lupo cattivo – gegen die Weltherrschaft

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  • Lupo bei der Arbeit

  • Zitat Josef Pulitzer

    Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.
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    In Brasilien leben ungefähr 25.000 Kinder völlig verwahrlost auf der Straße. Jeden Tag kämpfen sie um ihr Überleben, und gegen die Realität: Hunger, Kälte, Prostitution und Drogen – dabei leben sie in ständiger Angst vor gewalttätigen Übergriffen von Banden und der Polizei. Maria Lourdes und Lupo Cattivo unterstützen den kleinen Nazareno mit einer Patenschaft! Helfen Sie mit, sagt Maria Lourdes!

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    „Ich arbeite für die Rothschilds!“
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    Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

    Langzeitlebensmittel
    Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

    Exklusivreport – Ob ARD, ZDF oder Bild: Nie wurden wir dreister manipuliert als heute. Wussten Sie, dass öffentlich-rechtliche TV-Bosse dank Ihrer GEZ-Gebühren mehr verdienen als die Bundeskanzlerin? hier weiter

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    Feldpost – In diesen Briefen, E-Mails und SMS-Nachrichten, deren ausschnittweise Veröffentlichung im Magazin der Süddeutschen Zeitung die Bundeswehr verhindern wollte, kommen die Frauen und Männer zu Wort, die für uns in den Krieg ziehen müssen. Sie bieten einen bestürzenden und bewegenden Einblick in ihren Alltag und erzählen offen von einer Wirklichkeit, von der wir kaum eine Vorstellung haben. hier weiter

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    Wir sind nicht allein. Das waren wir auch nie… Wir werden auch heute noch von den Nachfahren der »Wächter« beeinflusst. Aus ihrer Herkunft leiten sie einen Herrschaftsanspruch ab. Auch heute nutzen sie die einfachen Menschen aus, um ein Leben in unermesslichem Reichtum zu führen… hier weiter

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    Du glaubst Du kennst die Wahrheit? Du kennst die Wahrheit? Das glaubst Du? Woher? Woher kommen Deine “Wahrheiten” das globale politische Zeitgeschehen betreffend? Die Menschheitsgeschichte betreffend? Die Flüchtlingsthematik betreffend. Krankheiten betreffend. Was hältst Du für die Wahrheit? hier weiter >>>

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    Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen? Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

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    Spurlos verschwinden – “Delete” und “Reset” Gehören Sie zu denjenigen, die eigentlich morgen schon abreisen könnten – wenn sie nur wollten? hier weiter

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    Macht und Missbrauch –  Seine Gier nach Macht und Geld ließ den einstigen CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß sich selbst zum Gesetz erheben: Er setzte ihm genehme Beamte in Schlüsselpositionen ein, begünstigte befreundete millionenschwere Unternehmer und griff in amtliche Entscheidungen ein. Wer sich ihm entgegenstellte, wurde ausgeschaltet. Geändert hat sich bis heute nichts, im Gegenteil, es ist noch schlimmer geworden… hier weiter

    Die Magie der Rauhnächte – Der bewusste Umgang mit den Rauhnächten eröffnet uns einen tiefen Zugang für die Zeitenwende zwischen den Jahren und die Möglichkeit, das kommende Jahr positiv selbst mitzugestalten und zu beeinflussen. Es ist deshalb auch hilfreich unsere Aufmerksamkeit auf bestimmte Vorhaben im kommenden Jahr zu lenken.hier weiter

    Liebe und Dankbarkeit sind mächtige Worte. Wer entsprechend in Liebe und Dankbarkeit handelt wird Wunder erleben… hier weiter

    Wären die globalen Eliten aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft Teil einer Verschwörung: es wäre die geschwätzigste Verschwörung der Weltgeschichte. Denn jeder kann nachlesen, welche Pläne sie verfolgt und welcher Utopie sie anhängt. Das Publkum jedoch ist dazu erzogen worden… hier weiter

    Wir sind nicht allein. Das waren wir auch nie… Wir werden auch heute noch von den Nachfahren der »Wächter« beeinflusst. Aus ihrer Herkunft leiten sie einen Herrschaftsanspruch ab. Auch heute nutzen sie die einfachen Menschen aus, um ein Leben in unermesslichem Reichtum zu führen… hier weiter

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    Wie die Spinne ihr Netz, spinnt die Elite ihre weltweiten Pläne zur Depopulation und zur genetischen Manipulation der Menschen! In Zahlen ausgedrückt, bedeutet dies eine Reduktion, von heute ca. 7 Mrd., auf gerade mal noch 500 Mio. Menschen weltweit. Die Mittel die JENE dafür verwenden, finden Sie hier…

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    Wie souverän ist Deutschland wirklich? Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. hier weiter

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    Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Wer die Wahrheit sucht, findet Lebenssinn und Liebe!« Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: Konflikte lösen sich auf, Beziehungen gewinnen an Tiefe und es entsteht Raum für inneren Frieden und Stabilität.hier weiter >>>

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    Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

  • Sie sind nicht krank, Sie sind vergiftet! Eine Aussage, die vermutlich bei mehr als 80 Prozent aller Patienten zutrifft, die einen Arzt oder Heilpraktiker aufsuchen. Doch die rasant zunehmende Vergiftung durch Umwelt, Industrie und denaturierte Nahrung ist kein klassisches, kein akzeptiertes Krankheitsbild und wird daher von der Schulmedizin weitgehend ignoriert. hier weiter

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    Nackenschmerzen – Wie Sie Nackenschmerzen lindern, Verspannungen lösen und die Körperhaltung verbessern können! hier weiter

    Warzen loswerden, die schnelle Lösung! Die Zeit des Schämens und der Schmerzen ist vorbei…. Es gibt keinen Grund mehr, das jemand unter Warzen leiden muss. Die Lösung steht hier

    Rheumatoide Arthritis steuern – Wenn Sie an rheumatoider Arthritis leiden, wenn Sie es leid sind, Medikamente zu nehmen, die nicht wirken, dann lesen Sie bitte hier weiter

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  • Die Asylindustrie  Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen – Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro. Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich 3,5 Milliarden Euro – also pro Jahr 42 Milliarden Euro…hier weiter

    Kriegswaffe Planet Erde – Hören Sie damit auf sich von Medien, Wissenschaft und Politik weiterhin auf das Dreisteste belügen zu lassen. Sich als freiwilliges Versuchskaninchen benutzen zu lassen und erst etwas zu tun, wenn Sie persönlich betroffen sind. Wenn Sie immer noch meinen, dass »die da oben« nur Gutes mit uns im Sinn haben, sollten Sie hier weiterlesen…

    Alpenschau -Wir dürfen alles, überall hinsehen, reisen, Meinungen äußern…nur in eine Richtung dürfen wir nicht sehen, denken, fühlen – wenn wir nicht wollen, Unmensch genannt zu werden. Versuchen Sie bitte, sich dieser Tatsache bewusst zu werden, wenn Sie in diesem Blog von Dingen lesen, von denen Sie nie gehört haben, die Ihnen unglaubwürdig erscheinen… hier weiter

    Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Geheimnisse und Geschichten, die bislang verschwiegen wurden. Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen… hier weiter

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Posted by Maria Lourdes - 28/03/2017

Falls Sie die Überschrift verwirren sollte:
Mir erschien das Wort „Rechtslage“ schlicht unangebracht zur Beschreibung der rechtlichen Zustände in Deutschland.
Denn das, was wir seit vielen Jahren in immer erschreckenderem Maße erleben, ist juristisch gesehen ja wohl eher im Bereich eines Kasperletheaters einer Laienspielgruppe anzusiedeln.

Wie wird man am schnellsten zum Reichsbürger? Das geschieht, indem man nach den Regularien der BRD den Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit beantragt, und dann in Folge den „Staatsangehörigkeitsausweis“ erhält. Alleine dieser verwaltungstechnische Vorgang genügt heute schon, um als „Reichsbürger“ behandelt zu werden… Geheimsache Staatsangehörigkeit… hier weiterlesen!

Zur aktuellen Linkslage!

Ein Artikel von Thomas A. Anderson, Autor des Buches: „Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?“ –
Erstveröffentlicht bei Pravda – Mein Dank an Jan van Helsing für den Hinweis, sagt Maria Lourdes!

Als Mensch, der geboren wird und in irgendeinem Land lebt (nehmen wir uns mal als Beispiel einen Deutschen), entwickelt man irgendwann das Verständnis, dass man in einem Land lebt, welches als Staat bezeichnet wird, dessen Bürger in einem abgegrenzt definierten Gebiet innerhalb dieses Staates wohnen und zumindest meistens eine Staatsbürgerschaft haben, die sich in der Regel auf innerhalb dieses Gebietes geborene Menschen bezieht, und die den Namen dieses Staates trägt. Als Bürger eines solchen Staates geht man gewohnheitsmäßig davon aus, dass diejenigen, die man auserkoren hat, sich um diesen Staat und dessen Wohlergehen und einwandfreies Funktionieren zu kümmern, dies nach bestem Wissen und auf einem hohen Standard tun.

Da es sich bei einem Staat um eine Rechtsform handelt, ist – so darf man annehmen – logischerweise gerade der juristische Bereich ein sehr wichtiger, und man darf davon ausgehen, dass hier Juristen nicht nur am Werk sind, sondern auch peinlich genau darauf achten, dass die entsprechenden Gründungsstatuten, Gesetze, Bestimmungen und deren Durchführung peinlich genau formuliert und auf aktuellem Stand gehalten werden.

Als Bürger kommt man in den Genuss solcher Genauigkeit, bei der man sprichwörtlich auf jedes Komma, jede Klammer, jeden Absatz und jeden Nebensatz achten muss, und das insbesondere, wenn es um das Zahlen von Steuern, Bußgeldern oder Abgaben geht. Dies ist keineswegs zwangsläufig negativ, sondern zeigt lediglich, dass man mit Hilfe genau formulierter Gesetze und Bestimmungen sehr genau das Verhalten innerhalb einer Gemeinschaft regeln kann.

Alles, was im Gesetz nicht geregelt ist, ist nicht geregelt und gibt somit möglicherweise in Zukunft Anlass für Streitigkeiten vor Gericht. Je genauer also das Gesetz formuliert ist, desto weniger Arbeit hat man später als Gemeinschaft.

Was aber erleben wir in Bezug auf den „Staat“ Bundesrepublik Deutschland? Da wird mit heißer Nadel gestrickt und nicht einmal ansatzweise juristische Sorgfalt walten gelassen. Fragt man dann nach, wird selbst von Juristen lässig abgewunken mit dem Hinweis „ist doch logisch“ oder „das weiß doch jeder“. Würde man als Bürger so beim Finanzamt argumentieren, würde man schnell die im Vergleich dazu juristisch geradezu phänomenale Kompetenz einer Angestellten im unteren Dienst dort kennenlernen.

Ein Beispiel dazu: Die Gründungsstatuten eines Staates nennt man „Verfassung“. Nur in Ausnahmefällen kann vorübergehend unfreiwillig darauf verzichtet werden, nämlich dann, wenn ein Staat durch fremdes Militär besetzt wird und diese fremde Macht für die Dauer der Besatzung unter eigener Aufsicht die öffentliche Ordnung aufrecht erhalten will. In diesem Fall, so war sich die Gemeinschaft aller Staaten einig, solle diese fremde Macht innerhalb des besetzten Gebietes des besetzten Staates eine gesetzliche Ordnung schaffen. So wurde es in der Haager Landkriegsordnung niedergeschrieben:

„Artikel 43:

Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die Öffentliche Ordnung und das Öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.“

Man kann dies im Rahmen des „Grundgesetzes“ tun, man hätte es ebenso alternativ „Übergangsordnung“ oder „Besatzungsordnung“ nennen können. Beides hätte den vorübergehenden Charakter einer solchen Regelung besser offenbart als der Begriff „Grundgesetz“. Man könnte annehmen, dass genau deshalb zur Verschleierung dieser Tatsache gerade eben dieser Begriff gewählt worden ist.

Auf dem Gebiete der DDR wurde stattdessen eine Verfassung erarbeitet und somit in vielen Details eine Rechtsform geschaffen, die einem Staat viel näher kommt als das „verwaltungsrechtliche Provisorium BRD“. (Man höre sich einmal die Rede von Carlo Schmid, SPD, vom Parlamentarischen Rat zur Gründung der BRD an und staune über die schon und noch immer damals wie heute klaren Worte, Werte und Inhalte.)

„Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse Herr zu werden, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch ein Staatsfragment muß eine Organisation haben, die geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu werden. Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative, braucht eine Exekutive und braucht eine Gerichtsbarkeit.

Wenn man nun fragt, wo dann die Grenze gegenüber dem Voll-Staat, gegenüber der Vollverfassung liege: Nun, das ist eine Frage der praktischen Beurteilung im Einzelfall. Über folgende Gesichtspunkte aber sollte Einigkeit erzielt werden können:

Erstens: Das Grundgesetz für das Staatsfragment muss gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: ‚an dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt’.“

Ein solches Grundgesetz sollte also – ebenso wie eine Verfassung – festlegen, auf welches Gebiet sich diese ersatzgesetzliche Regelung bezieht, auf welche Menschen, und in Folge eigentlich all das regeln, was eben genau für den vorgesehenen Zweck, nämlich die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, nötig ist. Dies betrifft neben vielen anderen Dingen zum Beispiel auch das Thema „Staatsbürgerschaft“, aber auch zum Beispiel das Thema Finanzen (Firmenverbund BRD: Täuschung, Lügen und Manipulation).

Fangen wir beim Grundsätzlichen an: Das Grundgesetz wird gern und oft als unsere „Verfassung“ bezeichnet. Wir haben ein Bundesverfassungsgericht, einen Verfassungsschutz, Verfassungsrichter und noch einiges mehr.

Tatsache ist: Artikel 146 des Grundgesetzes sagt eindeutig: „Dieses Grundgesetz (…) verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Warum heißt das Grundgesetz denn „Grundgesetz“? Dies haben wir bereits weiter oben gelernt, nämlich weil laut Haager Landkriegsordnung ein besetztes Land während der Besatzungszeit durch eine fremde Macht die Möglichkeit bekommen muss, zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung innerhalb eines gesetzlichen und exekutiven Rahmens während der regierungslosen Zeit handeln zu können.

Und genau dies sagt auch die Präambel des Grundgesetzes in der Ausgabe vor 1990:
„…hat das deutsche Volk (…) um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben (…)“. Das Grundgesetz ist also eine von Besatzern für Besetzte gemachte Übergangshilfe.

Diese Unselbständigkeit wird indes auch noch unterstrichen durch die Überschrift des ganzen Werkes: da steht nämlich „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ und nicht „Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland“.

Im alltäglichen Sprachgebrauch mag eine solche Unterscheidung nicht immer von Wichtigkeit sein, in Gesetzen hat jedoch jedes Wort, jede Silbe und jedes Komma eine Bedeutung! Im normalen Sprachgebrauch wird auch gern „Deutschland“ mit der „Bundesrepublik Deutschland“ gleichgesetzt. Das Grundgesetz tut dies nicht!

Nach der Kapitulation der deutschen Streitkräfte und der Besetzung des Deutschen Reiches 1945 wurden anschließend die BRD und die DDR errichtet und unter polnische, französische, russische und andere Verwaltung gestellt. Nach dem Mauerfall 1989 wurde nach Meinung der deutschen Öffentlichkeit „Deutschland“ 1990 „wiedervereinigt“ (Müntefering regt gesamtdeutsche Verfassung an – “Es habe nie wirklich eine Wiedervereinigung gegeben…”).

Der juristische Vorgang kann schnell erklärt werden: auf Grundlage des Artikels 23 des Grundgesetzes (GG) traten die Länder der Deutschen Demokratischen Republik dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD bei und lösten so ihre Eigenstaatlichkeit auf.

Wir können im Artikel 23 nachlesen (wohlgemerkt: in der alten Ausgabe des Grundgesetzes bis 1990, nicht in dem Verwirrungs- und Verschleierungstext von heute):

„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Wenn Sie als Leser nun allerdings eine Ausgabe des Grundgesetzes nach 1990 in den Händen halten, haben Sie Pech gehabt. Dort steht nämlich in Artikel 23 ein ellenlanger Absatz über die Europäische Union. Schauen wir ins Änderungsverzeichnis der Ausgaben nach 1990, so finden wir schnell unter der laufenden Nummer 36 die passende Erklärung: „Am 23.9.1990 wurde Artikel 23 (in seiner bis dahin existierenden Form) aufgehoben.“

Und nun fängt es an, spannend zu werden…

Der Tag der Deutschen Einheit ist der 1.10., weil am 1.10.1990 die DDR auf Grundlage des Artikels 23 dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD beigetreten ist. Mal abgesehen davon, dass laut Änderungsverzeichnis dieser Artikel zu diesem Datum nicht mehr existierte, frage ich mich, was so schlimm daran war, dass man den Artikel gleich löschen musste? Ist ein Beitritt zum Geltungsbereich laut diesem Artikel möglich, wenn der nicht mehr existiert? Und die Fragen gehen weiter: Wenn der Artikel 23 aufgehoben wurde, wo gilt dann jetzt das Grundgesetz?

Ein Gesetz, das über seinen Geltungsbereich Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).

Das Grundgesetz in seiner neuen Ausgabe spricht hier in der (geänderten) Präambel davon, dass „die Deutschen in den Ländern“ (es folgt eine Aufzählung der aktuellen Bundesländer) „die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet“ haben und stellt fest: „Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte deutsche Volk“.

Interessant hierzu ist der Artikel 116: „Deutscher (…) ist (…) wer (…) in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.12.1937 Aufnahme gefunden hat.“

Soll man hier davon ausgehen, dass Deutsche „Angehörige des Deutschen Volkes“ sind und das Grundgesetz für das gesamte deutsche Volk gilt, so stößt man hier auf den Widerspruch, dass entweder die in der Präambel aufgeführten Länder das deutsche Volk einschließen oder die Definition des Artikels 116. Ist eine Präambel Teil des Gesetzes? Hat sie lediglich eine einleitende Funktion oder kommt ihr gesetzgebende Gewalt zu?

Die Rechtsprechung lässt hier keinerlei Zweifel: eine Präambel ist eine Einführung, nicht mehr und nicht weniger. Eine „Präambel“ hat aber keine gesetzesgleichen und dinge-regelnden Charakter wie z.B. ein „Artikel“ oder „Paragraph“ innerhalb des Gesetzestextes. Mal abgesehen von dem Widerspruch hier in Bezug auf die Frage, für wen das Grundgesetz gilt bzw. wer oder wo das Deutsche Volk ist, bezieht sich nach wie vor der Artikel 144 ausdrücklich auf den Artikel 23 in seiner alten (aufgehobenen) Form.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass man extrem unter Druck stand und hier „mit heißer Nadel gestrickt“ worden ist…

Wo gilt das Grundgesetz, wenn es nirgends im Gesetzestext, also in den Artikeln, geregelt ist? Heben wir uns diese Frage für später auf und kommen wir zu etwas anderem.

In Artikel 139 werden alle von den alliierten Siegermächten erlassenen Rechtsvorschriften (dazu gehören auch sogenannte „Befehle“ – des Hochkommissars z.B.) in ihrer Gültigkeit bestätigt und über das Grundgesetz gestellt. Die erlassenen Bestimmungen haben also weiterhin und ohne jede zeitliche oder inhaltliche Beschränkung Gültigkeit. So steht es im Grundgesetz!

Es gibt ein Gerücht, an dem ich Sie gerne teilhaben lassen möchte. Ich nenne es „Gerücht“, weil es mir bis heute nicht gelungen ist, die entsprechenden Dokumente einzusehen oder gar vorzulegen. Sollten Sie in der Lage sein, diese Dokumente zu beschaffen, tun Sie es bitte!!

Der Vorgang ist schnell berichtet: Am 17.9.1990 hat der damalige Außenminister der USA, James Baker, in seiner Eigenschaft als Handlungsbevollmächtigter der alliierten Westmächte die Regierung der Bundesrepublik Deutschland schriftlich davon in Kenntnis gesetzt, dass er von seinen Vollmachten Gebrauch mache und den Artikel 23 des GG aufhebe. Am selben Tag unterrichtete Eduard Schewardnadse, damals russischer Außenminister, wiederum in seiner Eigenschaft als Bevollmächtigter für die russische Besatzungsmacht die Regierung der DDR davon, dass er seine entsprechenden Vollmachten wahrnehme und die Verfassung der DDR aufhebe.

Vorsichtig ausgedrückt bedeutet dies: Sollte sich dies mit Dokumenten belegen lassen, so ist mit Wirkung vom 18.9.1990 der Geltungsbereich des Grundgesetzes gestrichen worden und somit das „Staatsgebiet“ der BRD zur Luftnummer geworden. Zeitgleich ist die Verfassung der DDR aufgehoben und somit diese Republik selbst aufgelöst worden, und wiederum einige Tage später, am 1.10.1990 ist etwas, was nicht mehr existiert (Deutsche Demokratische Republik) auf Grundlage eines Artikels 23 (den es auch nicht mehr gab zu diesem Zeitpunkt) etwas beigetreten, was nur noch auf dem Papier besteht, auf dem man es gedruckt hat (Bundesrepublik Deutschland).

Ich wiederhole: Sollte sich dies mit Dokumenten belegen lassen, so leben wir seit 1990 in einem Land, das weder BRD noch DDR heißt. Doch dazu später mehr. Wir wollen uns hier streng an das Grundgesetz halten.

Sollte jemand wissentlich dafür gesorgt oder es zugelassen haben, dass die bestehende Ordnung des Grundgesetzes gestört oder gar beseitigt wird, so berechtigt dies laut Artikel 20 jeden Deutschen (wir erinnern uns: Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist nach Artikel 116…) zum Widerstand gegen ihn! Mehr noch!

„Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm (…) obliegende Amtspflicht“ so ist (…) „bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit“ der Rückgriff auf seine Person vorbehalten (Artikel 34).

Sollte also am 23.9.1990 jemand der Abgeordneten gewusst haben, was er mit der Streichung des Artikels 23 anrichtet oder sollte gar jemand von ihnen gewusst haben, dass die Aufheben auf höhere Weisung erfolgt oder sollte dies möglicherweise verschwiegen worden sein vor, während oder auch nach der Abstimmung, so frage ich mich sehr ernsthaft: Warum hat mir niemand etwas gesagt? Wenn die Alliierten der Meinung sind, sie müssten die BRD und die DDR auflösen, dann hätte ich das schon gern gewusst!

Ganz aktuell hören wir fernab des Mainstreams, dass die komplette Abschaffung der deutschen Staatsbürgerschaft für Ende 2017 anvisiert ist. Andererseits: Wenn dies tatsächlich so ist, so deutet dies auf eine Zielrichtung der Alliierten im Jahre 1990 hin, die sich ganz offenbar gravierend von der der Bundesregierung unterscheidet – damals wie heute!

Hat die damalige Bundesregierung uns wissentlich getäuscht? Hat sie einfach mit der Bundesrepublik ohne rechtliche Grundlage weitergemacht? Wenn ja, warum? Etwa nur, weil die (durchaus attraktiven) Existenzen des Abgeordneten an dieser Bundesrepublik hingen und hängen? Wie sieht es mit den aktuellen Abgeordneten aus? Wissen die Bescheid? Oder nicht? Was wäre schlimmer?

Sollten die Alliierten mit ihrer offensichtlichen Zielsetzung (der Auflösung der beiden deutschen Teilstaaten und die schrittweise oder gar sofortige Wiedererrichtung des Deutschen Reiches in seinem Grenzen vom 31.12.1937) uns nicht in diesem Fall JETZT, SOFORT und DRINGEND im Widerstand gegen eine offenbar bewusst kriminell handelnde kleine Klicke von Politikern unterstützen, die seit 1990 wissentlich, vorsätzlich, ohne rechtliche Grundlage, widerrechtlich und heimtückisch uns hintergehen, belügen und ausbeuten? Ist dies vielleicht der Grund für Trumps sehr deutliche Schelte gegenüber Angela Merkels Politik?

Sollten die oben angesprochen Probleme alle nichtig und leicht erklärbar sein, so bin ich schlagartig beruhigt. Dann kann mir sicher auch jemand sofort und einleuchtend erklären, wo das Grundgesetz gilt, warum der Beitritt am 01.10.1990 erfolgte, wo doch schon am 23.09.1990 die Streichung des Artikels 23 erfolgt war. Ich wäre wirklich heilfroh, wenn mir endlich jemand das alles erklären könnte.

Indem Sie diese Zeilen gelesen haben, machen Sie sich gerade Gedanken zu einem Thema, dessen wohlwollende Betrachtung Sie fast automatisch zu einem „Reichsbürger“ macht. Reichsbürger sind nämlich genau diejenigen, die genau diese juristischen Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Vorgänge äußern. Und diese Reichsbürger sind beileibe keine „Neonazis“ oder „rechtes Pack“ wie Minister Gabriel zu poltern pflegte, sondern ganz normale Menschen, die aufmerksam durchs Leben gehen und hier und da auch mal prüfen, was ihnen medientechnisch so zum Gehirnfraß vorgeworfen wird.

Diese Menschen würden sich in vielen Fällen nur zu gern von der Rechtmäßigkeit der Vorgänge überzeugen lassen, böte dies doch Gelegenheit, darauf zu vertrauen, dass hier in diesem Land tatsächlich alles nach Recht und Ordnung vor sich geht. Ein sehr einfaches Mittel, solche Menschen zu überzeugen, wäre sicherlich TRANSPARENZ bezüglich dieser Vorgänge und OFFENLEGUNG aller Dokumente in diesem Zusammenhang.

Ich bitte auch Sie: Fragen Sie laut nach! Ist es nicht so, dass Sie, lieber Leser, sich beim Bäcker um die Ecke mit nahezu jedem über diese Vorgänge unterhalten können und bei der weitaus überwiegenden Mehrheit Ihrer Gesprächspartner die ähnlichen Zweifel, Sorgen und Nöte sichtbar werden? Ich frage Sie: Warum denken Sie noch immer, Sie wären mit Ihrer Meinung allein? Ist es vielleicht deshalb, weil jeder, Sie und Ihr Nachbar, dies nicht mehr offen sagen mögen, sobald mehrere Leute anwesend sind?

Wir sind alle längst in der Hölle der „Politischen Korrektheit“ gelandet. Wir trauen uns nicht mehr, unsere wahre Meinung zu sagen, weil wir (durchaus in vielen Fällen zu Recht) die Gefahren für unsere Karriere, die soziale und gesellschaftliche Stellung sehen!

Dennoch: Es wird Zeit für Erklärungen! Es wird Zeit dafür, Beweise auf den Tisch zu legen!

Hat doch das Bundesverfassungsgericht selbst – ein Organ der Bundesrepublik Deutschland – in seinem Urteil vom 31.7.1973 ausdrücklich festgestellt: „Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit(…)“

Man sollte annehmen dürfen, dass jedermann, der genau dies ausspricht, nämlich, dass das Deutsche Reich nach wie vor besteht, sich mit diesem Aussprechen auf dem sicheren Boden des Verfassungsgerichtes selbst bewegt! Fakt ist aber, dass solche „Rechtsradikalen“, „Ewiggestrigen“ und „Neonazis“ offenbar in den Augen der Bundesregierung „Volksverhetzer“ sind.

Sollten wir dann vielleicht lieber – ähnlich wie manche Angehörige der Bundesregierung es gerne tun, wenn sie über demokratisch gewählte Regierungen einiger anderer Länder sprechen – unsere Regierung besser „das REGIME in Berlin“ nennen? Ist dies nicht genau der Ausdruck, den man benutzt, um Willkür von oben in breitem Ausmaß zu beschreiben?

Sollte die rechtliche Situation der Bundesrepublik juristisch einwandfrei geklärt werden können: bitte sehr. Ich wäre in der Tat sehr dankbar für diesen Zustand, denn das würde eine Menge Vertrauen wiedergutmachen. Sollten hier und da kleine rechtliche Schlampereien zu Tage treten: Gut, das können wir doch im allseitigen Einvernehmen richtigstellen und reparieren.

Von mir aus können wir auch das Grundgerüst des Grundgesetzes nehmen und daraus eine Verfassung zaubern und in freier und geheimer Wahl durch das ganze Volk annehmen, warum nicht? Sollten wir nicht Wert darauf legen, dass nicht nur wir als Bürger uns an Gesetze halten müssen, sondern auch die Politiker und die Regierung? Leben wir nun gemeinsam in einem Staat, in dem Gesetze für alle einzeln und gemeinsam gelten? Oder leben wir bei einer Firma auf deren Firmengelände, wo sich die Geschäftsführung alles Mögliche herausnimmt oder sich einen Dreck um das Wohlergehen der Mitarbeiter sorgt?

Liebe Menschen in der Regierung, fangt ENDLICH AN, die Sorgen und Nöte der Bürger wahrzunehmen und auf sie einzugehen. Tut Ihr das mit Gewalt, wird es früher oder später zu Gegengewalt kommen. Tut ihr dies mit Transparenz und Offenheit, wird es genau dies als Reaktion hervorrufen. Ich schlage vor, wir gehen einen gemeinsamen Weg der Offenheit, Transparenz und im gegenseitigen Respekt für einander.


Die »BRD«-GmbH –


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„War das ehrlich oder gelogen?“


Spaziergänge mit Großvater – Das Wissen der Ältesten: Was ein Großvater seinem Enkelkind mit auf den Weg gab. Zauberhafte Erzählungen und wohltuende Weisheiten auf berührende – sowie vergnügliche Art kennenlernen… hier weiter


Was Sie nicht wissen sollen und was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen… erfahren Sie hier…


Nie mehr müde – Schluss mit dauernder Müdigkeit! Für viele Menschen ist dauernde Müdigkeit eine ständige Belastung im Lebensalltag. Doch nur die wenigsten kennen die wahre Ursache dafür: Müdigkeit ist eine Folge mangelnder Durchblutung und nicht… hier weiter


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Spurlos verschwinden – “Delete” und “Reset” Gehören Sie zu denjenigen, die eigentlich morgen schon abreisen könnten – wenn sie nur wollten? hier weiter


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62 Antworten to “Zur aktuellen Linkslage!”

  1. Hat dies auf Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond… rebloggt.

    • Anti-Illuminat said

      • x said

        x

        Nachtigall, ick hör dir tappsen:

        03. Kampf gegen tödliche Tuberkulose

        Gesundheit/Kleine Anfrage

        Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/11552) nach dem Engagement der Bundesregierung gegen die tödliche Infektionskrankheit Tuberkulose. Die Weltgesundheitsorganisation WHO beziffere die Zahl der Tuberkulose-Toten 2015 weltweit auf etwa 1,8 Millionen. Rund neun Millionen Menschen infizierten sich jährlich neu.

        Mit etwa zwei Milliarden Menschen trage fast ein Drittel der Weltbevölkerung das Tuberkulose-Bakterium in sich. Die Abgeordneten wollen nun wissen, welche Vorschläge zur Bekämpfung der Krankheit die Bundesregierung bei internationalen Treffen unterbreite.

  2. x said

    x

    https://www.kopp-verlag.de/Die-%BBBRD%AB-GmbH-Dritte-Auflage.htm?websale8=kopp-verlag&pi=124874

  3. […] Source link […]

  4. Hans Dieter C said

    ………………………….Von mir aus können wir auch das Grundgerüst des Grundgesetzes nehmen und daraus eine Verfassung zaubern und in freier und geheimer Wahl durch das ganze Volk annehmen, warum nicht?………………………………….

    Man hörte Folgendes in dem Gespräch dazu, jedoch nur als Randbemerkung zu verstehen, da die Hintergrundwesenheit, das TIERISCH REPTILOIDE SCHWÄNZIGE, das eigentlich Verursachende ist, auch auf den ( dahinterstehenden, geheimen ) Geist des rechtlich bezogenen Artikels, wie oben.
    Wird das nicht erkannt oder jedesmal explizit erwähnt, ( EGAL WELCHES THEMA UND WELCHER BERICHT ! ), komt man auf eine falsche Ursprungsfährte, die alle, alle, in den Bereich der Nebelwelt verfrachtet,
    Nebelkerzen, das ist ein Hauptverkaufsschlager dieser Zeit und der – kurzen – Zeiten davor..
    So die Bemerkung des Gesprächspartners dazu
    Er meinte noch.
    Es gilt DIE VERFASSUNG; DIE GÜLTIGE DER LETZTEN REICHSREGIERUNG.
    Darauf, ergänzend, angepaßt an die heutige Lage, kann man ergänzend das Grundgerüst nehmen wie ober erwähnt, wobei das Wort …ZAUBERN,….einen besondern Reiz vermittelt.
    Denn das, geht in den Bereich des GEISTIGEN.
    Dann, meine Damen und Herren, wäre auch eine bestehende, erwähnte Verfassung, VOLLKOMMEN.

    Jemand hörte noch Worte wie….Geist…erkenne dich selbst…sieben Chakren…Leere…..Einssein mit dem Ewigen………

  5. Adrian said

    Ich lach mich schlapp … Stimme und Gegenstimme treffen sich … 🙂
    ab 18m geht’s los …

  6. Annette said

    Jeser kann was tun !

    Reichsbürgerhetze

    Sehr geehrter Herr Justitiar ……,

    Sie nehmen am 25. März laut dpa© Zeitung – Veröffentlichungen Bezug auf den aktuellen Medienrummel „Reichsbürger“.

    (…). Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an.
    Über die Qualität der Medien darf vortrefflich gestritten werden; Massenmedien ist zu eigen, dass sie geeignet sind, Nebelkerzen weitflächig und nachhaltig zu lancieren.
    Seit dem Vorfall im Oktober 2016 in Georgensgmünd überschlagen sich die Informationsvermittler systematisch mit neuen Hiobsbotschaften über Ereignisse im „Reichsbürgerumfeld“, die in einem Spektrum angesiedelt sind, welches eher an einer seriösen Berichterstattung Zweifel aufkommen lässt, als an gut recherchierte Reportagen denken zu lassen. Da rückt schon mal ein SEK aus, um im Ergebnis einen seit 40 Jahren vergessenen Wurfstern auf einem staubigen Dachboden zu finden, da wird bei den erklärten Staatsfeinden eine mit PTB-Zeichen versehene Schreckschusspistole gefunden und auch hier und da ein langes Messer. Bravo ! SEK-Maßnahmen werden auch für spektakuläre Beschlagnahmungen registrierter legaler Langwaffen herangezogen. Auch ein Bravo! Es kommt zudem vor, dass, so geschehen in der beschaulichen Stadt Schlafschön, ein verdienter KHK (Herr S. X. im Ortsteil Schlafbesser), mit jahrzehntelanger Berufserfahrung und guten Kontakten zur Drogenszene vom hiesigen Polizeipräsidenten E. X, aus dem Dienst gekegelt wird, eine SEK-Truppe seine Wohnung auf den Kopf stellt und anschließend durch die BILD© Zeitung öffentlich mit vollem Namen sowie übergroßem Foto vorgeführt wird, weil er der „Reichsbürgergemeinde“ zugerechnet wird. Das alles ist offensichtlich eine Warnung an das Volk, sich systemtreu und kritiklos zu benehmen, subtil empfohlen durch die Anwendung von Mitteln, die aus finsteren Epochen Einzug in die Geschichtsbücher gefunden haben, nur mit dem Unterschied, dass diese Form des Prangers durch neuzeitliche Technologien landesweit sekundenschnelle Verbreitung und einhergehende Ächtung der Person ermöglichen.
    Es ist anscheinend die neue Masche der Politiker und Presse, angesichts der Wählerwanderung zu der AFD, von den eigentlichen Problemen abzulenken, in dem sie Leute, denen man unterstellt in einer Fantasiewelt zu leben, an die Öffentlichkeit und in die Medien zerren, sie als Bedrohung für unser Land hinstellen und wegen bürokratischer Lappalien gegen sie mit geballter Exekutivmacht anrücken, um sie zu medienwirksamen Reaktionen zu provozieren.
    Wenn Sie, Herr Justitiar X, nun fairer Weise, diese wenigen, aber aufgebauschten Ereignisse einer politisch wach werdenden Bevölkerungsschicht in Bezug zu dem Clan-Unwesen und täglichen kriminellen Taten in zahlreichen No-go Areas setzen, ist eine Schieflage deutlich sichtbar. Allein in Bremen sind 3500 Personen dem Miri-Clan zugeordnet, wovon 1800 Zugehörige schwerstkriminell sind, und Bremen ist kein Einzelfall! Es wird also zwischen Eigentums- und Personendelikten und politisch motivierten Ereignissen differenziert, die eine Beschädigung des staatlichen oder nicht-staatlichen Status Quo des Vereinigten Wirtschaftsgebietes verhindern soll.
    Auf diese Weise werden aus „Reichsbürgern“ politisch Verfolgte, darüber müssen nicht nur Sie sich klar werden.

    Die Mittel, mit denen vormals unbescholtene Mitbürger überzogen werden, sind mehr als grenzwertig anzusehen.
    • So verkündet Herr Ralf Jäger als oberster Dienstherr der Polizei in NRW am 20. Oktober 2016 bezüglich „Reichsbürger“ auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen:
    (…)gehören nicht in die Hände erklärter Staatsfeinde
    (…)sind ein Sammelbecken für Rechtsextreme, Holocaust-Leugner und Querulanten

    Beweis: Anlage PRESSE & MEDIATHEK, Internetseite des Ministeriums für Inneres & Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen am 20. Oktober 2016

    • Die Stadtverwaltung Schlafschön brüstet sich mit der öffentlich zugegebenen Vorgehensweise, laut Zeitungsveröffentlichung vom 23. Oktober 2016, dem Polizeipräsidenten von Schlafschön, Herrn E. X, detaillierte Erkenntnisse über Personen zuzutragen, die im Verdacht stehen, sich außerhalb des Grundgesetzes zu befinden, deren Personalausweis zurückgegeben wurde, die – Zitat – „die BRD nicht anerkennen (als was nicht anerkennen?), weder Gebühren noch Abgaben zahlen und in der Regel auch nicht auf Bußgeldbescheide reagieren.“ Reichsbürger seien leicht als solche für die Stadtverwaltung identifizierbar, so Herr R. X vom Bürgermeisterdienstraum.

    Beweis: Anlage Zeitungsartikel Tagesblatt X am 23. Oktober 2016

    Diese beiden paradigmatischen Entgleisungen öffentlicher Personen kollidieren mit dem § 241a StGB und es ist Volkes Aufgabe Vergehen dieser Qualität strafrechtlich verfolgen zu lassen.

  7. Claus Nordmann said

    AKTUELL :

  8. arkor said

    ja ist schon ein Artikel der besseren Sorte zum Thema. Vielleicht Maria, machst Du aus meinem Antwortartikel einen eigenen Artikel, damit dies die Verbreitung findet um alles ins richtige Licht zu setzen:

    zitiert:
    Tatsache ist: Artikel 146 des Grundgesetzes sagt eindeutig: „Dieses Grundgesetz (…) verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
    Was das Grundgesetz sagt ist weitgehend gegenstandslos, sondern taugt nur als Richtungsdeutung.

    Erläuterung: Ist es, das GG, dann in Kraft getreten, wenn denn klar eine Verfassung wenn auch nicht mittelbar vertreten vorhanden ist? Die Wahrheit ist, dass das eine mit dem anderen, also GG und Verfassung gar nichts miteinander zu tun haben, da das GG die Arbeitsanweisung für das Organ der Verwaltung ist und die Verfassung die der legitimenen Rechteträger zum Ausdruck gebrachten Richtlinien (ich kenne die begründeten Einschränkungen hierzu).

    zitiert:
    uf dem Gebiete der DDR wurde stattdessen eine Verfassung erarbeitet und somit in vielen Details eine Rechtsform geschaffen, die einem Staat viel näher kommt als das „verwaltungsrechtliche Provisorium BRD“.

    Erläuterung: Das ist korrekt, allerdings hatte der beauftragte Verwalter in diesem Fall UDSSR, nicht die Legitimationsgrundlagen einen Staat zu schaffen, stellt er doch nur einen Verwalter und einen kleinen Teil der Vertragspartner des Krieges dar.

    zitiert:
    Nach der Kapitulation der deutschen Streitkräfte und der Besetzung des Deutschen Reiches 1945 wurden anschließend die BRD und die DDR errichtet und unter polnische, französische, russische und andere Verwaltung gestellt. Nach dem Mauerfall 1989 wurde nach Meinung der deutschen Öffentlichkeit „Deutschland“ 1990 „wiedervereinigt“

    Erläuterung:
    Die BRD und die DDR stellen lediglich einen Teil der Verwaltungsgebiete dar. Da es zu keinem gemeinsamen vertraglichen Abschluss kam, durch nicht mehr herstallbare Einigkeit der alliierten aber auch in Ermangelung eines deutschen Verhandlungspartners, blieb alles völkerrechtlich wie es vorher war. Inklusive das sämtliche Gebiete des Versailler Vertrags in der Revision sind, also grundsätzlich zum deutschen Reich gehörend, ebenso wie klar Neuschwabenland.
    Die allierte Fußnote auf 1937 stell lediglich einen alliierten Vorschlag dar, der niemals völkerrechtliche Bindung fand.

    zitiert:
    Der juristische Vorgang kann schnell erklärt werden: auf Grundlage des Artikels 23 des Grundgesetzes (GG) traten die Länder der Deutschen Demokratischen Republik dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD bei und lösten so ihre Eigenstaatlichkeit auf.

    Erläuterung:
    Richtig ist die Formuierung …lösten ihre eigene Verwaltungsstruktur auf.

    zitiert:
    Wir können im Artikel 23 nachlesen (wohlgemerkt: in der alten Ausgabe des Grundgesetzes bis 1990, nicht in dem Verwirrungs- und Verschleierungstext von heute):

    „Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

    Erläuterung: Wenn man, wie es richtig ist, keine völkerrechtlichen Grundsätze dem Grundgesetz unterstelllt, entsteht auch keine Verwirrung. Die Aufhebung der Gebiete ist völkerrechtlich gegenstandslos und eine reine alliierte Verwaltungsinterna.

    zitiert:
    Wenn der Artikel 23 aufgehoben wurde, wo gilt dann jetzt das Grundgesetz?

    Erläuterung:
    Klarheit entsteht dadurch, dass er Artikel 23 völkerrechtlich, völkerrechtlich-staatsrechtlich und staatsrechtlich niemals existent war, außer in der Unterordnung einer organisatiorischen Vorgabe des Völkerrechts.

    zitiert:
    Interessant hierzu ist der Artikel 116: „Deutscher (…) ist (…) wer (…) in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.12.1937 Aufnahme gefunden hat.“

    Erläuterung:
    gegenstandslos, da siehe oben. Für die Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches sind geltend und gütlig die Gesetze zum Stand des Tages der letzen ordentlichen Beuurkundung: Dieser kann mit dem Tag der militärischen Kapitulation angenommen werden. Es können auch die Tage der mittelbaren Handlungsfähigkeit zugrungde gelegt werden, was allerdings ein Sekundärproblem darstellt.

    zitiert:
    Es drängt sich der Verdacht auf, dass man extrem unter Druck stand und hier „mit heißer Nadel gestrickt“ worden ist…

    Erläuterung:
    Die Wahrheit ist, dass mit die alliierten Regelung ein Versaille 2 darstellen, welches das deutsche Volk in den jetzigen Zustand versetzen soll, was nicht mehr oder wenig die Ausgangslage für einen Bürgerkrieg ist. Es ist also genau, was jetzt passiert von vornherein gewollt. Die Alliierten wussten, dass es charakterschwache Menschen gibt, die versuchen werden Staat zu spielen, als das zu sein, was sie sind und genau hierfür wurden die charakterschwächsten in Position gebracht.

    zitiert:
    In Artikel 139 werden alle von den alliierten Siegermächten erlassenen Rechtsvorschriften (dazu gehören auch sogenannte „Befehle“ – des Hochkommissars z.B.) in ihrer Gültigkeit bestätigt und über das Grundgesetz gestellt. Die erlassenen Bestimmungen haben also weiterhin und ohne jede zeitliche oder inhaltliche Beschränkung Gültigkeit. So steht es im Grundgesetz!

    Erläuterung:
    Selbstverständlich. Das Vökerrecht als gültiges Recht, angeschlossen die Militärordnung, welche schon Verwaltungsakte sind und dem Völkerrecht zu entsprechen haben, darunter die Vorgaben für das Organ der Verwaltung, das Grundgesetz und die völkerrechtlich-staatsrechtlich inexistenten Hiwis, wie Frau Merkel, die ja gerade von Präsdent D.Trump als solche vorgeführt wurde.
    Wichtig im Grundgesetz ist eigentlich nur ein Artikel, nämlich der Artikel 25, woraus ersichtlich wird, wo Rechten und Pflichten herkommen, welche zeigt, dass die BRD zu keiner Zeit eine Legislative hatte.

    zitiert:
    Der Vorgang ist schnell berichtet: Am 17.9.1990 hat der damalige Außenminister der USA, James Baker, in seiner Eigenschaft als Handlungsbevollmächtigter der alliierten Westmächte die Regierung der Bundesrepublik Deutschland schriftlich davon in Kenntnis gesetzt, dass er von seinen Vollmachten Gebrauch mache und den Artikel 23 des GG aufhebe. Am selben Tag unterrichtete Eduard Schewardnadse, damals russischer Außenminister, wiederum in seiner Eigenschaft als Bevollmächtigter für die russische Besatzungsmacht die Regierung der DDR davon, dass er seine entsprechenden Vollmachten wahrnehme und die Verfassung der DDR aufhebe.

    Vorsichtig ausgedrückt bedeutet dies: Sollte sich dies mit Dokumenten belegen lassen, so ist mit Wirkung vom 18.9.1990 der Geltungsbereich des Grundgesetzes gestrichen worden und somit das „Staatsgebiet“ der BRD zur Luftnummer geworden. Zeitgleich ist die Verfassung der DDR aufgehoben und somit diese Republik selbst aufgelöst worden, und wiederum einige Tage später, am 1.10.1990 ist etwas, was nicht mehr existiert (Deutsche Demokratische Republik) auf Grundlage eines Artikels 23 (den es auch nicht mehr gab zu diesem Zeitpunkt) etwas beigetreten, was nur noch auf dem Papier besteht, auf dem man es gedruckt hat (Bundesrepublik Deutschland).

    Erläuterung:
    Der Schluss, dass die BRD eine komplette Luftnummer geworden ist, ist komplett falsch, da sich an ihrem Status im Grunde gar nichts geändert hat. Sie ist also die Luftnummer, wenn man so will, die sie vorher schon war. Völkerechtlich gesehen ist 1990 ÜBERHAUPT NICHTS PASSIERT! Eine gigantishe Show für Dummies (zu denen ich selbst auch gehörte)

    zitiert:
    Sollte jemand wissentlich dafür gesorgt oder es zugelassen haben, dass die bestehende Ordnung des Grundgesetzes gestört oder gar beseitigt wird, so berechtigt dies laut Artikel 20 jeden Deutschen (wir erinnern uns: Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist nach Artikel 116…) zum Widerstand gegen ihn! Mehr noch!

    Erläuterung:
    Artikel 25 macht dies gegenstandslos, da ja Rechte und Pflichten allein aus dem Völkerrecht kommen. Mehr noch ist Artikel 20 sogar VÖLKERRECHTSWIDRIG, da er die legitimen Rechteträger auffordert sich GEGEN IHRE RECHTE zu stellen. Ein klarer Völkerrechtsbruch, was nichts anderes als der Schwur auf eine fremde Fahne wäre.
    Wie ich oben aufzeigte, ist dies im Rahmen eines Versaille 2 zu sehen (Euro Versaille 3), der BÜRGERKRIEGSÄHNLICHE ZUSTÄNDE HERBEIFÜHREN soll, IN DEM SICH DEUTSCHE GEGEN DEUTSCHE RECHTE wenden, AUF BASIS DES GG und der BRD!

    Dennoch und hier muss ich die Alliierten enttäuschen: ES BLEIBEN ALLES ALLIIERTE HANDLUNGEN!
    Sämtliche Handlungen der BUNDESREPUBLIK sind, als ob sie die ALLIIERTEN SELBST vorgenommen worden sind und VON KRIMINELLEN , also dem VÖLKERRECHT oder dem MILITÄRRECHT widersprechenden Handlungen, haben die ALLIIERTEN MIT MILITÄRVERFAHREN dafür zu sorgen, DASS SIE SICH DISTANZIEREN!

    zitiert:
    Hat die damalige Bundesregierung uns wissentlich getäuscht? Hat sie einfach mit der Bundesrepublik ohne rechtliche Grundlage weitergemacht? Wenn ja, warum? Etwa nur, weil die (durchaus attraktiven) Existenzen des Abgeordneten an dieser Bundesrepublik hingen und hängen? Wie sieht es mit den aktuellen Abgeordneten aus? Wissen die Bescheid? Oder nicht? Was wäre schlimmer?

    Erläuterung:
    ..aus den obigen Gründen, Herbeifürhung eines Bürgerkriegs mit Hilfe von charakterschwachen Menschen, welche die Lage auf Grund von Nichtwissen und fehlgesteuerter Ideologie oder schlicht der Selbstvereicherung für ihre niedrigen Ziele ausnützen. Das vorhersehbare Kalkül: Mensch.

    zitiert:
    Diese Menschen würden sich in vielen Fällen nur zu gern von der Rechtmäßigkeit der Vorgänge überzeugen lassen, böte dies doch Gelegenheit, darauf zu vertrauen, dass hier in diesem Land tatsächlich alles nach Recht und Ordnung vor sich geht.

    Erläuterung:
    Darüber sind wir weit hinaus. Allerdings gibt es eine Fehlinterpretation in der sogenannten Wahrheitsbewegung. Die NICHTUNTERSCHRIEBENEN SCHREIBEN, maschinelle erstellte Schreiben OHNE UNTERSCHRIFT, welche Gütligkeit suggerieren, die nicht gegeben ist, Staatsanwälte, Richter, welche sich NICHT AMTLICH AUSWEISEN oder die NÖTIGE BESTALLUNG nach MILITÄRRECHT vorlegen, also SÄMTLICHER AUSDRUCK ILLEGITIMEN Handelns, …….ist KORREKT gehandelt, da KLARER AUSDRUCK der völkerrechtlichen, völkerrechtlichen-staatsrechtlichen INEXISTENZ der Bundesrepublik.
    Die Menschen in den Behörden handeln also in DIESEM SINNE KORREKT, da die ILLEGITIMITÄT und ILLEGALITÄT dadurch zum AUSDRUCK KOMMT.

    zitiert:
    Hat doch das Bundesverfassungsgericht selbst – ein Organ der Bundesrepublik Deutschland – in seinem Urteil vom 31.7.1973 ausdrücklich festgestellt: „Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit(…)“

    Erlläuterung:
    Das Bundesverfassungsgericht hat BESTÄTIGT, …denn FESTZUSTELLEN hat es nichts, da es kein Gericht im staatlichen Sinne ist. Zu Erörtern wäre lediglich, welche Richter für welche Akte eine Legitimierung im Sinne einer Bestallung nach Militärgesetz haben.

    zitiert:
    Sollten wir dann vielleicht lieber – ähnlich wie manche Angehörige der Bundesregierung es gerne tun, wenn sie über demokratisch gewählte Regierungen einiger anderer Länder sprechen – unsere Regierung besser „das REGIME in Berlin“ nennen? Ist dies nicht genau der Ausdruck, den man benutzt, um Willkür von oben in breitem Ausmaß zu beschreiben?

    Erläuterung:
    Ich nene, wie alle die meine Beiträge lesen, es schon lange Regime und weise seit vielen, vielen Jahren auf die völkerrechtlichen, völkerrechtlich-staatsrechtlichen Fakten hin. Eigentlich ist sogar noch das Wort Regime hierfür zu HOCH GEGRIFFEN!

    zitiert:
    Sollte die rechtliche Situation der Bundesrepublik juristisch einwandfrei geklärt werden können: bitte sehr. Ich wäre in der Tat sehr dankbar für diesen Zustand, denn das würde eine Menge Vertrauen wiedergutmachen.

    Erläuterung:
    Die Situation ist EINWANDFREI GEKLÄRT.
    Die Bundesrepublik ist VÖLKERRECHTLICH INEXISENT!
    Die Bundesrepublik ist völkerechtlich-STAATSRECHTLICH inexistient!
    Die Bundesrepublik ist STAATSRECHTLICH INEXISTENT!
    ..und dies war schon immer so….

    zitiert:
    Von mir aus können wir auch das Grundgerüst des Grundgesetzes nehmen und daraus eine Verfassung zaubern und in freier und geheimer Wahl durch das ganze Volk annehmen, warum nicht?

    Erläuterung:
    Dies ist nicht möglich, da aus dem bestehenden Rechtskreis, dem Deutschen Reich, aus dem letzten gütligen Rechtsstand, nämlich Deutsches Reich 2017, unverändert seit Mai 1945, agiert werden muss. Wir können die Vergangenheit nicht verändern, nur die Zukunft. Alles andere ist HUMBUG und Wunschdenken.

    Ebenso ist es zwar richtig seine Staatsangehörigkeit soweit wie möglich zurück zu belegen um etwaiige Rechtsstände und damit verbundene Rechte in Anspruch zu nehmen, aber es gibt nur eine Staatsangehörigkeit und in der ist alles enthalten, auch die Rechte aus dem Bundesstaaten und die ist die des Deutschen Reiches.

    zitiert:
    Liebe Menschen in der Regierung, fangt ENDLICH AN, die Sorgen und Nöte der Bürger wahrzunehmen und auf sie einzugehen. Tut Ihr das mit Gewalt, wird es früher oder später zu Gegengewalt kommen. Tut ihr dies mit Transparenz und Offenheit, wird es genau dies als Reaktion hervorrufen. Ich schlage vor, wir gehen einen gemeinsamen Weg der Offenheit, Transparenz und im gegenseitigen Respekt für einander.

    Erläuterung:
    Es sollte JEDEM KLAR sein, dass wir NUR ÜBER DAS RECHT, nämlich dem WIDERSPRUCHSFREIEN Rechtskreis und Rechtsstand, dem AUSGANGSPUNKT aller VÖLKERRECHTLICHEN zukünftigen Verhandlungen, AGIEREN KÖNNEN und das sich ALLE, ob Deutsche als BRD-Bedienstete oder nicht, hier einfügen müssen IN EINER EINHEIT, weil wir ansonsten in DAS CHAOS EINES BÜRGERKRIEGES und eines Krieges IM INNERN schlittern so wie es mit GRÜNDUNG DER BUNDESREPUBLIK, nach Militärproklamtaion Nummer 2, geplant war.

    Den Nichtdeutschen, oder jenen denen man böswilliger Weise eine Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik vorgetäuscht hat, sollten sich in dieser Diskussion sehr moderat verhalten und weitgehende Ruhe und Stille bewahren.

    Mit besten Grüßen und Wünschen an das deutsche Volk
    arkor

    • arabeske654 said

    • arkor said

      Tippfehler bitte ich zu entschuldigen. Ich lese kaum Korrektur.

    • Hallo Arkor,
      vielen Dank für dein aufschlussreichen Beitrag von Heute Morgen (09:25 Uhr), Das Recht gehört leider (noch) nicht zu meinem Stärken, das liegt daran, weil das Interesse noch nicht so groß bei mir ist wie bei anderen Themen.
      Bei der AZK 12 im Herbst 2015 habe ich das Vergnügen gehabt ein Beitrag von Herrn Arne Freiherr von Hinkelbein zu hören, dieser mich sehr bewegt hat, obwohl ich mich kurze Zeit davor mit dem UCC (wie es ein Laie halt kann) befasst habe war mir dieses Thema Recht im Bezug der BRD nicht neu aber die Art des Vortrages und die Fakten machten den Unterschied.

      Mich würde einfach sehr interessieren Was Menschen wie du aber auch alle anderen auf diesen Blog, die das Recht viel Besser verstehen als ich von seinen Beiträgen halten und ob das stimmen kann?
      Denn der Beitrag könnte auch zu einen großen Teil den den Kampf des Regimes gegen die sog. „Reichsbürger“ erklären?

      Daher bringe ich hier jetzt mal einen Auszug davon:

      „Lieber Leser, herzlichen Dank für Ihren Besuch meiner Internetpräsenz!

      Mit dieser Präsenz möchte ich einen Beitrag dafür Leisten, um Ihnen die Augen zu öffnen. Dies kann doppeldeutig gesehen werden. Auf der öffentlichen Seite, der weltlichen Seite, ist dies die Welt der Fiktionen, der Denkmodelle in unseren Köpfen, die es zu erklären gilt. Man könnte auch sagen die Welt der Matrix.

      Auf der religiösen Seite gilt es, das so genannte dritte Auge für die Hellsichtigkeit wieder zu öffnen, welches durch den rituellen Vorgang der Taufe verschlossen wurde und wodurch der Mensch der Kirche Christi eingegliedert und in ihr zur Person mit Pflichten und Rechten wird (Can. 96).
      Mit dem Vorgang der Taufe verliert der Mensch seine Freiheit und wir ohne sein zutun in ein Treuhandsystem / Sklavensystem) mit Pflichten und Rechten überführt. Der Grund dafür liegt in der Gutgläubigkeit und Unwissenheit der Menschen, die sich nicht vorstellen können, wie grausam und unmenschlich die Herren des Systems, der Matrix, sein können oder auch sind.

      Um die Illusion, die Fiktion zu erhalten, ist ihnen jegliches Mittel recht. Wie die Welt organisiert ist, finden Sie im „Codex des Kanonischen Rechtes“ beschrieben- auch die Herrschaftsstruckturen. Wie der Codex des Kanonischen Rechtes in der Praxis funktioniert, dazu finden Sie Informationen auf dieser Internetpräsenz, für deren Studium ich Ihnen viele erhellende Momente wünsche.

      Doch zunächst die Information, wie alles von 13 Jahren begann, was mich bewog von nun an „NEIN“ zu sagen, gegenüber meinen Bevormundern, jenen die der Meinung sind, nur weil ihnen jemand ein Auftrag erteilt hat, daß sie über mich als Menschen verfügen können wie es ihnen beliebt, mich finanziell auszusaugen, ständig Vorschriften zu geben, was ich kaufen muß um weiter existieren indes leben zu können, was ich sagen und nicht sagen darf, welche Auflagen und Abgaben ich zu leisten habe, welche „Schulungen“ ich zu besuchen habe und die mich als ich ihr Eigentum, ihr Untertan, ihr Sklave behandeln:

      „Tanzschulinhaber Arne F.v. Hinkelbein will das Umsatzsteuergesetz
      und die Abgabenordnung stürzen“

      Michelstadt – Es klingt beinahe zu unglaublich, um wahr zu sein: Durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes im Jahr 2002 ist dieses nichtig geworden. Unternehmer aus ganz Deutschland gehen nun gegen das Gesetz vor und verlangen die Steuern der vergangenen fünf Jahre zurück. Einer der Vorreiter ist Arne Hinkelbein aus Michelstadt. Seit dem 01.01.2002 ist das von den Finanzämtern angewendete Umsatzsteuergesetz nichtig, weil im Gesetzgebungsverfahren versäumt wurde, das zwingend vorgeschriebene Zitiergebot des Art. 19 I 2 GG zu beachten. Es hätte in das Umsatzsteuergesetz unter der Überschrift „Einschränkung von Grundrechten“ der Passus „Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung ( Art. 13 GG ) wird nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt“ eingefügt werden müssen, weil durch das Hinzufügen des § 27b UStG ( Umsatzsteuer-Nachschau ) das Umsatzsteuergesetz zu einem eigenständigen „Ermächtigungsgesetz“ erhoben werden sollte. Ein nichtiges Gesetz kann nicht für das Erheben und Festsetzen von Umsatzsteuer angewendet werden. Das gleiche gilt für das Kassieren der Mehrwertsteuer seit dem 01.01.2002, da es in Deutschland kein eigenständiges Mehrwertsteuergesetz gibt. Alle vom Fiskus seit dem 01.01.2002 vereinnahmte Umsatzsteuer / Mehrwertsteuer wurde ohne gültige Gesetzesgrundlage beim Bürger abkassiert. Das ist rechtswidrig.

      Beim Einkommenssteuergesetz hat sogar der Bundesfinanzhof in München die Verfassungswidrigkeit des aktuellen Gesetzestextes festgestellt, nämlich beim Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofes an das Bundesverfassungsgericht vom 6. September 2006 XI R 26/04. In diesem Vorlagebeschluss hat der Bundesfinanzhof die Verletzung des Grundsatzes der Normenklarheit (Art. 20 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4 GG) als verfassungswidrig bezeichnet. Am 28. Nov. 2007 kam es vor den Hessischen Finanzgericht zu einem hanebüchenden Urteil. In keinster Weise ging Richter Bechtel auf den maßgeblichen Klagetext von Arne Hinkelbein ein und fügte rechtwidrig eine nach der Verhandlung eingereichte Klage zur Verfassungswidrigkeit des Einkommensteuergesetzes mit in das Protokoll der zuvor stattgefundenen Hauptverhandlung.

      Zwischenzeitlich wurden die Klagen vom Bundesfinanzhof in München abgewiesen. Kein Wunder, denn es geht um Rückzahlung von zu Unrecht erhobenen Steuern in Höhe von vielen Billionen Euro. Doch das war gestern!

      Wie nun zwischenzeitlich festgestellt wurde, hat die Abgabenordnung (AO) von 1977 niemals ein Gesetzgebungsverfahren erhalten, wie es das Grundgesetz für die BRD (GG) vorsieht. Auch wurde die AO niemals im Bundesgesetzblatt mit dem Zeitpunkt ihrer Inkrafttretung veröffentlicht. Die AO, die im März 1976 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, entspricht nicht dem Wortlaut der späteren AO im Bundesministerium der Justiz (§ 415). Die Folge ist, daß die AO als Grundlage für alle Steuererhebungen in Deutschland, noch nicht in Kraft getreten ist und es sich somit rechtlich nur um einen Entwurf von einem Gesetz handelt.

      Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 erschwerend bestätigte, ist das Bundeswahlgesetzt verfassungswidrig. Die rechtliche Folge daraus ist, daß es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetzt seit seiner Inkrafttretung am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Doch es kommt noch schlimmer.

      Der Wortlaut des Art. 38 „Grundgesetz für die BRD“ lautet:
      (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

      Die Wirklichkeit in Deutschland sieht indes anders aus. Die Abgeordneten werden in zwei verschiedenen, also nicht gleichen, Wahlverfahren gewählt.

      Hier sind Feinde der Demokratie am Werk. Das ist „Verfassungsbruch“. Seit Bestehen der BRD wird hier gegen den Art. 38 verstoßen, was zu Folge hat, daß alle Rechtsgeschäfte (vergl. § 125 BGB) der Bundesrepublik Deutschland nichtig sind.
      Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.
      Das bedeutet im Klartext:

      Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
      ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
      ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und
      ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

      Wir befinden uns in einem rechtsfreien Raum in dem das Recht des Stärkeren herrscht. Das sollte jetzt jeder verstehen. Daher wird auch ein Verfassungsschutz benötigt, um die Umsetzung der „Verfassung“ zu verhindern. Der Verfassungsschutz schützt den BUNDESTAG vor der Verfassung und dem Volk. Denn auch das ist verhängnisvoll: So heißt es im Art. 144 (2) GG:

      „Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“

      Im Art. 23 GG sind jedoch keine Länder aufgeführt und benannt. Folglich gibt es auch keinen Bundestag, der rechtmäßig im Sinne der verfassungsgebenden Ordnung dem Bonner Grundgesetz zusammen gesetzt ist.

      Es ist damit der Beweis erbracht, daß Deutschland seit Kriegsende zu keiner Zeit einen legitimierten BUNDESTAG und BUNDESREGIERUNG hatte und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetzesänderungen etc. ebenso ungültig und nichtig sind, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern. Medienwirksam wird gegen Bürger gehetzt, weil diese vorgeblich die Bundesrepublik nicht anerkennen. Wie soll das mit dem oben geschilderten Zustand möglich sein? Wie soll es möglich sein, Feinde der Demokratie, die durch ungültige, ja putschhafte Vorgehensweisen in den BUNDESTAG und in die REGIERUNG gekommen sind, als legitimierte Volksvertreter zu akzeptieren?

      Ist es den Bürgern dieses Landes möglich, die hier geschilderten Verfassungsbrüche für Abhilfe zu sorgen? Ich meine nein. Für so einen Fall legitimiert das Bonner GRUNDGESETZ den Widerstand denn die verfassungsmäßige Ordnung ist durch die Parteien beseitigt:

      Art. 20 (4) GG – Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

      Es steht alles auf dem Kopf, egal ob daß das Schulwesen, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Geldwesen, Bankenwesen, Versicherungswesen oder sonstiges …wesen ist, wir befinden uns im einem Zustand der Verwesung.

      Daher geht es jetzt um alles in der BRD!

      Doch es geht noch viel, sehr viel weiter……

      Deutschland, so heißt es in den Geschichtsbüchern, hat den Krieg verloren. In der Schule lernten wir, daß seit dem 8. Mai 1945 nur ein Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien herrscht und der Krieg nicht beendet sei. Die großen Kriegsteilnehmer waren in Europa die 3 Westalliierten: Vereinigte Staaten von America, United Kingdom, République Française sowie Russland (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, kurz UdSSR) und das Deutsche Reich. Schauen wir ihre Strukturen an, dann stellen wir fest, daß es sich bei all diesen Vereinigungen um Vereine auf der Grundlage des kanonischen Rechts (Kirchenrecht) handelt. Vereine haben miteinander Krieg geführt, keine Staaten. Daher sind ausschließlich solche Menschen an Statuten der kriegsbeteiligten Vereine gebunden, die zum Mitgliederkreis gehören. Von Geburt an kann ein Mensch kein Mitglied in diesen Vereinen sein. Er muß die Mitgliedschaft zunächst erwerben. Merken Sie, lieber Leser, was gerade passiert, wenn Sie meinem Gedankengang folgen? Es löst sich gerade alles auf. Es gibt keine Nationalstaaten, nur Vereine, wobei auch eine Firma, ganz gleich ob GmbH, KG oder AG, immerzu ein Verein und zwar ein wirtschaftlicher Verein (Kapitalgesellschaften Aktiengesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung und verwandte Rechtsformen wie die KGaA sind ebenfalls Vereine) ist.
      Da aber kein Mensch freiwillig einem solchen Verein betreten würde, wenn er wüßte, daß es sich bei den angeblichen Staaten nur um Vereine handelt, die sich aber Staat nennen dürfen und eben keine Staaten sind, deren Mitgliedschaft mit „Rechten und Pflichten“ verbunden ist, beitreten würde, bedienen sich diese Vereine einem Trick (Täuschung und Betrug). Dieser Trick nennt sich Fiktionstheorie.

      „Fiktionstheorie ist die Theorie zur juristischen Person, die davon ausgeht, daß für die Zuordnung herrenloser Rechte die juristische PERSON durch Fiktion geschaffen werden müsse. Sie steht im Gegensatz zur Theorie der juristischen PERSON als realer Gesamtpersönlichkeit“.
      (Aus dem juristischen Fachbuch zur Ausbildung von Juristen,
      „Juristisches Wörterbuch“ von Gerhard Köbler, Fiktionstheorie.)

      Die juristische PERSON ist dabei die Geburtsurkunde, die nicht die Niederkunft eines Menschen dokumentiert, sondern eine „STIFTUNG“, ein Geburtenbond, eine Treuhand, eine Vermögensmasse ist, die vom Standesbeamten im Standesamt im Auftrag des VEREINS geboren, indes gegründet wird. „Herrenlose Rechte“ sind alle Statuten aus verschiedenen Jahrhunderten, aus Römer-, Kaiser- und Nationalsozialistischer Zeit und der nach wie vor anhaltenden Besatzungszeit seit 1945. Eine Art Baukasten von Rechten (Statuten), die indes PFLICHTEN sind, und vom Vereinsvorstand als Gesetz tituliert werden und im Grunde nur die Verwaltungsordnung innerhalb der Gesellschaft des Vereins bilden. Kein Mensch ist einer solchen Struktur unterworfen, wenn er keine vertragliche Vereinbarung hierüber eingegangen ist.

      Der Begünstigte dieser geborenen/gegründeten Stiftung ist der Mensch und deren Verwalter und Treuhänder der VEREIN und seine alphanumerischen Ableitungen, die auch die Haftungsträger sind. Dem Menschen wird dies aber verschwiegen und er denkt, er sei die PERSON. Ein fataler Irrtum. Denn er befindet sich in einer temporären Sklaverei, ohne es zu wissen. Im Grunde arbeitet der Mensch ein Lebenlang für die Regenten/Vereine/Parteien und die Kirche um am Lebensende ein Almosen zu erhalten, welches sich „Rente“ nennt. Über die juristische PERSON/Stiftung verschafft sich die Vereinsführung nun Zugriff auf den Menschen. Eine Handlung, die sich „PERSONENSTANDSÄNDERUNG“ nennt und nach Strafgesetzbuch (in der von den Alliierten bereinigten Fassung von 1948) mit bis zu zehn Jahre Zuchthaus geahndet wird.

      All das basiert auf dem internationlen Handelsrecht (UCC) und ist die Umsetzung des kanonischen Rechts (Kirchenrecht). Alle 99 Jahre vergibt die Kirche neue Lizenz- / Pachtverträge an Regenten, welche Fürsten aber auch Parteien (nicht rechtsfähige Vereine) sein können. Der Lizenznehmer erwirbt das Recht die ihm zugeordnete Landfläche zu „beackern“. Dabei gilt Ertragsmaximierung von „Land und Leuten“, also auch von „Arbeitskraft“ der Menschen, die sich auf dieser Landfläche niedergelassen haben.

      Ein teuflisches System, welches schon seit jahrtausenden Anwendung findet aber nun vor seinem Ende steht, da es erkannt und nun offen gelegt ist.

      Es werden spannende Tage, Monate und Jahre auf uns zukommen, mit gewaltigen Veränderungen. Doch nun wünsche ich viel Spaß beim lesen meiner Fälle und die sichtbare Hiflosigkeit der Jusitz von dem Hintergrund eines nicht existenten Rechtsstaates namens Bundesrepublik Deutschland und eines niemals wirklich angewendeten BonnerGrundgesetzes.“

      Quelle: http://creaplan.org/arne_hinkelbein/index.html

      • arkor said

        nun ich kann es auf einen Punkt bringen un habe dies hier schon öfter. Es wird Wahres mit Falschem vermischt und ist deshalb nicht möglich richtig abzuleiten.

        Nehmen wir die These, dass keine Staaten Krieg führten um es abzukürzen, dann ist es wie ich schon öfter darlegte, dass das Völkerrecht nicht in Kraft getreten wäre bei Besetzung, beispielsweise fast ganz Europas durch das Deutsche Reich, wie auch umgekehrt.
        In einem solchem Falle wären alle Staaten erloschen, ohne dass sie etwas daran ändern könnten.

  9. Adrian said

    Weitere mir unbekannte Zitate. Wieder einer mehr der gute Arbeit macht. Bravo.

  10. MoshPit said

    Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt.

  11. x said

    x

    https://brd-schwindel.org/zur-aktuellen-linkslage/

  12. Adrian said

    Warum hat der Mann so wenig Zulauf.
    Das ist wirklich schade.
    Ich kann die mangelde Zustimmung kaum ertragen.


  13. Exkremist said

    https://lupocattivoblog.com/2017/03/27/atlantis-die-loesung-und-zugleich-eine-wuerdigung-des-lebenswerkes-von-juergen-spanuth/#comment-451728

    Noch zum gestrigen Atlantisartikel und nur für die, die es interessiert. Ich hatte gestern ein wichtiges Zitat aus den Grabtexten zu erwähnen vergessen und dies nun nachgeholt. Gruß…

    • arkor said

      Wann gibt es Teil 2 ? 🙂 Geht ganz schön rum der Artikel. Arabeskes Mehrteiler ebenso.

      • Exkremist said

        Das Thema ist eigentlich abgeschlossen. Ich wollte ja auch zum Eigenstudium animieren. Evtl. Mache ich bei Zeiten noch einmal soetwas wie einen Literaturführer durch die Früh- und Vorgeschichte mit den wichtigsten Werken und jeweils den Essenzen dieser Werke…

  14. x said

    x

    http://www.t-online.de/digital/fernsehen-heimkino/id_80747988/vernetzte-gehirne-tesla-chef-elon-musk-forscht-an-cyborgs.html

  15. Claus Nordmann said

    AKTUELL :

    Es ist zwar nur Symptompolitik – jedoch geht es in die richtige Richtung !

    Österreich: Regierung verbietet Vollverschleierung und Koranverteilung

    Epoch Times/28. March 2017 /Aktualisiert: 28. März 2017 14:38

    In Österreich sind ab sofort die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum, sowie die Verteilung des Koran verboten.

    Österreich verbietet die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum.

    Das von der Regierung in Wien beschlossene und im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms.

    Die rot-schwarze Regierung hatte sich nach ihrem Koalitions-Neustart im Januar auf die Eckpunkte des Pakets geeinigt.

    Neben der Burka, einem Ganzkörpergewand, sind noch weitere Kleidungsstücke, die das Gesicht von Frauen verhüllen, im öffentlichen Raum verboten.

    Gemäß dem neuen Programm ist auch das Verteilen von Koranen künftig untersagt. (dpa)

  16. Skeptiker said

    Nur noch so hat man Meinungsfreiheit.

    Damit er hier nicht greift.

    Man muss das so übertreiben, das es schon weh tut im Kopf, dann ist alles im grünen Bereich.

    Aber auf so eine Idee muss man erst mal kommen und das er dabei nicht mal lachen muss, das würde mir nicht gelingen.

    Das ist schon edel-blöde Satire.

    Gruß Skeptiker

    • Skeptiker said

      Das erinnert mich an Schäuble.

      Gruß Skeptiker

      • Gernotina said

        Ist der Sven a Jiddele ? Ja, der is ne Kabarettnummer, aber diverse Leute in meiner Umgebung auch, da könnte man m

        • Gernotina said

          uups, hier ist was gesprungen … ?

          … da könnte man magenkrank werden ! Ich hab eingesehen, dass die meisten nur noch durch Schmerz und Erleben am eigenen Leibe geheilt werden können … falls sie es überleben. Ich könnte wahnsinnig werden über soviel Blödheit ! Heute hatte ich ein Gespräch mit einem Juristen, der fuhr anschließend zu einer Veranstaltung (ein Forum) über „Demokratie in Europa“ :mrgreen:

          Hier was Schönes, um den Dreck abzuspülen

          • X-RAY 2000 said

            Eine schöne Musi… Aber die Frau ist bestimmt sehr oft bestohlen, bzw. gar ausgeraubt worden, naklar, da wird man auch irgendwann mißtrauisch… Aber sie zählt nun ständig die Saiten an ihrem Instrument, ich meine, „Sicher ist sicher und trau, schau, wem !“…

            Aber bei sovielen netten Kollegen, die ihr doch hoffentlich freundlich gesonnen sind, sollte sie nicht so fürchterlich mißtrauisch sein und ständig die Saiten nachzählen, man kann es auch übertreiben, manchmal… Wa 😉 ?

            Andererseits, vielleicht sind die Saiten aus einem sehr kostbarem Material, Gold Platin oder sowas, da würde ich evtl. auch öfter mal nachzählen, jedoch während des Singens, nunja, jeder hat so seine Methoden und vielleicht sie möchte „öffentlichkeitswirksam“, „präventiv-ostentativ-intensiv“ auf die steigende (Diebstahl -und Raub) Kriminalität aufmerksam machen… 😉 ? Dann ist es eine lobenswerte Sache… 😉 !

            LG

            x-ray

            • Skeptiker said

              @X-RAY 2000

              Die Frau hat es drauf.

              LOREENA McKENNITT – The Lady of Shalott

              Gruß Skeptiker

        • Skeptiker said

          @Gernotina

          Merkel – die gottgleiche Kaiserin

          Gruß Skeptiker

    • Adrian said

      Skepti,
      schau mal was „Swens Welt“ macht um den heiligen Martin zu treffen … 🙂
      ganz schön gewieft der Mann.

      (https://www.youtube.com/watch?v=522qCg41054)

    • GvB said

      Neues BRD-Studienfach..der Asyli-Bachelor :-)…. aber nur für Ausländer?!!!

      https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2017/03/28/diplom-fachwirt-fuer-fluechtlingshilfe-neues-studienfach-in-dortmund/

  17. x said

    x … nicht erschrecken ….

  18. jasosans said

    Wie schafft man unliebsame Wahrheiten aus der Welt? Amazon machts vor“ : Auf Wunsch der Talmudliga per „Bücherverbrennung kalt“. Aber bitte nur Wahres! Wo kommen wir sonst hin, wenn sich die 6 Millionen nicht mehr auszahlen! Abgesehen von der Existenzberechtigung von bestimmten Staaten, besonders solchen, die vorgeben einer zu sein!

  19. arkor said

    tja was sagt man dazu: Präsident Trump kassiert die Co2-Lüge. Was schon erstaunllich ist, wo sich doch soviel Kreditschuld damit aufblähen lässt. Respekt.
    https://www.gmx.net/magazine/politik/donald-trump-weicht-klimaschutzbestimmungen-32243506#.homepage.hero.Trump%20kassiert%20Obamas%20Umweltpolitik.0

  20. x said

    x

  21. Gernotina said

    Das Gesicht zur aktuellen „Linkslage“

  22. Hat dies auf deutsch769 rebloggt.

  23. […] Quelle: Zur aktuellen Linkslage! « lupo cattivo – gegen die Weltherrschaft […]

  24. […] Quelle: Zur aktuellen Linkslage! « lupo cattivo – gegen die Weltherrschaft […]

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