängste, Sorgen, Zweifel, Wut und Trauer innerhalb von ein paar Minuten aufgelöst werden können, erfahren Sie hier >>>.

Die bösen Gutmenschen: Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her….hier weiter

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Geheimnisse und Geschichten, die bislang verschwiegen wurden. Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen… hier weiter

666 – der sanfte Druck auf die Menschen, sich die Einpflanzung eines Identifikations- und Zahlungs-Chips unter die Haut an Handgelenk oder Stirn gefallen zu lassen, wächst zusehends… hier weiter.

Die Lebensgeschichte einer der ungewöhnlichsten und mutigsten Frauen unserer Zeit

Tenzin Palmo ist gerade 20, als sie London verlässt, alles zurücklässt und ein Schiff nach Indien besteigt. Als eine der ersten westlichen Frauen zur buddhistischen Nonne ordiniert, erkämpft sie sich – als einzige Frau unter hundert Mönchen – das Recht, an den eigentlich nur den Männern vorbehaltenen Unterweisungen und Meditationen teilzunehmen. Sie ist, allen Widerständen zum Trotz, entschlossen, auch als Frau Erleuchtung zu erlangen. Und sie wählt einen Weg, den selbst Männer kaum wagen: Hier weiter.

Depressionen entschlüsselt

Unser Gehirn ist ein komplexes und dynamisches Gebilde. Es verhält sich wie ein Muskel, der bei Training stärker durchblutet wird. Diese Neuronen stellen eine optimale Signalübertragung für Neurotransmitter und Informationspaketen aller Art her. Wenn diese Signalübertragung unzureichend funktioniert, entstehen psychische Störungen und eine unter- bzw. Überregulation. Um das Gehirn aus dem Dauergefecht des Stresses zu lösen, hat sich das Brainwave Entrainment als wirkungsvolle Methode zur Neurostimulation ergeben. Teste noch heute die neowake Mitgliedschaft mit 300+ neowake Sessions und beende negatives Denken an der Wurzel – hier mehr dazu.